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Die Erfindung betrifft eine Drückerverbindung mit einem Drückerstiftteil und einem Drückerlochteil, wobei der Drückerstift mit einem Arretierstück verbunden ist, welches in bezug auf den Drückerstift verdrehbar und mit diesem ein- und ausrastbar ist und im Drückerlochteil eine Hülse eingesetzt ist, die an ihrem dem
Drückerstiftteil zugewandten, vorderen Ende bereichsweise als gewindeähnlicher Schneidring ausgebildet ist, der in die Kanten des Drückersti tteiles einrastbar ist, wobei das dem Drückerstiftteil abgewandte Ende der Hülse mit dem Arretierstück in Eingriff steht.
Drückerverbindungen mit einem Drückerstiftteil und einem Drückerlochteil sind in den verschiedenen
Ausführungen seit langem bekannt. Dabei ist es unwesentlich, ob der an der Stiftteilseite befindliche Drücker als
Betätigungselement wirken soll oder nur als Kaschierung dient. Wesentlich ist hingegen, dass die Befestigung des
Drückerlochteiles vom Anfang an sowohl bei der Montage als auch in der Handhabung mit Schwierigkeiten verbunden ist. Im allgemeinen verfährt man so, dass am Stiftteil eine im montierten Zustand der Drücker im wesentlichen vertikal verlaufende Ausnehmung, z. B. eine Nut vorgesehen ist, die mit mindestens einem am bzw. im Drückerlochteil gebildeten Loch fluchtet. Durch die fluchtenden Ausnehmungen wird dann ein Stift, Bolzen od. dgl. gesteckt, der die beiden Drückerteil miteinander kraftschlüssig verbindet.
Die bekannte Verbindungsart weist verschiedene, zum Teil wesentliche Nachteile auf. Beim Montieren werden Werkzeuge benötigt, mit denen der Stift in bzw. durch das Loch und durch die Ausnehmung geführt werden kann. Derartige Stifte werden im allgemeinen nicht gesondert verfertigt, sondern an Ort und Stelle durch abgezwickte Nägel hergestellt : Dazu ist eine ziemlich genaue Anpassung notwendig, insbesonder dann, wenn durch diese Befestigungsart der Drücker auch stabil "sitzen" soll. Ist der Drückerlochteil mit einem durchgehenden Loch versehen, so dass der Stift quer durch den Drücker geführt werden kann, so muss auch das nach unten ragende Ende des Stiftes vernietet werden, um Verletzungen, die bei der Benutzung des Türdrückers entstehen könnten, auszuschliessen.
Das obere Ende des Stiftes wird in jedem Fall vernietet, um einerseits ein
Herausfallen zu verhindern, anderseits wegen der erwähnten Verletzungsgefahr. Die beschriebene Montagearbeit ist daher zeitraubend und umständig.
Die bekannte Befestigungsart ist trotz bei genauer Anpassung nicht geeignet, das Drückerpaar für lange Zeit wackelfrei miteinander zu verklemmen. Dann kommt es zu Situationen, wo die Drücker zu "hängen" beginnen und der Versuch unternommen wird, den unansehnlichen Umstand durch Auswechseln der Stifte zu beheben. Dazu wird der Stift entfernt, zu diesem Zweck muss zumindest eine Niete abgefeilt oder der Stift angebohrt werden. In beiden Fällen ist die Arbeit aufwendig und dabei entsteht eine nicht geringe Gefahr den Türdrücker zu beschädigen.
Dann wird ein stärkerer Stift in der bereits beschriebenen Weise eingesetzt, wobei entweder die Ausnehmung am Drückerstiftteil der nunmehr grösseren Bohrungen am Drückerlochteil angepasst werden muss oder der neue Stift verschiedene Durchmesser aufzuweisen hat, um in allen Bereichen fest mit den zugehörigen Bestandteilen in Kraftschluss zu kommen bzw. zu bleiben.
