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Schlossschild für Tür- Kasten- od. dgl. Schlösser
Die Erfindung bezieht sich auf ein Schlossschild mit Knopf od. dgl., welches vorab nur dazu dient, die Tür zu schwenken. Dieses Schlossschild hat also primär mit dem Schloss selbst nichts zu tun, jedoch besteht eine Weiterentwicklung der Erfindung darin, dass der Knopf auch als Führung für einen Druckknopf dient, mit dem das eigentliche Schloss, d. h. dessen Riegel, betätigt werden kann. Auch dabei bezieht sich die Erfindung nicht auf den Schlossmechanismus selbst, sondern nur auf die Ausgestaltung des Druckknopfes im Zusammenhang mit der erfindungsgemässen Ausbildung des oben erwähnten Schlossschildes bzw. des mit ihm verbundenen Knopfes.
Bei solchen Schlossschilden besteht bekanntlich die Schwierigkeit, ein sattes Aufsitzen auf der Türplatte und die richtige Lage des Knopfes unabhängig von der Stärke der Türplatte und der relativen Lage des eigentlichen Schlosses zu sichern, insbesondere dann, wenn der Knopf gleichzeitig als Führung für einen Betätigungsschieber für den Schlossriegel dienen soll.
Diese Schwierigkeit wird gemäss der Erfindung dadurch behoben, dass der Knopf od. dgl. einen schaftartigen Fortsatz und das Schlossschild eine nach aussen vorspringende Krone aufweist, in der der Fortsatz teleskopartig verschiebbar gelagert ist, und der Fortsatz Befestigungsvorrichtungen aufweist, mit denen er an einem am Schlossgehäuse sitzenden Bauteil befestigt ist.
Fortsatz und Krone können dabei erfindungsgemäss angepasste Querschnitte solcher Gestalt aufweisen, dass die gegenseitige Winkelstellung der beiden Teile festgelegt ist.
Nach einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist der schlossfeste Teil durch ein Rohr gebildet, welches längs eines Längsschlitzes einen oder mehrere Sitze nach Art eines Bajonettverschlusses aufweist, während der Knopf od. dgl. eine Nase besitzt, die in dem Rohrschlitz geführt ist und fallweise in einem der Sitze des Bajonettverschlusses eingreift. Das Rohr und der Knopf können gleichzeitig Führung für einen Betätigungsschieber eines Schiessriegels sein.
Mit dieser erfindungsgemässen Anordnung, bei der also der Knopf od. dgl. in bezug auf das Schloss-. schild beweglich ist, ist eine vollständige Anpassung an jede beliebige Türstärki möglich, wobei die Anbringung in kürzester Zeit und leicht durchgeführt werden kann.
Im gegebenen Zusammenhang ist zu erwähnen, dass zwar bereits Schlösser bekannt sind, bei denen der Schlossmechanismus durch dreh-oder schiebbare Knöpfe zu betätigen ist, jedoch handelt es sich bei diesem um jenen Bestandteil, der, wie oben ausgeführt, gemäss der Erfindung in dem eigentlichen, im zusammengebauten Zustand unbeweglichen Knopf (Handgriff) geführt ist. Bei diesen bekannten Einrichtungen ist ein fester Griff nicht vorhanden, so dass die der Erfindung zugrundeliegenden Probleme nicht auftreten können.
In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt, u. zw. zeigen Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des Knopfteiles eines Schlossschildes gemäss der Erfindung. Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Führungsrohres für den Riegelbolzen eines Schlosses, das zu einem erfindungsgemässen Schlossschild gehört, Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Teiles der Schildplatte, Fig. 4-6 drei verschiedene Querschnitte der Spindel eines Knopfes gemäss der Erfindung, Fig. 7 eine perspektivische Ansicht einer andern Ausführungsform des Führungsrohres für einen Riegelbolzen, Fig. 8 - 10 axiale Schnitte, die senkrecht zueinander stehen und einen Querschnitt durch einen Riegelbolzen, der mit dem Führungsrohr gemäss Fig. 7 zusammenwirken kann, Fig.
11 und 12 zwei senkrecht zueinander stehende Axialschnitte einer andern Ausführungsform eines Riegelbolzens, Fig. 13 und 14 einen Axial- und Querschnitt einer dritten
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Ausführungsform eines Riegelbolzens ; Fig. 15 ist ein Axialschnitt einer weiteren Ausführungsform.
