AT253805B - Vorratsmeßeinrichtung, insbesondere für Flüssiggasbehälter - Google Patents

Description

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  Vorratsmesseinrichtung, insbesondere für Flüssiggasbehälter 
Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorratsmesseinrichtung, insbesondere zur Messung von Flüssiggasmengen in   Flüssiggasbehältern,   wie beispielsweise Propan- oder Butanflaschen, welche eine Vorrichtung zur Umsetzung des Gesamtgewichtes des Flüssiggasbehälters einschliesslich Armaturen und Anschlusseinrichtungen und der im Behälter enthaltenen Flüssiggasmenge in einen Flüssigkeitsdruck einer in der Umsetzvorrichtung enthaltenen Flüssigkeit aufweist, wobei das Gesamtgewicht auf einer Aufsetzfläche der Umsetzvorrichtung aufruht, wobei weiter die Flüssigkeitssäule in einer Leitung mit einem Druckmessgerät verbunden ist und das Druckmessgerät eine Anzeigeeinrichtung aufweist,

   welche zur Austarierung vor Beginn der Messung auf das bei Anlieferung des vollen Behälters mitgeteilte Füllgewicht der Flüssiggasmenge einstellbar ist.. Bei Flaschen für Propan, Butan oder einem Gemisch aus beiden, wie sie im Haushalt, der Industrie oder dem Gewerbe Verwendung finden, versagen die bekannten, den Druck im Innern eines Behälters messenden   Vorratsanzeigegeräte. weil   das Gas flüssig und unter einem für die jeweilige Temperatur spezifischen Druck in die Flaschen eingefüllt wird und sich dieser Druck, sobald er beispielsweise durch Öffnen eines Ventils unterschritten wird, sofort durch Nachverdampfen von verflüssigtem Gas selbsttätig wieder einstellt.

   Beim Abfüllen von Flüssiggasen in Behälter werden deshalb für die notwendige Inhaltsbestimmung zur Einhaltung einer aus Sicherheitsgründen vorgeschriebenen und nicht zu überschreitenden Maximalfüllung Vorratsmesseinrichtungen verwendet, welche nach dem Prinzip der Wägung arbeiten. Der   Flüssiggasbehälter   wird dabei mit seinem Ventil und seinem Inhalt gewogen, Zur Feststellung des Gewichtes des Flüssiggasinhaltes wird dann vom erwogenen Gesamtgewicht das zu diesem Zweck amtlich bestimmte und in die Flasche eingeschlagene Gewicht der   leeren Flasche mit Ventil abgezogen,   Es sind Spezialwaagen bekannt, bei denen das tote Behältergewicht vor der Wägung austarierbar ist und das Gewicht des im Behälter befindlichen Flüssiggases unmittelbar und kontinuierlich ablesbar ist.

   Diese Wägungsmesseinrichtungen sind konstruktiv sehr aufwendig, erfordern hohe Anschaffungskosten, bedürfen einer dauernden sorgfältigen Wartung durch geschultes Personal und ihre Anzeige ist nur am Ort ihrer Aufstellung ablesbar. Sie sind deshalb zwar zur Verwendung in Flaschenabfüllstellen geeignet, in denen die Bestimmung und die Kontrolle des Füllgewichtes beim Abfüllvorgang an dem Ort, an dem die Flaschen während der Füllung stehen, vorgenommen werden und die teueren Messeinrichtungen Infolge ihrer kontinuierlichen Verwendung wirtschaftlich ausnutzbar sind. 



     Eine Benutzung solcher Wägungsmesseinrichtungen   an   den Millionen von Verbrauchsstellen zur laufen-   den Überwachung des Inhaltes der an Verbrauchsgeräte angeschlossenen Flüssiggasbehälter ist aber nicht möglich. Die Flüssiggasbehälter stehen nämlich meist nicht am gleichen Ort wie die daran angeschlossenen Verbrauchsgeräte, sondern häufig ausser Haus und an wenig begangenen Stellen, Die Anzeige einer   bekannten Wägungsmesseinrichtung   ist deshalb am Ort des Verbrauchsgerätes nicht ablesbar. Ausserdem ist Anschaffung und Betrieb der bekannten Messeinrichtungen für die meisten Verbrauchsstellen von Flüssiggasen viel zu kostspielig. 



