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anschaulicht eine Seitenansicht der entgegengesetzten Seite als in Fig. 1, Fig. 6 zeigt die Einrichtung zur Zuflihrung der Tafeln in Ansicht und Fig. 7 in Draufsicht, Fig. 8 einen Schnitt nach Linie 8-8 der Fig. 7 und Fig. 9 einen gleichen Schnitt bei anderer Stellung des Zuführungsrades, Fig. 10 stellt den Zuführungsmechanismus für das äussere Deckblatt teilweise in Ansicht und teilweise im Schnitt und Fig. 11 eine Einzelheit des Zuführungsmechanismus dar. Fig. 12 ist ein Schnitt durch einen Teil des Zuführungs-und des Aufnahmerades mit der Einrichtung zur Zuführung des äusseren Deckblattes und der Einrichtung zum Zuschneiden des inneren Deckblattes. Fig. 13 zeigt die in Fig. 12 dargestellte Nadel allein in Ansicht.
Fig. 14 einen Schnitt nach Linie 14-14 der Fig. 10, Fig. 15 eine Einzelheit des Zuführungsmechanismus für das äussere Deckblatt und Fig. 16 einen Schnitt nach Linie 16-16 der Fig. 11. Fig. 17 veranschaulicht die Rollen zum Festhalten der äusseren Deckblätter an dem Aufnahmerad, Fig. 18 den Falzmechanismus teilweise in Ansicht und teilweise im Schnitt und Fig. 19 in Draufsicht. Fig. 20 ist ein Schnitt nach Linie 20-20 und Fig. 21 ein Schnitt nach Linie 21-21 der Fig. 18.
Fig. 22 zeigt den Mechanismus zur Herstellung des rückwärtigen Falzes und Fig. 23 eine schau bildliche Darstellung des festen Falzmechanismus, Fig. 24 zeigt die Vorrichtung zum Einsammeln der Päckchen in Ansicht, Fig. 25 einen Schnitt nach Linie 25-25 der Fig. 24 und 26 eine Draufsicht der Vorrichtung zum Einsammeln der Päckchen und Fig. 27 einen Schnitt nach Linie 27-27 der Fig. 26.
Fig. 28 ist ein Schnitt nach Linie - der Fig. 27, Fig. 29 eine Einzelheit der Vorrichtung zum Einsammeln der Päckchen, Fig. 30 ein Schnitt nach Linie 30-30 der Fig. 29 und Fig. 31 veranschaulicht eine Abwicklung einer Hälfte der in Fig. 29 dargestellten Nutentrommel, Fig. 32 bis 38 sind schaubildliche Darstellungen einer Tafel und ihrer Deckblätter in verschiedenen übergangsformen und Fig. 39 ist eine schaubildliche Darstellung eines Bündels fertig verpackter
Tafeln. Die Fig. 32 bis 39 zeigen die einzelnen Übergangsformen der Deckblätter bei der Ver- packung einer Tafel aus (Jhokolade, Kaugummi oder dgl., mit der Maschine nach vorliegender
Erfindung.
Fig. 32 stellt die Tafel mit den Deckblättern dar, wie diese in das Aufnahmerad ge- langt, Fig. 33 veranschaulicht die Faltung des ersten Teiles der Deckblätter über die Oberseite der Tafel und Fig. 34 die Faltung des zweiten Teiles der Deckblätter. Fig. 35 zeigt die Falzung der Deckblätter längs des Randes der Tafel, ehe diese in die Vorrichtung zur Herstellung der
Endfalzung eintritt.
Fig. 36 zeigt die Enden der Deckblätter nach ihrer Umbiegung in die auf- rechte Lage, Fig. 37 veranschaulicht das eine Ende bereits umgelegt und Fig. 38 auch das zweite
Ende in über das erste gefalzter Lage, also die Tafel nach vollständiger Verpackung. Fig. 39
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blatt ein Aufdruck angebracht ist, wird dieser nunmehr an der Ober-und Unteiseite les Bündels erbcheinen.
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und 7 befestigt, deren enden Winkel 8 tragen, welche sich an zwei gegenüberliegenden Ecken einer Säule von Tafeln anlegen. Die Arme sind mit Zahnradsegmenten 10 versehen, die mit einander
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kranze ?des Rades angeordneter Zapfen 34, verdreht werden kann. Die Unterseite des rückwärtigen Teiles der Platte 3 ist vorteilhaft bei 35 schief abgeschnitten.
