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Die Erfindung bezieht sich auf ein Druckausgleichsventil an Druckkochtöpfen mit einem gegenüber dem
Topf in seine Verschlusslage und aus dieser um eine vertikale Achse drehbaren Deckel mit einem abwärts gerichteten Randflansch, durch den eine waagrechte, den Deckel gegen Drehen sichernde Verriegelungsstange mit
Betätigungsknopf ragt, die einen den Topfmnenraum mit der Atmosphäre verbindende Öffnung verschliessenden und öffnenden Verschluss trägt.
Durch die franz. Patentschrift Nr. 65. 157 (Zusatz zu Nr. 1. 085. 283) ist ein Druckkochtopf bekannt, bei welchem der drehbare Deckel gleichfalls durch einen aus Rippen oder Ringflanschen und Gegenrippen oder - flanschen gebildeten Bajonettverschluss mit dem Topf druckdicht verbunden werden kann, der an einer waagrechten Aussenfläche eine Ausnehmung zur Aufnahme eines Ventilstösselfusses aufweist.
Der sich im Topf aufbauende Innendruck liegt gegen den Ventilteller des Stössels an, der die Verbindung des Topfinnenraumes mit der Atmosphäre herstellt bzw. unterbricht. Bei dieser bekannten Ausführung kann der
Abbau des Topfinnendruckes nur durch Drehen des Deckels erfolgen, was aber bedeutet, dass durch den gegen den Deckel wirkenden Innendruck des Topfes die Rippen oder Flansche des Verschlusses am Deckelrand und am
Topfrand aneinandergedrückt werden und ein Drehen des Deckels schwierig oder unmöglich wird, solange der
Druck sich nicht anderweitig abbaut.
Durch die deutsche Auslegeschrift 1265940 ist ferner eine Sicherheitsvorrichtung für Dampfdruckkoch- töpfe bekannt, bei welcher das Ende eines Kipphebels, der an dem in dem Deckel angeordneten Ventilgehäuse schwenkbar gelagert ist, auf eine Kurvenbahn der Topfinnenwand aufläuft und hiedurch der Ventilteller über einen Stössel betätigt wird. Auch hier bedarf es, sofern der Deckel durch einen Drehverschluss mit dem Topf druckdicht verbunden ist, eines erheblichen Kraftaufwandes, um bei auf den Deckel wirkendem Topfinnendruck den Deckel drehen zu können. Auch die Ausbildung des Ventils als überdruckventil kann hier keine Abhilfe schaffen.
Bei einer der Ausführungsformen der Druckausgleichsventile nach der franz. Patentschrift Nr. 1. 046. 863 bedarf das Ablassen des Innendruckes des Aus- und Einschraubens eines Ventilstössels, bei einer zweiten
Ausführungsform ist die Druckablassöffnung im oberen Rand des Topfes angebracht, weswegen der Topf entsprechend weniger gefüllt werden kann, wie auch der Innendruck des Topfes die Dichtwirkung des Ventils nicht erhöht, sondern vermindert.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Nachteile der vorstehend beschriebenen bekannten
Druckausgleichsventile an Druckkopftöpfen zu vermeiden, bei denen der Deckel durch Drehen mit Hilfe eines
Bajonettverschlusses mit dem Topf druckdicht verbunden wird.
Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung ein Druckausgleichsventil der eingangs beschriebenen Art vor, bei dem die Verriegelungsstange oberhalb des Topfrandes in dem Randflansch des Deckels angeordnet ist und an ihrem in den Deckelinnenraum ragenden Abschnitt einen senkrechten Ventilteller trägt, dessen unterer
Rand oder ein Teil der Ventilstange in der Offenstellung des Ventiltellers sowohl an der Innenwand des Topfes anliegt als auch in seiner Verschlussstellung in einer Ausnehmung dieser Wand Aufnahme findet.
Das erfindungsgemässe Ventil bietet die Möglichkeit, durch einfachen Druck auf den Betätigungsknopf der
Ventilstange den Innendruck geregelt abzulassen, um den Deckel, der nicht mehr unter Wirkung des
Topfinnendruckes steht, zu drehen, wobei der Aufbau des Ventils einfach ist. Der Topfinnendruck wirkt ferner dichtend auf den Ventilteller, du. unterstützt die Abdichtwirkung des Tellers bei wachsendem Topfinnendruck.