   Es ist auch bereits eine Vorratsmesseinrichtung der eingangs erläuterten Art bekannt, bei welcher die Umsetzvorrichtung als auf dem Boden oder einer Unterlage aufruhendes Gerät ausgebildet ist, welches an seiner Oberseite eine Fläche aufweist, auf welche ein Flüssiggasbehälter, dessen Inhalt gemessen werden soll, mit seiner Unterseite aufsetzbar ist. Die Umsetzvorrichtung bei dem bekannten Gerät weist eine mit 

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 abhängig von der Umsetzvorrichtung am Ort des Verbrauches des Flüssiggases aufgestellt sein. Damit ist eine laufende Überwachung des Behälterinhaltes vom Ort des Verbrauchsgerätes aus durch Beobachtung der Anzeigeeinrichtung des Druckmessgerätes möglich.

   Das Umsetzgerät ist zweckmässigerweise so dimensioniert, dass der durch das Gesamtgewicht von Behälter und Inhalt erzeugte Flüssigkeitsdruck gross genug ist, um mit   dem Druckmessgerät   eine saubere und feinfühlige Messung vornehmen zu   können,   Nach dem Austarieren des Behälterleergewichtes an der Anzeigevorrichtung ist der jeweilige Behälterinhalt sofort ablesbar. Es ist ohne weiteres möglich, eine flexible Flüssigkeitsleitung zwischen Umsetzvorrichtung und Druckmessgerät vorzusehen, welche einen einfachen Ortswechsel des Druckmessgerätes bei einem Ortswechsel des Verbrauchsgerätes zulässt. Bei Verwendung des erfindungsgemässen Gerätes können alle Ventile und Sicherheitseinrichtungen bei der Leitung des Flüssiggases aus dem Behälter zum Verbrauchsgerät unver- ändert beibehalten werden.

   Soweit das Gewicht der Ventile und Sicherheitseinrichtungen denFlüssigkeitsdruck in der Umsetzvorrichtung beeinflussen, können sie bei der Austarierung der Anzeigevorrichtung berücksichtigt werden. Die bekannten Verfahren des Abfüllens, der Belieferung und des Entleerens bleiben unberührt. Die erfindungsgemässe Vorratsmesseinrichtung erhöht wesentlich die Sicherheit beim Einsatz des Flüssiggases, da auch unbeabsichtigte Entnahme oder ein Ausströmen von Gas aus undichten Stellen eines Behälters sofort angezeigt werden. Es ist auch möglich, mehrere Druckmessgeräte parallel zueinander an eine Umsetzvorrichtung anzuschliessen und damit den Inhalt des Behälters an mehreren Orten gleichzeitig kontrollieren zu können. 



   Einegünstige Weiterbildung   dieses Gerätes besteht darin,   dass das Druckmessgerät fest an dem Anschluss an dem Behälter angebracht ist. Es bildet dann auch das Druckmessgerät einen festen Bestandteil des Be- 
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 Anschaffung eines Druckmessgerätes durch den Verbraucher wird dadurch hinfällig. 



   Eine andere   vorteilhafte Ausbildung der Vorratsmesseinrichtung   ist dadurch gegeben, dass der Anschluss an dem Behälter als mechanische Kupplung zum lösbaren Anschliessen eines Endes einer Flüssigkeitsleitung ausgebildet ist, wobei die Flüssigkeitsleitung mit ihrem andern Ende an dem Druckmessgerätangeschlossen ist, und dass sowohl die mechanische Kupplung am Behälter als auch das entsprechende Leitungsende gegen Fremdeinflüsse verschliessbar ausgebildet sind. Bei dieser Ausführung verbleibt das Druckmessgerät stets am Verbrauchsort und wird vor Beginn der Entnahme des Flüssiggases aus einem Behälter an die Umsetzvorrichtung angekuppelt. Damit ist die Gefahr einer Beschädigung des Druckmessgerätes beim Transport des Behälters von Ort zu Ort von vornherein beseitigt.

   Durch die Abschliessbarkeit der mechanischen Kupplung am Behälter und des Kupplungsendes der Leitung gegen Fremdeinflüsse ist gewährleistet, dass nach dem Abkuppeln kein Staub   od.   dgl. in die Leitung dringen kann. 