Der Knopf 1 gemäss Fig. 1 ist mit einem schaftartigen Fortsatz2 versehen, der in eine Krone 3 (Fig. 3) gleitet, die von der Schildplatte 4, welche durch Schrauben 5 an einer in der Zeichnung nicht dargestellten Tür befestigt ist, nach aussen hervorsteht. Der Fortsatz 2 und die Krone 3 haben die gleiche Umfangsform, so dass der Fortsatz teleskopartig unter Einhaltung einer bestimmten Winkelstellung verschiebbar ist. Bei der Ausführungsform der Fig. 1 und 3 ist der Querschnitt des Fortsatzes und der Krone kreisför- mig mit sich gegenüberliegender Nut-und Federverbindung 6, 7.
Selbstverständlich kann der Querschnitt von Fortsatz und Krone bzw. die gegenseitige Führung auf beliebige andere Weise erreicht werden. In den Fig. 4 - 6 sind drei andere mögliche Querschnittsformen dargestellt. Fig. 4 zeigt einen Kreisquerschnitt mit neun aus der Fortsatzwand hervortretenden Rippen ; Fig. 5 einen rechteckigen Querschnitt m : t gebogenen konvexen Seiten und Fig. 6 einenKreisquerschnitt mit zwei senkrecht aufeinanderstehenden gegenüberliegenden Rippenpaaren.
Das Führungsrohr 8 in Fig. 2 dient zur Aufnahme eines in der Zeichnung nicht dargestellten Riegelbolzens ; es ist in der üblichen Weise mittels kleiner Laschen 9 an dem in der Zeichnung nicht dargestellten Schlossgehäuse befestigt. Das Rohr 8 hat einen Längsschnitt 10, der in einen Sitz 11 endet zur Aufnahme eines Bajonettverschlusses. Der Fortsatz 2 ist mit einer nach innen gerichteten Nase 12 versehen, die durch eine Einpressung in der Fortsatzwand gebildet ist.
Die Montage der beschriebenen Ausrüstungsteile ist sehr leicht und kann in kürzester Zeit durchgeführt werden. Der Fortsatz 2 wird in die Krone 3 in der vorgeschriebenen Winkelstellung eingeschoben und er greift über das Rohr 8, das an dem Schloss befestigt ist. Der Fortsatz 2 kann längs des Rohres 8 und in bezug auf die Platte 4 hin- und hergeschoben werden, welche durch die entsprechende Türblattstärke in einer festen Stellung gehalten wird. Bei der beschriebenen Bewegung gleitet die Nase 12 in den Schlitz 10 des Rohres 8. Wenn die Nase das Ende des Schlitzes erreicht hat, wird der Knopf etwas gedreht, so dass die Nase in den Sitz 11 eingreift und damit der durch den Fortsatz 2 und das Rohr 8 gebildete Bajonettverschluss geschlossen ist. Wenn diese Stellung erreicht wird, kann die Platte 4 mittels Schrauben 5 an dem Türblatt befestigt werden.
Um eine Drehung des Knopfes bezüglich des Rohres, mit dem dieser verriegelt ist, zu verhindern, ist das Rohr 8 mit einer Gewindebohrung 13 versehen, in welche die Schraube 14 des Fortsatzes eingeschraubt wird, An Stelle der erwähnten Schraubenverbindung können auch andere Mittel wie ein Splint, ein Stift od. dgl. verwendet werden. Selbstverständlich wird die Drehung zwischen Fortsatz und Rohr durch die Führung des Fortsatzes in der Krone 3 verhindert, es ist jedoch zweckmässig, jede Belastung von der Kronenwand fernzuhalten.
Der Knopf l ist mit einer Öffnung 15 zum Durchtritt des in der Zeichnung nicht dargestellten Riegelbolzens versehen.
In Fig. 7 ist eine andere Ausführungsform des Rohres 8 dargestellt, bei dem der Schlitz 10 zwei Sitze 16 und 17 für die Nase 12 des Fortsatzes an Stelle des einen Sitzes der Fig. 2 aufweist. Durch diese Varian- te wird eine weitere Ausdehnung der Anpassungsfähigkeit des Ausrüstungsgegenstandes an die verschiedenen Türblattstärken erreicht.
