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Elektrische Beleuchtungseinrichtung von Fahrzeugen, insbesondere von Kraftfahrzeugen
DieErfindung betrifft elektrische Beleuchtungseinrichtungen von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahr- zeugen, mit Scheinwerfern und an beiden Fahrzeugseiten angebrachten Leuchten für die Abgabe von
Blinklicht, deren Stromzufuhr durch ein Blinkrelais derart gesteuert wird, dass je nach der Einschaltstel- lung eines Blinkerschalters die Blinkleuchten einer Fahrzeugseite aufleuchten und bei der die Stromzufuhr zu den Blinkleuchten durch einen Umschalter von der Stellung des Blinkerschalters unabhängig gemacht werden kann.
Bei den gebräuchlichen Beleuchtungseinrichtungen an Kraftfahrzeugen beschränkt sich die Abgabe optischer Signale auf die zur Anzeige einer Fahrtrichtungsänderung notwendige intermittierende Lichtaus- sendung mit Hilfe der Blinkleuchten jener Fahrzeugseite, nach der die Änderung der Fahrtrichtung erfolgen soll. Daneben erfolgt die Abgabe optischer Signale noch durch aufeinanderfolgendes Ein- und Ausbzw. Umschalten der Fahrzeugscheinwerfer, wenn der Gebrauch einer akustischen Warnvorrichtung entweder untersagt oder mit Rücksicht auf die hohe Fahrzeuggeschwindigkeit in seiner Wirkung unzureichend ist. Bei der Abgabe von Signalen mittels der Scheinwerfer ist der Fahrzeuglenker nach der herrschenden Übung bemüht, durch wiederholtes Betätigen des den Scheinwerfern zugeordneten Schalters mit den Scheinwerfern die Wirkung eines Blinklichtes herbeizuführen.
Diese Schalterbetätigung, die rasch und in einem angemessenen Rhythmus erfolgen soll, nimmt die Aufmerksamkeit des Fahrzeuglenkers gerade dann in Anspruch, wenn die Verkehrssituation, die zur Abgabe des Signals nötigt, die volle Konzentration des Lenkers für die Führung des Fahrzeuges erfordern würde. Die bekannten Einrichtungen für die Anzeige der beabsichtigten Fahrtrichtungsänderung sind weiterhin mit dem Mangel behaftet, dass Blinklicht jeweils nur mit den hiefür vorgesehenen Leuchten einer Fahrzeugseite abgegeben werden kann.
Tritt nun der Fall ein, dass ein Fahrzeug in der Dunkelheit besonders auffällig gemacht werden muss, wie dies etwa notwendig ist, wenn die Fortsetzung der Fahrt oder gar die Entfernung des liegengebliebenen Fahrzeuges von der Fahrbahn aus technischen Gründen ausgeschlossen ist, so ist die durch die Abgabe von Blinkzeichen erreichbare grosse Auffälligkeit mit den bekannten Beleuchtungseinrichtungen nicht ausnutzbar, weil immer nur die Blinkleuchten einer Fahrzeugseite einschaltbar sind, was zu der Auffassung führen würde, dass das Fahrzeug entweder bereits langsam fährt oder aber zumindest in Kürze seinen Platz verlassen wird.
Urr diesem Übelstand abzuhelfen wurde bereits vorgeschlagen, für die Fahrzeugblinkleuchte eine Schaltung vorzusehen, durch die die gleichzeitige Aussendung von Licht mit allen Blinkleuchten des Fahrzeuges ermöglicht wird, wozu die Stromzufuhr zu den Blinkleuchten durch einen Umschalter von der Stellung des Blinkerschalters unabhängig gemacht werden kann der Rhythmus der Lichtaussendung, der hier bei allen Blinkleuchten gleich ist, wird nach dem bekannten Vorschlag durch den Blinkgeber bestimmt, der bei entsprechender Einstellung des Umschalters den Stromzufluss zu den Blinkleuchten einer Fahrzeug- s. : dte unmittelbar steuert und über ein Relais die Leuchten an der andern Fahrzeugseite im praktisch gleichen Takt beeinflusst.
Es ist damit zwar eine unterbrochene Lichtaussendung erreichbar, die jedoch im Strassenverkehr zu Verwechslungen Anlass geben kann, weil dem hier vor allem in Betracht kommenden gelben bis roten Blinklicht besondere Aufgaben bei der Sicherung und Regelung des Verkehrs vorbehalten sind.
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Aus diesem Grund erweist es sich als zweckmässig, zur Sicherung stehender Fahrzeuge Blinklichtzeichen in der Weise abzugeben, dass die Blinkleuchten an den beiden Fahrzeugseiten abwechselnd aufleuch- ten. Ziel der Erfindung ist deshalb die Ausnutzung des Blinkrelais für die Anzeige der Fahrtrichtungsän- derung sowohl für die selbsttätig alternierende Abgabe von Blinklicht in der eben angeführten Weise, als i auch für die Erzeugung von Blinklicht mit den Scheinwerfern.