Bei einer Drückerverbindung mit einem Drückerstiftteil und einem Drückerlochteil ist es bereits bekannt, den Drückerstift mit einem Arretierstück zu verbinden, welches in bezug auf den Drückerstift verdrehbar und mit diesem ein- und ausrastbar ist. Derartige Ausführungen beschreiben beispielsweise die USA-Patentschriften Nr. 1, 084, 316 und 1, 334, 267. Ein gemeinsamer Nachteil dieser Ausführungen besteht darin, dass die Kanten der Drückerstifte verzahnt werden müssen, um mit entsprechend gestalteten Gegenstücken zusammenwirkend einen sicheren Halt zu erstellen. In der USA-Patentschrift Nr. 1, 084, 316 wird als Gegenstück eine zweiteilige gefederte Sperrmuffe mit einer eckigen öffnung verwendet.
Bei der Ausführung nach der USA-Patentschrift Nr. 1, 334, 267 ist das Gegenstück ein im Hals des Drückerlochteiles gebildetes Gewinde, welches Unterbrechungen aufweist. In beiden Fällen erfolgt der Eingriff bzw. das Auslösen durch Verdrehen des Drückerstiftteiles gegenüber der Eingriffteile des Gegenstückes. Es sind weitere zusätzliche Festhalteelemente vorgesehen, die ein unwillkürliches Lösen der zusammenwirkenden Elemente verhindern. Diese Ausführungen sind daher im Verhältnis zur lösenden Aufgabe sowohl an Material als auch hinsichtlich der Herstellungskosten zu aufwendig.
Nach der deutschen Patentschrift Nr. 224. 615 ist es bekannt, die mit Zähnen versehenen Kanten des Drückerstiftteiles als Steckgewinde zu verwenden, wobei sich die Kanten durch Drehen des Drückers in den Drückerlochteil einschneiden. Diese Verbindung kann jedoch nur mittels entsprechender Werkzeuge hergestellt werden, wobei der Einbau fachmännisches Können erfordert.
Bei der Ausführung nach der deutschen Patentschrift Nr. 554. 530 wird eine Kombination zweier bekannten gewindeartigen Verbindungen verwendet, wobei der Kosten- und Herstellungsaufwand bei dieser Lösung noch höher liegt als bei den Drückerverbindungen nach den vorher behandelten USA-Patentschriften.
Die Erfindung hat sich zum Ziel gesetzt, diese Nachteile zu beheben und eine Drückerverbindung zu schaffen, die kostensparend und in einfacher Weise hergestellt, leicht und ohne Anwendung von Werkzeugen montiert bzw. abmontiert werden kann, wobei eine Verbindung auch von Laien ohne jegliche Verletzungsgefahr und ohne zusätzliche Justierungen erstellbar ist. Es soll weiters eine allgemeine Verwendungsmöglichkeit gegeben sein.
Erfindungsgemäss wird die gestellte Aufgabe dadurch erreicht, dass das Arretierstück mittels einer gefederten Schraube am Drückerstiftende befestigt ist und im Hals des Drückerlochteiles eine Durchbrechung zum Einführen eines Werkzeuges, z. B. eines Schraubenziehers vorgesehen ist, das bzw. der in Verzahnungen des
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Arretierstückes einführbar ist, um das Arretierstück vom Drückerstift auszurasten, und durch entgegengesetztes
Verdrehen des Drückerlochteiles die Drückerverbindung aufzuheben.
Durch die erfindungsgemässe Ausbildung der Drückerverbindung wird das gesetzte Ziel in allen
Einzelnheiten erreicht. Die Herstellung erfordert keine kostenaufwendigen und überzähligen Bestandteile. Die
Montage erfolgt schnell, da in einem Moment das Drückerpaar miteinander verhängt wird. Die Verbindung ist kraftschlüssig und vermag in axialer Richtung grosse Kräfte aufzunehmen. Das Drückerpaar wird wackelfrei miteinander verklemmt. Es entsteht kein Spiel des Drückerstiftes im Lochteil. Es ist ein grosser Einstellbereich auf verschiedene Türstärken möglich. Die Verbindung ist axial stufenlos einstellbar und auch später leicht nachstellbar. Es ist kein Montagewerkzeug für die Drückerverbindung erforderlich. Lediglich beim öffnen wird ein Schraubenzieher benötigt.
Das Aussehen der Druckergarnituren wird durch die Drückerverbindung nicht bzw. nur in positiver Hinsicht beeinflusst. Die Anwendbarkeit ist universell, d. h. für alle Modelle anwendbar.
Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass die Schraube und die Feder im
Arretierstück angeordnet sind, wobei die Vorspannung der Feder einstellbar bzw. veränderbar ist. Auf diese
Weise wird nicht nur die Montage vereinfacht, sondern nötigenfalls ein rascher und leichter Tausch der Feder, weiters eine handliche Einstellung bzw. Änderung der Vorspannung der Feder.
Grundsätzlich könnte die gefederte Schraube auch im Drückerstiftteil untergebracht sein, in diesem Fall wäre das Schraubenende aufnehmende Gewinde im Arretierstück vorgesehen. Es ist auch eine Lösung denkbar, bei der ein gefedertes Schraubenelement sowohl im Arretierstück als auch im Drückerstiftende untergebracht ist, wobei der gefederte Teil sowohl in das Arretierstück als auch in den Drückerstiftendteil ragt. Von den angezeigten Möglichkeiten scheint jedoch die oben angeführte besonders vorteilhaft zu sein.
Ein weiteres Erfindungsmerkmal besteht darin, dass das Arretierstück und das Drückerstiftende Berührungsflächen aufweisen, die als zusammenwirkende Nut und Feder ausgebildet sind, die bei einer Relativverdrehung von Drückerstiftteil und Drückerlochteil ineinanderschnappen, wobei, wie an sich bekannt, die Relativverdrehung vorzugsweise 45'beträgt. Dadurch, dass die Berührungsflächen des Arretierstückes und des Drückerstiftendes als zusammenwirkende Nut und Feder ausgebildet sind, kann das Arretierstück aus dem Material des ursprünglichen Drückerstiftteiles ausgearbeitet werden. Auf diese Weise wird gleichzeitig gesichert, dass die beiden zusammenwirkenden Teile einwandfrei zueinander passen, u. zw. sowohl in der eingerasteten als auch in der ausgerasteten Lage, wenn die Montage erfolgt.
Es kann weder zum Aufheben der Funktion noch zu einem unerwünschten Verkeilen bei der Demontage kommen.
Weitere Vorteile und Einzelheiten werden an Hand der Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Hiebei zeigen : Fig. 1 einen Längsschnitt durch die erfindungsgemässe Drückerverbindung in unverrasteter Stellung, Fig. 2 den Schnitt nach Fig. l in verrasteter Stellung, Fig. 3 bis 5 Schnitte entlang der Linien III-III, IV-IV bzw. V-V in Fig. l, Fig. 6 bis 8 Schnitte entlang der Linien VI-VI, VII-VII bzw. VIII-VIII in Fig. 2, Fig. 9 einen Schnitt entlang der Linie IX-IX in Fig. 5 und Fig. 10 einen Schnitt durch die Arretiervorrichtung in vergrössertem Massstab.
In den Fig. l und 2 sind der Drückerstiftteil--l--und der Drückerlochteil --2-- erkennbar, wobei die Tür, an der die Drücker anzuordnen sind, nicht dargestellt ist. Es ist weiters erkennbar und in Fig. 3 gesondert dargestellt, dass bei der Montage der Drückerlochteil--2--gegenüber dem Drückerstiftteil--l--nach oben verdreht, in vorliegendem Beispiel 45 , aufgeschoben wird.
Der Drückerstiftteil--l--weist einen Vierkantstift--3--auf, in dessen dem Drückerlochteil--2-- zugewandten Ende --1'-- ein Gewinde --4-- zur Aufnahme einer federbelasteten (Feder-6--) Schraube - vorgesehen ist (vgl. Fig. 10). Schraube--5--und Feder--6--sitzen in einem Arretierstück
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zum Vierkantstift--3--bzw. zum Arretierstück --7-- insbesondere der Fig. 4 und 5 bzw. 7 und 8 entnommen werden kann. Es ist erkennbar, dass die Hülse --13-- einen im wesentlichen Achteckquerschnitt aufweist, dessen gegenüberliegende Seiten paarweise nach innen gedrückt bzw. nach aussen aufgeweitet sind, wobei nebeneinanderliegende Seiten jeweils entgegengesetzt verlaufen und untereinander mit Abrundungen verbunden sind.
