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Unsichtbares Scharnierband für Türen u. dgl., insbesondere für Möbel
Die Erfindung bezieht sich auf ein unsichtbares Scharnierband für Türen u. dgl., insbesondere für Möbel, bei dem die Befestigungsteile am Rahmen und an dem Flügel durch scherenartig miteinander gelagerte, um einen gemeinsamen Bolzen schwenkbare Hebel bzw. Lenker verbunden sind.
Bei dem unsichtbaren Scharnierband des Stammpatentes sind Hebel und Lenker an ihren in den im Flügel angeordneten Befestigungsteil greifenden Enden mit abgewinkelten Ansätzen versehen, wobei der Hebel mit seinem Ansatz an einem festen Anlenkpunkt in dem Befestigungsteil gelagert und der Lenker mit einem an seinem Ansatz angeordneten Führungsbolzen in einer Führung verschiebbar geführt ist. Hiebei sind Hebel und Lenker mit kurzen abgewinkelten Ansätzen versehen. Die ortsfesten Anlenkpunkte der Hebel sind zu den Endpunkten der Führungen, in die der Lenker in der um 180 geöffneten Lage des Flügels greift, nahe beieinander gelegen, wobei ferner die Führungen mit den Endpunkten nahe der Innenseite des Flügels gelegen sind.
Hiebei kann die Führung in dem Flügelbefestigungsteil für den Lenker in Diagonalrichtung gestreckt verlaufen. Ausserdem sind zweckmässig die rahmenseitig befindlichen Enden des Hebels und Lenkers in einem an der Stirnseite des Rahmens angeordneten Befestigungsteil gelagert. Hiedurch erhält man ein Scharnierband, das äusserst gedrungen ausfällt. Es liegen nicht nur die Hebel und Lenker weitgehend mit ihren Teilen übereinander, sondern decken sich auch mit entsprechenden Teilen der Befestigungsteile des Scharnierbandes. Dies führt zu einer hohen Stabilität des Scharnierbandes, das hoch belastbar ist.
Die Erfindung hat eine weitere Ausgestaltung des unsichtbaren Scharnierbandes der genannten Art zum Gegenstand und bezweckt, eine leichte Verstellmöglichkeit des Rahmenbefestigungsteiles und damit des ganzen Scharnierbandes bzw. des Türflügels zu dem Rahmen zu schaffen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Rahmenbefestigungsteil mittels eines an der Rahmenwand anschraubbaren Winkelstückes mit dem Rahmen befestigbar ist und das Winkelstück und der Rahmenbefestigungsteil an den zueinandergekehrten Flächen anliegen und lösbar verbunden sind. Vorteilhaft weisen die zueinandergekehrten Flächen des Winkelstückes und des Rahmenbefestigungsteiles querverlaufende Zahnungen auf. Der an dem Rahmenbefestigungsteil anliegende Schenkel des Winkelstückes kann mit einem Langloch versehen sein, hinter das eine Befestigungsschraube greifen kann.
Auf diese Weise lässt sich eine Seitenverstellbarkeit des Scharnierbandes zu dem Rahmen mit einem erheblichen Verstellbereich erreichen, durch die ein wesentlicher Ausgleich bei Verziehen des Rahmens oder Türflügels oder auch bei einem Fehler beim Anschlagen des Scharnierbandes vorgenommen werden kann. Wenn bisher der Rahmenbefestigungsteil gelöst wurde, ergab sich damit
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sogleich ein Lösen des Sitzes des ganzen Scharnierbandes. Durch die erfindungsgemässe Ausbildung kann der Türflügel abgenommen werden, ohne dass der am Rahmen befestigte Teil, nämlich das Winkelstück, gelöst zu werden braucht. Man kann den Türflügel in bezug auf den Rahmen oben und/oder unten nachträglich leicht einstellen und ausrichten.
Das Winkelstück, das einmal an dem Rahmen befestigt ist, bleibt beim Abnehmen des Scharnierbandes unverändert fest angeordnet und behält seinen Sitz. Das Anschlagen des Scharnierbandes an dem Rahmen ist wesentlich vereinfacht. Das Winkelstück ist leicht passgerecht an dem Rahmen anbringbar. Mittels des Winkelstückes ist die Befestigung des Scharnierbandes an dem Rahmen dauerhafter und verstärkt. Man erzielt einen sicheren und passgerechten Halt. Dies gilt insbesondere für das Anschlagen des Scharnierbandes an einer Mittelwand von verhältnismässig geringer Dicke bei einem Schrank od. dgl.
