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Kommandogerät für Verkehrsregelung
Die Erfindung bezieht sich auf ein Kommandogerät für Verkehrsregelung an Einbahnfahrstellen mit durch Verstellung von Anschlägen willkürlich veränderlicher Einschaltdauer der Signallampen. Die bisher bekannten derartigen Geräte betreffen die am meisten benötigte Verkehrsregelung an Strassenkreuzungen.
Demgegenüber bezieht sich das Kommandogerät nach der Erfindung auf die Verkehrsregelung an Ein- bahnfahrstellen, bei denen wesentlich andere Verhältnisse herrschen. Bei solchen muss nämlich die Zeit- dauer des Einfahrtverbotes (rote Lampe) eine viel grössere sein als die Zeitdauer der freien Einfahrt (grüne
Lampe) u. zw. entspricht dieser Zeitunterschied jener Zeit, welche ein Fahrzeug braucht, um die ganze
Einbahnstrecke durchfahren zu können. Ausserdem müssen Vorkehrungen getroffen werden, um das
Kommandogerät an verschieden lange Einbahnstellen anpassen zu können.
Allen diesen Anforderungen wird gemäss der Erfindung dadurch Rechnung getragen, dass den an beiden Enden der Einbahn befind- lichen Signalstellen (Rot-Grün-Lampen) je ein Umschalter zugeordnet ist, der durch einen auf einem endlosen, durch ein Rad angetriebenen Zugglied sitzenden Schaltfinger je nach der Bewegungsrichtung betätigt wird, wobei die Lage der Umschalter zur Änderung der Schaltzeiten willkürlich, z.
B. mittels einer Spindel, einstellbar ist und weiteres zur automatischen Umkehrung der Bewegungsrichtung des den Schaltfinger tragenden Zuggliedes ein mit Sprungschaltung wirkender Schalthebel dient, der mit einer Schwinge gekuppelt ist, an deren beiden Enden Stangen angreifen, die parallel zu den beiden
Längsbahnen des endlosen Zuggliedes verlaufen und willkürlich einstellbare Anschläge tragen, die je- weils bei Auftreffen des Schaltfingers auf den Anschlag die Verschwenkung der Schwinge und dadurch die Umschaltung des Antriebes bewirken.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Fig. 1 zeigt das elektrische Schaltbild der Anlage, die Fig. 2 und 3 zeigen den Mechanismus für die Umschaltung der Signalstellen in Seitenansicht und Grundriss und die Fig. 4 zeigt eine Detailansicht des Getriebes in Richtung des Pfeiles IV in Fig. 3.
Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, sind an den beiden Signalstellen A und B je eine grüne Signallampe 1, 1' und eine rote Signallampe 2, 2' angebracht. Der Stromkreis zu diesen Signallampen geht von der Batterie 3 über einen Umschalter 5, der für die Umschaltung von automatischem Betrieb auf Handbetrieb dient, über die beiden Umschalter 4, 4' zu den vorerwähnten Signallampen l, l', 2, 2' an den Signal- stellen A und B und führt von dort über Erde zum anderen, ebenfalls geerdeten Pol der Batterie 3 zurück.
In der gezeichneten Stellung des Hauptumschalters 5 ist die Automatik im Betriebe, welche im Nachstehenden an Hand der Fig. 2 bis 4 näher beschrieben wird.
Die beiden Schalter 4 bzw. 4', welche zur Umschaltung der Signallampen dienen, besitzen an ihrem Gehäuse je eine Bohrung mit Muttergewinde, in welchem je eine Spindel 6 bzw. 6'geführt ist so dass man durch Betätigung eines Drehknopfes 7 bzw. 7'über das Stirnradgetriebe 8 bzw. 8'die Spin- deln 6 bzw. 6'verdrehen und damit die Schalter 4 bzw. 4'in der Längsrichtung der Spindeln 6 verstellen kann. Die Schaltwelle des Schalters 4 bzw. 4'ragt aus dem Gehäuse heraus und trägt an ihrem Ende radial ausragende Schaltarme 10,11, bzw. 10', 11', die gegeneinander um etwa 600 geneigt und miteinander fest verbunden sind.
