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Schlauchkupplung
Die Erfindung bezieht sich auf eine Schlauchkupplung mit einer in das Schlauchende eingreifenden Schlauchtülle und einer auf letzterer sitzenden Schraubhülse, die mit einer konischen Innenfläche verse- hen ist und über einen an dieser anliegenden Klemmkörper das Schlauchende auf die Schlauchttille presst.
Um bei einer derartigen Schlauchkupplung zu verhindern, dass der im Schlauch vorhandene Drall die Schraubhülse zurückdreht und dadurch die Kupplung lockert oder gar vollständig löst, ist es bereits bekannt, die Umfangsfläche der Schlauchtülle, auf die das Schlauchende durch den Klemmkörper aufgepresst wird, mit einer Längsriffelung bzw. mit Längsrippen zu versehen. Auf diese Weise wird zwar ein ungewolltes Rückdrehen der Schraubhülse verhindert, jedoch hat sich herausgestellt, dass eine derart ausgegebildete Kupplung für höhere Drücke ungeeignet ist. Schläuche für höhere DrUcke haben nämlich eine so feste Wandung, dass das Schlauchende sich mit seiner Innenfläche nicht mit ausreichender Dichtwirkung in die Riffelung bzw. die Zwischenräume der Längsrippen eindrücken lässt.
Bei Kupplungen für Hochdruckschläuche, bei denen der Schlauch zwischen einem äusseren und inneren Verbindungsglied geklemmt wird, bilden die aufeinanderstossenden, teilweise schräg verlaufenden Stirnflächen des Schlauchendes und der Schlauchtülle geschlossene Kegelflächen, so dass sich das Schlauchende gegenüber der profilierten Schlauchtülle ohne weiteres verdrehen lässt.
Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht nun darin, eine Schlauchkupplung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der die Mittel, die ein gegenseitiges Verdrehen des Schlauchendes und der Schlauchtülle verhindern, die Dichtwirkung der Kupplung nicht beeinträchtigen, und die darüber hinaus leichter zu montieren ist.
Ausgehend von der Erkenntnis, dass eine Beeinträchtigung der Dichtwirkung mit Sicherheit nur dann vermieden werden kann, wenn die Mittel zum Verhindern des Lösens der Schraubhülse nicht mehr-wie bisher-auf alú den Dichtfli1chen zwischen Schlauchtülle und Schlauchende angeordnet sind, ist bei der Schlauchkupplung gemäss der Erfindung an den aufeinanderstossenden Stirnflächen der Schlauchtülle und des Schlauchendes bzw. des auf letzterem unverdrehbar angeordneten Klemmkörpers eine in Umfangsrichtung formschlüssig ineinandergreifende Profilierung vorgesehen.
Eine besonders einfache Art der formschlüssig ineinandergreifenden Profilierung ist beider erfindungsgemässen Schlauchkupplung mit einer an sich bekannten, stimseitig in der Schlauchtülle angeordneten, das Schlauchende aufnehmenden zylindrischen Ausnehmung gegeben, wenn die Bodenfläche der in der Schlauchtülle befindlichen Ausnehmung und die Stirnfläche des Schlauchendes in einer zur Schlauchachse schräg liegenden Ebene verlaufen. Die vorerwähnte Bodenfläche der in der Schlauchtülle befindlichen Ausnehmung und die Stirnfläche des Schlauchendes können aber in Umfangsrichtung auch wellen-oder sägezahnförmig profiliert sein.
Ein gegenseitiges Verdrehen des Schlauchendes und der Schlauchtülle wird nach dem Festziehen der Schraubhülse durch das formschlüssige Ineinandergreifen der die Profilierungen aufweisenden Stirnflächen mit Sicherheit verhindert.
Die gleiche Wirkung und zugleich eine Erhöhung der Dichtwirkung der Schlauchkupplung, bei der in bekannter Weise der Klemmkörper aus einem flachen Ring besteht, der an seinem der konischen Innenfläche der Schraubhülse zugewandten Rand federnde, durch die Innenfläche in den Mantel des Schlauchendes einzudrückende Zungen aufweist, kann auch dadurch erreicht werden, wenn der Klemmkörper an seinem den Zungen gegenüberliegenden Rand eine wellen-oder sägezahnförmige Profilierung in Umfangsrichtung
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aufweist, die in eine entsprechende Profilierung der Stirnfläche eines das Schlauchende umfassenden Teiles der Schlauchtülle formschlüssig eingreift.