Das Winkelstück ist vorteilhaft an der der Rahmenwand zugekehrten Fläche mit vorstehenden, vorzugsweise das Befestigungsloch enthaltenden Zentrierzapfen versehen. Bei an dem Rahmen befestigten Winkelstück sind die Zentrierzapfen in dem Holz des Rahmens eingelassen, wodurch das Winkelstück in seiner Lage zum Rahmen einwandfrei festgelegt werden kann. Die Zentrierzapfen sind hiebei die tragenden Teile und nicht mehr die Schrauben. Wenn bei einer Mittelwand beidseitig Winkelstücke anzuordnen sind, kann zwischen Winkelstück und Rahmenwand ein Abstandshalter angeordnet sein. Weiterhin können die beiden entgegengesetzt liegenden Winkelstücke durch gemeinsame Schraubbolzen ud. dgl. verbunden gehalten werden.
Die Erfindung wird an Hand mehrerer, in den Zeichnungen dargesteller Ausführungsbeispiele nachstehend erläutert. Fig. l stellt das unsichtbare Scharnierband gemäss der Erfindung bei geöffnetem Flügel zum Teil im Schnitt schematisch dar. Fig. 2 zeigt das Scharnierband bei geschlossenem Flügel. In den Fig. 3, 4 und 5 ist das Winkelstück in Draufsicht, Seitenansicht und Stirnansicht veranschaulicht. Fig. 6 veranschaulicht die Anordnung der Winkelstücke an einer Mittelwand in Verbindung mit zwei Türflügeln.
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in dem Flügelbefestigungsteil --11'-- gelagert, wobei der Rahmenbefestigungsteil--7'--mit einer Ausnehmung--7'a--versehen ist. Der Lenker--4'--, der den abgewinkelten Ansatz-13'--
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Flügel befestigt ist.
Die Bahn erstreckt sich vorzugsweise längs einer Diagonalen des Flügelbefestigungsteiles --11'-- bis zu dem Drehpunkt--16'--. Dieser Punkt--16'--ist bei
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--10'-- des Hebels --3'-- versetzt--4'-- ist mit dem andern Ende mittels des Achsbolzens --12'-- in dem Rahmenbefestigungsteil - fest gelagert. Der gemeinsame Bolzen --5'-- für den Hebel--3'--und den Lenker --4'-- ist in der Führungsbahn--17'--verschiebbar, die sich in dem Rahmenbefestigungsteil - befindet. Der Bolzen --5'-- greift zugleich in ein Langloch --8'-- des plattenförmig ausgebildeten Hebels --3'-- und findet dort eine weitere Führung.
Die Befestigung des Rahmenbefestigungsteiles --7'-- an dem Rahmen --2-- erfolgt mittels eines Winkelstückes--21--. Der von dem Rahmen --2-- senkrecht abstehende Schenkel--22--
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--21-- weist--25-- versehen ist. An dem Rahmenbefestigungsteil--7'--befindet sich ein vorstehender Ansatz --26--, dessen dem Winkelstück --21-- zugekehrte Fläche mit entsprechenden Zahnungen - -27-- ausgestattet ist. Zum Befestigen des Rahmenbefestigungsteiles--7'--an dem Winkelstück - ist ein Schraubbolzen--28--vorgesehen, der durch den Langschlitz--23--in eine Gewindebohrung--29--des Rahmenbefestigungsteiles greift.
Dieser weist einen als Basis dienenden Schenkel--30--auf, der mit Befestigungslöchern--31 und 32--versehen ist, die als Langlöcher ausgebildet sein können.
An der Unterseite des Basisschenkels--30--befinden sich vorstehende Zentrierungszapfen - 33 und 34--, die in entsprechende Ausnehmungen--35 und 36--des Rahmens-2--
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eingreifen. Zum Befestigen des Winkelstückes-21--an den Rahmen --2-- können Holzschrauben --37-- dienen.
Der Rahmenbefestigungteil --7'-- und damit das ganze Scharnierband und der an dem Scharnierband befindliche Flügel ist von dem Winkelstück --21-- dadurch abnehmbar, dass die Schraube-28-gelöst wird. Die Zahnungen-25 und 27--kommen hiebei ausser Eingriff, so dass der Rahmenbefestigungsteil --7'-- bzw. das Scharnierband zu dem Winkelstück --21-- um einen oder mehrere Zähne zueinander verschoben werden können. Auf diese Weise ergibt sich eine leichte
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Zusammengreifen der Zahnung--27--des Rahmenbefestigungsteiles--7'--mit der Zahnung - ergibt sich hiebei die Gewähr, dass der Rahmenbefestigungsteil--7'--und damit das Scharnierband und der Flügel exakt waagrecht ausgerichtet sind, wenn Winkelstück und Scharnierband fest miteinander verbunden werden.