Eine Schraubenfeder 36 umgibt den Zapfen 32 und drückt stets auf den Arm 31. Wenn sich das Zuführungsrad 2 unterhalb der Platte, 3 bewegt, dann drücken die Tafeln infolge ihres Eigengewichtes das rückwärtige Ende der untersten Tafel in die Ausnehmung 23. Die rückwärtige Wand der Ausnehmung liegt an dem rückwärtigen Ende der Tafel an und schiebt diese voiwärts. Während dieser Zeit ist einer der Zapfen 34 unter den Arm 33 gelangt und hat diesen verdreht und derart die Hebung des Fingers 30 veranlasst (Fig. 6 und 8), sodass das vordere Ende der Tafel unter den geneigten Teil 35 in der Unterseite der Platte 3 treten kann, der die Tafel bei der weiteren Bewegung des Zuführungsrades in die Ausnehmung 23 gegen den Zapfen 29 drückt.
Sobald das vordere Ende der Tafel unterhalb des Fingers 30 gelangt ist, gleitet der Zapfen 34 wieder von den Arm 33 al) und gibt den Arm frei, sodass die Schraubenfeder 36 den Finger 30 gegen das vordere Ende der unter diesem befindlichen Tafel drückt und die zweite Tafel daran hindert unter den geneigten Teil 35 der Platte 3 zu gelangen (Fig. 9).
Auf der Platte J ist eine Schutzplatte 37 befestigt, welche sich längs eines Teiles des Zufiihrungsrades 2 erstreckt, und die Tafeln in den Ausnehmungen 23 festhält, während das Rad
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den Durchtritt des inneren Deckblattes zu ermöglichen. Das Papier ist auf einer Trommel 4U aufgewickelt, deren Achse in zwei Armen 41 lagert, die von einem Lagerarm 42 vorragen, welcher auf dem Rahmengestelle 1 befestigt ist. Unmittelbar oberhalb des Schlitzes 38 in der Schutz-
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nämlich, um die Tafeln in den Ausnehmungen 23 zurückzuhalten und das Papier gegen die Umfâche des Zuführungsrades zu drücken.
Das untere Ende der Schatzplatte ist mit einem federnden Fortsatz Fig. 1, 2 und 12 versehen, welcher zwischen dem Zuführungsrad 2 und einer Rolle 45 liegt, die mit Gummischichten 46 überzogen ist, welche an dem Rade 2 anliegen und das Papier 39 vorschieben. Zwischen den Gummischichten ist ein Zwischenraum vorhanden, in den der Fortsatz 44 greift. Die Rolle 45 ist auf einer Welle 47 angeordnet, die sich quer durch die Maschine erstreckt und in Lagern 48 und 49 ruht, die von auf dem Maschinengestelle angeordneten Quer- tücken 50 getragen werden (Fig. 2).
Die Welle 47 ist die Antriebswelle der Maschine und ist mittels einer Reibungskupplung 51 üblicher Form mit einer Seilscheibe J2 verbunden, die von einer Kraftquelle aus angetrieben wird. Die Bewegung der Welle wird mittels eines auf derselben angeordneten Zahnrades 5J auf das Zahnrad 18 und von diesem auf die übrigen Teile der Maschine übertragen.
An einer geeigneten Stelle unterhalb des Zuführungsrades 2 ist eine Messerwalze 54 (Fig. 12) angeordnet, dis mit einer Gummischichte überzogen ist, welche an dem Zuführungsrade 2 anliegt, ebenfalls den Vorschub des Papieres bewirkt und dieses gegen das Rad 2 drückt, sodass das Papier an beiden Enden ziwschen den Rollen 45 und 54 festgehalten wird, während es bei Drehung des Zuführungsrades 2 von diesem mitgenommen wird. Diametral einander gegenüber
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des Zufübrungsrades eintreten können. Das zu beiden Seiten der Nut 58 festgehaltene Papier \\ird mittels der sägeähnlichen Schneiden der Messer 56,57 durchschnitten.
Damit das vordete Ende des Papieres 39 nicht von der Rolle 54 nach abwärts geführt weiden kann, sondern sich ! mit dem Rade 2 vorwärts bewegt und unter die an dem Rade 2 befestigte Führungsleiste 59 gelange, ist die Walze 54 mit Stangen 60 und zwar je einem Paar auf jeder Seite versehen (Fig. 12).
Ihese werden mittels Federn 67 in ihrer äussersten vorgeschobenen Stellung gehalten. Jede Feder 61 ist in einer Bohrung der Walze 54 angeordnet und stützt sich einerseits gegen den Kopf der Stange 60 und andererseits gegen einen in das obere Ende der Bohrung eingeschraubten Pfropfen 63.
