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Lascnenverbindung für schwenkbar miteinander verbundene Teile, insbesondere für hochschwenkbare Deckel
Die Erfindung bezieht sich auf eine Laschenverbindung für schwenkbar miteinander verbundene Teile, insbesondere für hochschwenkbar Deckel, mit einer am einen Teil angelenkten geschlitzten Lasche, in derem Schlitz ein am andern Teil festgelegter Bolzen geführt ist, wobei der Schlitz an seinem der Anlenkstelle der Lasche abgewandten Ende eine Rast aufweist. Bei bekannten Laschenverbindungen dieser Art ist die Rast für den Bolzen von einer seitlich der Schlitzachse angeordneten Ausnehmung gebildet, in welche der Bolzen in der Offenstellung eingreift.
Eine solche Ausbildung hat den Nachteil, dass der Bolzen durch Erschütterungen in unkontrollierbarer Weise aus der Rast sr-ingen kann, so dass die Sperre gelöst wird, was insbesondere bei einem hochschwenkbaren Deckel nachteilig ist, da dann der Deckel herunterfällt. Weiters besteht der Nachteil, dass eine solche seitliche Ausnehmung, in welche der Bolzen einrastet, eine Vergrösserung der Laschenbreite und daher einen vergrösserten Materialaufwand bedingt.
Weiters besteht auch der Nachteil, dass bei einer solchen bekannten Laschenverbindung das willkürliche Auslösen aus der Rast nur dadurch erfolgen kann, dass der Bolzen aus der Rast ausgehoben wird, was eine Bedienung mit beiden Händen erfordert, da ja beispielsweise im Falle eines hochschwenkbaren Deckelsdieser Deckel mit einer Hand gehalten werden muss, während der Bolzen mit der andern Hand aus der Rast gehoben wird.
Es ist weiters eine Laschenverbindung bekannt, bei welcher eine Lasche gelenkig an einem Gehäuse befestigt und in einer am Gehäuse schwenkbar gelagerten Kulisse verschiebbar geführt ist. Die Lasche weist eine Ausbuchtung auf, die im hochgeklappten Zustand des Deckels mit einer in der Kulisse angeordneten, ausgebuchteten Blattfeder zusammenwirkt. Diese Ausbildung ermöglicht wohl eine einbändige Bedienung der Stützvorrichtung, ist jedoch in der Konstruktion relativ kompliziert und teuer, da die Herstellung und die schwenkbare Lagerung der Kulisse einen erheblichen Aufwand bedingt. Ein weiterer Nachteil dieser Ausführung ist, dass zum Einrasten und Lösen der Rast etwa der gleiche Kraftaufwand erforderlich ist, der im Interesse einer sicheren Stützung relativ hoch gewählt werden muss.
Dies kann jä- doch dazu führen, dass der Benützer den Deckel loslässt, wenn die Kraft beim Öffnen des Deckels plotz- lich ansteigt, die Stütze jedoch noch nicht eingerastet ist. Infolge der Reibungskräfte zwischen Lasche und Blattfeder wird der Deckel wohl in dieser Stellung stehen bleiben, sich jedoch bei Auftreten von Erschüt- terungen od. dgl. unbeabsichtigt schliessen.
Die Erfindung zielt nun darauf ab, diese Nachteile zu beseitigen und besteht im wesentlichen darin, dass bei einer Laschenverbindung mit geschlitzter Lasche und in den Schlitz dieser Lasche eingreifenden Bolzen die Rast von einem symmetrisch zur Schlitz-Achse angeordneten Loch gebildet ist, dessen Durchmesser grösser ist als die Schlitzbreite und dass der Bolzen, dessen Durchmesser der Schlitzbreite entspricht, einen entsprechend dem Lochdurchmesser verstärkten Bund aufweist, wobei die Lasche federnd, beispielsweise durch eine durch eine Schraubenfeder belastete, am Bolzen geführte Scheibe gegen die Stirnfläche des Bundes gedrückt ist, und dass die Mantelfläche des Bundes und bzw. oder des Loches sich entgegen der Wirkungsrichtung der auf die Lasche einwirkenden Federkraft verjüngend ausgebildet ist.
Die erfindungsgemässe Ausbildung weist nun den Vorteil auf, dass das Loch, welches in der Schlitzachse liegt, keine wesentliche Verbreiterung der Lasche erfordert. Weiters ist der Vorteil gegeben, dass der Bund des Bolzens durch einen Federdruck in der Rast gehalten wird, so dass die Möglichkeit besteht, durch entspre-
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chende Wahl der Federspannung die zum Lösen des Bolzens aus der Rast erforderlichen Kräfte so hoch zu wählen, dass ein unbeabsichtigtes Lösen durch Erschütterungen vermieden wird.
