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Schwenkverschraubung
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praktisch infestgespannt werden soll. Damit die Hohlschraube festgespannt werden kann, muss zwangsläufig das dar- auf drehbar gelagerteRingelement eine nach aussen verlaufende Bohrung für das Hindurchführen des Werk- zeuges besitzen. Diese Bohrung muss sodann notgedrungen wieder verschlossen werden mit Hilfe eines Ver- schlussstopfens, der sonst keine weitere Funktion besitzt.
Demgegenüber sieht die Erfindung vor, dass das Ringelement durch eine in die durchgehende Bohrung der Hohlschraube einschraubbareStopfenschraube gegen die Apparatefläche bei Meidung von Relativdreh- bewegungen zwischen Ringelement und Hohlschraube dichtend anpressbar ist und beide Teile gleichgrosse gegenüberliegende Durchgangsbohrungen ohne zusätzliche Anordnung eines weiteren Hohlraumes aufwei- sen.
Aus diesen sehr wesentlichen Unterschieden ergeben sich gegenüber dem Stand der Technik beachtliche Vorzüge. Die vorbekannte Schwenkverschraubung besitzt zwischen der Bohrung in der Hohlschraube und der Bohrung im Rohranschlussstutzen eine konstruktiv bedingte und nicht behebbar Erweiterung, die bekanntlich einen Druckverlust zur Folge hat. Einerseits wird die Erweiterung durch den Innensechskant hervorgerufen. Anderseits ist der Hohlraum innerhalb des Ringelementes hinsichtlich seines Durchmessers grösser als der Hohlraum in den Bohrungen, da der Aussendurchmesser des Bundes bestimmend für den Hohlraum innerhalb des Ringelementes ist. Somit kann der vorbekannte Gegenstand nicht exakt als drosselfreie Schwenkverschraubung angesprochen werden.
Ein besonders wesentlicher Vorteil tritt bei der Erfindung gegenüber dem vorbekannten Gegenstand hinsichtlich seiner Montage in Erscheinung. Die bekannte Verschraubung bedingt grundsätzlich zwei von- einander unterschiedliche Montagehandlungen, indem zunächst die Befestigung des Ringkörpers durch die Hohlschraube erfolgen muss, wobei die Abdichtung zu dem das Einschraubgewinde tragenden Teil zu erfolgen hat. Alsdann muss als separater Montagevorgang das Verschliessen des Ringstückes durch den Verschlussstopfen erfolgen, wobei auch hier wieder eine druckfeste Verbindung geschaffen werden muss. Demgegenüber bedarf es bei dem Gegenstand der Erfindung nur einer einfachen Montage, da das Ringelement durch das Einschrauben des Verschlussstopfens gleichzeitig festgespannt und abgedichteL wird. Auchdie Hohlschraube wird durch den gleichen Vorgang abgedichtet.
Tritt z. B. bei der vorbekannten Ausführung Leckage zwischen Ringstück und Apparatewandung ein, so muss der Monteur erst die Verschlussschraube lösen, um die Hohlschraube nachziehen zu können. Die gleiche Manipulation wird erforderlich, wenn eine nachträgliche Änderung in der Richtung des Rohrabganges gewünscht wird. Dabei ist es beachtlich, dass die Leitung voll geöffnet werden muss und z. B. Mediumverluste unvermeidlich sind. Auch das Eindringen von Schmutz oder andern Verunreinigungen in die Leitung ist möglich.
Demgemäss werden diese Schwierigkeiten bei einer möglichen Leckage durch die Erfindung restlos vermieden, da solche Mängel lediglich durch Nachziehen des Verschlussstopfens zu beheben sind. Auch eine nachträgliche Richtungsänderung erfordert lediglich ein geringfügiges Lösen der Kopfschraube, wobei nur mit ganz geringen Leckverlusten gerechnet zu werden braucht.
Die Erfindung ist ferner gekennzeichnet durch die Anordnung einer an sich bekannten als Markierung oder Abflachung ausgebildeten Verdrehsicherung zwischen Hohlschraube und Ringelement.
Die Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der Zeichnung. In ihr ist die Erfindung schematisch und beispielsweise dargestellt und es zeigen : Fig. l einen Längsschnitt durch eine Winkel-Schwenkverschraubung, Fig. 2 einen Längsschnitt durch eine Variante der Verschraubung in einer um 90 versetzten Ebene und Fig. 3 einen Querschnitt durch die Verschraubung gemäss Fig. 2 nach der Linie III-III.
Im Ausführungsbeispiel der Fig. l ist mit 1 der Apparateteil bezeichnet, in dessen Bohrung 2 eine Hohlschraube 3 eingeschraubt wird, die am freien Ende keinen Kopf besitzt. Die Bohrung 9 verläuft somit durch die gesamte Hohlschraube 3 entlang ihrer Längsachse. Beim Einschrauben der Hohlschraube 3 braucht keine Sorgfalt auf die Abdichtung gegenüber dem Apparateteill gelegt zu werden, da die Abdichtung durch eine spätere Massnahme bewirkt wird. ZumAnschrauben der Hohlschraube 3 kann beispielsweise die Schlüsselweite 17 gemäss Fig. 3 dienen. Es ist aber auch möglich, in die Querbohrung 11 der Hohlschraube 3 einen Bolzen 15 einzuführen, um mit dessen Hilfe die Hohlschraube 3 einzuschrauben.