Dabei ist es zu beachten, dass das dem Drückerstiftteil --1-- zugewandte Ende der Hülse --13-- zum Anpassen an den Vierkantstift-3-in der Verriegelungslage der Drücker in bezug auf das hintere Ende, was die Anordnung der vorhergesagten Seiten anbelangt, um das Mass der Verdrehung versetzt ist.
Dies entspricht etwa einer halben Seitenbreite.
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der gewindeähnliche Schneidring (teil) -14-- nach dem Verdrehen in die Kanten--15--des Vierkantstiftes --3-- einschneidet und dadurch eine axiale Verschiebung des DrÜckerlochteiles --2-- verhindert.
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Hochheben des Drückerlochteiles ein unwillkürliches Lösen der Verbindung verhindert wird. Wenn hingegen ein willkürliches Lösen erfolgen soll, so kann durch ein im Drückerhals--18--des Drückerlochteiles--2--ein geeignetes Werkzeug, z.
B. ein Schraubenzieher geführt, an die Sägeverzahnung--16--gelegt und somit das Arretierstück --7-- in der Hülse--13--zurückverschoben werden, wobei der Drückerlochteil--2--jetzt in entgegengesetzter Richtung als beim Verriegelungsvorgang um 450 verdreht wird. Dabei schnappt die Feder - des Arretierstückes-7-in den Rastsitz-12--, so dass der Drückerlochteil-2-vom Vierkantstift--3--bzw. Arretierstück--7--ungehindert herabgezogen werden kann.
Fig. 3 und 6 zeigen die beiden Positionen der Feder--11--in der losen bzw. verriegelten Lage der Drückerverbindung im Querschnitt. So ist erkennbar, wie die Feder --11- in die Nut --10-- einrastet.
Fig. 10 veranschaulicht, wie bereits erwähnt, Details der gesamten Arretiervorrichtung.
PATENTANSPRÜCHE :
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einem Arretierstück verbunden ist, welches in bezug auf den Drückerstift verdrehbar und mit diesem ein- und ausrastbar ist und im Drückerlochteil eine Hülse eingesetzt ist, die an ihrem, dem Drückerstiftteil zugewandte, vorderen Ende bereichsweise als gewindeähnlicher Schneidring ausgebildet ist, der in die Kanten des Drückerstiftteiles einrastbar ist, wobei das dem Drückerstiftteil abgewandte Ende der Hülse mit dem Arretierstück
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Schraube (5,6) am Drückerstiftende (1') befestigt ist und im Hals (18) des Drückerlochteiles (2) eine Durchbrechung (17) zum Einführen eines Werkzeuges, z.
B. eines Schraubenziehers vorgesehen ist, das bzw. der in Verzahnungen (16) des Arretierstückes (7) einführbar ist, um das Arretierstück (7) vom Drückerstift (1, 3) auszurasten, und durch entgegengesetztes Verdrehen des Drückerlochteiles (2) die Drückerverbindung aufzuheben.
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The invention relates to a handle connection with a handle pin part and a handle hole part, the handle pin being connected to a locking piece which can be rotated with respect to the handle pin and can be engaged and disengaged with it and a sleeve is inserted in the handle hole part which is attached to its
The front end facing the pusher pin part is partially designed as a thread-like cutting ring which can be snapped into the edges of the pusher pin part, the end of the sleeve facing away from the pusher pin part engaging the locking piece.
Handle connections with a handle pin part and a handle hole part are in the various
Designs known for a long time. It is immaterial whether the pusher located on the side of the pin part is used as a
Actuating element should act or only serves as a cover. It is essential, however, that the attachment of the
Leverlochteiles is associated with difficulties from the beginning, both in assembly and in handling. In general, the procedure is that on the pin part in the mounted state of the pusher an essentially vertical recess, z. B. a groove is provided which is aligned with at least one hole formed on or in the handle hole part. A pin, bolt or the like is then inserted through the aligned recesses, which connects the two handle parts to one another in a non-positive manner.
