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Die Erfindung betrifft ein Zylinderschloss mit einem in einem Schlüsselkanal einschiebbaren Schlüssel, wobei der Schlüssel an zwei Flächen quer zur Einschubrichtung liegende Rippen und/oder Ausnehmungen aufweist, durch welche Rippen oder Ausnehmungen quer zur Einschubrichtung des Schlüssels verschiebbare Sperrelemente gesteuert sind, die in Sperrstellung in eine Ausnehmung im Gehäuse ragen und in Freigabestellung innerhalb der Trennfläche zwischen Zylinderkern und Gehäuse angeordnet und die Sperrelemente in Bohrungen im Zylinderkern geführte Kugeln sind.
Fernerhin betrifft die Erfindung einen Schlüssel für dieses Zylinderschloss, der zur Steuerung verschiedener Sperrelemente an zwei Flächen quer zur Einschubrichtung liegende Rippen und Ausnehmungen aufweist, wobei die Sperrelemente in Bohrungen im Zylinderkern geführte Kugeln sind, und der Anordnung einer Kugel im Zylinderkern die Anordnung einer Ausnehmung am Schlüssel entspricht. Die bekannten derartigen Konstruktionen, wie z. B. durch die US-PS Nr. 3, 531, 959 und Nr. 3, 359, 558 bekannt geworden, besitzen den Nachteil, dass sie im Hinblick auf Aufsperrsicherheit und Variationsmöglichkeiten nicht mehr zur Gänze den heutigen Anforderungen entsprechen. Dies gilt insbesondere für die Herstellung grosser Schliessanlagen, bei deren Ausarbeitung viele Variationsmöglichkeiten, die theoretisch vorhanden sind, in der Praxis wegfallen.
Das trifft unter bestimmten Bedingungen auch für Zylinderschlösser und deren Schlüssel zu, die auf Basis von Magnetdrehzuhaltungen arbeiten. Bei den bisherigen Magnetschlössern war es z. B. aus Platzgründen nicht möglich, die Anzahl der Magnetpillen von 3 auf 4 zu erhöhen, ohne die für Zylinderschlösser und deren Schlüssel gebräuchlichen Abmessungen wesentlich zu verändern.
Die Nachteile bisher bekannter Zylinderschloss-Konstruktionen werden erfindungsgemäss dadurch beseitigt, dass nur bei Anordnung einer Ausnehmung am Schlüssel, der Ausnehmung eine Kugel im Zylinderkern gegenüberliegt, dass mindestens einer der am Schlüssel vorgesehenen Rippen eine Kugel zugeordnet ist, die in einer umlaufenden Nut an der Gehäuseinnenfläche geführt ist und somit ein Verdrehen des Zylinderkerns gestattet und dass in derselben Ebene an der gegen- überliegenden Längskante des Schlüssels ein mit einer Ausnehmung zusammenwirkender mehrteiliger Schlüsselhaltestift angeordnet ist, dessen Teilung in der Trennfläche zwischen Zylinderkern und Gehäuse angeordnet ist und dessen Gehäusestift unter dem Druck einer Feder nach einer Drehung des Schlüssels um 1800 über die durch die Rippe in der Nut gehaltene.
Kugel darübergleitet, bzw. bei fälschlicher Anordnung einer Ausnehmung an dieser Stelle des Schlüssels in die Bohrung der Kugel einrastet, wodurch der Zylinderkern blockiert ist, und/oder, dass eine mit einer Rippe zusammenwirkende von einem Gehäusestift und dessen Feder gegen die Rippe gepresste, in einer Bohrung geführte Kugel vorgesehen ist. die in einer umlaufenden Nut des Gehäuses geführt ist und dass an der der Bohrung gegenüberliegenden Seite die Zylinderkernfläche im wesentlichen durchgehend ausgebildet ist. Nach einem weiteren Kennzeichen ist der Kernstift des Schlüsselhaltestiftes in Form zweier an sich bekannter übereinanderliegender Kugeln angeordnet.
Der Schlüssel dieser Zylinderschlösser ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Rippen einer in einer umlaufenden Nut an der Gehäuseinnenfläche geführten Kugel gegenüberliegend angeordnet ist, wodurch ein Verdrehen des Zylinderkerns ermöglicht ist. dass der Schlüssel in derselben Querebene, in der die Kugel angeordnet ist, an der gegenüberliegenden Längskante eine mit einem an sich bekannten mehrteiligen Schlüsselhaltestift zusammenwirkende Ausnehmung aufweist und/oder am Schlüssel eine weitere, gegenüber einer in einer Bohrung des Zylinderkerns geführten Kugel angeordnete Rippe vorgesehen ist.
