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Zerstäuberflasche
Die Erfindung betrifft eine Zerstäuberflasche für Parfüm od. dgl., welche aus einer Flasche mit einer
Zerstäubereinrichtung besteht, deren Saugleitung in die Flasche hineinragt und an deren Druckleitung ein hohler, elastischer Zerstäuberball angeschlossen ist, der ein Ventil aufweist, welches den Innenraum des Zerstäuberballesmit der Aussenluft derart verbindet, dass das Ventil beim Zusammendrücken des Zerstäu- berballes selbsttätig schliesst und beim anschliessenden Ausdehnen öffnet.
Bei den bekannten Zerstäuberflaschender genannten Art ist der Zerstäuberball mit einem Kugelventil,
Plattenventil oder einem sonstigen Ventil mit beweglichen Teilen versehen. Abgesehen davon, dass derar- tige Ventile inder Herstellung teuer sind und dass auch ihr Einbau in den Zerstäuberball zusätzliche Kosten verursacht, haben die bekannten Ventile den Nachteil, dass sie manchmal versagen, nämlich dann, wenn der Zerstäuberball an derjenigen Stelle kräftig zusammengedrückt wird, an der das Ventil sitzt.
Es wurden ferner schon Zerstäuber vorgeschlagen, bei denen am Ball für den Eintritt von Luft in das
Innere des Balles ein Loch oder eine lippenförmige Öffnung in Form eines engen Schlitzes vorgesehen ist.
Um denfür das Zerstäuben notwendigen Druck auszuüben, muss auf den Ball so gedrückt werden, dass sich das Loch oder die lippenförmige Öffnung schliesst, wozu eine nicht geringe Geschicklichkeit erforderlich ist. Keineswegs schliesst sich die Öffnung beim Drücken auf eine beliebige Stelle des Balles selbsttätig.
Zweck der Erfindung ist die Schaffung einer billigeren und technisch besseren Zerstäuberflasche, bei der sich auch das Ventil beim Drücken des Balles selbsttätig schliesst. Erfindungsgemäss wird dies dadurch erreicht, dass das Ventil ein aus zwei flach aneinanderliegenden, z. B. durch einen Einschnitt getrennten und sich in das Innere des Zerstäuberballes erstreckenden Lappen gebildetes Lippenventil ist.
Bei einem derartigen Ventil kann Luft in Richtung von der Ventileinlassöffnung zur Auslassöffnung, d. h., zu den Lappen hin, durchtreten. In umgekehrter Richtung jedoch ist dies nicht möglich, weil sich dann die Lappen infolge des auf sie wirkenden Luftüberdruckes fest und undurchlässig aufeinanderlegen.
Zweckmässig liegt die durch die Lappen gebildete Lippe so weit von der Wandung des Zerstäuberballes entfernt, dass die sich beim Betätigen des Zerstäuberballes in seiner Wandung einstellenden Materialdeformationen die Funktion des Ventils unbeeinflusst lassen.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachfolgend unter Bezugnahme auf die Fig. 1-3 der Zeich- nung näher beschrieben. Fig. 1 zeigt eine Zerstäuberflasche schematisch im Schnitt, Fig. 2 zeigt den Zerstäuberball für sich und in geschnittener Darstellung, und Fig. 3 zeigt das Lippenventil in perspektivischer Darstellung, als Teil des Zerstäuberballes.
In Fig. 1 ist die Flasche 1 mit einer Zerstäubereinrichtung 2 bekannter Art versehen. Die Saugleitung 3 ragt in die Flasche hinein. Die Druckleitung 5 ist am Zerstäuberball 4 angeschlossen, der ein hohler elastischer Ball z. B. aus Polyvinylchlorid ist. Der Zerstäuberball ist mit einem Ventil versehen, von dem in Fig. l die Einlassöffnung 7 sichtbar ist.
Fig. 2 zeigt den Zerstäuberball 4 im Schnitt mit seiner Anschlussöffnung 5'für die Druckleitung 5 und mit der Ventileinlassöffnung 7. Das eigentliche Ventil 6 ist ein Lippenventil, welches in Fig. 3 deutlicher gezeichnet ist. Diese Fig. 3 zeigt das Lippenventil 6 so, wie es sich dem Blick darbietet, wenn man in den als aufgeschnitten angenommenen Zerstäuberball 4 hineinblickt. Das Lippenventil 6 ist in der Art eines
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nach innen gestülpten flachen Höckers ausgebildet, dessen flache Seiten 9 und 10 durch einen nachträg- lich angebrachten Schnitt 8 voneinander getrennt sind. So bilden die Seiten 9 und 10 zwei flach aneinanderliegende Lappen, die nach Art eines Lippenventils wirken. Wichtig ist, dass die Lappen 9 und 10 möglichst dünn und weich ausgebildet sind.
Wichtig ist ferner, dass der von den Lappen 9 und 10 umschlossene Querschnitt, wie er in Fig. 3 innerhalb der Schraffur sichtbar ist, zu seinen Rändern hin spitz zuläuft.
Damit das Lippenventil 6 in seiner Funktion nicht durch die Deformation der Wandung des Zerstäu- berballes beeinflusst wird, wenn der Zerstäuberball 4 zusammengedrückt wird, ist gemäss der Erfindung dafür Sorge getragen, dass das Lippenventil 6, welches sich innerhalb des Zerstäuberballes 4 befindet, jedenfalls im Bereich des Einschnittes 8 einen beträchtlichen Abstand von der Wandung des Zerstäuberballes 4 hat. Dadurch wird erreicht, dass selbst dann, wenn der Zerstäuberball 4 im Bereich der Einlassöffnung 7 gedrückt wird, eine die Funktion beeinträchtigende Deformation des Lippenventils unterbleibt.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Zerstäubelflasche für Parfüm od. dgl., bestehend aus einer Flasche mit Zerstäubereinrichtung, deren Saugleitung in die Flasche hineinragt und an deren Druckleitung ein hohler, elastischer Zerstäuberball angeschlossen ist, der ein Ventil aufweist, welches den Innenraum des Zerstäuberballes mit der Aussenluft derart verbindet, dass das Ventil beim Zusammendrücken des Zerstäuberballes selbsttätig schliesst und beim anschliessenden Ausdehnen öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (6) ein aus zwei flach aneinanderliegenden,. z. B. durch einen Einschnitt (8) getrennten und sich in das Innere des Zerstäuberballes (4) erstreckenden Lappen (9,8) gebildetes Lippenventil ist.