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Die Erfindung betrifft eine Bürste, bestehend aus einem Bürstenkörper, in welchem ein einseitig offener gerader Vorratsraum für ein Behandlungsmittel untergebracht ist, welcher über Durchlässe mit der Arbeitsfläche des Bürstenkörpers in Verbindung steht und aus einem getrennt vom Bürstenkörper gefertigten Stiel, welcher einen kolbenartigen Teil aufweist, der zum Auspressen des Behandlungsmittels aus dem Vorratsbehälter durch einen das Einführen des Kolbens nicht behindernden Verschluss abgedeckt ist.
Aus der US-PS Nr. 2, 090, 144 ist eine derartige Bürste bekannt, sie weist jedoch vor allem den Nachteil auf, dass die Durchlässe, welche den Vorrat mit der Arbeitsfläche des Bürstenkörpers verbinden, ständig offen sind, so dass bei einer längeren Lagerung der Vorrat austrocknen kann oder andere Veränderungen des Vorrats durch die ständige Berührung mit Luft eintreten können. Ausserdem ist der Kolben, welcher mit dem Bürstenstiel verbunden ist, zylindrisch ausgeführt und keinerlei weitere Sicherung gegenüber einem Verdrehen zwischen Stiel und Bürstenkörper vorhanden, was z. B. bei Zahnputzbürsten usw. äusserst nachteilig ist, da sich der Bürstenkörper während des Gebrauches gegenüber dem Stiel verdrehen kann.
Diese Nachteile werden durch die Erfindung behoben, welche im Wesentlichen darin besteht, dass die den Vorratsraum mit den Arbeitsflächen verbindenden Durchlässe durch Materialdünnstellen (Membrane) des Bürstenkörpers verschlossen sind, welche bei dem während des Einschiebens des Kolbens erzeugten Druck im Behandlungsmittel aufplatzbar sind und dass vorzugsweise die Einführöffnung für den Kolben in den Vorratsraum durch einen vor dem Kolben herschiebbaren Abschlussteil, wie Kugel, Stopfen oder Pfropfen, verschlossen ist. Vorzugsweise weisen der Bürstenkörper und der mit dem kolbenartigen Teil versehene Stiel je einen Teil einer Geradführung, z. B. Schwalbenschwanzführung, zur Verdrehungsverhinderung zwischen Bürstenkörper und Stiel, auf.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann eine den Bürstenkörper und den Stiel in der in den Bürstenkörper eingeschobenen Stellung festhaltende Verrastung, z. B. zusammenwirkende Nase und Ausnehmung, vorgesehen werden, sowie die Durchlässe im Bürstenkörper zur Arbeitsfläche hin, sich erweiternd ausgebildet werden.
Die Erfindung wird an Hand der Zeichnungen, welche ein Ausführungsbeispiel darstellen, näher beschrieben.
Hiebei ist Fig. 1 ein Längsschnitt durch einen erfindungsgemässen Bürstenkörper, Fig. 2 ein abgebrochener Längsschnitt durch den dazupassenden mit dem kolbenartigen Teil versehenen Stiel, Fig. 2A ein Querschnitt entlang der Linie I-I von Fig. 2, und Fig. 3 ein Teillängsschnitt, welcher den Austritt des Vorrates beim Einschieben des Kolbens in den Bürstenkörper zeigt.
In Fig. 1 ist ein füllbarer Bürstenkopf --A--, bei dem die Austrittsöffnungen durch Membranen-labgeschlossen sind, gezeigt, so dass ein Austrocknen des Füllgutes weitestgehend verhindert wird. Diese Membranen bestehen aus dem gleichen Weichplastikmaterial oder ähnlichem (z. B. Gummi) Material wie der Bürstenkopf selbst. Der Bürstenkopf wird vorzugsweise im Spritzgussverfahren hergestellt. Dabei ist es gleichgültig, ob später Borsten eingesetzt oder entsprechend geformte bürstenartige Körper im selben Spritzgussvorgang gleich mithergestellt werden. Im Spritzgussvorgang werden gleichzeitig die Membranen - hergestellt. Die Austrittsöffnungen sind vorzugsweise nach der Aussenseite hin etwas erweitert. Die Gründe dafür werden später bei der Funktionsweise näher beschrieben.
Im Bürstenkopf befindet sich eine Bohrung --2--, deren Quersehnittsform für die Funktion selbst unmassgeblich ist. Jeder Querschnitt ist möglich. Der Kopf wird mit dem Füllgut - pastös, geleeartig bis flüssig-von der offenen Seite --3-- her gefüllt. Nach Füllung erfolgt der Verschluss wahlweise mit einem kolbenförmigen, der Querschnittsform angepassten Bolzen, mit einer Kugel oder lediglich durch Verguss der Öffnung mit einer geeigneten, im warmen Zustand fliessfähigen Masse (Wachse, Harze, Kunststoffe, usw. ). Der Unterteil des Bürstenkopfes zeigt die Positiv-oder Negativform einer Schwalbenschwanzführung --4--, ausserdem eine Arretiervorrichtung-5-- zur Vermeidung eines ungewollten Abgleitens vom Stielteil --B-- bei Gebrauch.
Der in Fig. 2 und 2A dargestellte Stiel--B--, ebenfalls vorzugsweise im Spritzgussverfahren hergestellt, zeigt die Gegenstücke zur Schwalbenschwanzführung --4-- und zur Arretiervorrichtung Ein dem inneren Querschnitt der Füllöffnung des Bürstenkopfes entsprechender kolbenartige Teil - ist in der zur Bohrung --2-- passenden Lage auf dem Stiel--B--angeordnet. Die Länge des kolbenartigen Teiles richtet sich nach dem nutzbaren Abstand zwischen Füllöffnung und Austritts- öffnungen des Bürstenkopfes.
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Zum Gebrauch wird der mit geeignetem Medium gefüllte Bürstenkopf--A--in die Schwalbenschwanzführung des Stieles --B-- eingesetzt und bis zum Anschlag aufgeschoben. Die Teile rasten mit Hilfe der
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--5-- ineinanderdurch die Austrittsöffnungen ausgedrückt. Die nach der Aussenseite erweiterten Austrittsöffnungen gestatten den gerissenen Membranenteilen dem Austrittstrom auszuweichen, so dass ein nahezu ungehinderter, leichter Medienfluss erfolgt.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Bürste, bestehend aus einem Bürstenkörper, in welchem ein einseitig offener gerader Vorratsraum für ein Behandlungsmittel untergebracht ist, welcher über Durchlässe mit der Arbeitsfläche des Bürstenkörpers in Verbindung steht und aus einem getrennt vom Bürstenkörper gefertigten Stiel, welcher einen kolbenartigen Teil aufweist, der zum Auspressen des Behandlungsmittels aus dem Vorratsbehälter durch einen das Einführen des Kolbens nicht behindernden Verschluss abgedeckt ist,
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verbindenden Durchlässe durch Materialdünnstellen (Membrane) (1) des Bürstenkörpers (A) verschlossen sind, welche bei dem während des Einschiebens des Kolbens (6) erzeugten Druck im Behandlungsmittel aufplatzbar sind, und dass vorzugsweise die Einführöffnung (3) für den Kolben (6) in den Vorratsraum (2)
durch einen vor dem Kolben (6) herschiebbaren Abschlussteil, wie Kugel, Stopfen oder Pfropfen, verschlossen ist.