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Rohrfeststellvorrichtung und Matratzenrahmen für ausziehbare Bettgestelle.
Ausziehbare Bettgestelle, an deren Seitenteilen teleskopartig ausziehbare Rohre angeordnet sind, sind bekannt. Die Erfindung betrifft eine besondere Ausbildung der Feststellvorrichtung für die ausziehbaren Rohre. Es wird nämlich das Innenrohr durch den Druck eines Gummiringes festgestellt. Durch diesen Gummiring soll das Eindringen von Staub, Ungeziefer oder Feuchtigkeit in das Innere der Rohre verhindert werden. Gleichzeitig soll ein Einrosten der Rohre, wenn die Vorrichtung zum Verlängern des Gestelles lange Zeit nicht benützt wurde, vermieden werden. Eine weitere Erfindung besteht in der besonderen Ausgestaltung des Matratzenrahmens, indem das Ausdehnen bzw.
Verkürzen der hiezu verwendeten Matratzen, welche in bekannter Weise aus gegeneinander beweglichen, sich kreuzenden Stäben besteht, hiebei dadurch bewirkt wird, dass der Rahmen der Matratze aus mit der Ausdehnung des Bettgestelles beweglichen Stangen gebildet wird.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand veranschaulicht, u. zw. stellt Fig. 1 eine Seitenansicht und Fig. 2 eine Draufsicht des Bettgestelles dar. Fig. 3 zeigt die Feststellvorrichtung für die ausziehbaren Rohre und Fig. 4 einen Quer-und Längsschnitt der den Matratzenrahmen bildenden Führungsstangen im vergrösserten Massstabe.
Wie aus der Zeichnung ersichtlich, sind die Säulen des Bettgestelles mit ineinander verschiebbaren Rohren a derart in Verbindung gebracht, dass die äusseren stärkeren Rohre f < bei der Verschiebung der innenrohre feststellen bleiben. Um das Verlängern und Verkürxzen des Hettgestelles zu ermöglicln, sind die Seitenwände in bekannter Weise mit Nürnberger Scheren ausgerüstet. Ausserdem ist die vordere Längswand des Bettgestelles zweckmässig zweiteilig in der Weise eingerichtet, dass der obere Teil derselben ausgehängt werden kann, damit das Bettgestell für Kinder und Erwachsene zu benützen ist. Nach der Erfindung ist das jeweilige Ende des Aussenrohres a mit einem Flansche al versehen (Fig. 3). Das Lösen bzw.
Feststellen des Rohres b in dem Aussenrohre a erfolgt durch eine aus zwei Toilen bestehende Muffe e, welche an dem jeweiligen Ende des Aussenrohres a aufgeschraubt ist, indem beim Feststellen des Innenrohres ein auf diesem befindlicher Gummiring f zwischen dem Flansche des Aussenrohres und die MuSe zusammengepresst wird. Iliedurch erfolgt gleichzeitig ein Druck des Gummiringes auf das Innenrohr und dieses wird an
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frei, so dass dieses ungehindert bewegt werden kann. Gleichzeitig verhindert der Gummiring das Eindringen von Staub oder Feuchtigkeit in das Innere des Aussenrohres, so dass das Einrosten der beweglichen Teile vermieden wird. Das Zusammenhalten der zweiteiligen Muffe erfolgt durch eine Überwurfsmutter g.
Das Lösen und Feststellen der beweglichen
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erfolgen, und ist daher auch das Verlängern oder Verkürzen des BettgesteHes mit keinerlei Schwierigkeiten verknüpft.
Weiter wird nach vorliegender Erfindung der Rahmen der Matratze, welche gleichzeitig mit den Seitenteilen des Bettgestelles ausziehbar ist, aus vier Seiten gebildet, deren jede aus einer oberen feststehenden Stange h und je zwei unteren, beweglichen Stangen i besteht.
Das Feststellen der beweglichen Stangen i an den Stangen h erfolgt durch Schrauben k
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ausgeführt, deren einzelne Tele an ihren Kreuzungspunkten beweglich miteinander ver- hunden sind..
Das Vergrössern des Bettgestelles erfolgt in der Weise, dass die Schrauben k des Matratzenrahmens und die Muffen e der ausziehbaren Rohre gelüftet werden, worauf das Ausziehen des Bettgestelles der Länge oder Breite nach vorgenommen werden kann. Nachdem die gewünschte Vergrösserung erreicht ist, erfolgt das Feststellen der Mutter k und der Muffe e.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Feststellvorrichtung für die Rohre von ausziehbaren Bettgestellen, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Ende der Aussenrohre (a) eine zweiteilige, durch eine Überwurfsmutter (g) zusammengehaltene Muffe (e) aufgeschraubt ist, durch deren Drehung ein Gummi-
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rohr (b) gepresst wird, wodurch das Feststellen der Rohre und gleichzeitig ein dichter Abschluss des Innenraumes der Rohre bewirkt wird.