Im folgenden wird die Erfindung an Hand der Zeichnungen beispielsweise näher beschrieben.
Fig. 1 ist ein axialer Längsschnitt durch die linke Hälfte eines Doppelzylinderschlosses gemäss der Erfindung, wobei einige oberhalb der Schnittebene liegende Teile zum besseren Verständnis mit eingezeichnet sind. Fig. 2 ist ein Schnitt durch den Zylinderkern gemäss der Linie II-II in Fig. 1.
Fig. 3 zeigt teilweise einen Schnitt gemäss der Linie III-III in Fig. 1. Fig. 4 ist eine Aufsicht auf den Zylinderkern gemäss Pfeil IV in Fig. l. wobei das Zylindergehäuse nicht dargestellt ist.
Fig. 5 ist ein Schnitt gemäss der Linie V-V in Fig. 1. Fig. 6 stellt ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Konstruktion dar, und Fig. 7 zeigt einen erfindungsgemässen Schlüssel in Seitenansicht.
Die in den Zeichnungen gezeigten Konstruktionen gehen aus von Magnetzylinderschlössern,
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wie sie bereits früher vorgeschlagen und beschrieben worden sind (z. B. DE-OS 2905941). Auf die diesbezüglichen Konstruktionselemente und deren Wirkungsweise sei daher im folgenden nur kurz eingegangen.
Im Zylindergehäuse-l-ist ein Zylinderkern --2-- drehbar gelagert. der einen Schlüssel- kanal --3-- aufweist. in den ein Schlüssel --4-- zur Gänze eingeschoben ist. Der Schlüsselkanal ist im Zylinderkern mittig angeordnet, d. h. dass auch die obere Längskante --5-- des Schlüssels (bei herkömmlichen Schlüsseln der Schlüsselrücken) vom Material des Zylinderkerns umschlossen ist, und nicht bündig mit der Mantelfläche des Zylinderkerns abschliesst (s. Fig. 5). Der Schlüssel - weist vier durchgehende Magnetpillen --25-- auf, die zu beiden Seiten verschieden magnetisiert sein können.
Im Zylinderkern --2-- sind parallel zu den Magnetpillen des Schlüssels Magnetrotoren --26-- angeordnet, die je nach Magnetisierung der Schlüsselpille eine bestimmte Drehstellung einnehmen. In bekannter Weise wird bei richtiger Stellung aller Magnetrotoren auf einer Seite des Kerns eine axiale Verschiebung einer axialen Sperrleiste --30-- ermöglicht. An der dem Gehäuse zugewandten Seite trägt die axiale Sperrleiste --30-- Sperrstücke --31--. die in eine axiale Nut --32-- des Zylindergehäuses eingreifen. Das am weitesten innen liegende Sperrstück - liegt in einer Ausnehmung --33-- eines Rastringes --34--, der aussen um den Zylinder- kern --2-- herumgeführt und gegen diesen frei verdrehbar ist.
Die Stellung des Rastringes gegen- über dem Gehäuse-l-ist mittels einer Kugelraste --35-- lösbar fixiert. In Fig. 1 sind die Teile - -30. 31. 34-- phantomartig in den Mittelschnitt eingezeichnet.
Wenn der Zylinderkern --2-- mit dem Schlüssel --4-- verdreht wird, läuft das innerste Sperrstück --31-- auf eine schräge Flanke der Ausnehmung --33-- des Rastringes --34-- auf und die axiale Sperrleiste wird nach links verschoben. Dadurch gelangen alle Sperrstücke --31-- in eine solche axiale Position, dass sie mit Ringnuten --50-- an der Innenfläche des Gehäuses fluchten und beim Verdrehen des Zylinderkerns in diesen Nuten geführt sind.
Bei einem Schlüssel mit falscher magnetischer Kodierung, wodurch die axiale Sperrleiste nicht nach links verschoben werden kann, bleibt das innerste Sperrstück --31-- mit der Ausnehmung - des Rastrings in Eingriff und bei Kraftanwendung wird die Haltekraft der Kugelraste - überwunden. Der Zylinderkern kann dann um ein kurzes Stück gedreht werden, bis die Sperrstücke --31-- an die Begrenzungsflächen --36-- der axialen Nut --32-- anstossen. Ein weiteres Verdrehen des Zylinderkerns und damit ein Sperren der Schliessvorrichtung ist in weiterer Folge unmöglich.
