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Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil für oberirdische Lagerbehälter mit Druckausgleich, bei dem durch den Ventilteller des Rückschlagventils eine Ausgleichsbohrung hindurchgeführt und durch ein entgegengesetzt wie das Rückschlagventil öffnendes Druckausgleichsventil verschliessbar ist. Derartige
Rückschlagventile sollen bei oberirdischen Lagerbehältern ein Auslaufen des gelagerten Produktes durch
Heberwirkung verhindern. Da oberirdische Lagerbehälter auch einer Sonnenbestrahlung ausgesetzt sind, können in den Leitungen, die zu einer Zapfsäule führen, erhebliche Drücke auftreten, die zu Undichtheiten an den Verbindungsstellen führen und dadurch eine Umweltverschmutzung hervorrufen.
Die bekannten Rückschlagventile dieser Art sind in der Regel federbelastet (USA-Patentschriften Nr. 3, 153, 423 und Nr. 3, 705, 600, franz. Patentschrift Nr. 1. 314. 919, brit. Patentschrift Nr. 296, 142) und die Belastung des Ventiltellers ändert sich daher nach dem Federdiagramm. Auch haben Federn den Nachteil, dass sie ermüden und auch brechen können. Bei ermüdeten oder gebrochenen Federn besteht die Gefahr, dass der oberirdische Lagerbehälter sich entleert, was eine erhebliche Umweltverschmutzung hervorruft.
Ein anderes bekanntes Rückschlagventil vermeidet zwar Federn, sieht aber keine Belastung des Ventilkegels vor und ermöglicht auch keinen Druckausgleich (deutsche Patentschrift Nr. 318497).
Die Erfindung bezweckt, ein Rückschlagventil zu schaffen, das unter Vermeidung von Federn einen verlässlichen Abschluss des Lagerbehälters bei einer in jeder Stellung des Ventiltellers gleichbleibenden Schliesskraft ergibt, dabei aber einen Druckausgleich zwischen den zur Zapfsäule führenden Leitungen und dem oberirdischen Lagerbehälter unter Rückführung des gelagerten Produktes in den Lagerbehälter ermöglicht, wobei das Auftreten einer Heberwirkung vermieden ist.
Das wesentliche Merkmal der Erfindung besteht bei einem lotrecht angeordneten Rückschlagventil der einleitend geschilderten Art darin, dass das Rückschlagventil durch ein Gewicht schliessbar ist, wobei das Gewicht eine Kammer aufweist, die durch eine Bohrung mit dem Ventilgehäuse des Rückschlagventils in Verbindung steht und die ein Gehäuse des Druckausgleichsventils aufnimmt, wobei in dem Gehäuse ein durch eine Feder belasteter Ventilteller angeordnet ist, der einen zwischen seiner Ventilstange und dem Gehäuse angeordneten, in die Kammer mündenden Ringspalt verschliesst und dass die in das Gehäuse mündende Ausgleichsbohrung in einer Ventilstange des Ventiltellers des Rückschlagventils angeordnet ist.
Das Gewicht weist bei dem erfindungsgemässen Rückschlagventil als Eckventil eine zylindrische Form auf und ist auf dem Ventilteller gleichachsig zu diesem aufgesetzt, wobei das Gewicht von einem zylindrischen Gehäuse aufgenommen wird, das mit dem Ventilgehäuse des Eckventils verbunden ist. Dabei ist erfindungsgemäss in einem das Gehäuse abschliessenden Deckel ein in eine Bohrung des Gewichtes eingreifender Führungsbolzen befestigt.
Einzelheiten der Erfindung werden an Hand der Zeichnung erläutert, die eine beispielsweise Ausführungsform des erfindungsgemässen Rückschlagventils schematisch im Schnitt veranschaulicht.
Das Rückschlagventil--l--gemäss dem Ausführungsbeispiel nimmt ein Druckausgleichsventil--2-auf. Das Ventilgehäuse --3-- des Rückschlagventils --1-- besitzt einen Stutzen--4--, mit dem das Rückschlagventil mit einem oberirdischen Lagerbehälter lotrecht stehend verbunden werden kann. Ein Stutzen --5-- dient zum Anschluss einer Saugleitung, die z. B. zu einer Zapfsäule geführt ist.
Ein Ventilteller--6-des Rückschlagventils wirkt mit einem Sitz--8--eines in das Ventilgehäuse --3- eingesetzten Einsatzes
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zusammen.--13-- ist ein Ventilteller --15-- geführt und durch eine Feder--14--gegen einen Ringspalt--17-gehalten, der zwischen dem Gehäuse --13-- und einer Ventilstange --18- angeordnet ist. Zur Abdichtung ist ein O-Ring --16-- vorgesehen.
Der Ventilteller--6--des Rückschlagventils--l--ist durch ein Gewicht--19--belastet, welches eine zylindrische Formgebung aufweist und zur Aufnahme des Druckausgleichsventils--2--mit einer Kammer
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Rückschlagventils geändert werden, womit eine gewünschte Schliesskraft erreichbar ist. Beim Auftreten eines überdruckes in der an den Stutzen --5- angeschlossenen Leitung wird das Druckausgleichsventil --2-belastet, wobei nach Überschreitung eines durch Wahl der Feder--14--veränderbaren Druckes das Druckausgleichsventil öffnet, indem Flüssigkeit durch den Ringspalt--17--in das Gehäuse --13-- eindringt und den Ventilteller--15--nach unten drückt.
Die Flüssigkeit gelangt dann durch die Ausgleichsbohrung --11-- in der Ventilstange--10--des Rückschlagventils--l--in den Behälter zurück.
Die dargestellte und beschriebene Ausführungsform eines Rückschlagventils für oberirdische Lagerbehälter
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mit Druckausgleich dient nur zur Erläuterung des Wesens der Erfindung, ohne diese auf Einzelheiten zu beschränken.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Rückschlagventil für oberirdische Lagerbehälter mit Druckausgleich, bei dem durch den Ventilteller des Rückschlagventils eine Ausgleichsbohrung hindurchgeführt und durch ein entgegengesetzt wie das
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Rückschlagventil (1) durch ein Gewicht (19) schliessbar ist, wobei das Gewicht (19) eine Kammer (20) aufweist, die durch eine Bohrung (21) mit dem Ventilgehäuse (3) des Rückschlagventils in Verbindung steht und die ein Gehäuse (13) des Druckausgleichsventils (2) aufnimmt, wobei in dem Gehäuse (13) ein durch eine Feder (14) belasteter Ventilteller (15) angeordnet ist, der einen zwischen seiner Ventilstange (18) und dem Gehäuse (13) angeordneten, in die Kammer (20) mündenden Ringspalt (17) verschliesst und dass die in das Gehäuse (13) mündende Ausgleichsbohrung (11) in einer Ventilstange (10) des Ventiltellers (6)
des Rückschlagventils (1) angeordnet ist.
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