Der Grundgedanke der Erfindung besteht bei den eingangs beschriebenen Beleuchtungseinrichtungen darin, dass der Umschalter als eine dem Blinkrelais vorgeschaltete Umsteuereinrichtung ausgebildet ist, durch die das Blinkrelais zur alternierenden Stromzufuhr zu denan den gegenüberliegendenFahrzeugseiten angebrachten Blinkleuchten umschaltbar ist.
Bei einer bevorzugten Ausbildungsform der Erfindung, bei der ein Blinkrelais mit zwei Kontakten Verwendung findet, von denen in beiden Endstellungen des Schaltgliedes des Blinkrelais jeweils einer geschlossen ist, ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung durch die Umsteuereinrichtung der in der Ruhelage geschlossene Kontakt des Blinkgebers mit den Blinkleuchten der einen Fahrzeugseite und der bei Erregung desBlinkrelais geschlossene Kontakt mit den Blinkleuchten der andern Fahrzeugseite verbindbar.
Relais mit zwei Kontakten, die abwechselnd mit dem Schaltglied zusammenwirken, sind hei Blinklichtanlagen bereits gebräuchlich, was für die Anwendung dieses Erfindungsmerkmales einen weiteren Vorteil darstellt. Die konstruktiven Unterschiede zwischen den Blinkrelais für die erfindungsgemässe Einrichtung und denBlinkrelais für Fahrtrichtungsanzeige sind damit geringfügig, so dass eine Anpassung der letzteren an die sich bei Anwendung der Erfindung ergebenden Erfordernisse verhältnismässig einfach ist.
Die Umsteuereinrichtung kann vorteilhaft ebenfalls aus einem Relais bestehen, das durch einen Umschalter ein-und ausschaltbar ist. Dabei ist es besonders zweckmässig, wenn das in der Ruhelage zwischen den beiden, dem Ein- und Ausschaltvorgang zugeordneten Kontakten liegende Schaltglied des Umschalters mit der Stromquelle des Fahrzeuges direkt verbunden ist. Damit ist gewährleistet, dass die alternierende Abgabe von Blinksignalen an den beiden Fahrzeugseiten auch dann erreichbar ist, wenn der Zündschalter, dessen Schliessung üblicherweise auch Voraussetzung für die Abgabe der Blinkzeichen für die Fahrtrichtungsänderung ist, geöffnet ist, so dass die zur Sicherung des stehenden Fahrzeuges dienenden Signale auch gegeben werden können, wenn das Fahrzeug allein gelassen wird.
Nach einer bevorzugten weiteren Ausbildung der Erfindung enthält das Umschaltrelais ein weiteres Schaltglied, das nach Überführung des Schaltgliedes des Umschalters aus der Einschalt- in die Ruhestellung die Erregung des Umschaltrelais über einen Haltekontakt aufrecht hält. In einer Weiterführung dieser Ausbildung kann in derAusschaltstellung des Umschalters dieErregerwicklung des Umsteuerrelais kurzgeschlossen sein, wodurch die Schaltglieder des Umsteuerrelais in ihre Ruhestellung zurückgehen. Weist dieBeleuchtungseinrichtung nach der Erfindung einen Signals\.. halter für die intermittierende Lichtaussendung mit den Scheinwerfern auf, so kann in weiterer Ausgestaltung der Erfindung der Signalschalter mit dem Kontakt des Blinkrelais verbunden sein, an dem das Blinkrelais bei seiner Erregung anliegt.
Nach Schliessung des Signalschalters wird in diesem Fall jeweils dann von den Scheinwerfern Licht ausgesendet, wenn das Schaltglied des Blinkrelais diesen Kontakt schliesst.
Da bei der erfindungsgemässenverwendung desBlinkrelais dessen Belastung verschieden gross ist, kann mit derErregerwicklung desBlinkrelais, das einen zu dieser Erregerwicklung parallelgeschalteten Kondensator aufweist, ein Potentiometer in Serie geschaltet sein, durch das die Blinkfrequenz an die jeweilige Belastung des Blinkrelais durch die im Blinkstromkreis liegenden Verbraucher anpassbar ist. Eine solche Ausbildung von Blinkrelais ist bei Fahrzeugen bekannt, hat jedoch beim Erfindungsgegenstand besondere Bedeutung, weil es sich hier-bedingt durch die stark unterschiedliche Stromaufnahme der verschiedenen Leuchten - um stark schwankende Ströme handelt, die durch das Blinkrelais zu steuern sind.
