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Feststelleinrichtung an einem Ladenscharnier od. dgl.
Bekannt sind Ladenscharniere, bestehend aus einem Kloben und einer auf ihm verdrehbaren Lager- hülse mit Kröpfungsteil, wobei das Ausmass der Kröpfung mittels eines an der Lagerhülse befestigten
Schraubbolzens einstellbar ist.
Ferner ist bei Scharnieren in Bandausführung eine auf einer Bandrolle höhenverschieblich gelagerte
Arretierhülse bekannt, welche mit einer der Feststellung dienenden unteren Aussparung versehen ist, die nach Erreichen der Öffnungsstellung auf den Kegelstiftträger selbsttätig herabgleitet und damit den Laden od. dgl. in seiner Offenstellung festhält. Eine solche Feststellhülse könnte jedoch nicht zu einer Feststell- einrichtung verwendet werden, bei welcher ein die Kröpfung bildender, mit Einstellgewinde versehener
Schraubbolzen verwendet wird. Die erwähnte, bekannte Feststellhülse hat einen nach der Seite verlänger- ten lappenförmigen Fortsatz, welcher an einem gekröpften Band anliegt und dort geführt wird.
Es war nun die Aufgabe gestellt, wie die dem Prinzip nach bekannte Feststellhülse auf eine Einrichtung mit andern baulichen Voraussetzungen, bei welcher keine zur Führung der Hülse dienenden Bänder vorhanden sind, angewendet werden kann.
Gemäss der Erfindung wurde eine Lösung gefunden, bei welcher der zum Verstellen des Ladens od. dgl. dienende, die Kröpfung bildende Schraubbolzen unmittelbar als Führungselement herangezogen wird.
Die Erfindung betrifft demnach eine Feststellvorrichtung an einem Ladenscharnier, bei dem das Aus- mass der Kröpfung mittels eines an der Lagerhülse befestigten Schraubbolzens einstellbar ist und die Festhaltung durch eine auf der Lagerhülse höhenbewegliche Arretierhülse erfolgt, die in ihrem unteren Bereich mit einer sich in Schliessstellung auf den Kloben auflegenden Rast-Aussparung versehen ist, wobei das Neue darin besteht, dass die Arretierhülse ein vertikal verlaufendes Führungs-Langloch aufweist, mittels dessen die Arretierhülse auf dem den Fensterladen tragenden Schraubbolzen in der Höhenrichtung geführt ist. Damit ist eine einfache und zuverlässige, mit dem Kröpfungs-Schraubbolzen als Geradführungsmittel zusammenwirkende Festhalteeinrichtung geschaffen.
Die Feststellhülse funktioniert zufolge der robusten Ausführungsmöglichkeit jederzeit einwandfrei. Falls der Fensterladen od. dgl. zum Zwecke des Schliessens entsichert werden soll, wird die Arretierhülse mittels eines an ihr angebrachten Festhaltestiftes hochgehoben.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt, u. zw. zeigt Fig. 1 eine Ansicht eines Fensterladenscharniers in Offenstellung des Ladens, Fig. 2 eine Teilansicht mit Vertikalschnitt durch die Arretiereinrichtung und Fig. 3 eine Seitenansicht der Arretierhülse.
Der Tragkloben 1 ist mittels eines Gewindes in den Fesnterstock 5 eingeschraubt oder auf sonstige Weise befestigt. Die auf dem Klobenzapfen 2 verdrehbare Lagerhülse 3 trägt einen Gewindebolzen 4, an welchem der in der Zeichnung stirnseitig sichtbare Fensterladen 6 befestigt ist. Die Festhaltung erfolgt mittels eines auf den Laden 6 aufgeschraubten Lagerbockes 8, dessen Stege 7 den Gewindebolzen 4 aufnehmen. Je nach erfolgter Verdrehung der Einstellmutter 12 wird das Ausmass der Kröpfung eingestellt.
In Fig. 2 und 3 ist die neue Feststelleinrichtung gezeigt. Demgemäss wird in dem die Kröpfung bildenden Schraubbolzen 4 eine auf der Drehhülse 3 höhenbewegliche Arretierhülse 9 mittels einer vertikal verlaufenden Aussparung 10 geführt. Durch letztere wird der Fensterladen in der in Fig. 2 gezeigten Arretierstellung festgehalten. Zu diesem Zweck ist die Arretierhülse 9 in ihrem unteren Bereich in bekannter Weise mit einer als Rast für die Offenstellung dienenden Aussparung 11 versehen, deren obere Begrenzung sich inEinraststellung selbsttätig infolge Eigengewichtswirkung der Arretierhülse auf den Klo-
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Offenstellungtier-) Lage, wodurch der Laden od. dgl. festgehalten wird.
Soll er wieder geschlossen, d. h. die Arretierung gelöst werden, so wird die Arretierhülse 9 lediglich mittels des Anhebestiftes 13 in die Lage 9'hochgeho- ben und der Laden in die Schliessstellung verdreht. Als oberer Abschluss der Arretierhülse ist eine Abdeckkappe 14 vorgesehen.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Feststelleinrichtung an einem Ladenscharnier, bei dem das Ausmass der Kröpfung mittels eines an der Lagerhülse befestigten Schraubbolzens einstellbar ist und dieFesthaltung durch eine auf der Lagerhülse höhenbewegliche Arretierhülse erfolgt, die in ihrem unteren Bereich mit einer sich in Schliessstellung auf den Kloben auflegenden Rast-Aussparung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierhülse (9) ein vertikal verlaufendes Führungs-Langloch (10) aufweist, mittels dessen die Arretierhülse auf dem den Fensterladen tragenden Schraubbolzen (4) in der Höhenrichtung geführt ist.