Im Zylinderkern --2-- sind entlang den Längskanten des Schlüsselkanals Bohrungen --11-angeordnet, die vom Schlüsselkanal bis zur Trennfläche zwischen Zylindergehäuse und Zylinderkern reichen. In den Bohrungen --11-- sind Kugeln --10, 14. 39-- verschiebbar angeordnet. Wie insbesondere in Fig. 3 zu sehen ist, sind die Bohrungen --11-- Sackbohrungen. die ein Eindringen der Kugeln --10-- in den Schlüsselkanal nur so weit zulassen, wie es für die Freigabestellung der Kugeln erforderlich ist. Der Schlüssel --4-- weist an seinen Längskanten-5. 6-quer zur Einschubrichtung --7-- liegende Rippen --8-- und Ausnehmungen --9-- auf.
Dabei ist jeder Kugel --10-- eine Ausnehmung --9-- zugeordnet. Zufolge dieser Ausnehmungen --9-- können die Kugeln --10-- beim Verdrehen des Schlüssels und des Zylinderkerns eine Lage einnehmen, in der sie zur Gänze innerhalb des Zylinderkerns --2-- liegen (s. Fig. 3). Die Beweglichkeit der Kugeln quer zur Einschubrichtung --7-- des Schlüssels wird dadurch ermöglicht, dass das Zylindergehäuse eine Ausnehmung (Nut) --12-- in axialer Richtung aufweist. Weist ein falscher Schlüssel an einer Stelle, an der eine Kugel --10-- anstösst, an Stelle der Ausnehmung --9-- eine Rippe --8-- auf. so stösst die entsprechende Kugel --10-- an die Auflauffläche --37-- und ein weiteres Verdrehen des Zylinderkerns ist blockiert.
Soll an einer solchen Stelle der richtige Schlüssel bestimmungsgemäss eine Rippe tragen, so darf an dieser Stelle in der zugehörigen Bohrung --11-- keine Kugel enthalten sein.
Zur weiteren Erhöhung der Aufsperrsicherheit ist in einer Bohrung --11-- die Kugel --14-angeordnet, die jedoch nur dann ein Verdrehen des Zylinderkerns ermöglicht, wenn an der entsprechenden Stelle der Schlüssel eine Rippe --8-- aufweist und nicht eine Ausnehmung --9-- wie bei den Kugeln --10--. Die Wirkung der Kugel --14-- ergibt sich in Zusammenwirkung mit dem in gleicher Drehebene angeordneten mehrteiligen Schlüsselhaltestift --17-- und der umlaufenden
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Ringnut --15-- im Gehäuse --1--. Der Schlüsselhaltestift --17-- besteht aus einem Gehäusestift - und einem von zwei Kugeln --21-- gebildeten Kernstift.
In bekannter Weise wird der Schlüsselhaltestift --18-- durch die Tiefe der Ausnehmung --16-- des Schlüssels auf Teilung gehalten, so dass der Kernstift gegenüber dem Gehäusestift verschoben werden kann. Durch die trichterförmige Ausbildung (Trichter --38--) des Gehäusestiftes --18-- ist ein gewissser Rasteffekt gegeben, durch den der Zylinderkern gegenüber dem Gehäuse eine definierte Mittellage erhält. Beim Verdrehen des Zylinderkerns läuft die untere der beiden Kugeln --21-- in der Ringnut --15-- ebenso wie die Kugel --14--, die durch die Rippe --8-- in ihrer Stellung gehalten wird.
Nach einer Drehung des Schlüssels --4-- um 180. gelangt die Kugel --14-- zum Gehäusestift --18-- und gleitet über diesen hinweg, wobei der Rasteffekt durch den Trichter --38-- vernachlässigt werden kann.
Der Zylinderkern kann somit weitergedreht und der Sperr- oder Entsperrvorgang durchgeführt werden. Befindet sich jedoch an Stelle der Rippe --8-- fälschlicherweise eine Ausnehmung wie strichliert dargestellt, so wird die Kugel --14-- nach der Drehung um 180 durch den Gehäusestift --18-- unter dem Druck der Feder --19-- nach innen geschoben, wodurch das trichterförmige Ende des Gehäusestiftes --18-- in die Bohrung --11-- der Kugel --14-- gelangt und dadurch ein weiteres Verdrehen des Zylinderkerns verhindert.