Dadurch wird nicht nur der Ring unverdrehbar auf dem Schlauchende festgelegt, sondern auch der Anpressdruck des Schlauchendes auf der Schlauchtülle und somit letztlich auch die Dichtwirkung erhöht.
Weitere Merkmale der Erfindung seien an Hand mehrerer in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele beschrieben. Dabei zeigen Fig. l und 2 eine erste Ausführungsform der Schlauchkupplung, Fig. 3 - 6 zwei weitere Gestaltungsbeispiele von Schlauchkupplungen mit neuartigen Klemmkörpern, Fig. 7 ein viertes Ausführungsbeispiel mit einem an sich bekannten Federring als Klemmkörper und Fig. 8 eine Abwandlung der Schlauchkupplung nach Fig. 7.
Bei den dargestellten Schl ailchkupplurigen sind das Schlauchende mit 9, die in das Schlauchende ein- greifende SchlauchtullemitlOund dieSchraubhtilse bzw. Überwurfmutter mit 11 bezeichnet. Die Schraubhülse 11 ist auf die Schlauchtülle 10 aufschraubbar und mit der üblichen konischen'Innenfläche 11'ver- sehen, die über einen an ihr anliegenden Klemmkörper das Schlauchende auf die Schlauchtülle presst. Die Schlauchtülle 10 ist mit einer stirnseitigen, zylindrischen Ausnehmung 10a zur Aufnahme des Schlauchendes 9 ausgestattet. Durch die Ausnehmung wird ein rohrförmiger, in das Schlauchende eingreifender Teil 10b und ein das Schlauchende umfassender Teil lOc der Tülle gebildet, welch letzterer das Gewinde zum Aufschrauben der Hülse 11 aufweist.
In Fig. l ist als Klemmkörper eine Schlauchfeder bzw. ein Federring 12 vorgesehen, der beim Aufschrauben der Schraubhülse durch deren konische Innenfläche 11'gegen den Mantel des Schlauchendes gepresst wird. Die Bodenfläche 10a' der in der Schlauchtülle befindlichen Ausnehmung 10a und die Stirnfläche 9'des Schlauchendes verlaufen in einer zur Schlauchachse schräg liegenden Ebene, wie deutlich aus Fig. l und 2 zu erkennen ist. Die schräge Anordnung der beiden miteinander in Eingriff zu bringenden Flächen 9' und 10a' ergibt nicht nur eine zuverlässige Sicherung gegen ein Verdrehen der Teile 9 und 10 gegeneinander, sondern erleichtert auch das einführen des Schlauchendes in die Ausnehmung der Tülle, wobei die tiefste Stelle der Ausnehmung vorzugsweise durch eine äussere Markierung auf der Tülle gekennzeichnet wird.
Eine zuverlässige Drehsicherung kann auch dadurch erzielt werden, dass die Bodenflä ehe der in der Schlauchtülle befindlichen Ausnehmung 10a und die Stirnfläche des Schlauchendes 9 wel- len-oder sägezahnformig profiliert werden.
In Fig. 3 und 4 wird eine Verdrehsicherung und zugleich eine Erhöhung der Dichtwirkung der Kupplung durch die folgenden Massnahmen erreicht : Als Klemmkörper ist in bekannter Weise ein flacher Ring 13 vorgesehen, der an seinem der konischen Innenfläche der Schraubhülse zugewandten Rand federnde Zungen 13a und erfindungsgemäss an seinem den Zungen gegenüberliegenden Rand mit einer Profilierung 13b versehen ist, die entsprechend Fig. 4 entweder wellen-oder etwa sägezahnförmig in Umfangsrichtung ver- läuft. Die Stirnfläche l Oc* des das Schlauchende umfassenden Teiles lOc der Schlauchtülle ist entsprechend profiliert.
