<Desc/Clms Page number 1>
Die Erfindung betrifft eine Wasserausflussvorrichtung mit einem auf einen Wasserzulauf aufschiebbaren Gummigehäuse, in dem ausflussseitig ein Brausesieb und ein dieses durchsetzendes Strahlrohr befestigt sind, und einer von aussen betätigbaren Umschalteinrichtung, mit welcher auch bei laufendem Wasser von Brause auf Strahl umschaltbar ist und die zum selbsttätigen Einnehmen der Ausgangsstellung nach dem Abdrehen des Wasserzulaufs eingerichtet ist.
Bei einer aus der US-PS Nr. 3, 796, 378 bekannten Wasserausflussvörrichtung dieser Gattung kann, während das Wasser läuft, händisch ein Ventil von einer zur andern Position auf und ab bewegt oder verstellt und damit von Brause auf Strahl hin und her geschaltet werden, wobei die Vorrichtung jeweils in der gewünschten Stellung verbleibt. Nach dem Abdrehen stellt sich das Ventil durch die eigene Schwerkraft in die Ausgangsposition zurück. Es kann jedoch Spritzwasser erst mit Verzögerung abgestellt werden ; ausserdem kann durch unbeabsichtigtes heftiges Berühren der Wasserausflussvorrichtung schon auf nicht erwünschtes Strahlwasser umgeschaltet werden.
Weiters kann es bei der kompliziert gestalteten bekannten Wasserausflussvorrichtung zu Störungen kommen, weil die losen Teile bei Verschlammung und Verkalkung derselben sich nicht mehr bewegen können.
Die Erfindung zielt darauf ab, dass Spritzwasser weitgehend verhindert wird durch selbsttätiges Umschalten der Wasserausflussvorrichtung von Strahl auf Brause nach dem Abdrehen des Wasserzulaufs sowie selbsttätiges Zurückstellen von Strahl auf Brause nach der Wasserstrahlbenutzung, noch während das Wasser läuft.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Umschalteinrichtung zwei von einer Druckfeder beaufschlagte Schliessklappen für das Strahlrohr aufweist, die mittels zwischen ihnen und dem Gummigehäuse jeweils angeordneten Gestänge durch Zweifingerdruck auf das Gummigehäuse gegen die Wirkung der Druckfeder in ihrer das Strahlrohr freigebenden Offenstellung haltbar sind. Bei Wasserstrahlbedarf werden die mit einer Druckfeder innen beaufschlagten Schliessklappen gegen die Wirkung der Druckfeder mittels des Gestänges von aussen durch Zusammendrücken mit zwei Fingern nach innen gedrückt, wodurch das Strahlrohr für den Wasserstrahl geöffnet wird.
Beim Loslassen der zwei Finger stellt die Druckfeder selbsttätig, auch während das Wasser läuft, die Schliessklappen wieder zur Rohrinnenwand, so dass das Strahlrohr geschlossen ist und das Wasser wieder durch die Bohrungen in den Hohlraum zwischen Strahlrohr und dem Gummigehäuse und weiter durch die Brause leitet.
Auf diese Weise ist gewährleistet, das nach dem Abdrehen des Wasserzulaufs von der Wasserausflussvorrichtung die Ausgangsposition eingenommen wird ; weiters schliessen die mit der Druckfeder beaufschlagten Schliessklappen augenblicklich und selbsttätig das Strahlrohr, wenn bei Spritzwasser der Zweifingerdruck abgebrochen wird.
Das Gummigehäuse ist mittels eines Halses an der Wasserzulaufstelle aufschiebbar und kann zusätzlich noch mit einer Klemme befestigt werden. Unter dem Befestigungshals sind Bewegungsringe angeordnet, zum gezielten Schwenken, während das Wasser läuft. Anschliessend hat das Gummigehäuse eine nach unten breiter werdende Form. Innen ist nach den Bewegungsringen das Strahlrohr mittels einer Krempe in einer Kerbe des Gummigehäuses befestigt und führt in der Mitte der Wasserausflussvorrichtung nach unten bis über das Brausesieb hinaus. Zwei sich gegenüberliegende Wasserumlenkbohrungen in der Strahlrohrwand reichen mit der Oberseite bis zur Krempe.