DieErfindung wird im folgenden an Hand eines Anwendungsbeispieles beschrieben, das in der Zeichnung schematisch dargestellt ist. Diese Schaltung bezieht sich auf einen aus einem Zugfahrzeug und zwei Anhängern bestehenden Kraftwagenzug, bei dem die alternierende Abgabe von Blinklicht an den beiden Fahrzeugseiten auf die am Hinterende des Zugfahrzeuges und der Anhänger befindlichen Blinkleuchten beschränkt ist.
Mit 1 sind die Scheinwerfer des Zugfahrzeuges, mit 2 bzw. 3 die vordere linke bzw. rechte Blinkleuchte, mit 4 und 5 die entsprechenden hinteren Blinkleuchten dieses Fahrzeuges bezeichnet.
6 und 7 sind die hinteren Blinkleuchten der beiden Anhänger. An derBatterie 8 des Fahrzeuges, deren negativer Pol an Masse angeschlossen ist, liegt der Zündschalter 9, von dessen Kontakt 11 eine Leitung zum Umschalter 12 führt und dessen Kontakt 10 mit dem Umschaltrelais 13 verbunden ist. Mit dem Umschaltrelais in Reihe liegen das Blinkrelais 14 und das Kontrollrelais 15, dessen Ausgangsklemme 155 mit dem Blinkerschalter 16 verbunden ist, an dessen Klemmen die Blinkleuchten
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angeschlossen sind. In einem Scheinwerferstromkreis, der von einer der beiden Ausgangsklemmen des Blinkrelais 14 zu den Scheinwerfern führt, liegt der Signalschalter 17. Parallel zum Umschaltrelais 13 liegt der Widerstand 18 an Masse.
DasSchaltglied 121 desUmschalters liegt in derRuhestellung zwischen den beiden Kontakten 122 und 123 und ist mit der Batterie über den Kontakt 11 des Zündschalters unmittelbar verbunden. Das Schaltglied 121 kehrt in seine Ruhelage zurück, wenn die Kraft zu wirken aufhört, die das Schaltglied zum Einschalten des Umschaltrelais gegen den Kontakt 123 bzw. zum Ausschalten gegen den Kontakt 122 drückt.
Das Umschaltrelais besitzt vier miteinander verbundene Schaltglieder von welchen das mit 131 bezeichnete bei Stromdurchgang durch die Spule 135 den Haltekontakt 131a schliesst, wodurch der Stromdurchgang durch die Spule des Umschaltrelais so lange aufrecht bleibt, bis durch den Schalter 12 über den Kontakt 122 die Spule des Umschaltrelais kurzgeschlossen wird.
Durch die Kontakte 132a und 132b ist das Blinkrelais 14 mit der Stromquelle verbunden, gleichgültig, ob sich das zugehörige
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und 134 unddieihnenzugeordnetenKontderRuhestellung des Umschaltrelais diehinterenBlinkleuchten mit denKlemmen 161 bzw. 162 des Blin- kerschalters 16 verbunden, wogegen bei Stromdurchgang durch die Spule 135 diese Verbindungen unterbrochen sind'und die hinterenBlinkleuchten an derrechtenFahrzeugseite an denKontakt 142, hin- gegen die Blinkleuchten am linken Fahrzeughinterende mit dem Kontakt 141 des Blinkrelais verbun- den sind.
Zwischen den genannten Kontakten des Blinkrelais schwingt das Schaltglied 143 je nach dem
Stromdurchgang durch die Spule 144, wobei der zeitliche Ablauf dieser Bewegung in bekannter Weise durch den Kondensator 145 bestimmt ist. Das Potentiometer 146 dient der Abstimmung des Blink- relais bei Änderung der Belastung des Blinkstromkreises durch Wechsel der Stromverbraucher, auf die das Blinkrelais einwirkt.
Das Kontrollrelais 15 entspricht hinsichtlich seines Aufbaues der für die Überwachung der Blinkleuchten für die Fahrtrichtungsanzeige üblichen Einrichtungen ; die einzelnen Schaltglieder 152-154 setzen der Bewegung durch die stromdurchflossene Spule 151 verschieden grossen Widerstand entgegen ; hiedurch wird erreicht, dass etwa die dem Schaltglied 152 zugeordnete Kontrollampe 191 bereits aufleuchtet, wenn die Spule von einem Strom durchflossen wird, der der Belastung des Blinkrelais durch nur zwei Blinkleuchten und damit der Verwendung des Zugfahrzeuges ohne Anhänger entspricht ; leuchten hingegen die Kontrollampen 192 bzw. 193 auf, so zeigt dies an, dass die Blinkleuchten nicht nur des Zugfahrzeuges, sondern auch eines bzw. zweier Anhänger ordnungsgemäss aufleuchten.
