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Vorrichtung zur Herstellung von Drainagerohren
Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Herstellung von Drainagerohren aus Kunststoff mit querprofilierter, etwa wellenförmiger Wandung, bestehend aus einer Extruderanordnung mit einer ringförmigen Düse und umlaufenden, das Rohr umschliessenden Formbacken zur Erzeugung eines etwa wellenförmigen Profils, mit mindestens einem im Rohrinneren vorgesehenen, im Abstand von der Düse angeordneten Dorn od. ähnl. Körper.
Solche Vorrichtungen und die damit hergestellten Rohre sind bereits seit langem bekannt. Die Erhebungen und Rillen der wellenförmigen Wandung dieser Rohre können sowohl schraubenförmig verlaufen wie auch jeweils eine in sich geschlossene Windung bilden. Insbesondere ist es bekannt, zwecks Aufnahme des Wassers aus dem Erdreich in der Wandung der Rohre Durchbrechungen vorzusehen.
Man hat bisher bereits Durchbrechungen in den sich nach aussen wölbenden Erhebungen oder Wellenbergen des wellenartigen Rohrwandungsprofiles vorgesehen. Da Durchbrechungen im Bereich der Wellentäler, wo sie gegen das Eindringen von Bodenteilchen geschützt sind, vorteilhafter sind, hat man auch schon versucht, besondere warzenförmige Erhebungen in den Wellentälern herzustellen, welche dann nachträglich von aussen aufgeschnitten oder-gebohrt werden mussten. Solche Massnahmen sind jedoch aufwendig und bedingen spezielle Form- und Schneidwerkzeuge.
Ziel der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung anzugeben, mit deren Hilfe die Herstellung von gewellten Drainagerohren mit Durchbrechungen in den Wellentälern der Rohrwandung wesentlich vereinfacht und verbessert werden kann.
Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass bei einer solchen, Düse und Formbacken aufweisenden Vorrichtung mit mindestens einem Dorn od. dgl. im Rohrinneren, dieser Dorn ein oder mehrere Schneidmesser oder-kanten aufweist, die sich radial nach aussen bis in den Bereich zwischen Rohrinnen- und Rohraussendurchmesser der Wandung erstrecken. Das Rohr tritt also aus der ringförmigen Düse aus und gelangt zwischen die Formbacken, die der Rohrwandung die Wellenform einprägen. Dabei wandert es dann über den Dorn hinweg, der mit seinen Messern die in das Rohrinnere hineinragenden Wellentäler der Wandung aufschlitzt.
Gemäss der Erfindung wird der Dorn, um ihm eine eindeutig definierte Lage im Rohrinneren zu geben, direkt mit der Düse verbunden. Dies kann beispielsweise über eine von der Mitte der Düse ausgehende Stange, an deren anderem Ende der Dorn befestigt ist, erfolgen. Im Rahmen der Erfindung kann die Verbindung mit der Düse sowohl über einen Stab, als auch über ein flexibles Band hergestellt sein. Eine besonders wichtige Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass der Dorn zugleich als ein fliegender oder schwimmender Stopfen ausgebildet ist, der an seinem Umfang die Schneidkanten oder-messer in Ein- oder Mehrzahl aufweist. Solche fliegenden oder schwimmenden Stopfen sind bei
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der Herstellung von Kunststoffrohren bekannt.
Sie dienen beispielsweise als Abschluss, wenn von der Düse aus in das Rohrinnere ein Gas zur Erzeugung eines Überdrucks eingeblasen wird, um die Rohrwandung gegen die Formbacken anzudrücken. Im Rahmen der Erfindung ist ferner vorgesehen, dass der Dorn in einem solchen Abstand von der Düse angeordnet ist, in welchem das Rohr sich noch im plastisch verformbaren Zustand befindet, so dass der Einschnitt in die Rohrwandung verhältnismässig leicht vonstatten geht.
Gemäss der Erfindung empfiehlt es sich auch, die Schneidmesser oder-kante an dem Dorn federnd nachgiebig, insbesondere in radialer Richtung federnd nachgiebig zu lagern. Ferner empfiehlt es sich gemäss der Erfindung die Schneidmesser oder-kanten an dem Dorn in radialer Richtung verstellbar auszubilden, so dass die Einschnittiefe und damit die Schlitzgrösse je nach Wunsch variiert werden kann.
Im Rahmen der Erfindung besteht ferner die Möglichkeit, dass, falls beispielsweise sehr viele Schlitzreihen am Umfang eines solchen Drainagerohres anzubringen sind, mehrere mit Schneidmessern oder-kanten versehene Dorne hintereinander im Rohrinneren angeordnet sein können. Diese Dorne sitzen dann hintereinander auf einer gemeinsamen Achse.
Die Erfindung ist in den Zeichnungen beispielsweise und schematisch dargestellt. Es zeigen : Fig. 1 eine Seitenansicht der Vorrichtung, teilweise im Schnitt, Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie 11-11 gemäss Fig. 1, Fig. 3 eine Seitenansicht eines geschlitzten, quergewellten Drainagerohres, Fig. 4 eine Draufsicht auf einen mit Schneidmessern versehenen fliegenden Stopfen, Fig. 5 einen Schnitt durch Fig. 4.
Aus der Düse--l--des Extruders--2--gelangt das Rohr zwischen die Formbacken--3 und 4--, wobei es über den fliegenden Stopfen--5--hinwegwandert. Dieser Stopfen--5--ist
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seinem Umfang eine Reihe von beliebig geformten Schneidmessern oder-kanten-6- (Fig. 4), mit denen er, wenn das Rohr-7-über ihn hinwegwandert, jeweils einen Schlitz --8-- in jedes der sich in das Rohrinnere hineinwölbenden rillenartigen Wellentäler einschneidet. Die Schlitzform ist durch entsprechende Wahl der Messer oder Kanten --6-- nach Wunsch bestimmbar.
Die Messer oder Kanten-6--können beispielsweise, wie in Fig. 5 dargestellt, am einen Ende von federnden Bügeln-6'--angeordnet sein, welche an ihrem andern Ende mittels der Schrauben --10-- im Inneren des Stopfens befestigt sind und durch die Schrauben--11--in ihrer Lage verstellt werden können. Durch diese Massnahme wird nicht nur eine federnde Lagerung der Messer --6-- erreicht, sondern auch eine stetige Verstellmöglichkeit ihrer Ausdehnung in radialer Richtung.
Durch Einstellen an den Schrauben --11-- kann also auch die Grösse der SChlitze --8-- je nach Wunsch und Anforderung von einem Maximalwert bis zum Wert 0 beliebig eingestellt werden.
Es ist ersichtlich, dass sich die Erfindung noch in zahlreichen weiteren Variationen sowohl hinsichtlich der Form und der Anzahl der Messer und Kanten sowie ihrer Lagerung wie auch hinsichtlich der Anzahl und Anordnung weiterer Stopfen oder entsprechender Schneidkörper verwirklichen lässt. Sie ist daher nicht auf die gezeichneten Beispiele beschränkt.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Vorrichtung zur Herstellung von Drainagerohren aus Kunststoff mit querprofilierter, etwa wellenförmiger Wandung, bestehend aus einer Strangpresse mit einer ringförmigen Düse und umlaufenden, das Rohr umschliessenden Formbacken zur Erzeugung eines etwa wellenförmigen Profils
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