Bei diesem Ausführungsbeispiel ist es aber notwendig, den Riegelbolzen zu verlängern, der so ausgebildet ist, dass er mit dem Sitz 16 zusammenwirkt. In den Fig. 8 - 10 ist eine erste Lösungsmöglichkeit für dieses Problem gegeben. Eine kleine Leiste 18 gleitet in zwei Nuten 19 des Bolzens 20 und ist mit zwei Gewindebohrungen 21 und 22 versehen, die einen axialen Abstand voneinander aufweisen und die eine Schraube 23 aufnehmen können, welche durch eine Platte 24 getragen wird, die mit dem Riegelbolzen 20 auf eine beliebige Art und Weise verbunden sein kann. Wenn die Leiste 18 so weit nach unten geschoben wird, dass die Schraube 26 in die Bohrung 21 eingreift, bildet diese Leiste eine Verlängerung und der Riegelbolzen kann mit dem Schloss noch zusammenwirken für den Fall, dass ein stärkeres Türblatt vorliegt.
Bei der Ausfùhrungsform der Fig. ll und 12 findet die Verbindung zwischen der Platte24 und der Leiste 18 durch einen Stift 25 statt, der einen Kopf 26 aufweist, welcher vermittels einer Feder 27 in die eine oder andere Sackbohrung 28 oder 29 gezogen wird, wobei beide Bohrungen 28 und 29 durch eine Nute 30 miteinander verbunden sind, in welcher sich der Stift 25 bewegen kann.
Bei der Ausführungsform der Fig. 13 und 14 ist die Platte 24 nicht vorhanden und die Leiste 18 ist am oberen Ende umgelegt und mit Gleitflächen 31 und 32 versehen, die in einer entsprechenden Ausnehmung 33 des Bolzens 20 beweglich sind. In einer Bohrung der Leiste 18 sitzt eine Einstellschraube 34, die gegen das Ende 35, das elastisch federnd aus dem Bolzen herausragt, gepresst werden kann. Im Gegensatz zu den bisher beschriebenen Ausführungsformen kann man bei dieser die Länge stufenlos einstellen. Es genügt, die Schraube 34 zu lösen und die Leiste 18 in dem Riegelbolzen in gewünschter Weise auf- und abzubewegen.
Es ist hier zu bemerken, dass das obere umgebogene Ende der Leiste 18 auf der Aussenseite auch mit einem
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Gewinde versehen sein kann, das in ein entsprechendes Innengewinde des Bolzens 20 eingreift, so dass die Einstellung der Länge der Leiste 18 nach dem Lösen der Schraube 34 durch Ein- und Ausschrauben der Lei- ste 18 erfolgen kann. Um diese Wirkung zu verbessern, ist es zweckmässig, die gegenüberliegenden, mit Gewinde versehenen Teile der Leiste 18 leicht zu wölben, so dass die konvexen Flächen den Innenseiten des Bolzens 20 gegenüberliegen, so dass schon bei einer geringen Schraubendrehung die Verbindung zwischen den beiden Teilen gelöst ist und eine Verstellung vorgenommen werden kann.
Schliesslich ist in Fig. 15 eine weitere Ausführungsform dargestellt, bei der die Verbindung zwischen der Leiste 18 und dem Bolzen 20 durch eine Platte 36 erreicht wird, die auf eine geeignete Weise mit dem Bolzen verbunden sein kann und die mit ihrem federnden Ende 37 in eine der beiden Öffnungen 38 oder 39 der Leiste 18 eintreten kann. In gestrichelten Linien ist es angedeutet, wenn das hakenförmige Ende 37 in die zurückgezogene Stellung gebracht ist, um die Leiste 18 in eine andere Stellung zu verschieben.
Bei sämtlichen beschriebenen Ausflihrungsbeispielenwird lediglich ein einfaches Werkzeug, beispielsweise ein Schraubenzieher, benötigt, der an der Leiste angreifen muss, zu welchem Zweck in dem Rohr 10 der Fig. 7 eine Einführungsöffnung 40 vorgesehen ist.
Das beschriebene Schlossschild kann in seinen verschiedenen Ausführungsformen schnell montiert und an jede beliebige Türblattstärke angepasst werden. Desgleichen kann das Schlossschild in kürzester Zeit von der Tür abgenommen und durch ein anderes ersetzt werden.
Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die beschriebenen und dargestellten Ausführungsbeispiele, sondern diese können im Rahmen des Erfindungsgedankens beliebig abgeändert oder ergänzt werden.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Schlossschild mit Knopf, Griff od. dgl., dadurch gekennzeichnet, dass der Knopf od. dgl. einen schaftartigen Fortsatz und das Schlossschild eine nach aussen vorspringende Krone aufweist, in der der Fortsatz teleskopartig verschiebbar gelagert ist, und der Fortsatz Befestigungsvorrichtungen aufweist, mit denen er an einem am Schlossgehäuse sitzenden Bauteil befestigt ist.