Beim Aufschrauben der Schraubhülse 11 auf die Tülle 10 drückt die konische Innenfläche 11' der ersteren die Zungen 13a fest in die Mantelfläche des Schlauchendes ein. Dadurch wird nicht nur der Klemmring 13 unverdrehbar auf dem Schlauchende festgehalten, sondern es wird auch ein grosser Anpressdruck für das Schlauchende auf dem Teil lOb der Schlauchtülle erzeugt, wodurch die Dichtwirkung der Kupplung erhöht wird. Durch formschlüssiges Eingreifen der Profilierung 13b in die entsprechende Profilierung der Stirnfläche lOc'der Schlauchtülle wird zugleich eine Verbindung zwischen letzterer und dem Schlauchende geschaffen, die ein Verdrehen dieser beiden Teile bei festgezogener Schraubhülse mit Sicherheit ausschliesst.
Die in Fig. 5 und 6 gezeigte Ausführung der Schlauchkupplung weicht von der zuletzt beschriebenen dadurch ab, dass in bekannter Weise der als Klemmkörper dienende flache Ring 14 auf beiden Seiten mit federnden Zungen 14a versehen ist. Der mit diesem Ring zusammenarbeitende Teil lOc der Schlauchtülle 10 ist mit einer konischen Innenfläche 10c" versehen. Beim Festziehen der Schraubhülse 11 werden die Zungen 14a am rechten Rand des Ringes durch die konische Innenfläche 11'der Schraubhülse 11 und die am linken Rand des Ringes angeordneten Zungen 14a durch die konische Innenfläche lOc"des Tüllenteiles 10c unter starkem Druck in die Mantelfläche des Schlauchendes eingedrückt.
Dies ergibt neben der unverdrehbaren Festlegung des Ringes 14 auf dem Schlauchende eine Vergrösserung des Bereiches, in dem das Schlauchende auf den Teil lOb aufgepresst wird, d. h. gegenüber der Ausführung nach Fig. 3 eine noch weiter verbesserte Dichtwirkung. Um eine Verdrehung des Ringes 14 gegenüber der Schlauchtülle 10 mit Sicherheit zu verhindern, ist in weiterer Ausbildung der Erfindung die konische Innenfläche 10c" der letzteren mit Rippen oder Nocken versehen, die zwischen die ihnen zugewandten Zungen 14a des Klemmkörpers 14 greifen. Diese Rippen oder Nocken sind in Fig. 5 nicht zu erkennen.
In Fig. 7 ist eine Schlauchkupplung gemäss der Erfindung dargestellt, in der in bekannter Weise ein
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Federring als Klemmkörper dient und eine Sicherung gegen ein Verdrehen des Schlauchendes 9 und der Schlauchtülle 10 gegeneinander durch die schräge Anordnung der Stirnfläche 9'des Schlauchendes und der Bodenfläche 10a'der Ausnehmung 10a der Schlauchtülle erreicht wird.
Um auch bei dieser Ausbildung eine Vergrösserung des Bereiches, in dem das Schlauchende auf den Teil lOb der Schlauchtülle aufgepresst wird, und dadurch eine verbesserte Dichtwirkung zu erzielen, ist ausser dem Federring 12 ein weiterer Federring 15 vorgesehen, der beim Anziehen der Schraubhülse 11 über einen mit einer konischen Innenfläche 16'versehenen Zwischenring 16 durch den Federring 12 mitgenommen und durch die Innenfläche 16'eben-
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8Schraubhülse 11 geführt, um auch bei ungleichmässigen Wandstärken des Schlauchendes mit grösstmöglicher Ausgleichswirkung den erforderlichen Anpressdruck für letzteres auf dem SchlauchtüllenteU lOb siherzustellen.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Schlauchkupplung mit einer in das Schlauchende eingreifenden Schlauchtülle und einer auf letzterer sitzenden Schraubhülse, die mit einer konischen Innenfläche versehen ist und über einen an dieser anliegenden Klemmkörper das Schlauchende auf die Schlauchtülle presst, wobei Mittel vorgesehen sind, die ein gegenseitiges Verdrehen des Schlauchendes und der Schlauchtülle verhindern, dadurch gekennzeich- net, dass an den aufeinanderstossenden Stirnflächen der Schlauchtülle (10) und des Schlauchendes (9) bzw. des auf letzterem unverdrehbar angeordneten Klemmkörpers (13, 14) eine in Umfangsrichtung formschlus- sig ineinandergreifende Profilierung vorgesehen ist.
