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Abfüllventil.
Es ist bekannt, dass Tonnen und Fässer, zwecks Ftillons bezw. Entleerens, mit einem hohlen Zapfen in dem Kopfe oder der Fassdaube ausgestattet worden. Es war bisher Ublich, in diesem hohlen Zapfen ein Ventil zu befestigen. Gewöhnlich besteht jedes solche Ventil aus einem in den hohlen Zapfen eingeschraubten Gehäuse, einem rotierenden Gleitventil an dem inneren Ende des Gehäuses und innerhalb des Gefässes und einer Stange, welche sich durch den Vontilkörper von dem Ventil nach der äusseren Seite des Gefässes hin erstreckt, wobei das äussere Ende dieser Stange mit einem abnehmbaren Hahnschlüssel verbunden wurde, mittelst dessen die Stange gedreht und das Ventil geöffnet werden konnte.
Derartige Ventile jedoch haben sich in der Praxis nicht vollkommen bewährt, und zwar erstens, weil es notwendig ist, vor dem Gebrauch das Innere des Gefässes mit Pech
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oft dieselben so fest mit der Stange verband, dass die Ventilstange bei Betätigung des Ventils entzweibrach, und zweitens, weil durch diese Konstruktion derartige Ventile in kurzer Zeit undicht wurden, da keine Mittel vorgesehen sind, um die Abnutzung der Ventile und Ventilsitze zu vermeiden und weil die angewandten Gleitvcntile sich leicht eingrubpn, was hauptsächlich infolge kleiner Pochtcito u. dgl., welche zwischen die Ventilflächen kamen, herrührte.
Da das Ventil absolut luftdicht sein muss, war dies ein be- deutender Übelstand.
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für das Ventil ist und dass dasselbe auch bei anderen Gefässen verwendet werden kann.
Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht des Ventils in geschlossener Stellung, Fig. 2 ist eine Ansicht des inneren Endes, Fig. 3 ist eine Ansicht des äusseren Teiles desselben. Fig. 4 ist ein Schnitt nach der Linie 4-4 der Fig. 3, Fig. 5 zeigt den nachgebenden Ventil-
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das Ventil bewegt wird und die Fig. 8 ist oino Ansicht auf den Sockel des Hahnschlüssels der Fig. 7.
Der Ventilliörper besteht im wesentlichen ans einem hohlen Gehäuse, welches in gewöhnlicher Weise mit Gewinde versehen und an dem inneren Ende durch eine Wand verschlossen ist, durch welche sich die Ventilstange erstreckt. In dieser Wandung sind drei Öffnungen vorgesehen, welche um die Ventilstange herum angeordnet sind, und das innere Ende der letzteren steht über die Endwandung hervor und ist mit einem federnden Träger ausgerüstet, an welchem die Enden der drei Ventilstüpsol angelenkt sind, so dass, wenn die Stange gedreht wird, die Stöpsel um die Achse der gonanntpn Stange herumbewegt werden, und zwar zu oder von ihren Sitzen, welche derart ausgebildet sind, dass sie die freien Enden der Stöpsel, welche vorzugsweise kugelförmig ausgebildet sind, passend aufnehmenkönnen.
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reflektor.
Her Ventilkörper A ist als hohles Gehäuse ausgebildet, welches aussen bei al mit Gewinde vorsehen ist, so dass dasselbe in die in den Fassböden G in bekannter Weise
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beiden Flachen ist eine Scheibe b1 aus weichem Metall angeordnet, in die sich die Auszackungen eingraben, so dass ein vollkommen luftdichter Verschluss gebildet ist. Die Stange li ist an ihrem inneren Ende auf einen Teil im Querschnitt dreieckig ausgebildet, wie dies
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ungefähr in der Mitte eine entsprechende Öffnung e besitzt.
An der Endwandung a ist ein Deflektor F befestigt und zwischen dem Deflektor und dem Träger E ist eine Hülse b2 vorgesehen, und zwischen der Hülse b2 und einer zweiten Hülse b3 wird der Träger E durch zwei Muttern b4 gehalten, welche auf dem mit Gewinde versehenen inneren Ende der Stange B vorgesehen sind. Der Träger E besteht aus zwei speichenrad1ihnJichen Platten e1, e2, welche sich gegenseitig überdecken und welche vermittels Nieten oder dgl. miteinander verbunden sind. Diese Platten bilden auf diese Weise drei gebogene federnde Arme e3, welche an ihren äusseren Enden in kugelförmige Hülsen e4 endigen, welche die Kugeln d, welche an den Enden der Stöpsel D vorgesehen sind, umschliessen.
Jeder Stöpsel D wird vorzugsweise aus einem einzigen Metallstück hergestellt und besitzt ausser seiner Kugel d ein Ventilglied d1, welches vorzugsweise eine etwas mehr als batbkugelförmigo Gestalt aufweist. Dieses Glied d1 steht mit der Kugel d durch einen Schaft d2 in Verbindung, weicher sich von dem Ventil d1 nach der Kugel d durch einen der Schlitze e5 erstreckt, welche in der Platte 81 des Trägers E angeordnet sind und von dr-non jeder in eine der Hülsen e4 mündet.
Diese Schlitze e5 sind hinsichtlich der Stange B tangentiai angeordnet, so dass, wenn die letztere in der durch den Pfeil in der Fig. 2 angedeuteten Richtung sich dreht, die Stöpsel D in die Lage gebracht werden, weiche in der Fig. 7 der Zeichnung dargestellt ist, wobei die Ventile d sich vollkommen aus den Durchlassöffnungen C herausbewegt haben.