Die Lösekraft ist durch die Federkraft bestimmt und unabhängig von der Richtung, in welcher Erschütterungen wirken. Überdies aber besteht nun auch noch die Möglichkeit, die Haltekraft des Bolzens in dem, die Rast bildenden Loch einfach durch Kraftanwendung zu überwinden und so mit einhändiger Bedienung den Bolzen aus der Rast zu lösen und im Falle eines hochschwenkbaren Deckels diesen Deckel einfach zuzudrücken. Dies kann geo. mass der Erfindung dadurch erleichtert werden, dass der Bund und bzw. oder das Loch, insbesondereder Bund allein, kegelig ausgebildet sind.
Auf diese Weise wird eine in Richtung des Schlitzes auf die Laschenverbindung ausgeübte Kraft in eine in Richtung der Federspannung, d. h. also in die Achsrichtungdes Bolzens wirkende Kraft übersetzt, so dass. die Feder zusammengedrückt und der Bund des Bolzens aus der Rast ausgehoben wird. Bei einer solchen Ausbildung hat es sich als vorteilhaft erwiesen, die den Bund begrenzende Kegelfläche mit einem halben Öffnungswinkel von 300 (zirka) auszuführen.
In der Zeichnung ist die Erfindung an Hand eines Ausführungsbeispieles schematisch erläutert.
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stab zeigt.
Die in Fig. 1 dargestellte Lasche 1 ist unter Vermittlung eines Loches 2 durch einen Schraubenbolzen od. dgl. an einem der zu verbindenden Teile, beispielsweise an einem hochschwenkbaren Deckel. angelenkt. Die Lasche weist einen Schlitz 3 auf, welcher in ein Loch 4 ausläuft, welches gleichachsig mit dem Schlitz angeordnet ist. In dem Schlitz ist ein Bolzen 5 geführt, der unter Vermittlung einer Platte 6 am andern Teil, beispielsweise am Gehäuse, welches durch den Deckel abgeschlossen werden soll, befestigt ist. Die Ausbildung dieses Bolzens im Schnitt nach Linie li-li der Fig. 1 ist in Fig. 2 im grösseren Massstab dargestellt.
Der Bolzen 5 weist einen Kopf 7, einen Bund 8 und einen Schaft 9 auf und ist mit seinem abgesetzten Teil 10 in ein Loch seiner Trägerplatte 6 eingenietet, wobei die Trägerplatte 6 mit Löchern 12 für die Befestigungsschrauben ausgebildet ist. Im Bereich des Schlitzes 3 der Lasche ist nun diese Lasche 1 durch eine Feder 13 unter Zwischenschaltung einer Beilagscheibe 14 gegen den Bund 8 ge- drückt. In dieser Stellung kann der Bolzen 5 frei im Schlitz 3 der Lasche 1 verschoben werden, wobei lediglich die Reibungskräfte zwischen der Beilagscheibe 14 und dem Bund 8 zu überwinden sind. Sobald nun aber der Bolzen 5 in den Bereich des Loches 4 gelangt, schnappt der Bund 8 in das Loch 4 ein, so dass der Bolzen in diesem Loch 4 einrastet und gesperrt ist.
Durch einen gewissen Kraftaufwand kann nun der Bolzen wieder aus dem Loch 4 herausgedrückt werden, indem einfach. der hochschwenkbare Deckel zugeklappt wird. Zu diesem Zweck ist der Bund S konisch ausgebildet, so dass die ir Richtung des Schlitzes 3 ausgeübten Kräfte durch die Konizität des Bundes 8 in Kräfte übersetzt werden, welche die Feder zusammendrücken, so dass der Bund 8 aus dem Loch 4 heraustritt.
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lers mitVorteil geeignet, wobei dieser Deckel nun in der Offenstellung bleibt und in einfacherweise einhändig nur durch Herabdrücken geschlossen werden kann.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Laschenverbindung für schwenbkar miteinander verbundene Teile, insbesondere für hochschwenkbare Deckel, mit einer an einen Teil angelenkten geschlitzten Lasche, in deren Schlitz ein am andern Teil festgelegter Bolzen geführt ist, wobei der Schlitz an seinem der Anlenkstelle der Lasche abgewende- ten Ende eine Rast aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rast von einem symmetrisch zur SchlitzAchse angeordneten Loch (4) gebildet ist, dessen Durchmesser grösser ist als die Schlitzbreite und dass der Bolzen (9), dessen Durchmesser der Schlitzbreite entspricht, einen entsprechend dem Lochdurchmesser verstärkten Bund (8) aufweist, wobei die Lasche (1) federnd, beispielsweise durch eine, durch eine Schraubenfeder (13) belastete, am Bolzen geführte Scheibe (14),
gegen die Stirnfläche des Bundes (8) gedrückt ist, und dass die Mantelfläche des Bundes (8) und bzw. oder des Loches (4) sich entgegen der Wirkungsrich- tung der auf die Lasche (1) einwirkenden Federkraft verjüngend ausgebildet ist.