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Hose coupling
The invention relates to a hose coupling with a hose nozzle engaging the hose end and a screw sleeve seated on the latter, which is provided with a conical inner surface and presses the hose end onto the hose socket via a clamping body resting on this.
In order to prevent the twist present in the hose from turning back the screw sleeve in such a hose coupling and thereby loosening or even completely releasing the coupling, it is already known to provide the circumferential surface of the hose nozzle, onto which the hose end is pressed by the clamping body, with longitudinal corrugation or to be provided with longitudinal ribs. In this way, unwanted turning back of the screw sleeve is prevented, but it has been found that a coupling embodied in this way is unsuitable for higher pressures. Hoses for higher pressures have such a firm wall that the inner surface of the hose end cannot be pressed into the corrugation or the spaces between the longitudinal ribs with sufficient sealing effect.
In couplings for high-pressure hoses, in which the hose is clamped between an outer and an inner connecting member, the abutting, partially inclined end faces of the hose end and the hose nozzle form closed conical surfaces, so that the hose end can be easily rotated relative to the profiled hose nozzle.
The object of the invention is to create a hose coupling of the type mentioned above, in which the means that prevent mutual rotation of the hose end and the hose nozzle do not impair the sealing effect of the coupling and which is also easier to assemble.
Based on the knowledge that an impairment of the sealing effect can only be avoided with certainty if the means for preventing the loosening of the screw sleeve are no longer - as before - arranged on the sealing flaps between the hose nozzle and the hose end, the hose coupling according to FIG According to the invention, on the abutting end faces of the hose nozzle and the hose end or on the clamping body arranged non-rotatably on the latter, a profiling interlocking in a form-fitting manner in the circumferential direction is provided.
A particularly simple type of positively interlocking profiling is given in both hose couplings according to the invention with a cylindrical recess, known per se, arranged on the front side in the hose nozzle and receiving the hose end, if the bottom surface of the recess in the hose nozzle and the end face of the hose end are inclined to the hose axis lying plane. The aforementioned bottom surface of the recess located in the hose nozzle and the front surface of the hose end can, however, also be profiled in the shape of a wave or a sawtooth in the circumferential direction.
Mutual twisting of the hose end and the hose nozzle is reliably prevented after the screw sleeve has been tightened by the interlocking interlocking of the end faces having the profiles.
The same effect and at the same time an increase in the sealing effect of the hose coupling, in which, in a known manner, the clamping body consists of a flat ring, which on its edge facing the conical inner surface of the screw sleeve has resilient tongues to be pressed through the inner surface into the jacket of the hose end can also be achieved if the clamping body has a wave-shaped or sawtooth-shaped profile in the circumferential direction on its edge opposite the tongues
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which engages positively in a corresponding profiling of the end face of a part of the hose nozzle comprising the hose end.
This not only fixes the ring on the hose end so that it cannot rotate, but also increases the contact pressure of the hose end on the hose nozzle and thus ultimately also the sealing effect.
Further features of the invention will be described with reference to several exemplary embodiments shown in the drawing. 1 and 2 show a first embodiment of the hose coupling, FIGS. 3 - 6 show two further design examples of hose couplings with novel clamping bodies, FIG. 7 shows a fourth embodiment with a spring ring known per se as the clamping body, and FIG. 8 shows a modification of the hose coupling according to FIG Fig. 7.
In the hose couplings shown, the hose end is indicated by 9, the hose nozzle engaging in the hose end is indicated by 10 and the screw connector or union nut is indicated by 11. The screw sleeve 11 can be screwed onto the hose nozzle 10 and is provided with the usual conical inner surface 11 which presses the end of the hose onto the hose nozzle via a clamping body resting against it. The hose nozzle 10 is equipped with an end-face, cylindrical recess 10a for receiving the hose end 9. The recess forms a tubular part 10b that engages in the hose end and a part 10c of the spout that encompasses the hose end and that has the thread for screwing on the sleeve 11.