Die im Kern am weitesten innen liegende Kugel --39-- wirkt ebenfalls mit einer Rippe --8-des Schlüssels und einem Gehäusestift --40-- zusammen, der unter dem Druck der Feder --41-steht. Wird ein falscher Schlüssel eingeschoben, der an Stelle der Rippe --8-- eine Ausnehmung trägt, wird die Kugel --39-- durch die Feder --41-- und den Gehäusestift --40-- in die Ausnehmung gedrückt, wobei der Gehäusestift --40-- in die Bohrung --11-- eingreift und den Zylinderkern gegenüber dem Gehäuse blockiert. Beim Verdrehen des Zylinderkerns mit einem richtigen Schlüssel gelangt die gegenüberliegende. Seite des Kernmantels in Form einer Zunge - 20-zum Gehäusestift-40- (s. Fig. 4 Pfeil 51).
Die Zunge --20-- ist so ausgebildet, dass der Gehäusestift. --40-- auf der Oberfläche des Zylinderkerns gleitet und nicht in den Schlitz --28-für das Kupplungselement --27-- einrasten kann. Andernfalls würde sich der Gehäusestift im Schlitz --28-- fangen und ein Weiterverdrehen des Zylinderkerns verhindern.
Gemäss dem Obengesagten sind in dem dargestellten Schloss Fig. 1 sowohl die Kugel --14-- als auch die Kugel --39-- zusammen vorgesehen. Diese Kugeln --14 und 39-- verhindern als Kontrollkugeln ein missbräuchliches Betätigen des Zylinderschlosses, wenn die Variationskugeln --10- missbräuchlich unwirksam gemacht werden sollten. Für einfachere Schlösser kann es auch genügen, nur eine dieser Kugeln --14 oder 39-- zu verwenden, wobei die zugehörigen Schlossteile entsprechend auszubilden sind.
Die Form des Kupplungselements ist in den Fig. l. 2 und 4 deutlich zu erkennen. Das Kupplungselement --27-- ist in dem Schlitz --28-- in axialer Richtung verschiebbar und kann in eine mit einem Sperrnasenring --29-- verbundene Kupplungsscheibe --42-- einrasten. Die Kupplungsscheibe weist dazu eine Rastnut --43-- auf. Das in die Rastnut --43-- eintauchende Ende des Kupplungselements trägt einen Permanentmagnet --44--, durch den ein analog aufgebautes zweites Kupplungselement --45-- des zweiten rechten Zylinderkerns des Doppelzylinderschlosses lösbar festgehalten wird (Fig. 4).
Am andern Ende ist das Kupplungselement --27-- mit einer Ausnehmung --46-- für die Zunge-20-- versehen und weist einen Anschlag --47-- auf, über den das Kupplungselement --27- von der Schlüsselspitze bzw. dessen vorderste Rippe --8-- in Richtung auf die Kupplungsscheibe verschoben wird.
Im Bereich der soeben beschriebenen Kupplung ist der Zylinderkern mittels eines Seegerrings --48-- im Zylinderkern gehalten. Dieser Seegerring muss selbstverständlich so geformt sein, dass die axialen Bewegungen der an der Oberfläche des Zylinderkerns angeordneten Kupplungselemente - und axialen Sperrleisten--30-- nicht behindert werden.
Die oben beschriebene Kupplungskonstruktion ist innerhalb der Schlosskonstruktion gemäss Fig. 1 besonders vorteilhaft, da es durch diese Kupplung möglich ist, in Kupplungsnähe einen vierten Magnetrotor zu jeder Seite des Schlüssels --4-- anzubringen. Bei früher beschriebenen Kupplungskonstruktionen wurde dieser Platz für die Anordnung einer andern Kupplung benötigt.
In Fig. 7 ist in Seitenansicht ein Schlüssel dargestellt, wie er im wesentlichen auch in Fig. 1 eingezeichnet ist. Man sieht, dass vier Magnetpillen --25-- entlang der Mittellinie --24-- des
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Schlüssels --4-- angeordnet sind, wobei zu beiden Seiten Nuten --22-- bzw. Rippen --23-- in Längsrichtung des Schlüssels angeordnet sind. Die Rippen --8-- und Ausnehmungen --9-- an den Längskanten --5, 6-- des Schlüssels sind quer zur Einschubrichtung des Schlüssels angeordnet.
Mit --16-- ist die Ausnehmung für den Schlüsselhaltestift --17-- bezeichnet. Bei dem erfindungsgemässen Schlüssel sind praktisch die auf Grund der Magnetpillen --25-- fehlenden herkömmlichen Längsrippen und-nuten entlang der Flachseiten des Schlüssels, an den schmalen Längskanten --5, 6--angeordnet, u. zw. quer zur Einschubrichtung des Schlüssels. Solche Rippen und Ausnehmungen quer zur Einschubrichtung des Schlüssels könnten auch an den Flachseiten des Schlüssels. z. B. zwischen den Magnetpillen angeordnet sein. Allerdings wäre die Herstellung eines solchen Schlüssels und die damit verbundene Schlosskonstruktion aufwendig und störanfällig.
