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Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier mit einem Scharnierarm, der mittels einer Gelenkachse oder zweier Gelenkhebel und vier Gelenkachsen mit einem Scharniertopf und mittels einer Befestigungsschraube od. dgl. mit einem Möbelteil bzw. einer am Möbelteil montierten Grundplatte verbunden ist und der zwischen der Befestigungsschraube und der oder den Gelenkachsen ein Gelenk aufweist, das den Scharnierarm in zwei Scharnierarmteile teilt, deren Winkellage zueinander einstellbar ist, wobei vorteilhaft das Gelenk eine Gelenkachse aufweist, die die beiden Scharnierarmteile drehbar verbindet.
Bei derartigen Scharnieren ist im allgemeinen der Scharniertopf in einer Bohrung des Möbeltürflügels eingesetzt, während der Scharnierarm unmittelbar oder mittelbar auf einer Grundplatte befestigt ist, so dass scharnierarmseitig mindestens eine Verstellmöglichkeit in der Tiefe des Möbels sowie in der Richtung der Möbeltürfuge gegeben ist. Dabei ist zu beachten, dass bei herhömmlichen Schränken, Kästen od. dgl. der Möbeltürflügel im rechten Winkel zur Korpusseitenwand ausgerichtet ist, an der der Scharnierarm befestigt ist.
Es sind erkerartig ausgebildete Vitrinen bekannt, bei denen die Türflügel und die Seitenwände, an denen sie gelagert sind, in einem Winkel zueinander stehen, der von 900 abweicht. Im allgemeinen handelt es sich um einen stumpfen Winkel, wobei das Winkelmass innerhalb eines sehr breiten Bereiches variieren kann.
Ein Scharier für eine derartige Vitrine ist aus der DE-OS 3217104 bekannt. Der Nachteil dieses Scharniers ist, dass die Scharnierarmteile kompliziert ausgeführt sind, um die Verstellbarkeit zu erzielen.
Aufgabe der Erfindung ist es, bei einem Scharnier der eingangs erwähnten Art eine stufenlose Verstellbarkeit der Scharnierarmteile und mit geringem konstruktivem Aufwand eine rasche Fixierung der Teile zu erreichen.
Dies wird erfindungsgemäss dadurch erreicht, dass die Scharnierarmteile mittels einer Klemmschraube miteinander verklemmbar sind, so dass die Scharnierarmteile zueinander starr gehalten sind.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass die Scharnierarmteile aneinander anliegende Kurvenabschnitte aufweisen, an denen sie miteinander verklemmbar sind, wobei im Kurvenabschnitt des einen Scharnierarmteils eine Klemmschraube lagert, die durch ein Langloch im Kurvenabschnitt des andern Scharnierarmteils ragt.
Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung an Hand der Zeichnungen beschrieben, ohne dass dieses Ausführungsbeispiel im einschränkenden Sinne verstanden werden soll.
Die Fig. 1 und 2 zeigen Seitenansichten eines erfindungsgemässen Scharniers in Montagelage, wobei sich die Möbelseitenwand und die Möbeltürflügel in verschiedenen Winkeln zueinander befinden, die Fig. 3 zeigt einen Längsschnitt durch einen Scharnierarmteil eines erfindungsgemässen Scharniers, die Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf den Scharnierarmteil der Fig. 3, die Fig. 5 zeigt einen Längsschnitt durch den zweiten Scharnierarmteil des erfindungsgemässen Scharniers und die Fig. 6 zeigt eine Draufsicht auf den Scharnierarmteil gemäss Fig. 5.
In den Zeichnungen ist die Möbelseitenwand mit --8-- und der Möbeltürflügel mit --9-bezeichnet. Beide Teile, sowohl die Möbelseitenwand --8-- als auch der Türflügel --9--, können von durchgehenden Platten gebildet werden als auch von Rahmen, die mit Glasfenstern versehen sind.