Wenn die Walze 54 rotiert, drückt jede der Stangen 6C gegen das Zuführungsrad 2 und bewegt
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Stelle, an der die Kolben 25 die Tafeln aus den Ausnehmungen 23 drücken, ist der Ring 27,-wie- bereits erwähnt, durchschnitten (Fig. 12) und ein fester Hubdaumen 74 vorgesehen. Der Hubdaumen besitzt eine Nut 75, durch welche sich die auf den Stangen 24 sitzenden Rollen 26 bei der Drehung des Rades 2 bewegen.
Während der Bewegung der Rollen 26 veranlasst ein Vorsprung 76 an der Decke der Nut die Verschiebung der Stangen 24 mit den Kolben 2J nach ab- wärts, die die Tafeln mit dem abgeschnittenen Papierblatt, das die innere Umhüllung bildet und das Deckblatt für die äussere Umhüllung, welches indessen auch an diese Stelle gebracht worden ist, dem Aufnahmerad zuführen. Der Hubdaumen 74, der an einem Teil des Rahmengestelles 1 befestigt ist, dient gleichzeitig als Träger für den Kreisring 27.
Die Vorrichtung, welche das äussere Deekblatt zu derselben Stelle bringt, ist an dem rückwärtigen Ende der Maschine angeordnet und enthält eine Anzahl von Deckblättern, die bereits auf die gewünschte Grösse zugeschnitten woiden sind und von denen je eines dem Aufnahmerad zugeführt wird. Die Vorrichtung besteht aus einem Magazin 77 (Fig. 1 und 12), in dessen Boden ein Kanal 78 vorgesehen ist, in welchem eine mit Schraubengewinde versehene Welle 79 lagert, die mit ihrem vorderen Ende in einem Lager 80 und mit dem rückwärtigen Ende in einem Lager 81 ruht. An dem Ende der Welle 79 sitzt ein Kegelrad 82 und ein Kurbelarm 83. Die mit Schraubengewinde versehene Welle 79 reicht durch den unteren Teil 84 eines Stempels 85, der
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Welle 87 angeordnet sind. welche in Lagern 88 und 89 ruht.
Diese Lager werden von Armen 90 getragen, welche in Hülsen 91 endigen, die auf einem an dem Rahmengestelle 1 mittels einer Schraube 93 befestigten Zapfen 92 sitzen (Fig. 14). Das vordere Ende des Magazins 77 sitzt mittels eines durch einen Deckel 95 abschliessbaren Lagers 94 auf einer Hülse 91 eines der Arme. 90. Der Arm 90 kann sich mit seiner Hülse 91 frei auf dem Zapfen 92 drehen. Ein sich nach rückwärts erstreckender Arm 96 ist an der Hülse 91 befestigt und liegt mit dem Ende auf dem einen Arm eines Winkelstückes 97, welches von dem Boden des Magazins 77 vorragt. Ein Zapfen 98 sitzt in dem Arm 96 und reicht durch den horizontalen Arm des Winkelstückes 97.
Der Zapfen trägt eine Schraubenfeder 99 und an seinem Ende eine Flügelmutrer 100, mittels welcher die Spannung der Feder geändert werden kann. Auf diese Weise werden die Rollen 86 mit hinreichendem Druck
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ist, an deren anderem Ende ein Zahnrad 7C6 sitzt, das in das Zahnrad 72 eingreift. Die Ober- t\ ; lI-he der Rollen 86 ist zum Teil aus Gummi und zum Teil & LR einem glatten nicht haftenden Material gebildet (Fig. 10 und H) und ihr Umfang ist derart zur Länge des Deckblattes gewahlt, dass das rückwärtige Ende des Deckblattes bei seiner Bewegung nur in Berührung mit dem glatten Teil kommt.
Infolge dieser Einrichtung wird das nächste Blatt nicht früher volbewegt, bis das
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bitter nuthewegt, wenn nicht irgend welche Mittel vorgesehen i) nd alle übrigen, mit Ausnahme des ersten Blattes zurückzuhalten. Ein solches Mittel bildet die Nadel 107, welche an dem vorderen Ende des Magazins 77 befestigt ist (Fig. 10 und 12), gegen welche die Deckblätter mittels des Stempel s 85 gedrückt werden.
Diese Nadel ist von entsprechender Länge, reicht durch eine An- 7. j. h ! von Deckblättern und durchbohrt sie in geringer Entfernung von ihrem unteren Rand. Wahrend die Reibung der Rolle gegen das erste Deckblatt genügend ist, nicht nur, um den Wider-
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um den kleinen Teil des Papieres von der Durchtrittstelle der Nadel bis an den Rand durchzureissen, ist die Reibung zwischen dem ersten und zweiten Deckblatt nicht genügend gross, um die Reibung zwischen dem zweiten und dritten Deckblatt zu überwinden und auch den Rand des zweiten Deckplattcs durchzureissen. Dies rührt davon her, dass die Reibung der Gummischichte der Rolle an dem Papier grösser ist, als die zwischen Papier und Papier.
