AT380916B - Scharnier fuer moebeltueren mit einem schliessmechanismus - Google Patents

Description

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   Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier für Möbeltüren mit einem Schliessmechanismus, mit einem türflügelseitigen Scharniertopf, in dem die inneren Enden von zwei Gelenkhebeln drehbar gelagert sind, deren äussere Enden unter Bildung eines Gelenkvierecks an einem Scharnierarm angreifen, wobei innerhalb des Scharnierarmes ein federvorgespanntes Druckstück lagert, dessen Feder sich an dem inneren Gelenkhebel abstützt und das gleichzeitig mittels eines Haltearmes drehbar an diesem gelagert ist, wobei am Scharnierarm eine Andrückfläche für das Druckstück vorgesehen ist. 



   Derartige Scharniere mit einem eigenen Schliessmechanismus sind weitgehend bekannt. Ihr Vorteil ist vor allem darin zu sehen, dass ein separater Schliessteil, beispielsweise ein Magnetschnapper, beim Möbel eingespart wird. 



   Im allgemeinen sind die Schliessmechanismen derartig eingerichtet, dass der geschlossene Türflügel vom Scharnier so gehalten wird, dass beim Öffnen des Türflügels gegen den Federdruck des Schliessmechanismus gearbeitet werden muss und dann nach dem Überwinden eines Totpunktes der Türflügel vom Schliessmechanismus nach aussen, d. h. in die Offenstellung, gedrückt wird. 



   Beim Schliessen des Türflügels arbeitet der Schliessmechanismus analog in umgekehrter Weise. 



   Ein Beispiel dafür ist in der DE-OS 3009137 beschrieben. Diese zeigt ein Scharnier mit einem Schliessstück, das entweder im Scharniertopf oder am Scharnierarm gelagert ist. 



   Der Nachteil eines derartigen Scharniers ist vor allem darin zu sehen, dass das Einsetzen der Schliesswirkung des Scharniers in etwa dann einsetzt, wenn sich der Türflügel in einer   45'-Offen-   stellung befindet, d. h. der Türflügel wird relativ früh zugezogen ; zu einem Zeitpunkt also, wo die eigentliche Wirkung des Scharniers bzw. des Schliessmechanismus noch gar nicht gewünscht ist. Des weiteren werden auf Grund des langen wirksamen Schliessweges die Möbeltürflügel oft zugeschlagen, was abgesehen von der unangenehmen Geräuschentwicklung Nachteile im Hinblick auf die sehr starken Achs- und Gelenkbelastungen des Scharniers als solches mit sich bringt. 



   In kurzer Zeit sind die Scharniere bekanntgeworden, bei denen das Druckstück für den Schliessmechanismus an einem der Gelenkhebel über eine Drehachse gelagert ist. 



   Bei diesen Scharnieren stützt sich das Druckstück in der Schliessstellung an einer Gelenkhebelachse und in der Offenstellung direkt am Scharnierarm ab. Dadurch kommt es beim Schliessen des Scharniers, also beim Übergang von einer Abstützung für das Druckstück auf die andere, zu einem nicht immer   gewünschten "Schnappeffekt".   



   Weiters muss das Scharnier besonders ausgestaltet sein, d. h. es muss eine besonders geformte Andrückfläche für das Druckstück aufweisen. 



   Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier dieser Art derart zu verbessern, dass der Winkel des Möbeltürflügels zur eigentlichen Schliessebene des Möbeltürflügels, bei dem die Schliesswirkung eintritt, frei gewählt und auch relativ klein gewählt werden kann, vorzugsweise in einem Winkel von zirka 10 bis 150, wobei weder beim Öffnen noch beim Schliessen des Türflügels beim Scharnier ein Totpunkt überwunden werden muss und dass der Scharnierarm selbst nicht speziell für den jeweiligen Schliessmechanismus gefertigt werden muss. 



   Dies wird erfindungsgemäss dadurch erreicht, dass am Scharnierarm ein separater Einsatz, vorzugsweise aus Kunststoff, so wie Polyamid oder Polyacetat, angeordnet ist, der sich über den gesamten Verschiebeweg des Druckstückes erstreckt und der die als Steuerkurve für das Druckstück ausgebildete Andrückfläche trägt, wobei der Steuerkurvenverlauf kontinuierlich vom Schliessbereich in den Offenbereich übergeht. 



   Vorteilhaft ist vorgesehen, dass der Einsatz die Gelenkachse des äusseren Gelenkhebels am Scharnierarm umfasst, wodurch auf einfache Art eine sichere Verankerung des Einsatzes gegeben ist. 



   Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass am Einsatz eine Stufe ausgebildet ist, die am Mittelsteg des mit U-Profil ausgebildeten Scharnierarmes anliegt. Auf diese Art und Weise wird ebenfalls der Halt des Einsatzes am Scharnierarm verbessert, um den doch relativ hohen Druckbelastungen Rechnung zu tragen. 



   Bezüglich der Materialpaarung zwischen dem Einsatz und dem Druckstück sieht die Erfindung vorzugsweise vor, dass der Einsatz Kunststoff, beispielsweise Polyamid oder Polyacetat ist. Es kommen jedoch auch andere Paarungen bzw. Zusammensetzungen in Frage, beispielsweise könnte der 

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Claims (1)

1. <Desc/Clms Page number 3> hebel abstützt und das gleichzeitig mittels eines Haltearmes drehbar an diesem gelagert ist, wobei am Scharnierarm eine Andrückfläche für das Druckstück vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Scharnierarm (1) ein separater Einsatz (19), vorzugsweise aus Kunststoff, so wie Polyamid oder Polyacetat, angeordnet ist, der sich über den gesamten Verschiebeweg des Druckstückes (4) erstreckt und der die als Steuerkurve für das Druckstück (4) ausgebildete Andrückfläche (18) trägt, wobei der Steuerkurvenverlauf kontinuierlich vom Schliessbereich in den Offenbereich übergeht. EMI3.1

   3. Scharnier nach - Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Einsatz (19) eine Stufe (20) ausgebildet ist, die am Mittelsteg des mit U-Profil ausgebildeten Scharnierarmes (1) anliegt. EMI3.2