AT208441B - Elektrische Schaltvorrichtung mit Uhrwerk - Google Patents

Description

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  Elektrische Schaltvorrichtung mit Uhrwerk 
Im Stammpatent Nr. 203575 ist eine elektrische Schaltvorrichtung mit Uhrwerk geoffenbart, dessen Aufzugswelle bei Ablauf des Uhrwerks zu einem vorbestimmten Zeitpunkt eine ruckartige Drehbewegung auf das Steuerorgan des Schalters überträgt, wobei die Aufzugswelle einen Nocken oder Finger besitzt, mit dem sie für die Dauer der Steuerbewegung in eine Ausnehmung des Steuerorgans eingreift. Dabei arbeitet mit dem Steuerorgan unmittelbar ein Sprungwerk zusammen, das ohne besondere Hilfsmittel in einer Ausnehmung einer   Isolierstoffwand   gelagert bzw. geführt ist.

   Bei einem besonderen   Ausführungsbei-   spiel nach dem Stammpatent besitzt der Ansatz des Steuerorgans neben der Ausnehmung für den Finger auch Ausnehmungen für das Einrasten der unter der Wirkung einer Druckfeder stehenden Kugel des Sprungwerkes. 



   Die Erfindung stellt eine vorteilhafte Ausgestaltung der zuletzt erwähnten Ausführungsform des Gegenstandes nach dem Stammpatent dar und besteht darin, dass zwei Ausnehmungen für die Kugeln vorgesehen sind, wobei die Ausnehmung für die Ausschaltstellung tiefer als die Ausnehmung für die Einschaltstellung ausgeführt ist. Beim Einschaltvorgang ist daher der Widerstand gegen das Ausrücken der Sprungwerkskugel aus der weniger tiefen Ausnehmung so klein, dass die dabei wirksame Uhrwerksfeder ausreicht, den Widerstand zu überwinden, selbst wenn die Federkraft mehrerer gefederter Kontakthebel auf der Schalterseite zu überwinden wäre. 



   In der Zeichnung ist die Erfindung an Hand zweier Ausführungsbeispiele näher erläutert. Hierin zeigen Fig. 1 eine Draufsicht   auf das eine Ausführungsbeispiel   des Erfindungsgegenstandes, Fig. 2 ein Vertikalschnittbild der erfindungsgemässen Schaltvorrichtung eines andern Ausführungsbeispiels mit Schieber. 



  Fig. 3 eine Draufsicht desselben bei abgenommenem Schieber, Fig. 4 eine ähnliche Darstellung, jedoch mit Schieber, Fig. 5 ein Schnittbild nach der Linie V-V gemäss Fig. 4 und Fig. 6 eine Draufsicht auf einen Schieber. 



   Wie aus der Fig. 1 entnommen werden kann, besteht das Sprungwerk einer erfindungsgemässen Schaltvorrichtung mit Uhrwerk aus einer unter der Wirkung einer Druckfeder 14 stehenden Kugel 13, die in einer Ausnehmung einer Isolierstoffwand geführt ist. In diesem Falle ist, wie beim Stammpatent, ein drehbar gelagerter Ansatz 15 des Steuerorgans für den Schalter vorgesehen, wobei der Ansatz 15 sowohl eine Ausnehmung 15 c für den Eingriff des Fingers 9 der Aufzugswelle 10 als auch zwei unmittelbar nebeneinander liegende Ausnehmungen 15a, 15b aufweist, die der Aus- bzw. Einschaltstellung des Steuerorgans entsprechen. Es können aber auch zwei einander gegenüberliegende Sprungwerke sowie entsprechende Ausnehmungen vorgesehen sein. 



   Erfindungsgemäss ist die Ausnehmung 15a für den Eingriff der Kugel 13 tiefer ausgebildet und der Ausschaltstellung zugeordnet, während die andere Ausnehmung 15b nur durch eine flache Mulde gebildet ist und der Einschaltstellung entspricht. 



   Bei Aufziehen des Uhrwerks werden die Aufzugswelle 10 und der Finger 9 im Uhrzeigerdrehsinn verdreht, wodurch der Ansatz 15 des Steuerorgans im entgegengesetzten   Drehsinn, u. zw. um einen WMkd a   verdreht wird. Dabei gelangt die Kugel 13 des Sprungwerkes bis zu einem Vorsprung 16 zwischen den beiden Ausnehmungen 15a, 15b und wird von hier aus unter der Wirkung der Feder 14 in die flache Ausneh- 

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   Wo es notwendig ist, einen Verriegelungskontakt   einzuschalten. während   die andern Schalterkontakte ausgeschaltet werden, kann auch der in der Fig. 6 oben liegende Teil des Vorsprunges 6a benützt wer- den, der dann mit Kontakthebeln 8 zusammenarbeitet, die im Raum 5a nach Fig. 3 untergebracht sind. 



   PATENTANSPRÜCHE : 
1. Elektrische Schaltvorrichtung mit Uhrwerk nach Patent Nr. 203575, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Ausnehmungen (15a, 15b bzw. 3a, 3b) für die Kugel (13 bzw. 7a) vorgesehen sind, wobei die Ausnehmung (15a bzw. 3a) für die Ausschaltstellung tiefer als die Ausnehmung (15b bzw. 3b) für die Einschaltstellung ausgebildet ist.

Claims (1)

1. 2. Schaltvorrichtung nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass die beim Ausschaltvorgang durch den Finger (9) bewirkte Bewegung (ss bzw. B-A) des Steuerorgans (15 bzw. 6) kleiner ist als dessen Gesamtbewegung (a. + ss bzw. B), die unter zusätzlicher Einwirkung des Sprungwerks (14 bzw. 7) erfolgt.

   3. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerorgan für den Schalter als Schieber (6) ausgebildet ist, der auf der Schalterseite mit Vorsprüngen (6a, 6b) zur Betätigung der Kontakthebel (8, 8a) ausgestattet ist und auf der Uhrwerkseite einen Mitnehmer (6c) für den Eingrffi des Fingers (9) besitzt, sowie in Ausnehmungen das oder die Sprungwerke (7) aufnimmt.

   4. Schaltvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (6), die Vorsprünge (6a, 6b) und der Mitnehmer (6c) eine Einheit bilden.

   5. Schaltvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (3a, 3b) in den zur Führung des Schiebers (6) dienenden Seitenwänden (3) der Vorrichtung untergebracht sind.