   Die Gefahr einer Beschädigung der fest an einen Behälter angebauten Umsetzvorrichtung beim Transport des Behälters ist mit grossem Vorteil dadurch ausgeschaltet, dass die Umsetzvorrichtung so ausgebildet ist, dass sie in einer Nichtgebrauchsstellung arretierbar ist, in der keine Einwirkung von aussen durch das Behältergewicht oder äussere Kräfte auf die Druckflüssigkeit in der Umsetzvorrichtung möglich sind. 



  Die Arretierung kann beispielsweise mittels eines Riegels erfolgen. 



   Eine   günstige Ausgestaltung der Vorratsmesseinrichtung   ist auch dadurch gegeben, dass das Druckmessgerät einen Messbereich aufweist, der auf den sich aus dem Gesamtgewicht von Behälter, Armaturen und Flüssiggasfüllung in der Umsetzeinrichtung ergebenden Flüssigkeitsdruck abgestimmt ist. Bei einem derartigen Messbereich fällt die Anzeige des Flüssiggasinhaltes vom Beginn der Entnahme des Gases bis zur vollständigen Entleerung des Behälters vom oberen Ende des Messbereiches bis etwa zur Hälfte des Messbereiches ab, da das Leergewicht des Behälters etwa die Hälfte des Gewichtes der Flüssiggasfüllung beträgt. In der oberen Hälfte des Messbereiches eines Druckmessgerätes ist aber die Anzeige besonders genau, so dass damit eine zuverlässige Überwachung des Flüssiggasinhaltes im Behälter möglich ist.

   Zum Zwecke der Austarierung kann das Druckmessgerät eine Skala aufweisen, welche relativ zu einem Zeiger verstell-und feststellbar ist. Diese Skala kann vor Beginn der Messung so eingestellt werden, dass der Zeiger das bei Anlieferung des   Behälters   bekannte Gewicht der Flüssiggasfüllung des vollen Behälters anzeigt. Bis zur völligen Entleerung des Behälters wandert der Zeiger dann nach Null. 



   WeitereMerkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles in Verbindung mit den Zeichnungen. Es zeigen Fig.   l   ein Ausführungsbeispiel, bei dem die Einrichtung zur Vorratsmessung mit einer Nullstellung für den Transport ausgestattet ist ; Fig. 2 ein Druckmessgerät üblicher Bauart, das nur etwa über die Hälfte seines gesamten Messbereiches mit einer Skala versehen ist, die zudem verschiebbar zum Zeiger ausgeführt ist ; Fig. 3 ein Druckmessgerät in Form eines Stabanzeigegerätes, das mit einer verschiebbaren Skala ausgestattet ist, welche in dem für die Vorrats- 

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 messung interessanten Bereich arbeitet. 



   Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ist in dem Boden des Flüssiggasbehälters l'eine Rohrbüchse mit zwei verschiedenen Querschnitten eingeschweisst, deren oberer Teil 12 einen geringeren Querschnitt als der untere Teil 13 hat. Den Abschluss des oberen Teiles 12 nach oben bildet die aufgebrachte Rohrleitung 14 zum Druckmessgerät oder zur mechanischen Kupplung. In den oberen Teil 12 ragt von der Rohrleitung 14, abgedichtet durch eine Manschette 15, ein Kolben 16. 



  Von unten her ragt in den Teil 12 dem Querschnitt angepasst und leichtgängig der Stössel 17. Er ist bis auf sein oberes Ende   17'mit   einem Längsschlitz 18 versehen. Durch diesen Längsschlitz 18 führt ein Steg 19, der auf der Ebene des Überganges vom Teil 12 zum Teil 13 der Rohrbüchse festgelegt ist und den Stössel 17 in seiner Abwärtsbewegung in den Teil 13 der Rohrbüchse in seiner untersten Stellung begrenzt. Auf den Stössel 17 aufgebracht ist ein auf den Durchmesser des Teiles 13 abgestimmter Gewindebolzen 20, auf dem ein mit Innengewinde versehenes Rohrstück 21 und mit ihm fest verbunden eine als Platte 22 ausgebildete Aufsetzfläche aufgeschraubt sind.