Die Wirkungsweise der dargestellten Einrichtung ist die folgende : Befindet sich das Schaltglied 121 des Umschalters in der gezeichneten Mittelstellung, so ist nach Schliessung des Zündschalters die Abgabe von Blinksignalen durch die Blinkleuchten einer Fahrzeugseite möglich, wenn mittels des Blinkerschalters 16 die Verbindung der Klemme 19 mit einer der beiden Klemmen 161 und 162 hergestellt wird. Wird hingegen der Signalschalter 9 geschlossen, so wird mit den Scheinwerfern Blinklicht ausgesendet.
Nach Öffnen des Zündschalters erfolgt durch Schliessung des Umschalterkontaktes 123 die Abgabe von Blinkzeichen in der Weise, dass die hinteren Blinkleuchten an jeweils einer Fahrzeugseite abwechselnd aufleuchten ; so leuchten z. B. beim Verlöschen der Blinkleuchten auf der rechten Seite die Blinkleuchten auf der linkenFahrzeugseite und umgekehrt auf. Auf welcher Fahrzeugseite gerade Licht ausgesendet wird richtet sich danach, welchen der beiden Kontakte 141 und 142 das Schaltglied 143 gerade schliesst.
Dementsprechend verläuft der Strom, der über das Schaltglied 132 dem Blinkrelais über dessen Klamme 148 zugeführt wird, entweder über die Kontakte 141 und 134a zu den Blinkleuchten auf der linken Seite der Fahrzeuge oder über die Kontakte 142 und 133a zu den rechten hinteren Blinkleuchten. Die Aussendung dieses Blinklichtes ist beendet, wenn das Schaltglied 121 mit dem Kontakt 122 in Berührung gebracht wird, wodurch der Stromfluss : 11-124-131a-131 und vom Schaltglied 131 einerseits über 135-18 und anderseits über 132a-132 und das nachgeschaltete Blinkrelais mit den Blinkleuchten an Masse eintritt. Die im ersten Zweig liegende Spule 135 wird kurzgeschlossen, wenn das Schaltglied 121 des Umschalters den Kontakt 122 berührt.
Die Spule 135 wirdhiedurch stromlos und das Umschaltrelais geht in die gezeichnete Lage über. Die gleiche Wirkung ergibt die Einschaltung des Zündschalters 9, weil durch die Verbindung der Kontakte 10 und 11 der Widerstand 18 an der vollenBatteriespannung liegt. Es ist damit gewährleistet, dass bereits bei Inbetriebnahme des Fahrzeugmotors das. alternierende Blinken aufhört, das Anlass zu Verwechslungen geben könnte, wenn sich das Fahrzeug bewegt.
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ImRahmen derErfindung sind selbstverständlich Abweichungen von dem beschriebenen Beispiel mög- lich. So kann es erwünscht sein, die Blinksignale nicht nur mit den hinteren Blinkleuchten sondern mit allen an derselben Fahrzeugseite angebrachten Blinkleuchten abzugeben. Hiefür ist nur eine geringfügige
Abänderung der gezeigten Schaltung erforderlich. Die angegebene Schaltung kann in ihren Grundzügen auch Anwendung finden, wenn die hinteren Blinkleuchten zur Aussendung des Bremslichtes verwendet werden, in welchem Fall die hinteren Blinkleuchten, die nicht Blinklicht aussenden, Dauerlicht abgeben, solange die Bremsanlage des Fahrzeuges betätigt wird.
In diesem Fall ist lediglich der Blinkschalter durch einen solchen zu ersetzen, durch den in den Einschaltstellungen die elektrische Verbindung des Brems- lichtschalters mit den hinteren Blinkleuchten an beidenFahrzeugseiten auf die Verbindung des Bremslicht- schalters mit der jeweils nicht für die Abgabe von Blinklicht verwendeten Blinkleuchte beschränkt wird.
PATENTANSPRÜCHE :
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insbesondere vonKraftfahrzeugen, mitSchein-werfern und an beidenFahrzeugseiten angebrachten Leuchten für die Abgabe von Blinklicht, deren Stromzufuhr durch einBlinkrelais derart gesteuert wird, dass je nach der Einschaltstellung eines Blinkerschalters die Blinkleuchten einerFahrzeugseite aufleuchten und bei der dieStromzufuhr zu den Blinkleuchten durch einen Umschalter von der Stellung des Blinkerschalters unabhängig gemacht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass derUmschalter als eine dem Blinkrelais (14) vorgeschaltete Umsteuereinrichtung ausgebildet ist, durch die das Blinkrelais zur alternierenden Stromzufuhr zu den an den gegenüberliegenden Fahrzeugseiten angebrachten Blinkleuchten (4-7) umschaltbar ist.