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Die Erfindung bezieht sich auf eine Zündvorrichtung für Gasgeräte, insbesondere Gaswasserheizer, mit einer gegen den Aufstellungsraum abgeschlossenen Verbrennungskammer. Es ist bei solchen Geräten bekannt, den Zündbrenner in einer besonderen Kammer anzuordnen, die einerseits mit der Verbrennungskammer, anderseits mit dem Aufstellungsraum durch je eine durch eine Klappe verschliessbare Öffnung in Verbindung steht. Bei einer bekannten Anordnung sind die beiden Verschlussklappen durch einen Lenker derart miteinander gekuppelt, dass sich die eine Klappe selbsttätig schliesst, wenn die andere Klappe ge- öffnet wird (deutsche Patentschrift Nr. 931162).
Eine solche Anordnung hat zwar gegenüber Zündvorrichtungen, die von aussen durch die geschlossene Brennkammerwand hindurch wirken, erhebliche Vorteile, besitzt jedoch den Nachteil, dass während des Öffnungs- und Schliess vorganges der Klappen in ihrer Zwischenstellung eine unmittelbare Verbindung zwischen Brennkammer und Aufstellraum hergestellt wird.
Da in der Regel zwischen Aufstellungsraum und Brennkammer ein Druckgefälle besteht, wird die Zündflamme durch den sich bildenden Luftzug in vielen Fällen ausgeblasen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diesen Nachteil zu vermeiden und eine betriebssichere Zündschleuse für derartige Geräte mit abgeschlossener Verbrennungskammer zu schaffen.
Erfindungsgemäss wird zu diesem Zweck bei einer Zündvorrichtung mit einer gegen den Aufstellraum abgeschlossenen Verbrennungskammer und einem Zündbrennerraum mit verschliessbaren Öffnungen zum Aufstellungsraum und zum Verbrennungsraum hin, bei welcher beim Abschliessen der einen Öffnung zwangsläufig die andere geöffnet wird, die Anordnung so getroffen, dass die Öffnung zwischen Zündbrennerraum und Verbrennungskammer erst nach Abschluss der Öffnung zwischen Zündbrennerraum und Aussenraum öffenbar ist.
Obwohl sich eine solche Schleusenwirkung auch durch Verschlussklappen bei geeigneter Ausbildung der Kupplungsglieder erreichen lässt, kann die Erfindung in zweckmässiger Weise dadurch verwirklicht werden, dass der Zündbrenner in an sich bekannter Weise (österr. Patentschrift Nr. 124354) in einem ansetzbaren Gehäuse angeordnet ist, und dass das Gehäuse eine Öffnung nach dem Aufstellungsraum und eine dazu versetzte Öffnung nach der Brennkammer besitzt und dass in dem Gehäuse ein von aussen betätigbarer Schieber geführt ist, durch den in einer Endstellung die eine und in der andern Endstellung die andere Öffnung des Gehäuses freigegeben ist.
Wenn dann die Zündvorrichtung eine den Schieber beeinflussende Schnappvorrichtung aufweist, die ihn stets in die eine oder in die andere Endstellung zu ziehen sucht, so ist die Gewähr dafür gegeben, dass die Zündflamme nicht infolge Luftmangels ersticken kann, denn in einer Zwischenstellung, bei der beide Öffnungen des Gehäuses geschlossen sind, kann der Schieber dann nicht verbleiben.
Eine weitere Sicherung gegen ein Ersticken der ZUndflamme ergibt sich, wenn die Reguliervorrichtung bei derjenigen Endstellung des Schiebers, in der die nach der Brennkammer führende Öffnung des Gehäuses freigegeben ist, einen verstärkten Zündgasstrom zum Zündbrenner durchlässt. Dann brennt nämlich, solange der Zündbrennerraum abgeschlossen ist, nur eine kleine Wachflamme, die nur einen geringen Sauerstoffverbrauch hat und daher in geringerem Masse der Gefahr des Erstickens ausgesetzt ist.
Die Anordnung kann in konstruktiv vorteilhafter Weise so getroffen werden, dass die Reguliervorrichtung für den Zündgasstrom zwei Zündgasventile aufweist, wobei der Schieber nach der Freigabe der nach dem Aufstellungsraum führenden. Öffnung ein mit einer Drosselvorrichtung versehenes Zündgasventil öffnet
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und bei Freigabe der nach der Brennkammer führenden Öffnung ein zusätzliches, einen grösseren Querschnitt freigebendes Zündgasventil betätigt.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Fig. 1 - 4 dargestellt und im folgenden erläutert.
Fig. 1 zeigt eine Zündschleuse in Ansicht von oben gesehen, Fig. 2 und 3 sind Seitenrisse der Zündschleuse, teilweise geschnitten, Fig. 4 zeigt schematisch ein abgeschlossenes Gasgerät und die Anordnung der Zündschleuse am Gerät.
In Fig. 4 ist ein Gasgerät 25 dargestellt, das gegenüber dem Aufstellungsraum 26 abgeschlossen ist.
