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Luftreifenventilsignalkappe für luftbereifte Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge
Die Erfindung betrifft eine Luftreifenventilsignalkappe zur Auslösung eines Signales mittels Spreng- ladung, bei Unterdruck und/oder Überdruck im Reifen, bestehend aus einer Kappenhülse, deren eines
Ende ein Innengewinde trägt, mittels welchem die Hülse auf das Reifenventil unter Zwischenschaltung eines Gummidichtungsringes luftdicht aufgeschraubt wird, und die mit einem Druckstift versehen ist, welcher bei dem Aufschrauben der Hülse auf das Ventil den Ventilstössel hinunterdrückt und damit die Luft- verbindung zum Reifeninneren freigibt.
Auf das Reifenventil eines Luftreifens aufschraubbare Vorrichtungen, welche bei Veränderungen des
Luftdruckes im Reifen ein akustisches Warnsignal abgeben, sind bereits in den verschiedensten Ausführun- gen bekannt. Diese bekannten Vorrichtungen sind derart konstruiert, dass der Luftdruck im Reifen auf einen Kolben oder eine Membrane wirkt und ihm ein Federdruck zur Erhaltung des Gleichgewichtes entgegen- gesetzt wird. Bei einem Druckwechsel im Reifen, welcher sich auch auf Kolben oder Membrane überträgt, werden durch diese mittels Federkraft gespannte Schlagbolzen oder Reibzünder betätigt und Knallkörper zur Entzündung gebracht. Diese Ausführungen sind, da sie kompliziert sind, in der Praxis schwer durch- führbar.
Die Erfindung betrifft hingegen eine auf das Reifenventil aufschraubbare Signalkappe, welche ohne
Zuhilfenahme von Ventilen, Schlagbolzen, Federn, Klöppel u. dgl. durch die einfache Auswertung der
Luftdrücke, bei einem Druckwechsel im Reifen, die Signalabgabe durchführt.
Gemäss der Erfindung wird dies dadurch erreicht, dass die Kappenhülse durch eine Membrane in eine obere Kammer und in eine untere Kammer geteilt ist, welche durch einen mittels Hahn zu verschliessen- den Luftkanal verbunden sind, und wobei mindestens eine der Kammern oder die Membrane einen Spreng- körper enthält, der durch die Verformung der Membrane unter der Wirkung des Druckunterschiedes in den
Kammern zur Zündung gebracht wird, wobei die untere Kammer bei auf das Reifenventil aufgeschraubter
Hülse vom Reifenluftdruck beaufschlagt ist und wobei ferner die obere Hülsenkammer durch einen Deckel verschlossen ist, der durch die Zündung der Ladung abgeworfen wird. Die Stärke der Membrane wird ent- sprechend dem Druckabfall oder Druckanstieg im Reifen, bei dem die Signalauslösung erfolgen soll, fest- gelegt.
Der Druckstift besitzt eine Halterung, welche durch die Wirkung des bzw. der Sprengkörper zer- stört wird, wodurch sich das Reifenventil selbsttätig schliessen kann. Beispielsweise können bei der Anord- nung eines Sprengkörpers in oder an der Membrane die Schlagspitzen zur Zündung der Ladung desselben in der oberen Hülsenkammer am Deckel und in der unteren Hülsenkammer am oberen Druckstiftende an- gebracht werden. Bei der Anordnung eines Sprengkörpers in der oberen Hülsenkammer könnte dieser am
Deckel angebracht und durch ein in der Membrane unter Sauerstoffabschluss untergebrachtes Zündmittel, welches durch Verformung derselben zur Wirkung kommt, ausgelöst werden.
Weiters könnte bei der An- ordnung von Sprengkörpern in der oberen und unteren Htilsenkammer die Membrane Schlagspitzen be- sitzen, welche nach Verformung derselben wirksam werden und die Sprengkörper zur Zündung bringen.
In der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen Fig. 1 einen Schnitt durch die Signalkappe, Fig. 2 die Ansicht einer Signalkappe.
Die Signalkappe besteht aus einer Kappenhülse l, die an einem Ende ein Innengewinde trägt, mittels welchem die Hülse auf das Reifenventil aufschraubbar ist und wobei in diesem Falle ein zwischengeschal- teter Gummidichtungsring 11 eine luftdichte Verbindung bewirkt. Die Kappenhülse l ist durch eine Mem-
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brane 2, welche auf den beiden Seiten Schlagspitzen besitzt, in eine obere Kammer 3 und in eine untere
Kammer 4 geteilt, wobei die obere Hülsenkammer 3 durch einen Deckel 10 verschlossen ist. Die Hülsen- kammern 3 und 4 sind durch einen genügend gross dimensionierten Luftkanal 5 verbunden, welcher durch den Hahn 6 mit der Bohrung 7 offengehalten, oder durch Drehung des Hahnes 6 um 900 verschlossen wer- den kann.
In den Hülsenkammern 3 und 4 sind Halter mit Sprengkörpern 9 untergebracht, wobei der in der unteren Hülsenkammer 4 angeordnete Sprengkörper auch die Halterung eines Druckstiftes 8 besorgt.