In FIG. 1, a hose spring or a spring washer 12 is provided as the clamping body, which is pressed against the jacket of the hose end when the screw sleeve is screwed on by its conical inner surface 11 '. The bottom surface 10a 'of the recess 10a located in the hose nozzle and the end surface 9' of the hose end run in a plane which is inclined to the hose axis, as can be seen clearly from FIGS. The inclined arrangement of the two surfaces 9 'and 10a' to be brought into engagement not only provides a reliable safeguard against twisting of the parts 9 and 10 against each other, but also makes it easier to insert the hose end into the recess of the spout, the deepest point being the The recess is preferably identified by an external marking on the grommet.
Reliable anti-rotation protection can also be achieved in that the bottom surface before the recess 10a located in the hose nozzle and the end surface of the hose end 9 are profiled in the shape of a wave or a sawtooth.
In Fig. 3 and 4 a rotation lock and at the same time an increase in the sealing effect of the coupling is achieved by the following measures: As a clamping body, a flat ring 13 is provided in a known manner, the resilient tongues 13a and according to the invention on its edge facing the conical inner surface of the screw sleeve on its edge opposite the tongues is provided with a profiling 13b which, according to FIG. 4, runs either in the shape of a wave or approximately sawtooth in the circumferential direction. The end face l Oc * of the part lOc of the hose nozzle comprising the hose end is profiled accordingly.
When screwing the screw sleeve 11 onto the grommet 10, the conical inner surface 11 'of the former presses the tongues 13a firmly into the outer surface of the hose end. As a result, not only is the clamping ring 13 held non-rotatably on the hose end, but also a great contact pressure is generated for the hose end on the part 10b of the hose nozzle, whereby the sealing effect of the coupling is increased. By positively engaging the profiling 13b in the corresponding profiling of the end face 10c 'of the hose nozzle, a connection is created between the latter and the hose end, which reliably prevents twisting of these two parts when the screw sleeve is tightened.
The embodiment of the hose coupling shown in FIGS. 5 and 6 differs from the last described one in that the flat ring 14 serving as a clamping body is provided on both sides with resilient tongues 14a in a known manner. The part 10c of the hose nozzle 10 cooperating with this ring is provided with a conical inner surface 10c ". When the screw sleeve 11 is tightened, the tongues 14a on the right edge of the ring are arranged by the conical inner surface 11 'of the screw sleeve 11 and those on the left edge of the ring Tongues 14a pressed through the conical inner surface 10c ″ of the sleeve part 10c under strong pressure into the outer surface of the hose end.
In addition to the non-rotatable fixing of the ring 14 on the hose end, this results in an enlargement of the area in which the hose end is pressed onto the part 10b, ie. H. compared to the embodiment according to FIG. 3 an even further improved sealing effect. In order to reliably prevent the ring 14 from rotating with respect to the hose nozzle 10, in a further embodiment of the invention the conical inner surface 10c ″ of the latter is provided with ribs or cams which engage between the facing tongues 14a of the clamping body 14. These ribs or cams cannot be seen in FIG. 5.
In Fig. 7, a hose coupling according to the invention is shown, in a known manner
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The spring ring serves as a clamping body and a protection against twisting of the hose end 9 and the hose nozzle 10 against each other is achieved by the inclined arrangement of the end face 9 'of the hose end and the bottom surface 10a' of the recess 10a of the hose nozzle.
In order to achieve an enlargement of the area in which the hose end is pressed onto the part lOb of the hose nozzle, and thereby an improved sealing effect, in addition to the spring ring 12, a further spring ring 15 is provided in addition to the spring ring 12, which when the screw sleeve 11 is tightened over a intermediate ring 16 provided with a conical inner surface 16 'is carried along by the spring ring 12 and
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8 screw sleeve 11 in order to produce the necessary contact pressure for the latter on the hose nozzle with the greatest possible compensating effect, even with uneven wall thicknesses of the hose end.
PATENT CLAIMS:
1. Hose coupling with a hose nozzle engaging the hose end and a screw sleeve seated on the latter, which is provided with a conical inner surface and presses the hose end onto the hose nozzle via a clamping body resting on this, with means being provided for mutual rotation of the hose end and prevent the hose nozzle, characterized in that a circumferentially interlocking profile is provided on the abutting end faces of the hose nozzle (10) and the hose end (9) or the clamp body (13, 14) arranged on the latter so that it cannot rotate.