Diese Schaltarme 10,11 wirken mit einem Schaltfinger 12 (Fig. 3) in der Weise zusammen, dass beim Vorbeilaufen des Schaltfingers 12 dieser entweder den Schaltarm 10 bzw. 10'trifft und in die Schräglage mitnimmt, wodurch der andere Schaltarm 11 bzw. 11'in eine zur Spindel 6 senkrechte Lage gelangt oder umgekehrt, wobei jedesmal eine Umschaltung des Schalters 4 bzw. 4'eintritt.
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Der Schaltfinger 12 sitzt auf einer endlosen Kette 13, welche über zwei Umleiträder 14 und 14' läuft. Das Leitrad 14 wird vom Motor 15 (Fig. 3) über das im Gehäuse 16 befindliche Getriebe ange- trieben. Die Motorwelle treibt ein Schneckengetriebe 17. Auf dem Schneckenrad sitzt ein Kegelrad 18, das mit zwei Kegelrändern 19 und 19'in Eingriff steht. Die Welle 20 kann wechselweise über eine Um- kehrkupplung 21 entweder mit dem Kegelrad 19, oder mit dem Kegelrad 19'gekuppelt werden, wodurch sich die Drehrichtung umkehrt. Die Welle 20 treibt über ein Schneckengetriebe 23 und ein Stirnradge- triebe 24 die Welle 25 des Kettenrades 14 an.
Für die Umschaltung auf Vorwärts- oder Rückwärtslauf der
Kette dient eine Schwinge 27, auf deren Achse 28 ein federnder Kniegelenkshebel 29 sitzt, der bei Ver- drehung der Achse 28 ein sprungartiges Verschwenken des Hebels 30 bewirkt, der lose auf der Achse 28 sitzt und über einen Arm 31 mit dem Umschalthebel 32 verbunden ist, der die Umkehrkupplung 21 bei seiner Verschwenkung umschaltet.
Mit der Schwinge 27 sind zwei Gewindespindeln 34, 34'gelenkig verbunden, die am anderen Ende längsverschiebbar in je einem Ritzel 35 bzw. 35'gelagert sind, mit welchen sie z. B. durch Feder und
Nut auf Drehung verbunden sind. Die beiden Ritzel 35, 35'stehen mit einem Stirnrad 36 in Eingriff, welches mittels des Drehknopfes 37 von Hand verstellbar ist. Auf der Spindel 34 sitzt mittels Mutterge- winde ein Anschlagkörper 38 und auf der Spindel 34'ebenfalls mittels Muttergewinde ein Anschlagkörper
39, welch letzterer eine Nut 40 aufweist, in welche der Anschlag 38 eingreift. Die Anschläge 38,39 sind bei der Drehung der Spindeln 34 bzw. 34'an einer Mitdrehung behindert, können sich aber bei der Kippbewegung der Schwinge 27 gegenseitig verschieben.
Wenn man den Griffknopf 37 verdreht, werden die Anschläge 38,39 gemeinsam in der Längsrichtung der Spindeln 34, 34'verstellt.
Die Wirkungsweise des Gerätes ist folgende :
Es sei angenommen, die Kette 13 bewege sich in der Ffeilrichtung 41. Die beiden Umschalter 4 und 4'befinden sich in der Stellung gemäss Fig. 1, wodurch an beiden Signalstellen A, B die roten Lampen 2, 2'aufleuchten. Bei der Weiterbewegung des Schaltfingers 12 stösst dieser an den Fortsatz 10 und betätigt so den Umschalter 4, wodurch an der Signalstelle A das grüne Licht 1 aufleuchtet. Der Schaltfinger 12 bewegt sich weiter bis zum Anschlag 38 und erteilt beim Anstossen der Spindel 34 eine kleine Bewegung in der gleichen Richtung, wodurch die Schwinge 27 gegen den Sinn des Uhrzeigers verschwenkt wird und dadurch über das Getriebe (Fig. 4) den Kupplungsschalthebel 32 betätigt und die Kupplung 21 umschaltet, wodurch sich die Drehrichtung des Kettenrades 14 ändert.