Die Wirkungsweise der Signalkappe ist folgende :
Vor dem Aufschrauben der Signalkappenhülse auf das Radventil ist darauf zu achten, dass der Luft- kanal 5 offen ist, zu welchem Zweck der Kopf des Hahnes 6 mit einem Schlitz versehen ist, der in der gleichen Richtung verläuft wie die Bohrung 7. Durch das Festschrauben der Signalkappenhülse 1 auf den
Ventilkörper V wird mittels des Druckstiftes 8 der Ventilstössel S heruntergedrückt und das Reifenventil dauernd geöffnet. Die Dichtung 11 dichtet zwischen Ventilkörper und Kappenhülse ab. Die einströmende
Reifenluft füllt die untere Kammer 4 auf und dringt durch den Luftkanal 5 auch in die obere Kammer 3 ein. Es herrschen nun im Reifen und in den Kammern 3 und 4 der Signalkappenhülsegleiche Luftdrücke vor.
Durch die Drehung des Hahnes 6 um 90 wird der Luftkanal 5 unterbrochen. Bei Unterdruck oder Über- druck im Reifen wird nun durch die Änderung des Luftdruckes im Reifen und in der unteren Kammer 4, da der Luftdruck in der oberen Kammer 3 unverändert geblieben ist, die Membrane 2 verformt und es werden durch ihre Schlagspitzen die Sprengkörper 9 gezündet. Durch die Wahl der Membranenstärke kann der gewünschte Unter-oder Überdruck im Reifen, bei welchem die Signalabgabe erfolgen soll, festgelegt werden. Es wird vorgeschlagen, am Membranenumfang eine Schwächung (Rille) auszubilden, welche bewirkt, dass bei Erreichen des gewünschten Unter-oder Überdruckes im Reifen und in der unteren Hülsenkammer 4 die Membrane 2 an dieser Stelle zerstört wird.
Durch die Zündung der Sprengkörper 9 wird-ausser der akustischen Signalabgabe-durch den durch die Sprengkraft bewirkten Abwurf des Deckels 10 auch eine optische Anzeige bewirkt. Durch die Zündung des Sprengkörpers 9 in der unteren Kammer 4, welcher auch als Halter des Druckstiftes 8 wirkt, wird dieser frei und das Reifenventil kann sich schliessen.
Wenn die Signalkappenhülse vom Ventilkörper abgeschraubt werden soll, muss, um eine Zerstörung der Membrane 2 und damit eine unerwünschte Signalabgabe zu verhindern, durch vorherige Drehung des Hahnes 6 um 90 der Luftkanal. 5 geöffnet werden. Durch diese Massnahme werden im Reifen und in den beiden Hülsenkammern gleiche Luftdrücke hergestellt. Durch den Vorgang des Abschraubens der Kappenhülse wird der Druckstift vom Ventilstössel abgehoben, wodurch sich das Reifenventil schliesst.
Bei einer anderen Ausführungsform der Signalkappe könnte beispielsweise der Sprengkörper an oder in der Membrane angeordnet sein und die Schlagspitzen zur Zündung der Ladung könnten in der obe- renHülsenkammer amDeckel undin derunterenHülsenkammer am oberenDruckstiftende angebracht sein. Es wäre auch möglich, den Sprengkörper in der oberen Hülsenkammer am Deckel anzubringen ; hiebei könnte ein in der Membrane unter Sauerstoffabschluss untergebrachtes Zündmittel nach Verformung derselben infolge Sauerstoffzutritt wirksam werden und die Sprengwirkung auslösen.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Luftreifenventilsignalkappe für luftbereifte Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, zur Auslösung eines Signales mittels Sprengladung bei Unterdruck und/oder Überdruck im Reifen, bestehend aus einer Kappenhülse, deren eines Ende ein Innengewinde trägt, mittels welchem die Hülse auf das Reifenventil unter Zwischenschaltung eines Gummidichtungsringes luftdicht aufgeschraubt wird, und die mit einem Druckstift versehen ist, welcher bei dem Aufschrauben der Hülse auf das Ventil den Ventilstössel ainun- terdrückt und damit die Luftverbindung zum Reifeninneren freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappenhülse (1) durch eine Membrane (2) in eine obere Kammer (3) und in eine untere Kammer (4) geteilt ist, welche durch einen mittels Hahn (6,7) zu verschliessenden Luftkanal (5)
verbunden sind, und wobei mindestens eine der Kammern (3,4) oder die Membrane (2) einen Sprengkörper (9) enthält, der durch die Verformung der Membrane unter der Wirkung des Druckunterschiedes in den Kammern (3 ; 4) zur Zündung gebracht wird, wobei die untere Kammer (4) bei auf das Reifenventil (V) aufgeschraubter Hülse (1) vom Reifenluftdruck beaufschlagt ist und wobei ferner die obere Hulsenkammer (3) durch einen Deckel (10) verschlossen ist, der durch die Zündung der Ladung abgeworfen wird.