Der Langschlitz --23-- ergibt einen langen Verstellbereich
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zugekehrten Fläche versehen und weisen auf der entgegengesetzten Fläche entsprechende Ausnehmungen zum Eingreifen der Zentrierzapfen der Winkelstücke --21-- auf. Die Befestigung der Winkelstücke --21-- erfolgt zweckmässig mittels durchgehender Schraubbolzen--39--. Diese können so ausgebildet sein, dass der eine Teil des Schraubbolzens eine Hülse mit Innengewinde darstellt, in die der andere Schraubbolzenteil eingeschraubt werden kann. Die Verstellmöglichkeit zwischen den
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den Flügeln-l-als Haarfuge.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Unsichtbares Scharnierband für Türen u. dgl., insbesondere für Möbel, bei dem die Befestigungsteile am Rahmen und an dem Flügel durch scherenartig miteinander gelagerte, um einen gemeinsamen Bolzen schwenkbare Hebel bzw. Lenker verbunden sind und Hebel und Lenker an ihren in den im Flügel angeordneten Befestigungsteil greifenden Enden mit abgewinkelten Ansätzen versehen sind, wobei der Hebel mit seinem Ansatz an einem festen Anlenkpunkt in dem Befestigungsteil gelagert ist und der Lenker mit einem an seinem Ansatz angeordneten Führungsbolzen in einer Führung verschiebbar geführt ist, wobei Hebel und Lenker mit kurzen abgewinkelten Ansätzen versehen sind, die ortsfesten Anlenkpunkte der Hebel zu den Endpunkten der Führung, in die der Lenker in der um 180 geöffneten Lage des Flügels greift,
nahe beeinander gelegen sind und die Führungen mit den Endpunkten nahe der Innenseite des Flügels gelegen sind, nach Patent Nr. 279416,
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Rahmenwand (2,2a) anschraubbaren Winkelstückes (21) mit dem Rahmen befestigbar ist und das Winkelstück (21) und der Rahmenbefestigungsteil (7') an den zueinandergekehrten Flächen anliegen und lösbar (28) verbunden sind.
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Invisible hinge for doors etc. Like., In particular for furniture
The invention relates to an invisible hinge for doors u. Like., In particular for furniture, in which the fastening parts on the frame and on the wing are connected by levers or links that are mounted with one another like scissors and pivot about a common bolt.
In the case of the invisible hinge of the parent patent, the lever and handlebars are provided with angled lugs at their ends engaging in the fastening part arranged in the wing, the lever with its attachment at a fixed articulation point in the attachment part and the handlebar with a guide pin arranged at its attachment in a guide is slidably guided. The lever and handlebars are provided with short angled extensions. The stationary articulation points of the levers are close to one another to the end points of the guides in which the handlebar grips in the 180 open position of the wing, and the guides with the end points are also located close to the inside of the wing.
Hiebei the guide in the wing attachment part for the handlebar can extend in the diagonal direction. In addition, the ends of the lever and link located on the frame side are expediently mounted in a fastening part arranged on the end face of the frame. This creates a hinge that is extremely compact. Not only are the parts of the levers and handlebars largely on top of one another, but they also coincide with corresponding parts of the fastening parts of the hinge. This leads to a high stability of the hinge, which is highly resilient.
The invention has a further embodiment of the invisible hinge of the type mentioned and aims to provide easy adjustment of the frame fastening part and thus the entire hinge or the door leaf to the frame. The invention is characterized in that the frame fastening part can be fastened to the frame by means of an angle piece that can be screwed onto the frame wall, and the angle piece and the frame fastening part rest against the mutually facing surfaces and are releasably connected. Advantageously, the mutually facing surfaces of the angle piece and the frame fastening part have transversely extending teeth. The leg of the angle piece resting on the frame fastening part can be provided with an elongated hole behind which a fastening screw can grip.
In this way, the hinge can be adjusted laterally relative to the frame with a considerable range of adjustment, by means of which a substantial compensation can be made in the event of distortion of the frame or door leaf or in the event of an error when striking the hinge. So far, if the frame attachment part has been released, this resulted
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immediately loosening of the seat of the whole hinge. Due to the design according to the invention, the door leaf can be removed without the part attached to the frame, namely the angle piece, having to be released. You can easily adjust and align the door leaf with respect to the frame above and / or below.