In Fig. 6 ist als weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung ein sogenannter Kurzzylinder gezeigt, wie er z. B. in Türen geringer Stärke Verwendung findet. Es haben hier lediglich drei Magnetrotoren auf jeder Seite des Schlüssels Platz, ebenso wie eine geringere Anzahl an Bohrungen - und zugehörige Kugeln --10--. Man sieht aber, dass die verbleibenden Sperrelemente analog der Konstruktion Fig. 1 angeordnet sind. Der Schlüssel gemäss Fig. 1 sperrt das Schloss gemäss Fig. 6, der Schlüssel von Fig. 6 jedoch nicht das Schloss Fig. 1. Die Verwendungsmöglichkeit eines langen Schlüssels auch in einem Kurzzylinder ist für die Herstellung von Schliessanlagen von besonderem Vorteil.
Die innen liegenden Variationselemente des Schlüssels --4-- sind dabei ohne Bedeutung und könnten zur Sperrung des Schlosses gemäss Fig. 6 auch fortgelassen werden. Ein dermassen gekürzter Schlüssel ist in Fig. 6 strichliert angedeutet. Durch die Länge des Schlüssels - reicht dieser bis in die Kupplungsscheibe --42-- hinein, so dass diese einen Schlitz zur Aufnahme der Schlüsselspitze aufweisen muss. Hinsichtlich der Variationsmöglichkeiten bei dem erfindungsgemässen Schloss sei gesagt, dass jede Kugel bzw. die zugehörige Nut oder Rippe an der Längskante des Schlüssels ähnlich den bekannten Längsprofilen zwei zusätzliche Variationen liefert. Die vierte Magnetpille in der. Spitze des Schlüssels liefert bei acht möglichen Magnetvektorstellungen pro
EMI4.1
82 =PATENTANSPRÜCHE :
1. Zylinderschloss mit einem in einem Schlüsselkanal einschiebbaren Schlüssel. wobei der Schlüssel an zwei Flächen quer zur Einschubrichtung liegende Rippen und/oder Ausnehmungen aufweist. durch welche Rippen oder Ausnehmungen quer zur Einschubrichtung des Schlüssels verschiebbare Sperrelemente gesteuert sind, die in Sperrstellung in eine Ausnehmung im Gehäuse ragen und in Freigabestellung innerhalb der Trennfläche zwischen Zylinderkern und Gehäuse angeordnet und die Sperrelemente in Bohrungen im Zylinderkern geführte Kugeln sind, dadurch gekennzeichnet, dass nur bei Anordnung einer Ausnehmung (9) am Schlüssel der Ausnehmung eine Kugel (10) im Zylinderkern gegenüberliegt, dass mindestens einer der am Schlüssel vorgesehenen Rippen (8) eine Kugel (14) zugeordnet ist,
die in einer umlaufenden Nut (15) an der Gehäuseinnenfläche geführt ist und somit ein Verdrehen des Zylinderkerns gestattet und dass in derselben Ebene an der gegenüberliegenden Längskante (6) des Schlüssels (4) ein mit einer Ausnehmung (16) zusammenwirkender mehrteiliger Schlüsselhaltestift (17) angeordnet ist, dessen Teilung in der Trennfläche (13) zwischen Zylinderkern und Gehäuse angeordnet ist und dessen Gehäusestift (18) unter dem Druck einer Feder (19) nach einer Drehung des Schlüssels (4) um 180 über die durch die Rippe (8) in der Nut (15) gehaltene Kugel (14) darübergleitet, bzw. bei fälschlicher Anordnung einer Ausnehmung (9) an dieser Stelle des Schlüssels (Fig.
1 strichliert) in die Bohrung (11) der Kugel (14) einrastet, wodurch der Zylinderkern blockiert ist, und/oder, dass eine mit einer Rippe (8) zusammenwirkende von einem Gehäusestift (40) und dessen Feder (41) gegen die Rippe (8) gepresste, in einer Bohrung (11) geführte Kugel (39) vorgesehen ist, die in einer umlaufenden Nut des Gehäuses (1) geführt ist und dass an der der Bohrung (11) gegenüberliegenden Seite die Zylinderkernfläche im wesentlichen durchgehend ausgebildet ist (bei 20 in Fig. 1 und 4).