Bei Öffnung des Ventils wird durch die erste Komponente der rotierenden Bewegung der Stange B nur ein Druck auf d und dl aus- geül) t und erst die übrigen Komponenten der Bewegung der Stange B führen den Stöpsel
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Ausführungsform des Ventils jeder Stöpsel D ein Glied eines Kniehebels bildet, von dem das zweite Glied der federnde Arm e3 ist, so dass eine grosse Kraft auf die Ventilstöpsel ausgeübt werden kann, wenn dieselben durch eine rüttelnde Bewegung, welche ihnen vor dom Wegbewegen aus den Ventilsitzen erteilt wird, geöffnet werden.
Diese grosse Kraft kann mit der grössten Leichtigkeit angewendet werden, da die Hebelwirkung die ausgeübte Kraft bedeutend vervielfältigt und dies ist von Wichtigkeit, da die Ventilsitze so fest geschlossen sind, dass kein Fremdkörper zwischen Ventil und Ventilsitz eindringen kann und da das Ventil und der zugehörige Sitz, obgleich aus hartem Metall, sich abnutzen und ein absolutes Passen zwischen den Ventilen und den Sitzen wieder herstellen, da die Bewegung der Ventile stets neue Flächen in Eingriff mit den Sitzen bringt. Die Anfangsbewegung bei der Öffnung des Ventils wirkt also in der Weise, dass das harte Pech ab-
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Anhaften des Ventils auf seinem Sitz und ein hieraus resultierendes Zerbrechen der Ventilstange vermieden wird.
Es ist also ersichtlich, dass infolge der Hebelwirkung die Anfangs- bewegung der Ventile so gross ist, dass hiefür eine geringe Kraft notwendig ist, welche auf die Stange ausgeübt wird, die die betreffenden Teile betätigt, so dass also keine Gefahr für die Stange, welche sonst eventuell zerbrochan werden könnte, vorhanden ist.
Wenn das Ventil geschlossen wird, wird die Stange JJ in entgegengesetzter Richtung gedreht und durch diese Bewegung worden die Stöpsel B, D zuerst um die Stange herumgeschwungen, bis die Ventile dl den Deflektor F treffen, welcher dieselben in die Öffnungen C
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Kopfes B dicht gehalten wird und die Ventilteils dl fest auf ihre Sitze gepresst werden.
Ein wesentliches Merkmal der Erfindung ist also die Gestaltung der einzelnen Toi ! o, derart, dass beim Öftnon und Schliessen dos Ventils die betreffenden Ventilflächen sich genau einstellen, wenn das Ventil geschlossen wird und dass jedes Ventil genau passt und seinen Sitz vollkommen erneuert und dass das freie Gelenk des Stöpsels mit dem Träger bewirkt, dass dasselbe mit dem Ventilsitz stets neue Flächen in Eingriff bringt. Ferner die Anordnung von Mitteln, um das freie Ende des Stöpsels auf den zugehörigen Sitz zu führen, wenn derselbe durch die Stange in die geschlossene Stellung gedroht wird und wodurch der Stöpsel auf dem Ventilsitz gehalten wird.
Ferner in der Anordnung einer Vorrichtung, wodurch die Drehbewegung beim Schliessen des Ventils der Stange begrenzt wird, so dass, wenn der Stöpsel in der geschlossenen Lage ist, derselbe etwas über die genaue senkrechte Lage hinwegbewegt worden ist, so dass keine Torsionsbeanspruchung auf die Stange ausgeübt wird, welche das Ventil zu öffnen versuchen wurde.
Es ist üblich, die Ventile dieser Art durch abnehmbare Hahnschlüssel zu betätigen und in der Ausführungsform der Fig. 7 ist ein gewöhnlicher Hahnschlüssel H dargestellt. Derselbe besitzt an dem einen Ende eine Hülse h und an dem anderen Ende eine andere
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Eingriff treten kann. Die hülse ha ist mit zwei Ansätzen h2 und ha ausgestattet, wobei der Ansatz/ schmäter ausgebildet ist, als der Ansatz h3.
Das Gehäuse A besitzt am äusseren Ende an entgegengesetzten Seiten zwei Ausschnitte h2l und 7 3l, in welche die
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unmöglich gemacht, in das Gehäuse A verkehrt eingesetzt werden zu können, wodurch die Hülse It in die verkehrte Stellung kommen würde, wenn der Schlüssel zum Öffnen des Ventils gedreht wird. Wenn der Schlüssel II behufs Drohung der Stange B und Öffnung des Ventils gedreht wird, laufen die Ansätze h2 und h3 in den Nuten, wodurch die Hülse h1 in dem Gehäuse A gegen den inneren Sitz a4 gepresst wird. so dass eine Undichtheit um den Schlüssel vermieden und ein Einklemmen des Schlüssels in seiner Stellung vermieden wird.
Um einen vollkommen dichten Verschluss an dem Sitz a4 herzustellen, ist die Hülse ha mit einer Dichtungsscheibe h4 aus Gummi oder dgl. versehen, in welche sich der Sitz ein- drückt, wenn der Schlüssel LI behufs Öffnung des Ventils gedreht wird.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Abfüllventil, dadurch gekennzeichnet, dass an der Ventilstange ein aus zwei Platten bestehender Träger mit an den Enden kugelförmig ausgebildeten Hülsen angebracht ist, in welch letztere die an jedem Ende kugelförmig ausgebildeten Ventilstössel derart eingreifen, dass durch Drehung der Ventilstange die Ventilstöpsel von oder nach ihren Ventilsitzen bewegt werden, wobei infolge der kugelförmigen Ausgestaltung der Enden der Ventilstöpsel das Einschleifen derselben in den zugehörigen Ventilsitzen vermieden wird.