Nachdem die Hohlschraube 3 im Apparat 1 festsitzt, wird das Ringelement 4 auf die Hohlschraube 3 aufgeschoben. Im Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass das Ringelement winkelförmig ausgebildet ist und einen einzigen Abgangsstutzen 5 besitzt. Wenn dieses Ringelement 4 bereits mit der anzuschlie- ssenden Leitung fest verbunden ist, empfiehlt es sich, die Hohlschraube 3 durch die Bohrung des Ringelementes 4 hindurchzuschrauben. In diesem Falle ist es zweckmässig, an der freien Stirnfläche der Hohlschraube 3 Bohrungen oder sonstige Hilfsmassnahmen zur Aufnahme von Drehwerkzeugen vorzusehen.
DieAbdichtung des Ringelementes 4 erfolgt mittels bekannter Dichtringe 7,8, die an beiden Stirn flächen des Ringelementes 4 angeordnet sind. Durch das Einschrauben des Verschlussstopfens 6 in die
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Hohlschraube 3 wird sodann das Ringelement 4 in der gewünschten Winkelstellung fest gegen die Oberfläche des Apparates 1 gespannt. Man erkennt also, dass die Lage der Querbohrungen 11 ui. d 10 unabhängig vom Sitz des Gewindes der Hohlschraube 3 oder des Verschlussstopfens 6 sind.
Durch diese konstruktive Massnahme ist es auch erleichtert, die Bohrungen 10 und 11 genau deckungsgleich zueinander anzuordnen, um somit die Schwenkverschraubung gemäss der Erfindung absolut drosselfrei zu gestalten. Im Beispiel der Fig. l kann der Bolzen 15, der einerseits dem Anziehen der Hohl schraube dient, anderseits auch als Zentrierbolzen verwendet werden, indem man während des Anschrau- bens des Verschlussstopfens 6 den Bolzen durch die Querbohrungen 10,11 führt und dadurch eine Relativ- verdrehung der Hohlschraube 3 gegenüber dem Ringelement 4 verhindert.
Man kann ausserdem auch besondere Markierungen verwenden, um die Querbohrungen 10, 11 dek- kungsgleich miteinander anzuordnen. Im Beispiel-der Fig. 2 und 3 ist die eine Markierung 16 als Ausfrä- sung bzw. Kerbe ausgebildet, wohingegen die andere Markierung 17 zugleich Schlüsselweite sein kann.
Sind beideMarkierungen an gleicher Stelle, so liegen auch die Querbohrungen 10, 11 deckungsgleich zu- einander.
Der Gegenstand der Erfindung erweist sich als besonders vorteilhaft für den Anschluss und die Abdichtung von Rohrleitungen. Die inneren Anpressflächen 13 des Anschlusszapfens 5 sind durch eine Ringkante 14 unterbrochen, die auf die abgeschrägte Stirnfläche eines Dichtungsringes beim Anziehen einer Überwurfmutter auftrifft. Das Gewinde 12 des Stutzens 5 dient hiebei dem Aufschrauben der Überwurfmutter.
Eine derartige Ausbildung hat den Vorteil, dass durch die Flächenpressung der Ringkante 14 der Stimbereich des Dichtungsringes einerseits eine gerichtete radiale Kontraktion und anderseits eine gezielte plastische Verformung erfährt, deren Wirkung einerseits in einer absolut sicheren Abdichtung und anderseits in einer ausserordentlich festen Halterung des Rohres in der Verschraubung bestehen. Gerade bei Schwenkverschraubungen sind die anzuschliessenden Rohre häufig einem hohen Axialdruck unterworfen. Die Abdichtung muss demgemäss so beschaffen sein, dass das Rohr nicht aus der Dichtungherauswandernkann.
Die Anwendung der Erfindung ist daher in besonderer Weise vorteilhaft für derartige Ausführungsformen.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Schwenkverschraubung für Rohranschlüsse, bestehend aus einer in die Apparatebohrung einschraubbaren Hohlschraube und einem auf der Hohlschraube drehbar geführten und gegen die Apparatefläche festspannbaren Ringelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Ringelement durch eine in die durchgehende Bohrung der Hohlschraube einschrubbare Stopfenscntaube gegen die Apparatefläche bei 11elùuLlg von Relativdrehbewegungen zwischen Ringelement und Hohlschraube dichtend anpressbar ist und beide Teile gleichgrosse gegenüberliegende Durchgangsbohrungen ohne zusätzliche Anordnung eines weiteren Hohlraumes aufweisen.
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