In der Mitte und quer zu den Wasserumlenkbohrungen sind an dem Bolzen zwei Schliessklappen angelenkt, die innenseitig mit einer Druckfeder beaufschlagt sind ; sie schliessen mit der Unterseite der Bohrungen ab und verdrängen das Wasser durch die Bohrungen hinaus in den Hohlraum zwischen Strahlrohr und Gummigehäuse und weiter durch das Brausesieb.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die Zeichnungen erläutert, in welcher Fig. l, 2,4 Schnittzeichnungen, Fig. 3 eine schematisch gehaltene Zeichnung und Fig. 5 eine Unteransicht darstellen ; hiebei zeigt Fig. l die Vorrichtung mit geschlossenen Schliessklappen und Brausewasser, Fig. 2 die Vorrichtung mit geöffneten Schliessklappen und mit zusammengedrücktem Gummigehäuse und Wasserstrahl ; Fig. 3 zeigt eine schematisch gehaltene Zeichnung von Strahlrohr mit Bohrungen --15-- und im Hintergrund die Metalleinlage --6-an dem Gummigehäuse innen, Fig. 4 zeigt das Gummigehäuse --2-- mit Kerbe --16-- und Fig. 5
<Desc/Clms Page number 2>
zeigt die Unteransicht der Brause --12-- sowie die Wasserstrahlaustrittsöffnung --14-- durch das Strahlrohr --1--.
Die erfindungsgemässe Wasserausflussvorrichtung besteht äusserlich aus einem Gummigehäuse--2--, das am oberen Teil einen Hals --9-- hat, der auf die Wasserzulaufstelle aufgeschoben wird.
Anschliessend an den Hals --9--sind zum Schwenken der Wasserausflussvorrichtung Bewegungsringe --8-- am Gummigehäuse-2-- ausgebildet. Im Gummigehäuse --2-- ist ein Strahlrohr-langeordnet, welches mittels einer Krempe --7-- unter den Schwenkringen --8-- in einer Kerbe--16-im Gummigehäuse --2-- festsitzt und nach unten ein Brausesieb --12-- durchsetzt und an demselben befestigt ist. Das Strahlrohr --1-- hat unter der Krempe --7-- beginnend und sich gegenüberliegend zwei Bohrungen --15--, durch die der Wasserlauf von den Schliessklappen--4-- zum Brausesieb--12--umgeleitet wird.
In der Mitte und quer zu den Bohrungen ist ein Bolzen - durch das Strahlrohr --1-- geführt. Wie Fig. 1 zeigt, sind an dem Bolzen --10-- bei --11-- zwei Schliessklappen-4-- angelenkt, die nach unten über die Bohrungen --15-- reichen, und mittels der die Schliessklappen --4-- innen beaufschlagenden Druckfeder --3-- ist das Strahlrohr--l-geschlossen gehalten. Die Schliessklappen ---4-- schliessen mittels der Druckfeder --3-- nach dem Abdrehen des Wasserzulaufs selbsttätig das Strahlrohr-l-und stellen auf Brausewasser als Ausgangsstellung an der Wasserausflussvorrichtung um.
Die Umschalteinrichtung wird von aussen durch Zweifingerdruck an dem Gummigehäuse (Fig. 2) bei --17-- betätigt, wobei von Metallunterlagen --6-- am Gummigehäuse innen zu den Schliessklappen --4-- mittels Gestänge --5-- eine Verbindung hergestellt wird ; damit sind die Schliessklappen --4-- entgegen der Wirkung der Druckfeder --3-- in ihrer das Strahlrohr-l-freigebenden Offenstellung haltbar. Ein Wasserstrahldämmsieb --13-- ist im Strahlrohr --1-- angeordnet.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Wasserausflussvorrichtung mit einem auf einen Wasserzulauf aufschiebbaren Gummigehäuse, in dem ausflussseitig ein Brausesieb und ein dieses durchsetzendes Strahlrohr befestigt sind, und einer von aussen betätigbaren Umschalteinrichtung, mit welcher auch bei laufendem Wasser von Brause auf Strahl umschaltbar ist und die zum selbsttätigen Einnehmen der Ausgangsstellung nach dem Abdrehen des Wasserzulaufs eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umschalteinrichtung zwei von einer Druckfeder (3) beaufschlagte Schliessklappen (4) für das Strahlrohr (1) aufweist, die mittels zwischen ihnen und dem Gummigehäuse (3) jeweils angeordnetem Gestänge (5) durch Zweifingerdruck (17) auf das Gummigehäuse (2) gegen die Wirkung der Druckfeder (3)
EMI2.1