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Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffeinspritzpumpe mit Verteiler zur Versorgung mehrzylindriger Brennkraftmaschinen, sowie mit einem die Förderbewegungen erzeugenden Nockenantrieb, dessen Im Pumpengehäuse gelagerter und zwecks Spritzbeginnverstellung relativ gegen seinen umlaufenden Teil verstellbarer Teil mit einem Verstellkolben gekuppelt ist, an dem einerseits der drehzahlabhängige Förderdruck einer Kraftstoffzubringerpumpe und anderseits eine RUckstellkraft angreift.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer derartigen Kraftstoffeinspritzpumpe die Verstelleinrichtung für den Einspritzzeitpunkt so auszubilden, dass die zwischen dem Verstellkolben und dem verstellbaren Teil des Nockenantriebs auftretenden Kräfte über möglichst grosse Flächen der einander berührenden Teile übertragen werden, um die Beanspruchung dieser Teile gering zu halten. Dabei wird bei gegebenem Verstellwinkel des verstellbaren Teiles des Nockenantriebs ein möglichst grosser Verstel- kolbenweg angestrebt, um bei geringem Durchmesser des Verstellkolben ein grosses Arbeitsvermögen des Verstellers bei kleinen Aussenabmessungen zu erhalten. Eine weitere.
Aufgabe besteht darin, den Zylinderraum des Verstellkolbens auch auf dessen Rückstellkraftseite von dem Innenraum des Einspritzpumpengehäuses zu trennen, da sich hiedurch in vielen Fällen ein grösseres Druckgefälle am Verstellkolben erzielen lässt.
Diese Aufgaben werden gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass die Kupplung des verstellbaren Teils. des Nockenantriebs mit dem Verstellkolben über eine dessen Achse senkrecht kreuzende, drehbar gelagerte Welle erfolgt, die mit einem Kurbelarm über ein Zylindergelenkstück an dem verstellbaren Nockenantriebsteil angreift und die ausserdem einen Hebel trägt, an dem ebenfalls über ein Zylindergelenkstück der Verstellkolben angreift.
In der Zeichnung ist als Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung eine Verteiler - Einspritzpumpe dargestellt. Es zeigen : Fig. l die Pumpe teilweise im Längsschnitt ; Fig. 2 einen Schnitt nach
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in Fig. l.
In dem Gehäuse 1 einer Kraftstoffeinspritzpumpe für eine vierzylindrige Brennkraftmaschine ist eine Antriebswelle 2 gelagert. Diese hat an ihrem im Pumpengehäuse gelegenen Stirnende zwei diametral zueinander angeordnete Ansätze 3, die nach. Art einer Klauenkupplung in zwei von vier Nuten einer Mitnehmerscheibe 4 eingreifen. In die beiden andern Nuten greifen Ansätze 5 klauenartig ein, die an einer Stirnnockenscheibe 6 vorgesehen sind. Die Stirnnockenscheibe 6 hat vier Nockenerhebungen 7 und wird durch eine Feder 8 mit ihrer Nockenlaufbahn gegen vier Rollen 9 gedrückt, die in einem Ring 10 gelagert sind, der in das Pumpengehäuse 1 verstellbar eingesetzt ist und zusammen mit den Rollen 9 den verstellbaren. Teil des Nockenantriebs bildet.
Die den umlaufenden Teil des Nockenantriebs bildende Nockenscheibe 6 dient zum Antrieb eines hin-und hergehenden und gleichzeitig rotierenden Pumpenkolbens 12, der in nicht dargestellter Weise auch als bewegliches Verteilerglied ausgebildet ist. Die vom Pumpenkolben 12 während einer Umdrehung der Nockenscheibe 6 geförderten vier gleich grossen Kraftstoffmengen werden durch das Verteilerglied nacheinander vier Pumpenauslässen 14 zugeleitC1c.