The known type of connection has various, in some cases significant, disadvantages. During assembly, tools are required with which the pin can be guided into or through the hole and through the recess. Such pins are generally not made separately, but made on the spot with nipped nails: this requires a fairly precise adjustment, especially if the pusher is supposed to "sit" stably thanks to this type of fastening. If the handle hole part is provided with a through hole so that the pin can be guided across the handle, the downwardly protruding end of the pin must also be riveted in order to avoid injuries that could occur when using the door handle.
The top end of the pin is riveted to one side in each case
To prevent falling out, on the other hand because of the risk of injury mentioned. The assembly work described is therefore time-consuming and cumbersome.
The known type of fastening is not suitable, in spite of precise adaptation, to clamp the pair of handles with one another for a long time without wobbling. Then there are situations where the pushers start to "hang" and an attempt is made to remedy the unsightly condition by replacing the pins. To do this, the pin is removed, for this purpose at least one rivet must be filed or the pin drilled. In both cases the work is laborious and there is a considerable risk of damaging the door handle.
Then a stronger pin is used in the manner already described, whereby either the recess on the handle pin part of the now larger bores on the handle hole part has to be adapted or the new pin has to have different diameters in order to be firmly in force with the associated components in all areas . to stay.
In the case of a handle connection with a handle pin part and a handle hole part, it is already known to connect the handle pin to a locking piece which can be rotated with respect to the handle pin and can be engaged and disengaged with it. Such designs are described, for example, in US Pat. Nos. 1,084,316 and 1,334,267. A common disadvantage of these designs is that the edges of the trigger pins must be toothed in order to create a secure hold together with correspondingly designed counterparts . In US Pat. No. 1,084,316, a two-part spring-loaded locking sleeve with an angular opening is used as a counterpart.
In the embodiment according to US Pat. No. 1, 334, 267, the counterpart is a thread which is formed in the neck of the pusher hole part and which has interruptions. In both cases, the engagement or the triggering takes place by turning the handle pin part with respect to the engagement parts of the counterpart. There are further additional retaining elements are provided which prevent involuntary loosening of the interacting elements. These designs are therefore too expensive in relation to the problem to be solved, both in terms of material and in terms of production costs.
According to German Patent No. 224,615, it is known to use the toothed edges of the handle pin part as a plug-in thread, the edges cutting into the handle hole part by turning the handle. However, this connection can only be made using appropriate tools, the installation of which requires expert knowledge.
In the design according to German patent specification No. 554.530, a combination of two known thread-like connections is used, the cost and production effort in this solution being even higher than with the pusher connections according to the previously discussed US patents.
The invention has set itself the goal of eliminating these disadvantages and creating a handle connection that is cost-saving and simple to produce, can be easily assembled or dismantled without the use of tools, a connection also by laypeople without any risk of injury and without additional adjustments can be created. There should also be a general possibility of use.
According to the invention, the set object is achieved in that the locking piece is attached to the end of the handle pin by means of a spring-loaded screw and an opening for inserting a tool, e.g. B. a screwdriver is provided that or in the teeth of the
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Locking piece is insertable to disengage the locking piece from the trigger pin, and through the opposite
Turning the handle hole part to cancel the handle connection.
The design of the handle connection according to the invention is the set goal in all
Details achieved. The manufacture does not require any expensive and redundant components. The
Installation is quick, as the pair of handles are locked together in a moment. The connection is non-positive and is able to absorb large forces in the axial direction. The pair of handles are clamped together without wobbling. There is no play in the handle pin in the hole part. A large adjustment range is possible for different door thicknesses. The connection is continuously adjustable axially and can also be easily readjusted later. No assembly tools are required for the handle connection. A screwdriver is only required when opening.
The appearance of the printer sets is not influenced by the handle connection or only influenced in a positive way. The applicability is universal, i. H. applicable to all models.
An advantageous embodiment of the invention is that the screw and the spring in the
Locking piece are arranged, the preload of the spring being adjustable or changeable. To this
In this way, not only the assembly is simplified, but if necessary a quick and easy exchange of the spring, furthermore a handy adjustment or change of the preload of the spring.
In principle, the spring-loaded screw could also be accommodated in the handle pin part, in which case the screw end would be provided in the locking piece. A solution is also conceivable in which a spring-loaded screw element is accommodated both in the locking piece and in the end of the pusher pin, the spring-loaded part protruding into both the locking piece and the pusher pin end part. Of the options shown, however, the one listed above seems to be particularly advantageous.