In der Verschlusslage des Ventils sorgt der Ventilteller bzw. sein unterer Rand oder der in das Topfinnere ragende Ventilstangenteil dafür, dass der Deckel gegenüber dem Topf nicht gedreht werden kann.
Die Ventilstange besitzt vorzugsweise runden Querschnitt und ist mit Längsnuten versehen, die die Ventilöffnungen bilden. An dem aus dem Randflansch des Deckels ragenden Ende trägt die Ventilstange den im Abstand von dem Ventilkörper gelegenen Betätigungsknopf, der gegenüber den Nuten der Ventilstange derart angeordnet ist, dass bei geöffnetem Ventil der heisse Dampf nicht auf den Benutzer gerichtet ist, sondern vielmehr gegen die dem Topf zugewandte Seite des Betätigungsknopfes prallt und in dem Zwischenraum zwischen diesem Knopf und dem Topfrand entspannt und abgekühlt entweichen kann.
Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Ventilstange eine quer zu ihr gelegene Verriegelungsstange zugeordnet, wobei beide Stangen sich gegenseitig in einer Extremlage entgegen Federwirkung halten.
Die Ventilstange ist hiebei mit einer Ausnehmung, die eine Abflachung bildet, und mit einer daran angrenzenden Ausnehmung mit kreisförmigem oder ungefähr kreisförmigem Querschnitt versehen, der dem Querschnitt der Verriegelungsstange entspricht.
Des weiteren trägt die Verriegelungsstange hiebei eine Aussparung, die gleichfalls von einer Abflachung begrenzt wird, die mit der Abflachung der einen Ausnehmung der Ventilstange zusammenwirkt. Die Verriegelungsstange steht unter Wirkung einer Druckfeder, die den an dem einen Ende der Stange angebrachten Betätigungsknopf aus dem Deckel bzw. dem das Ventil tragenden Griff zu drücken versucht.
Vorzugsweise ist bei der letztgenannten Ausführungsform die Ventilstange an ihrem inneren Ende mit einer Abkröpfung versehen, die einen Ventilstangenteil bildet und der in der Verschlusslage der Ventilstange in eine Bohrung am Innenrand des oberen Topfrandes ragt, die funktionsmässig der Ausnehmung der vorstehend beschriebenen Ausführungsform entspricht.
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In den Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele des erfindungsgemässen Druckausgleichsventils dargestellt, u. zw. zeigen Fig. l, 2 und 3 eine Ausführungsform mit einer Einzelheit, wobei in Fig. 1 das Ventil in geschlossener und in Fig. 3 in geöffneter Stellung wiedergegeben ist, Fig. 4 und 5 dasselbe Ausführungsbeispiel, jedoch mit abgeänderter Form der Ausnehmung und des Randes der Topfinnenwand, Fig. 6 eine zweite Ausführungsform im Schnitt mit einer Ventilstange in ihrer Öffnungsstellung, Fig. 7 einen Schnitt der Ventilstange nach der Linie VII-VII der Fig. 6, Fig. 8 einen Schnitt nach der Linie VIII-VIII der Fig. 1 sowie eine Seitenansicht der Verriegelungsstange, Fig. 9 die Teile bei Verschlussstellung der Ventilstange, Fig. 10 die Verriegelungs- und Ventilstange in der Stellung der Teile nach Fig.1, d.h.
in der Öffnungsstellung der Ventilstange, Fig. ll die Ventilstange und die Verriegelungsstange in der Stellung der Teile nach Fig. 4, d. h. in der Verschlussstellung der Ventilstange und Fig. 12 die gegenseitige Stellung der Ventil- und Verriegelungsstange in der Lage der Teile in Fig. 4.
Der Deckel --1-- des Druckkochtopfes besitzt einen abwärts gerichteten Flansch --2-- mit einer Ausnehmung --3-- (Fig. 1, 3,6, 9), die oben und unten von den Rippen-4, 5-begrenzt ist. Der Rand des Topfes --6-- weist einen nach aussen gerichteten Flansch --7-- auf, der mit den Rippen-4, 5- einen Bajonettverschluss bildet. Der Deckel wird durch Drehen um seine vertikale Mittelachse mit dem Topfrand - druckfest verbunden bzw. bei Drehen in entgegengesetzter Richtung geöffnet und kann in diesem Zustand von dem Topf abgenommen werden.