Im Falle eine feste Nadel angewendet wird, versucht die Nadelspitze bei ihrem Eindringen von einem Deck-
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Zum Antrieb der Welle 79, die den Stempel 85 vorwärts schiebt, dient folgender Mechanismus.
Eine Stange 116 trägt an einem Ende einen Ring 117 (Fig. 2,10 und 11), der ein Exzenter 118
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die Klinke betätigt und wenn sich die Klinke vorwärts bewegt, wird das Sperrad 12 und somit auch das Kegelrad 121 gedreht, das das Kegelrad 82 und somit die mit Schraubengewinde versehene Welle 79 antreibt. Da die äusseren Deckblätter verschiedene Stärke besitzen, ist es unmöglich, die Steigung der Schraubengewinde auf der Welle derart zu wählen, dass der Stempel 85 bei jeder Schwingung der Stange 116 um ein der Stärke eines Papierblattes entsprechende Grösse vorgeschoben werde. Es ist nicht möglich den Mechanismus derart auszubilden, dass er für eine bestimmte Zeitdauer immer die gleiche Menge Papier liefert, da die Stärke der Deckblätter nicht immer genau gleich ist.
Die Steigung des Schraubengewindes auf der Welle 79 ist daher ungefähr
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mittels eines Armes 126 verbunden (Fig. 14), während deren entgegengesetzes Ende mit einer Kulisse 127 versehen ist, in welche ein runder Ansatz 128 eingreift, der auf der Klinke 123 sitzt.
In der Klinke 123 ist eine längere Bohrung 130 vorgesehen (Fig. 15), um der Klinke eine kleine hin-und hergehende Bewegung auf einer Schraube 129 zu ermöglichen, auf welcher die Klinke drehbar angeordnet ist. Eine Schraubenfeder ist in der Bohrung 130 angeordnet, welche mittels einer Schraube 131, die in das Ende der Bohrung 130 geschraubt ist, festgehalten \\] rd.
Die Feder drückt die Klinke 723 rückwärts gegen die Schraube 729. Wenn die Masse der Deckblätter von dem Stempel 85 vorgeschoben wird, liegen diese an den Rollen 86 an und wenn der Druck wächst, werden die Rollen 86 gemeinsam mit dem Arm 90 entgegen der Spannung der auf dem Bolzen 98 sitzenden Feder 99 vorwärts gedrückt, (Fig. 10). Der Arm 90 führt die Stange 72J vorwärts und wenn die Stange soweit vorgeschoben ist, dass sie die Rückwährt. bewegung der Klinke 123 an dem Ende der Bewegung der Stange 176 hindert. greift die Klinke 123 nicht in den nächst folgenden Zahn des Rades 124 ein, wie Fig. 11 veranschaulicht.
Durch diese Anordnung ist die Drehung des Zahnrades 124 intermittierend und erfolgt nur, wenn die Spannung des Papieres etwas geringer, als verlangt, wird und es notwendig whd den Stempel85vorwärtszubewegen.
Gegenüber dem Zuführungsrad 2 dreht sich kontinuierlich das Aufnahmerad 132, welches auf einer Welle angeordnet ist, die mittels des Rades 72 angetrieben wird, wie dies später genauer beschrieben werden wird. Wenn die Deckblätter die Zuführungsrollen 86 verlassen,
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(Fig. t2 und 17), deren jeder einen Ansatz 139 besitzt. Zwischen den Seitenteilen des Rahmens sind die Rollen 136 angeordnet. Da jedes Deckblatt bei seiner Verschiebung gegen das Aufnahme- rad von den Awmtzteilen 139 geführt wird. gelangt unter die Rollen 136 un (l wird von diesen auf dem Aufnahnterade 132 festgehalten.
Der Falzmechanismus besteht aus dem Aufnahmerad 132 und den Einrichtungen zum Falzen der Deckblätter. Das Rad ist mit Ausnehmungen 140 versehen, die die Tafeln mit ihren
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Stellung fest.
