<Desc/Clms Page number 1>
Umsteuervorrichtung für hydraulisch angetriebene Kaffeemaschinen
Die Erfindung bezieht sich auf eine Umsteuervorrichtung für hydraulisch angetriebene Kaffeemaschi- nen, welche Vorrichtung aus einem in einem Gehäuse von Hand gegen die Kraft einer Feder verschieb- baren und in der verschobenen Lage verriegelbaren Mehrwegventil besteht, dessen Riegel durch das Stei- gen des Hahnkolbens lösbar ist, wobei das Absperrorgan des Mehrwegventiles zwei doppelt wirkende Ven- tilteller besitzt, das Ventilgehäuse hingegen eine mittlere, von einer Druckwasserquelle gespeiste Kam- mer aufweist, die an zwei gegenüberliegenden Seiten mit zwei weiteren Kammern verbunden ist, welche die Ventilsitze für die Ventilteller aufnehmen und mit den Zylinderräumen des Hilfszylinders sowie mit dem Abfluss in Verbindung stehen.
Als Mangel bei diesen bekannten Umsteuervorrichtungen für hydraulisch angetriebene Kaffeemaschi- nen wurde bisher empfunden, dass bei der Umsteuerung des Kolbens im Hilfszylinder Stösse entstanden und dass auch auf eine sehr genaue Einstellung der zwei, auf einem gemeinsamen Stössel angeordneten, dop- pelt wirkenden Ventilteller, die bei der axialen Verschiebung im Gehäuse jeweilsgleichzeitigdieglei- chen Wege zurücklegen, geachtet werden musste.
Das zufriedenstellende Funktionieren solcher Ventile setzte eine Präzision der Anfertigung voraus, die bei der. andern Teilen der Umsteuervorrichtung nicht erforderlich war und die daher die Herstellung erheblich verteuerte.
Ziel der Erfindung ist es, die aufgezeigten Mängel zu vermeiden und eine stossfrei arbeitende, leicht regulierbare Umsteuervorrichtung für hydraulisch angetriebene Kaffeemaschinen zu schaffen.
Erreicht wird dies erfindungsgemäss dadurch, dass jeder Ventilteller auf einem Stössel befestigt ist, zwischen denen eine Feder angeordnet ist, und dass der Abstand der Ventilsitze in den beiden äusseren Kammern verschieden gross ist.
Die Erfindung ist im folgenden an Hand eines Ausftihrungsbeispieles, welches in der Zeichnung dargestellt ist, näher erläutert. In dieser zeigen Fig. l die Umsteuervorrichtung im Schnitt, Fig. 2 eine Seitenansicht der an einer hydraulisch angetriebenen Kaffeemaschine angeordneten Umsteuervorrichtung, teilweise im Schnitt und Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie B-B in Fig. 2.
Die Umsteuervorrichtung ist in einem Gehäuse 1 angeordnet, welches sich zwischen einem Ausgabehahn 34 und einem Hilfszylinder 35 befindet.
Das Gehäuse 1 weist eine von einer nicht dargestellten Druckwasserquelle gespeiste mittlere Kammer 36 auf, welche mit zwei gegenüberliegenden äusseren Kammern 2,3 verbunden ist. Die äusseren Kammern 2,3, in denen je ein mit einem doppelt wirkenden Ventilteller 25, 24 versehener Stössel 15,14 angeordnet ist, stehen einerseits über Kanäle 6,7 mit dem oberen bzw. dem unteren Raum des Hilfszylinders 35, anderseits über Räume 4,5, an die Kanäle 8,9 anschliessen, mit einem gemeinsamen Abfluss 10 in Verbindung. Die Kammer 2 und der Raum 5 bzw. die Kammer 3 und der Raum 4 sind untereinander durch koaxiale Bohrungen in Trennwänden 12, 13 verbunden. Die beiden Stössel 14,15 werden durch eine Feder 16 in Abstand voneinander gehalten und sind in axialer Richtung verschiebbar.
Zwischen einem am einen Ende des Gehäuses 1 eingeschraubten Verschlussstück 18 und dem Stössel 14 ist eine Feder 17 und zwischen einem ringförmigen Ansatz 19 des Stössels 15 und der nach aussen gerichteten Wandung des Raumes 5 eine Feder 20 angeordnet. Der Stössel 15 reicht durch einen Deckel 21, durch welchen das andere Ende des Gehäuses 1 abgeschlossen ist. Der Stössel 15 hat eine nach aussen zu offene, becherförmige zylindrische Ausnehmung, in welcher ein Kolben 22 gegen die Kraft einer Feder 23 axial verschiebbar angeordnet ist.