Der senkrechte Randflansch --2-- des Deckels --1-- der Asführungsform nach den Fig. 1 bis 3 besitzt eine horizontale Bohrung--8--, in die eine Muffe --9-- eingeschraubt ist, die eine horizontale Bohrung --10-- besitzt. Diese Bohrung nimmt eine Ventilstange --11-- auf, deren aus der Buchse-9- herausragendes Ende mit einem Betätigungsknopf --12-- versehen ist. Zwischen diesem Knopf und dem Flansch-13-der Buchse-9-ist eine Feder-14-angeordnet, die die Ventilstange --11-- in Richtung des Pfeiles --K-- zu drücken versucht.
Die Ventilstange --11-- weist einen mehreckigen oder abgeflachten oder mit Nuten-15-
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--12-- entgegengesetztenVentilteller-16--, dem eine Dichtungsscheibe --17-- zugeordnet ist. Der Ventilteller --16-- besitzt einen unteren Rand --18--, der auf Höhe einer Ausnehmung --190-- der Innenwand --20-- des
Topfrandes --6-- gelegen ist. Diese Ausnehmung --19-- kann im Querschnitt, wie Fig. 2 in ausgezogener
Linie zeigt, gewölbt sein oder aber, wie in gestrichelter Linie dargestellt ist, als im Querschnitt eckige Ausnehmung --21-- ausgebildet sein.
Die Funktionsweise der in den Fig. 1 bis 3 wiedergegebenen Ventile ist folgende : Beim Aufsetzen des Deckels --1-- auf den Topfrand --6-- wird die Ventilstange --11-- entgegengesetzt zur Richtung des Pfeiles-K-einwärts gedrückt, so dass die Teile die in Fig. 3 wiedergegebene Stellung einnehmen und die Rippen-4, 5-und der Flansch --7-- ineinandergreifen. Danach kann der Betätigungsknopf-12- losgelassen werden, so dass die Feder --14-- die Ventilstange in Richtung des Pfeiles-K-drückt. In dieser Lage liegt der untere Rand --18-- des Ventiltellers --16-- an der Innenwand --20-- des Topfrandes - an.
Wird der Deckel um seine horizontale Mittelachse in seine Verschlusslage gedreht, so rastet der untere Rand --18-- des Ventiltellers --16-- bei Erreichen der Verschlussstellung des Deckels in die Ausnehmung --19-- ein, wodurch gleichzeitig die Dichtung --17-- an der Buchse --9-- derart zur Anlage kommt, dass hiedurch die Nuten --15-- der Ventilstange abgedichtet werden. In dieser Verschlusslage werden der Ventilteller und seine Dichtung --17-- nicht nur durch die Feder --14-- gehalten, sondern der sich aufbauende Innendruck in dem Topf und unter dem Deckel wirkt auf die Fläche --22-- (Fig. 3) des Ventiltellers --16-- zusätzlich ein.
Zum öffnen des Ventils wird der Knopf --12-- wieder in entgegengesetzter Richtung zum Pfeil-K-einwärts gedrückt und gleichzeitig der Deckel ein wenig gedreht, so dass der untere Ventiltellerand --18-- an der Innenwand --20-- zur Anlage kommt. Hiedurch kann unter Loslassen des Knopfes --12-- der Deckel in seine Öffnungslage gedreht und von dem Topfrand-6abgenommen werden.
Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 ist der obere, innere Rand der Innenwand --20-- bei --23-abgeschrägt. Beim Aufsetzen des Deckels --1-- auf den Topfrand --6-- bedarf es nicht mehr des Eindrückens des Betätigungsknopfes-12-in Richtung des Pfeiles --S--, vielmehr gleitet die untere Kante - 24-des Ventiltellerrandes-18-an der Abschrägung bei --23-- entlang, bis der untere Rand des Ventiltellers in die Ausnehmung --19 bzw. 21-einrastet. Zum Öffnen des Ventils bedarf es nur noch des Drückens des Betätigungsknopfes in Richtung des Pfeiles-S-, bis die Kante --24-- an der Abschrägung - 23-- der Topfinnenwand Auflage findet, wenn der Deckel gegenüber dem Topfrand geringfügig gedreht wird.
Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 kann die Ausnehmung-19, 21-so gestaltet sein, dass sie als Raumkurve in die Abschrägung --23-- übergeht. Zum Drehen des Deckels aus seiner Verschlusslage in seine
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--6--,Bei der Ausführungsform nach den Fig. 6 bis 12 nimmt die Bohrung --10-- eine Ventilstange --11-auf, deren aus der Muffe --9-- herausragendes Ende mit einer Abkröpfung--30--versehen ist, die ihrerseits wieder ein weiteres abgekröpftes Ende --31-- besitzt, das parallel zu dem in der Bohrung--10-geführten Abschnitt der Stange --11-- verläuft. Zwischen der Abkröpfung --30-- und dem geraden Stangenmittelteil, der von der Muffe --9-- aufgenommen wird, ist ein ringförmiger Flansch --32-- auf der Stange angeordnet, vor der eine Dichtung --33-- angeordnet ist.
Die Abkröpfung-30-und das Ende --31-- haben die Aufgabe, die der untere Rand --18-- des Ventiltellers der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 5 besitzt. Auf Höhe des abgekröpften Endes --31-- der
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--6-- eine Bohrung --34-- (Fig. 6)Stangenende --31-- kann somit, wie aus Fig. 9 zu erkennen, in der Verschlusslage der Teile in der Bohrung - Aufnahme finden, wodurch der Deckel-l-und der Topfrand --6-- derart miteinander verriegelt sind, dass der Deckel-l-nicht mehr gegenüber dem Topfrand um seine senkrechte Achse drehbar ist und somit der Bajonettverschluss aus den Teilen--4, 5 und 7--wirksam bleibt.
Die Ventilstange --11-- besitzt einen abgeflachten Längsabschnitt--35--, der auch durch eine Nut ersetzt werden kann und der sich etwa bis zur Längsmitte der Stange --11-- erstreckt. Auf Höhe des Abschnittes --35-- trägt die Muffe --9-- eine radiale Bohrung-36-, die in den Abschnitt--35- mündet und in einen Zwischenraum-37--zwischen dem Topfrand --6-- und einem weiteren Teil --38-- ausläuft, der z. B. als Griffdeckel ausgebildet sein kann.
Der Zwischenraum --37-- kann auch die Form einer Bohrung haben, die wie der Zwischenraum --37-- nach unten gerichtet ist, so dass der über den abgeflachten Abschnitt --35-- und die Bohrung --36-- aus dem Topf entweichende Druck und Dampf nach unten gerichtet ist.
Die Ventilstange -11-- ragt durch eine Bohrung --39-- des Teiles --38-- bis in eine Erweiterung - -40--, wo die Ventilstange von einer Feder --41-- umgeben ist, deren eines Widerlager die durch die Erweiterung gebildete Schulter--42--darstellt, während das andere Widerlager durch den Boden oder die Unterseite eines Druckknopfes --43-- gebildet wird. Die Feder --41-- ist bestrebt, die Ventilstange --11-- in Richtung des Pfeiles --L-- in Fig.6 zu drücken.
Die Ventilstange --11-- besitzt in dem von der Bohrung --39-- aufgenommenen Abschnitt eine Ausnehmung--44--, die von einer Abflachung--45--begrenzt wird und in eine etwa kreisförmige oder ungefähr kreisförmige Ausnehmung --46-- übergeht.
Auf Höhe des durch die Bohrung --39-- ragenden Abschnittes der Ventilstange --11-- besitzt der
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aufnehmenden Erweiterung --53-- gebildet wird. Die Verriegelungsstange --48-- wird daher in Richtung des Pfeiles-S-in Fig. 9 gedrückt.
Der mittlere Abschnitt der Verriegelungsstange-48--, die ebenso wie die Ventilstange --11-- über
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In der Ausgangsstellung der Teile nach Fig. 6 ist die Ventilstange --11- nach links verschoben, so dass die Feder --41-- zusammengedrückt ist und das abgekröpfte Ende --31-- der Ventilstange sich ausserhalb der Bohrung --34-- befindet. In dieser Lage wird die Verriegelungsstange -48-- durch ihre Feder - nach oben gedrückt, so dass sie mit ihrem vollen Querschnitt gemäss Fig. 10 in der kreisförmigen Ausnehmung --46-- ruht. Hiedurch ist die Ventilstange --11-- an einer Bewegung in Richtung des Pfeiles --L-- in Fig. 6 unter der Wirkung ihrer Feder --41-- gehindert.
