AT385097B - Gelenk - Google Patents

Description

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   Die Erfindung bezieht sich auf ein Gelenk,   z. B.   für Klappmöbel, mit mindestens drei Anschlussteilen, die miteinander gelenkig verbunden sind und in einer Stellung aneinander klappbar sowie in einer andern Stellung gegeneinander verriegelt sind. 



   Bekannte Gelenke dieser Art weisen einen verhältnismässig komplizierten Aufbau auf, wobei überdies die Verriegelung nicht immer sicher ist. 



   Die Erfindung hat es sich daher zum Ziel gesetzt, ein Gelenk der eingangs genannten Art so auszubilden, dass eine sichere Verriegelung gewährleistet ist, wobei die Herstellung des Gelenkes einfach durchführbar sein soll. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, dass zur Verriegelung zweier Anschlussteile an einem Anschlussteil ein Vorsprung, am andern Anschlussteil eine Ausnehmung zur Aufnahme des Vorsprunges vorgesehen ist. 



   Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind der mit dem Vorsprung versehene Anschlussteil und der mit der Ausnehmung   versehene Anschlussteil   um benachbarte Achsen an einem dritten Anschlussteil schwenkbar gelagert. 



   Soll das Gelenk   z. B.   für einen Klappsessel verwendet werden, ist vorteilhaft ein vierter Anschlussteil mit einer Auflagefläche für einen am dritten Anschlussteil angeordneten Vorsprung versehen. Dabei kann der vierte Anschlussteil an dem mit der Ausnehmung versehenen Anschlussteil angelenkt sein. 



   Nachstehend ist die Erfindung an Hand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben. Dabei zeigt Fig. l das Gelenk in Ansicht (Verriegelungsposition). 



  Fig. 2 ist eine Schnittdarstellung, gleichfalls in verriegelter Position und die Fig. 3 zeigt das Gelenk in unverriegelter Position. 



   Die   Anschlussteile-l,   2,   3,'4-sind   um Drehachsen --5, 6, 7-- schwenkbar gelagert und weisen jeweils einen Anschlussschaft --8-- auf, an dem   z. B.   die Bestandteile eines Klappsessels (Sitz, Lehne, Vorder- und Hinterbeine) befestigt werden können. Der Anschlussteil --1-- besitzt 
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    --9-- fürschlussteil --2-- besitzt   ausserdem eine   Ausnehmung --12-- für   einen Vorsprung --14-- des Anschlussteiles --4--.

   Der   Anschlussteil --3-- ist   um die Achse --6-- am Anschlussteil --2-- schwenkbar und mit einem   Vorsprung --13-- ausgestattet,   der sich an der   Auflagefläche --10-- des   An- 
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    --2-- abstützt.mung --12-- des Anschlussteiles --2--.   Der   Anschlussteil --4-- stützt   sich über die Stützfläche --15-- am   Anschlussteil-l-ab.   Im unverriegelten Zustand liegen die   Anschlussschäfte --8--   der Teile-l bis 4-- parallel zueinander. 



   Durch Schwenken des Anschlussteiles --4-- werden alle andern Teile behinderungsfrei in ihre Endposition gebracht und fixiert. 



   PATENTANSPRÜCHE : 
1. Gelenk,   z. B.   für Klappmöbel, mit mindestens drei Anschlussteilen, die miteinander gelenkig verbunden sind und in einer Stellung aneinander klappbar sowie in einer andern Stellung gegeneinander verriegelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verriegelung zweier Anschlussteile (2,4) an einem Anschlussteil (4) ein Vorsprung (14), am andern Anschlussteil (2) eine Ausnehmung (12) zur Aufnahme des Vorsprunges (14) vorgesehen ist. 

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Claims (1)

1. 2. Gelenk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Vorsprung (14) versehene Anschlussteil (4) und der mit der Ausnehmung (12) versehene Anschlussteil (2) um benachbarte Achsen (6,7) an einem dritten Anschlussteil (3) schwenkbar gelagert sind.

   3. Gelenk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein vierter Anschlussteil (1) mit einer Auflagefläche (10) für einen am dritten Anschlussteil (3) angeordneten Vorsprung (13) versehen ist. <Desc/Clms Page number 2>

   4. Gelenk nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der vierte Anschlussteil (1) an dem mit der Ausnehmung (12) versehenen Anschlussteil (2) angelenkt ist.