Die Frischluftzufuhr zu dem Gasgerät 25 erfolgt durch ein Frischluftrohr 27, das in einem Mauerdurchbruch 28 mündet. Dieser Mauerdurchbruch 28 ist aussen durch ein Gitter 30 abgedeckt. Im gleichen Mauerdurchbruch 28 mündet ein Abgasrohr 29 des Gasgerätes. Die Mündungen des Frischluftrohres 27 und des Abgasrohres 29 liegen dicht nebeneinander, so dass sich auch konstante Zugverhältnisse im Gerät 25 ergeben, wenn auf dem Gitter 30 ein Winddruck liegt. Abgeschlossene Gasgeräte der beschriebenen Art und die Anordnung des Frischluftrohres 27 und des Abgasrohres 29 sind bekannt und gehören nicht zum Gegenstand der Erfindung. Diese betrifft lediglich eine für solche abgeschlossenen Geräte erforderliche Zündschleuse 31, die in den Fig. 1 - 3 vergrössert und in Einzelheiten dargestellt ist.
An der Wandung 1 einer nach dem Aufstellraum des Gasgerätes abgeschlossenen Brennkammer 2 ist ein Gehäuse 3 angesetzt. Eine mit Schraubgewinde 4 versehene Zilndbrennerdüse 5 ist in das Gehäuse 3 eingeschraubt. Oberhalb der Zündbrennerdüse 5 besitzt das Gehäuse 3 eine Zündbrenneröffnung 6, der eine Luftzutrittsöffnung 7 diagonal gegenüberliegt. Der Innenraum des Gehäuses 3 ist durch eine weitere Öffnung 8 mit dem Brennerraum 2 in Verbindung, die gleichachsig zur Zündbrennerdüse 5 liegt.
Im Gehäuse 3 ist ein hohler Schieber 9 geführt, der einen Längsschlitz 9'für den Durchtritt der Zündbrennerdüse 5 besitzt. Mit dem Schieber 9 sind beiderseits axiale Drucktasten 10, 10'verbunden, die seitlich aus dem Gehäuse 3 herausragen. In der Drucktaste 10 ist eine federnde Rastenkugel 11 eingebaut, die auf einer doppelkonischen Innenfläche 12 eines Gehäuseansatzes 13 gleitet. In dem Schieber 9 sind Öffnungen 14,15 angebracht, die bei der dargestellten Endstellung des Schiebers 9 mit den Öffnungen 6 und 7 des Gehäuses 3 korrespondieren. Eine axial versetzte Öffnung 16 des Schiebers 9 kommt bei dessen anderer Endstellung mit der Öffnung 8 des Gehäuses 3 zur Deckung.
Die Zündbrennerdtise 5 wird über einen Zündgaskanal 17 des Gehäuses 3 gespeist, in dem zwei Zündgasventile 18,19 angeordnet sind, die nacheinander von einer Kante 20 des Schiebers 9 aufgedrückt werden können. Durch Drosselschrauben 21,22 wird die Zündgasmenge derart eingestellt, dass beim Öffnen des Ventils 18 eine verkleinerte und beim Öffnen des Ventils 19 eine normale Zündgasmenge zur Zündbrennerdüse 5 gelangen kann. Zunächst wird die Drucktaste 10 ein wenig eingedrückt, bis die Kante 20 das Zündgasventil 18 öffnet. Man kann nun durch die sich überdeckenden Öffnungen 6,14 die Zündflamme an der Zündbrennerdüse 5 anbrennen. Es entsteht nur ein kleines Zündflämmchen 23, das innerhalb des Schiebers 9 brennt und durch die sich überdeckenden Luftzutrittsöffnungen 7,15 genügend Luft erhält.
Wird nunmehr die Drucktaste 10 völlig hineingedrückt, dann schnappt der Schieber 9 durch das Zusammenwirken der Doppelkonusfläche 12 mit der federnden Rastenkugel 11 in seine andere Endlage. Dabei werden die Öffnungen 6,7 des Gehäuses 3 durch den Schieber 9 abgedeckt, ehe die Öffnung 16 beginnt, die Gehäuse- öffnung freizugeben. In einer Zwischenstellung, in der der Schieber 9 jedoch dank der Schnappvorrichtung 11,12 nicht verbleiben kann, sind alle Gehäuseöffnungen 6,7 und 8 durch den Schieber 9 abgedeckt. Zugleich mit dem Freiwerden der Öffnung 8 wird durch die Schieberkante 20 das Zündgasventil 19 aufgedrückt, so dass nunmehr eine grössere Zündflamme 24 entsteht, die durch die Öffnungen 8,16 in den Verbrennungsraum 2 hineinragt und eine sichere Zündung des Brenners bewirkt.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Zündvorrichtung für Gasgeräte, insbesondere Gaswasserheizer, mit einer gegen den Aufstellraum abgeschlossenen Verbrennungskammer und einem Zündbrennerraum mit verschliessbaren Öffnungen zum Aufstellungsraum und zum Verbrennungsraum hin, bei welcher beim Abschliessen der einen Öffnung zwangsläufig die andere geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung zwischen Zündbrennerraum und Verbrennungskammer erst nach Abschluss der Öffnung zwischen Zündbrennerraum und Aussenraum öffenbar ist.