Durch den in der Kammer 3 in axialer Richtung verschiebbaren Ventilteller 24 wird abwechselnd die
<Desc/Clms Page number 2>
Verbindung der Kammer 3 über den Raum 4 mit dem Abfluss 10 bzw. über die Kammer 36 mit der Druck- flüssigkeitsquelle gesperrt. Durch den in der Kammer 2 verschiebbaren Ventilteller 25 wird hingegen abwechselnd die Verbindung der Kammer 2 über den Raum 5 mit dem Abfluss bzw. über die Kammer 36 mit der Druckflüssigkeitsquelle gesperrt. An der Aussenseite des Deckels 21 ist ein Hebel 26 angelenkt, durch den unter Überwindung der Kraft der Federn 16, 17,20 und 23 der Stössel 15 und damit der Stössel 14 (in der Zeichnung gesehen, von links nach rechts) verschoben werden können.
Am Ende seiner Bewegung nach rechts umgreift der Hebel 26 mit einem an ihm angebrachten Haken 27 einen Anschlag 28, der am Ende eines zweiarmigen Hebels 31, 32 angeordnet ist. Dieser zweiarmige Hebel 31, 32 ist um einen am Hahngehäuse angeordneten Zapfen 33 schwenkbar und wird durch eine Feder 29 in seiner Einhakstellung gehalten.
In der Einhakstellung sind die Verbindungen zwischen der Kammer 3 und dem mit dem Abfluss 10 verbundenen Raum 4, sowie zwischen der Kammer 2 und der mit der Druckwasserquelle verbundenen Kammer 36 geschlossen, wogegen die letztere mit der Kammer 3 und die Kammer 2 mit dem zum Abfluss 10 führenden Raum 5 verbunden ist. Der untere Raum des Hilfszylinders 35 wird nunmehr mit Druckwasser gespeist, während der obere Zylinderraum entleert wird. Der mit dem Kolben des Hilfszylinders 35 verbundene Hahnkolben steigt nach oben. DerAbstand der Ventilsitze in der Kammer 3 ist kleiner als in der Kammer 2. Dies hat zur Folge, dass der Weg des Ventiltellers 24 in der Kammer 3 kleiner ist, als der Weg des Ventiltellers 25 in der Kammer 2.
Bei der Bewegung des Hahnkolbens bewegt sich gleichzeitig auch ein am Kolben angebrachter Stift 30 mit nach oben, der in einer bestimmten, einstellbaren Lage gegen den Arm 31 des Hebels 31, 32 stösst und dabei den Hebel 26 zum Ausklinken bringt. Unter der Wirkung der Federn 17 und 20 verschieben sich nunmehr die Stössel 14 und 15 nach links, wodurch die Druckflüssigkeit aus dem unteren Raum des Hilfszylinders 35 abgelassen und der obere Zylinderraum mit Druckflüssigkeit gefüllt wird. Bevor jedoch der Zufluss der Druckflüssigkeit in den oberen Zylinderraum voll wirksam werden kann, ist der Querschnitt für den Abfluss aus dem unteren Raum des Hilfszylinders voll geöffnet. Der Kolben bewegt sich nunmehr nach unten.
Um einen wirksamen Abschluss der Öffnungen zu erreichen, ist es notwendig, dass die Federn 17 und 20 auch in der zuletzt erwähnten Stellung unter Vorspannung stehen. Zur wirksamen Einleitung der entgegengesetzten Bewegung des Hahnkolbens ist es notwendig, die Federn 17 und 20 vorerst weiter zusammenzudrücken, um die Ventilteller von den Sitzen, gegen welche sie gepresst sind, abzuheben und hierauf auf die gegenüberliegenden Ventilsitze elastisch zu pressen. Die letztere Aufgabe bewirken die Feder 16 zwischen den Stösseln 14 und 15 und die Feder 23.
Weiters ist eine von Hand aus zu verschiebende Stange 37 vorgesehen, die senkrecht zur Längsachse des Gehäuses 1 angeordnet ist und eine hohlzylindrische Führung 38 trägt, in welcher sich eine vertikal verschiebbare Einstellvorrichtung 39 befindet. Durch wahlweises Verschieben der Stange 37 ist es möglich, die Einstellvorrichtung 39 zwischen dem Stab 30 und dem Hebel 31 einzuschieben bzw. aus dieser Stellung zurückzuschieben und so den Weg des Hahnkolbens beliebig zu ändern. Am Ende der Bewegung des Hahnkolbens wird der Hebel 126 freigegeben und die Steuervorrichtung umgeschaltet, wobei die Ausgabe des Aufgusses erfolgt. Damit kann auch die Menge des für den Aufguss bestimmten Brühwassers nach Belieben geregelt werden.