Das erfindungsgemässe Scharnier besteht im wesentlichen aus dem Scharniertopf --5-- und dem Scharnierarm --1, 2--, der von den zwei Scharnierarmteilen --1 und 2-- gebildet wird. Der Scharnierarm --1, 2-- ist korpusseitig mittels der Befestigungsschraube --6-- auf der Grundplatte --7-- befestigt, die ihrerseits in herkömmlicher Art und Weise, beispielsweise mittels Schrauben, an der Möbelseitenwand --8-- montiert ist. Der Scharnierarm --1, 2-- kann noch mit einer in den Zeichnungen nicht gezeigten Fugenverstellschraube versehen sein.
Der Scharnierarm --1, 2-- und der Scharniertopf --5-- sind mittels zweier Gelenkhebel, die auf je zwei Gelenkachsen im Scharniertopf --5-- und am Scharnierarm --1, 2-- lagern, miteinander gelenkig verbunden.
Auf die Gelenkhebel und deren Lagerung sowie auf die Verankerung des Scharnierarmes-l, 2-- auf der Grundplatte --7-- und dessen Verstellmöglichkeiten wird in diesem Rahmen nicht
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weiter eingegangen, da diese Merkmale gemäss dem bekannten Stand der Technik ausgeführt sind und nicht Gegenstand der Erfindung bilden. Dies trifft auch für die Montage der Grundplatte - an der Möbelseitenwand --8-- zu.
Wie aus den Zeichnungen ersichtlich, besteht der Scharnierarm --1, 2-- aus den beiden Scharnierarmteilen --1 und 2--.
Die Scharnierarmteile --1 und 2-- sind mittels einer Gelenkachse --4-- miteinander drehbar verbunden. Der Gelenkachse --4-- gegenüberliegend sind die Scharnierarmteile--1 und 2-mit Kurvenabschnitten-l'und 2'-versehen, die unmittelbar aneinander anliegen. Die Gelenkachse --4-- befindet sich im Winkel zwischen der Möbelseitenwand-8-und dem Türflügel --9--.
Die Kurvenabschnitte--1', 2'--befinden sich demnach an der inneren Sichtseite des Scharniers.
Der Kurvenabschnitt weist ein Muttergewinde auf, in dem eine Klemmschraube --3-lagert. Der Kurvenabschnitt --2'-- bzw. der Scharnierarmteil --2-- ist mit einem Langloch --10-versehen, durch das die Klemmschraube --3-- ragt.
Ist die Klemmschraube gelockert, ist der Scharnierarm in bezug auf die Winkelstellung der Scharnierarmteile --1 und 2-- zueinander über die Länge des Langloches --10-- in der Richtung der Doppelpfeile der Fig. 1 und 2 verstellbar. Befindet sich der Möbeltürflügel --5-- in der gewünschten Ausrichtung zur Korpusseitenwand-8--, wird die Klemmschraube --3-- angezogen und der Scharnierarmteil --2-- in seiner Lage in bezug auf den Scharnierarmteil --1-- fixiert.
Das Scharnier ist nun wie jedes herkömmliche Möbelscharnier betätigbar. Eine Verstellung kann weiter durch Verdrehen der in den Zeichnungen nicht gezeigten Fugenverstellschraube erfolgen sowie durch Lösen der Befestigungsschraube --6-- und Verschieben des Scharnierarmes-l, 2-- in der Richtung der Länge der Grundplatte-7-. Selbstverständlich stimmen im gegebenen Fall die Verstellrichtungen des Scharnieres nicht unmittelbar mit der Tiefe des Möbels und der Richtung der Fugenbreite überein, was jedoch in der Praxis für die Verstellung keine besonderen Konsequenzen bringt.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Scharnier mit einem Scharnierarm, der mittels einer Gelenkachse oder zweier Gelenkhebel und vier Gelenkachsen mit einem Scharniertopf und mittels einer Befestigungsschraube od. dgl. mit einem Möbelteil bzw. einer am Möbelteil montierten Grundplatte verbunden ist und der zwischen der Befestigungsschraube und der oder den Gelenkachsen ein Gelenk aufweist, das den Scharnierarm in zwei Scharnierarmteile teilt, deren Winkellage zueinander einstellbar ist, wobei vorteilhaft das Gelenk eine Gelenkachse aufweist, die die beiden Scharnierarmteile drehbar verbindet, da-
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