Ein Träger 147 erstreckt sich vom Rahmengestelle 1 nach aufwärts und trägt einen Ansatz 148 (Fig. 18,19) der oberhalb des Aufnahmerades 132 angeordnet ist und feste Falzteile 149 und 150 enthält. Der Teil 150 erstreckt sich auf eine gewisse Entfernung längs des Aufnahmerades und ist unter dem Ansatze 148 festgehalten. Er trägt einen vorspringenden Ansatz 151, welcher grössere Breite besitzt und sich nahe der Oberfläche des Aufnahmerades erstreckt. Der Teil 149 besitzt die gleiche Konstruktion und trägt einen vorspringenden Ansatz 152, der die Form einer Nase besitzt und deren grösste Breite an der Stelle 153 ist (Fig. 19). Der Ansatz 151 hat die Form eines Dreieckes entsprechend der Gestalt des Ansatzes 153.
An dem Ende eines Armes 154, welcher zwischen Lappen 155 gelagert ist, die sich von dem Ansatz 148 nach aufwärts erstrecken, ist ein fester Falzer 156 befestigt, der zwischen den Falzern 149 und 15U liegt (Fig. 20 und 23). Die untere Fläche des Teiles 156 ist der Umfläche des Aufnahmerades 132 entsprechend gekrümmt und ist mit nach abwärts reichenden Rändern 757 versehen, um die Deckblätter zu falzen. Die festen Falzer 149 und 150 sind ah ihrer wirksamen Fläche mit Nuten versehen (Fig. 21) und sind entsprechend der Umfläche des Aufnahmerades 132 gekrümmt, um den vorragenden Enden der Tafeln den Durchgang zu ermöglichen, wenn diese mit dem Rade vorübergeführt werden.
Ein sich nach aufwärts erstreckender Hebel 158 (Fig. 18,19 und 22) ist an seinem unteren Ende mittels Zapfen an einem auf dem Rahmengestelle 1 angeordneten Lager 159 befestigt und trägt eine Spindel 160, auf der eine Rolle 161 sitzt. Die Spindel erstreckt sich quer über daa Auf- nahmerad in dem rückwärtigen Teil der Glieder 149, 150 und 156. Der Hebel 158 besitzt die Form einer Rinne 162 in der eine Rolle 163 liegt, die von einer Kurbel 164 getragen wird, welche auf der Welle 14 angeordnet ist. Wenn sich die Kurbel 164 dreht, bewirkt die Rolle 163 eine schwingende Bewegung des oberen Endes des Hebels 158, wodurch die Rolle 161 auf der Spindel 160 auf dem Aufnahmerad hin- und herbewegt wird.
Diese Bewegung ist derart geregelt, dass bevor eine in einer Ausnehmung befindliche Tafel und deren Deckblatt unter den Falzer 156 tritt, sich die Rolle 767 in der Richtung bewegt, in der das Rad rotiert, aber mit einer grösseren Geschwindig- keit als das Rad, sodass der rückwärtige Teil des Deckblattes gefalzt wird. Das Falzen des vorderen Teiles des Deckblattes kann auf folgende Weise geschehen. Ein Arm 165, welcher auch auf dem Hebel cm angeordnet ist, aber in seiner Stellung beim Vorwärtsgang der Rolle 161 festgehalten wird, greift unter das vordere Ende des Deckblattes und falzt dasselbe über die Stange 160 (Fig. 18 und 33) die an dem vorderen Ende des festen Falzers 156 angeordnet ist.
Wenn der Hebel 7'M sich weiter vorwärts bewegt, wird der Arm 165 in seiner Bewegung gehemmt, indem er gegen die Stange 766 stösst und um seinen Zapfen 167 schwingt. Eine Feder 168 sucht den Arm 163 gegen einen Zapfen 169 zu drücken. Wenn das Aufnahmerad 132 weiter rotiert, führt es die Tafel und deren Deckblätter unter den Teil 156, wodurch der vordere Falz hergestellt word, sodass das Päckchen die in Fig. 34 dargestellte Form erhält. Wenn das Rad sich weiter dreht und das Päckchen unter den Falzer 1. 56 gelangt, werden die Deckblätter längs des Randes der Tafel gefalzt und erhalten das aus Fig. 35 ersichtliche Aussehen.
Eine weitere Bewegung des Aufnahmerades bewirkt, dass die Flächen der Teile 149, 150, welche bei 170 geneigt sind, die beiden Enden der Verpackung nach aufwärts falzen, (Fig. 36), auf welchen Vorgang unmittelbar die Wirkung des Vorsprunges 151 folgt, welcher den ersten Seitenteil falzt, während der Vorsprung 152 den zweiten Seitenteil herstellt, wie dies die Fig. 37 und 38 darstellen. Eine Schutzplatte 171 erstreckt sich von dem Falzer 149 nach rückwärts und verhindert, dass die gefalzten Enden der Verpackung aufgehen, während die verpackte Tafel zur Ablieferungsstelle befördert wird.
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