Soll nunmehr die Verriegelung des Deckels mit dem Topf durch Längsverschiebung der Ventilstange --11-- nach rechts (Eingriff des Endes-31--in die Bohrung--34--) vorgenommen werden und die Teile die in Fig. 9 dargestellte Lage einnehmen, so bedarf es nur des Drückens des Knopfes --51-- in Richtung des Pfeiles-K-in Fig. 6, wodurch die Verriegelungsstange --48-- die Stellung nach Fig. 9 einnimmt und hiebei ihre Aussparung --54-- auf die Höhe der Ventilstange --11-- gelangt. Hiedurch kommt aber die Ventilstange-11-für eine Bewegung in Richtung des Pfeiles-L-in Fig. 6 frei und wird durch die Feder --41-- nach rechts bewegt.
Hiebei gleiten die beiden Abflachungen-45 und 55-der Stangen-11 und 48-in ihre Lage nach Fig. 11 derart aneinander, dass es nicht des ständigen Drückens des Knopfes--51-bedarf, da, wie aus Fig. 12 zu erkennen ist, die untere Kante --56-- der Aussparung --54-- der Ventilstange --48- von unten gegen die Ventilstange-11--auf Höhe der Ausnehmung --44-- anliegt. Dies bedeutet, dass die Verriegelungsstange --48-- so lange in ihrer Stellung nach Fig. 9 gehalten wird, bis zum Entriegeln des Deckels der Knopf --43-- der Ventilstange --11-- in Richtung des Pfeiles-M-in Fig.
9 gedrückt wird, wobei das abgekröpfte Ende --31-- der Ventilstange --11-- aus der Bohrung-34-
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herausgelangt und die halbkreisförmige Ausnehmung --46-- auf die Höhe der Verriegelungsstange-48verschoben wird, so dass die beiden Stangen-11 und 48-die Lage nach Fig. 10 und die Teile wieder ihre Ausgangslage nach Fig. 6 einnehmen. In dieser Stellung verharrt die Ventilstange --11-- so lange ohne dass es des Drückens des Knopfes --43-- bedarf, bis der Druck im Inneren des Topfes durch den abgeflachten Längsabschnitt-35-und die radiale Bohrung --36-- entwichen ist.
Bei der Längsverstellung der Ventilstange-11-legt sich die Dichtung --33-- an die innere Stirnseite der Muffe-9-und verschliesst hiedurch den Längsabschnitt --35-- derselben (Fig. 9) oder aber die Dichtung hebt sich von der genannten Stirnseite ab (Fig. 6), wodurch der Druck und Dampf aus dem Topfinnern über den Längsabschnitt-35-, die Bohrung --36-- und den Zwischenraum-37entweichen kann.
Ein Drehen der Ventilstange --11-- um ihre Längsachse, wodurch das Ende-31-ausser Flucht mit der Bohrung --34-- kommen könnte, wird durch das Zusammenwirken der beiden Abflachungen - -45, 55-- beider Stangen --11, 48-- sowie das Eingreifen des vollen Stangenquerschnittes der Verriegelungsstange --48-- in die Ausnehmung --46-- verhindert, deren Querschnitt dem Querschnitt der Stange-48-angepasst ist.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Druckausgleichsventil an Druckkochtöpfen mit einem gegenüber dem Topf in seine Verschlusslage und aus dieser um eine vertikale Achse drehbaren Deckel mit einem abwärts gerichteten Randflansch, durch den eine waagrechte, den Deckel gegen Drehen sichernde Verriegelungsstange mit Betätigungsknopf ragt, die einen den Topfinnenraum mit der Atmosphäre verbindende öffnung verschliessenden und öffnenden Verschluss trägt,
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Randflansch angeordnet ist und an ihrem in den Deckelinnenraum ragenden Abschnitt einen senkrechten Ventilteller (16,32) trägt, dessen unterer Rand (18) oder ein Teil (31) der Ventilstange in der Offenstellung des Ventiltellers sowohl an der Innenwand (20,21) des Topfes anliegt als auch in seiner Verschlussstellung in einer Ausnehmung (19,34) dieser Wand Aufnahme findet.
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