An dem Rollenring 10 greift über ein Zylindergelenkstück 15, dessen Achse parallel zur Pumpenwellenachse verläuft, ein zylindrischer Stift 16 an, dessen Achse die Achse des Gelenkstückes 15 senkrecht schneidet. Der Stift 16 ist in einer Welle 17 exzentrisch angeordnet, bildet also einen Kurbelarm
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dieser Welle, die in einem Gehäuse 18 möglichst dicht drehbar gelagert ist. Das Gehäuse 18 ist an das Pumpengehäuse 1 angebaut und hat eine Zylinderbohrung 19, in der ein Verstellkolben 20 geführt ist, dessen Achse die Achse der Welle 17 senkrecht kreuzt.
Der Kolben 20 greift über ein zylindrisches Gelenkstück 21, dessen Achse die Kolbenachse senkrecht schneidet und damit parallel zur Achse der Welle 17 verläuft, an einem zylindrischen Stift 22 an, der in der Welle 17 angeordnet ist und die Achsen des Gelenkstückes 21 und der Welle 17 senkrecht schneidet.
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derraum 25 abschliesst. Das andere Ende der Zylinderbohrung 19 ist durch einen Stopfen 26 verschlossen, der gleichzeitig einen Zylinderraum 27 abschliesst. In diesem Raum 27 herrscht der Förderdruck einer Kraftstoffzubringerpumpe, deren rotierender Teil 28 auf der Pumpenantriebswelle 2 befestigt ist. Der Zylinderraum 27 ist über Kanäle 29, 30 mit der Druckseite der Zubringerpumpe und der Zylinderraum 25 über Kanäle 31 und 32 mit der Saugseite der Zubringerpumpe verbunden.
Eine nicht dargestellte, zwischen der Druckseite und der Saugseite der Zubringerpumpe angeordnete Überströmdrossel bewirkt, dass sich der Förderdruck der Zubringerpumpe drehzahlabhängig ändert.
Der im Zylinderraum 27 wirkende Förderdruck verschiebt mit steigender Drehzahl den Verstellkolben 20 entgegen der Rückstellkraft der Feder 23. Der Verstellkolben dreht dabei über den als Hebel wirkenden Stift 22 die Welle 17, deren Kurbelarm 16 den Rollenring 10 so verstellt, dass mit steigender Drehzahl der Antriebswelle 2 der Förderbeginn des von der Stirnnockenscheibe 6 angetriebenen Pumpenkolbens 12 und damit der Einspritzbeginn früher erfolgt.
Da der Raum 25 mit der Saugseite der Zubringerpumpe verbunden ist, wirkt am Verstellkolben 20 das grösstmögliche Druckgefälle.
Soll die Drehrichtung der Pumpenantriebswelle 2 und damit auch die mit steigender Drehzahl erfolgende Verstellrichtung des Rollenrings 10 geändert werden, so ist es lediglich erforderlich, die Stopfen 24 und 26 gegeneinander zu vertauschen und den Verstellkolben 20 sowie die Feder 23 jeweils auf der andern Seite in das Gehäuse 18 einzubauen.
PATENTANSPRÜCHE ;
1. Kraftstoffeinspritzpumpe mit Verteiler zur Versorgung mehrzylindriger Brennkraftmaschinen, sowie mit einem die Förderbewegungen erzeugenden Nockenantrieb, dessen im Pumpengehäuse gelagerter und zwecks Spritzbeginnverstellung relativ gegen seinen umlaufenden Teil verstellbarer Teil mit einem Verstellkolben gekuppelt ist, an dem einerseits der drehzahlabhängige Förderdruck einer Kraftstoffzu- bringerpumpe und anderseits eine Rückstellkraft angreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung des verstellbaren Teils (10) des Nockenantriebs mit dem Verstellkolben (20) über eine dessen Achse senkrecht kreuzende, drehbar gelagerte Welle (17) erfolgt, die mit einem Kurbelarm (16) über ein Zylindergelenkstück (15) an dem verstellbaren Nockenantriebsteil angreift und die ausserdem einen Hebel (22) trägt,
an dem ebenfalls über ein Zylindergelenkstück (21) der Verstellkolben angreift.