The angle piece, which is once fastened to the frame, remains firmly arranged unchanged when the hinge is removed and retains its seat. Attaching the hinge to the frame is considerably simplified. The angle piece can easily be attached to the frame so that it fits. By means of the angle piece, the fastening of the hinge to the frame is more permanent and reinforced. You achieve a secure and fitting hold. This applies in particular to the attachment of the hinge to a middle wall of relatively small thickness in a closet or the like.
The angle piece is advantageously provided on the surface facing the frame wall with projecting centering pins, preferably containing the fastening hole. When the angle piece is attached to the frame, the centering pins are embedded in the wood of the frame, so that the angle piece can be properly fixed in its position in relation to the frame. The centering pins are the load-bearing parts and no longer the screws. If angle pieces are to be arranged on both sides of a central wall, a spacer can be arranged between the angle piece and the frame wall. Furthermore, the two opposing angle pieces can ud by common screw bolts. Like. Be kept connected.
The invention is explained below with reference to several exemplary embodiments shown in the drawings. Fig. 1 shows the invisible hinge according to the invention with the wing open, partially in section. Fig. 2 shows the hinge with the wing closed. 3, 4 and 5, the elbow is illustrated in plan view, side view and front view. Fig. 6 illustrates the arrangement of the angle pieces on a central wall in connection with two door leaves.
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in the wing fastening part - 11 '- mounted, the frame fastening part - 7' - being provided with a recess - 7'a. The handlebar - 4 '- which has the angled neck-13' -
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Wing is attached.
The track preferably extends along a diagonal of the wing fastening part --11 '- to the pivot point - 16' -. This point - 16 '- is at
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--10 '- of the lever --3' - offset - 4 '- is firmly supported with the other end by means of the axle bolt --12' - in the frame fastening part. The common bolt --5 '- for the lever - 3' - and the handlebar --4 '- can be moved in the guide track - 17' - which is located in the frame fastening part. The bolt --5 '- also engages in an elongated hole --8' - of the plate-shaped lever --3 '- and finds another guide there.
The attachment of the frame attachment part --7 '- to the frame --2-- is carried out by means of an angle piece - 21--. The leg protruding vertically from the frame --2-- - 22--
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--21-- indicates - 25-- is provided. On the frame fastening part - 7 '- there is a protruding attachment --26--, the surface of which facing the angle piece --21-- is equipped with corresponding serrations - -27--. To fasten the frame fastening part - 7 '- to the angle piece - a screw bolt - 28 - is provided, which engages through the elongated slot - 23 - into a threaded hole - 29 - of the frame fastening part.
This has a leg - 30 - serving as a base, which is provided with fastening holes - 31 and 32 - which can be designed as elongated holes.
On the underside of the base leg - 30 - there are projecting centering pins - 33 and 34 - which are inserted into corresponding recesses - 35 and 36 - of the frame-2--
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intervention. Wood screws --37-- can be used to fasten the angle piece -21 - to the frame --2--.
The frame fastening part --7 '- and thus the entire hinge and the wing on the hinge can be removed from the angle piece --21 - by loosening the screw 28. The teeth 25 and 27 are disengaged, so that the frame fastening part 7 'or the hinge to the angle piece 21 can be shifted by one or more teeth to each other. In this way there is an easy one
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The engagement of the teeth - 27 - of the frame fastening part - 7 '- with the teeth - results in the guarantee that the frame fastening part - 7' - and thus the hinge and the sash are aligned exactly horizontally when the angle piece and Hinge to be firmly connected.
The long slot --23-- gives a long adjustment range
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facing surface and have corresponding recesses on the opposite surface for the engagement of the centering pins of the angle pieces --21--. The angle pieces --21-- are conveniently fastened by means of continuous screw bolts - 39--. These can be designed in such a way that one part of the screw bolt represents a sleeve with an internal thread into which the other screw bolt part can be screwed. The adjustment option between the
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the wings-l-as a hairline.
PATENT CLAIMS:
1. Invisible hinge for doors etc. Like., In particular for furniture, in which the fastening parts on the frame and on the wing are connected by scissors-like mounted levers or links pivoting about a common bolt and lever and handlebars with angled lugs at their ends engaging in the fastening part arranged in the wing are provided, wherein the lever is mounted with its approach at a fixed articulation point in the fastening part and the link is guided displaceably in a guide with a guide pin arranged at its approach, the lever and link are provided with short angled lugs, the fixed articulation points Lever to the end points of the guide, in which the handlebar grips in the 180 open position of the sash,
are located close to each other and the guides with the end points are located near the inside of the wing, according to patent no. 279416,
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Frame wall (2,2a) screw-on angle piece (21) can be fastened to the frame and the angle piece (21) and the frame fastening part (7 ') rest on the mutually facing surfaces and are releasably connected (28).
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