Another feature of the invention is that the locking piece and the handle pin end have contact surfaces that are designed as interacting tongue and groove that snap into one another when the handle pin part and the handle hole part are rotated relative to each other, whereby, as is known per se, the relative rotation is preferably 45 '. Because the contact surfaces of the locking piece and the end of the pusher pin are designed as interacting tongue and groove, the locking piece can be made from the material of the original pusher pin part. In this way it is ensured at the same time that the two cooperating parts fit together properly, u. both in the engaged and in the disengaged position when assembly takes place.
The function can neither be canceled nor undesired wedging during dismantling.
Further advantages and details are explained in more detail with reference to the drawings using an exemplary embodiment. 1 shows a longitudinal section through the handle connection according to the invention in the unlocked position, FIG. 2 shows the section according to FIG. 1 in the locked position, FIGS. 3 to 5 sections along the lines III-III, IV-IV and VV in FIG 1, 6 to 8 sections along the lines VI-VI, VII-VII and VIII-VIII in FIG. 2, FIG. 9 a section along the line IX-IX in FIG. 5 and FIG. 10 a section by the locking device on an enlarged scale.
In Figs. 1 and 2, the handle pin part - 1 - and the handle hole part - 2 - can be seen, the door on which the handle is to be arranged is not shown. It can also be seen and shown separately in FIG. 3 that during assembly the handle hole part - 2 - is rotated upwards in relation to the handle pin part - 1 - 45 in the present example.
The handle pin part - 1 - has a square pin - 3 -, in whose end facing the handle hole part - 2 - - 1 '- a thread - 4 - for receiving a spring-loaded (spring 6- -) screw - is provided (see. Fig. 10). Screw - 5 - and spring - 6 - sit in a locking piece
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to square pin - 3 - or. about the locking piece --7-- can be seen in particular from Figs. 4 and 5 or 7 and 8. It can be seen that the sleeve --13-- has an essentially octagonal cross-section, the opposite sides of which are pressed inwardly in pairs or expanded outwardly, whereby adjacent sides each run in opposite directions and are connected to one another with rounded corners.
It should be noted that the end of the sleeve --13-- facing the pusher pin part --1-- to adapt to the square pin-3- in the locking position of the pusher with respect to the rear end, what the arrangement of the predicted sides as far as the amount of twist is offset.
This corresponds to about half a page width.
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the thread-like cutting ring (part) -14-- cuts into the edges - 15 - of the square pin --3-- after twisting and thus prevents axial displacement of the pusher hole part --2--.
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Lifting the handle hole part prevents involuntary loosening of the connection. If, on the other hand, an arbitrary loosening is to take place, a suitable tool, for example a tool, can be inserted into the handle neck 18 of the handle hole part 2.
B. led a screwdriver, placed on the saw teeth - 16 - and thus the locking piece --7-- in the sleeve - 13 - are moved back, with the handle hole part - 2 - now in the opposite direction than during the locking process is rotated by 450. The spring - of the locking piece - 7 - snaps into the locking seat - 12 - so that the handle hole part - 2 - of the square pin - 3 - or. Locking piece - 7 - can be pulled down unhindered.
3 and 6 show the two positions of the spring - 11 - in the loose or locked position of the handle connection in cross section. You can see how the tongue --11- engages in the groove --10--.
As already mentioned, FIG. 10 illustrates details of the entire locking device.
PATENT CLAIMS:
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a locking piece is connected, which is rotatable with respect to the pusher pin and can be engaged and disengaged with this and a sleeve is inserted in the pusher hole part, which is partially designed as a thread-like cutting ring at its, the pusher pin part facing, front end, which is in the edges of the The trigger pin part can be latched, the end of the sleeve facing away from the trigger pin part with the locking piece
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Screw (5,6) is attached to the pusher pin end (1 ') and in the neck (18) of the pusher hole part (2) an opening (17) for inserting a tool, e.g.
B. a screwdriver is provided which can be inserted into the teeth (16) of the locking piece (7) in order to disengage the locking piece (7) from the handle pin (1, 3), and the handle connection by turning the handle hole part (2) in the opposite direction cancel.
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