   Durch entsprechende Drehung an der Platte 22 wird der Stössel 17 aus dem Teil 12 der Rohrbüchse nach unten geführt, bis durch die Auflage des Stössels 17 auf dem Steg 19 diese Bewegung nach unten begrenzt wird. Von da ab bewegt sich die Platte 22 dann nach oben, bis das Gewinderohrstück 21 auf dem Abschluss des Teiles 13   der Rohr büchse   aufsteht. Die Nullstellung ist erreicht und der Teller 22 über 
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 wieder in den oberen Teil 12 der Rohrbüchse ein, die Platte 22 bewegt sich nach unten und tritt über die Ebene des Aufstellrandes 23 hinaus, der Stössel 17 und der Kolben 16 berühren sich, die Umsetzvorrichtung ist in Gebrauchsstellung. 



   Das in Fig. 2 schematisch dargestellte Manometer 24 ist mit einer Skala 25   ausgestattet,   die auf das höchstmögliche Einfüllgewicht des betreffenden Flüssiggasbehälters abgestimmt und verstellbar in der 
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 dassFig. 3 stellt schematisch ein Druckmessgerät 11 mit einer Anzeigevorrichtung einfachster Art dar. 



    EinAnzeigekolben   27 wird unter dem Druck der Flüssigkeitssäule 28 in den Bereich einer Skala 29 gedrückt, die ihrerseits verschiebbar ist und auf das bekannte Füllgewicht beim ersten Anschluss an den Verbraucher eingestellt werden kann. Dabei wird eine Druckfeder 30 beaufschlagt, die für die Rückführung des Anzeigekolbens 27 beim Nachlassen des Druckes in der Flüssigkeitssäule 28 sorgt. 



   PATENTANSPRÜCHE :   l.   Vorratsmesseinrichtung, insbesondere zur Messung von Flüssiggasmengen in Flüssiggasbehältern, wie beispielsweise Propan- oder Butanflaschen, welche eine Vorrichtung zur Umsetzung des Gesamtgewichtes des Flüssiggasbehälters einschliesslich Armaturen und Anschlusseinrichtungen und der im Behälter enthaltenen Flüssiggasmenge in einen Flüssigkeitsdruck einer in der Umsetzvorrichtung enthaltenen Flüssigkeit aufweist, wobei das Gesamtgewicht auf einer Aufsetzfläche der Umsetzvorrichtung aufruht, wobei weiter die Flüssigkeit in der Umsetzvorrichtung über eine Flüssigkeitssäule in einer Leitung mit einem Druckmessgerät verbunden ist und das Druckmessgerät eine Anzeigeeinrichtung aufweist,

   welche zur Austarierung vor Beginn der Messung auf das bei Anlieferung des vollen Behälters mitgeteilte Füllgewicht der Flüssiggasmenge einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umsetzvorrichtung in den Boden des Behälters eingebaut ist und die Leitung mit der Flüssigkeitssäule im Inneren des Behälters zu dessen Oberseite verläuft und an der Oberseite des Behälters in mindestens einen Anschluss für das Druckmessgerät endet.

Claims (1)

1. 2. Vorratsmesseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckmessgerät fest an dem Anschluss an dem Behälter angebracht ist.

   3. Vorratsmesseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss an dem Behälter als mechanische Kupplung zum lösbaren Anschliessen eines Endes einer Flüssigkeitsleitung ausgebildet ist, wobei die Flüssigkeitsleitung mit ihrem andern Ende an dem Druckmessgerät angeschlossen ist, und dass sowohl die mechanische Kupplung am Behälter als auch das entsprechende Leitungsende gegen Fremdeinflüsse verschliessbar ausgebildet sind.

   4. Vorratsmesseinrichtung nach einem der Anspruche l bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Umsetzvorrichtung so ausgebildet ist, dass sie in einer Nichtgebrauchsstellung arretierbar ist, in der <Desc/Clms Page number 5> keine Einwirkungen von aussen durch das Behältergewicht oder äussere Kräfte auf die Druckflüssigkeit inder Umsetzvorrichtung möglich sind.

   5. Vorratsmesseinrichtung nach einem derAnsprüchelbis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Umsetzvorrichtung als hydraulische Zylinder-Kolben-Einheit ausgebildet ist, in welcher die Kolben durch das auf der Aufsetzfläche der Umsetzvorrichtung bei der Messung aufruhende Gesamtgewicht des Flüssiggasbehälters beaufschlagbar ist.

   6. VorratsmesseinrichtungnachAnspruchS, dadurch gekennzeichnet, dassdieAufsetzfläche als Aufsetzplatte (22) ausgebildet ist, welche an der Unterseite des Behälters (l') in vertikaler Richtung relativ zu diesem verschieblich an einem am Boden des Behälters (1') angebrachten Übertragungsmechanismus befestigt ist, welcher bei der Messung auf den Kolben (16) am Ende der zum Druckmessgerät führenden Flüssigkeitsleitung (14) einwirkt und welcher bei Nichtgebrauch in einer die Wirkung auf den Kolben (16) aufhebenden Stellung arretierbar ist.

   7. VorratsmesseinrichtungnachAnspruch6, dadurch gekennzeichnet, dassderübertragungs- mechanismus ein in einer Führung am Behälterboden vertikal verschiebliches Rohrstück (21) mit Innengewinde aufweist, an dessen unterem Ende die Aufsetzplatte (22) befestigt ist und an dessen oberem Ende ein Gewindebolzen (20) mit seinem unteren Ende eingeschraubt ist, wobei das obere Ende des Gewindebolzens (20) als Stössel (17) mit einer dem Kolben (16) in der Flüssigkeitsleitung (14) zugewendeten Druckfläche ausgebildet ist, dass der Stössel (17) gegen Verdrehen gesichert geführt ist, dass durch Drehen der Aufsetzplatte (22) in einer Richtung der Stössel (17) gegen einen Anschlag in einer Nichtgebrauchsstellung stellbar ist, in der er den Kolben (16) nicht berührt und die Aufsetzplatte (22) zur Anlage am Behälterboden kommt,

   und dass durchDrehen der Aufsetzplatte (22) in die entgegengesetzte Richtung der Stössel (17) in eine Messstellung stellbar ist, in der seine Druckfläche von unten her auf den Kolben (16) drückt, und dieAufsetzplatte in einen eine Relativverschiebung zulassenden Abstand vom Behälterboden stellbar ist, so dass das Gesamtgewicht von Behälter (l'), Armaturen und Füllung an dem Kolben (16) zur Wirkung kommt, 8. Vorratsmesseinrichtung nach einem der Ansprüche l bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckmessgerät einen Messbereich aufweist, der auf den sich aus dem Gesamtgewicht von Behälter, Armaturen und Flüssiggasfüllung in der Umsetzeinrichtung ergebenden Flüssigkeitsdruck abgestimmt ist.

   9. Vorratsmesseinrichtungnach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckmessgerät als Manometer (24) mit einem Drehzeiger (26) und einer Kreisskala (25) ausgebildet ist, und dass die Skala zum Zwecke einer Ausschaltung der Gewichte von Behälter und Armaturen bei der Messung relativ zum Zeiger (26) verdrehbar und feststellbar ist.

   10. VorratsmesseinrichtungnacheinemderAnsprüchelbis9, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckmesseinrichtung (11) als zylindrisches, durchsichtiges Rohr ausgebildet ist, welches an einem Ende verschlossen ist und am andern Ende an eine von der Umsetzeinrichtung kommende Flüssigkeitsleitung angeschlossen ist, wobei in dem Rohr ein Kolben (27) längsverschieblich angeordnet ist, der an einem Ende unter der Wirkung des Flüssigkeitsdruckes steht und am andern Ende an einer Druckfeder (30) anliegt, die sich am geschlossenen Rohrende abstützt, und dass an der Aussenseite des Rohres eine Skala (29) angeordnet ist, welche zum Zwecke des Austarierens längsverschieblich und feststellbar ist und welche mit einer Anzeigemarke an dem Kolben zusammenarbeitet.

   11. Vorratsmesseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufsetzfläche zur exakten Einleitung des Gesamtgewichtes des Flüssigkeitsbehälters in die Umsetzvorrichtung als Dreipunktlagerung für den Flüssiggasbehälter ausgebildet ist.