Der Schaltfinger 12 wandert also zurück, stösst dabei an den Fortsatz 11 an und betätigt so den Umschalter 4 im umgekehrten Sinne und schaltet bei der Signalstelle A wieder auf rot. Die bisher beschriebene Bewegung des Schaltfingers 12 vom Anschlag an den Fortsatz 10 vor und zurück bis zum Anschlag an den Fortsatz 11 entspricht also der freien Fahrt für die vor der Signalstelle A stehenden Fahrzeuge. Bei der Weiterbewegung des Schaltfingers 12 in der Richtung des Pfeiles 42 läuft dieser um das Kettenrad 14herum, stösst schliesslich an den Fortsatz 10'und betätigt so den Umschalter 4', wodurch auf der Signalstelle B das grüne Licht aufleuchtet.
In der letztbeschriebenen Periode leuchtet an beiden Signalstellen rot auf, welche Stellung dazu dient, um den auf der Einbahn befindlichen Fahrzeugen das Ausfahren zu gestatten, ohne dass weitere Fahrzeuge auf die Strecke einfahren. Nun beginnt auf dem Wege des Schaltfingers vom Anschlag 10'bis zum Anschlag 39 die Einfahrt für die vor der Signalstelle B stehenden Fahrzeuge, welche so lange dauert, bis der Schaltfinger 12 nach Umschalten des Kettenantriebes durch Anstossen an den Anschlag 39 wieder zurück bis zum Anschlag an den Fortsatz 11'gewandert ist. Nun wird wieder die Signalstelle B auf rot umgeschaltet, so dass für beide Fahrtrichtungen rot aufleuchtet und die eingefahrenen Fahrzeuge der Einbahn verlassen können. Beim neuerlichen Anlangen des Schaltfingers 12 beim Fortsatz 10 des Schalters 4 beginnt das beschriebene Spiel von Neuem.
Um den verschiedenen Verkehrsverhältnissen Rechnung tragen zu können, kann die Gesamtdauer der Umschaltperiode durch Drehung des Knopfes 37 verkürzt oder verlängert werden, weil sich dann die beiden Anschläge 38,39 gemeinsam nach rechts oder links bewegen.
Zur Veränderung der zeitlichen Aufteilung der gesamten Schaltperiode auf eine kürzere oder längere grüne Anzeige für die Signalstelle A bzw. B können die Schalter 4 bzw. 4'durch Betätigung der Griffknöpfe 7, 7'mehr oder weniger nach links oder rechts verstellt werden. Auf diese Weise kann allen Anforderungen, welche die wechselnde Verkehrslage mit sich bringt, mit einem solchen Kommandogerät Rechnung getragen werden.
Wenn es erwünscht ist, kann das Gerät auch von Hand aus bedient werden, wozu der Handschalthebel 45 dient, welcher nach- Umlegen des Hauptschalters 5 über den Kontakt 46 gespeist wird und sämtliche möglichen Schaltstellungen durch einfaches Weiterdrehen gegen den Uhrzeigersinn ermöglicht. Stellt man den Hebel 45 so, dass er die Kontakte a und b verbindet, so leuchtet bei A und bei B die rote Lampe auf.
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Die Stellung b - c ergibt grün bei A, rot bei B, die Stellung d - e ergibt rot bei A und'B und die Stellung e - f ergibt rot bei A und grün bei B. Zwischen f und a bzw. zwischen e und d liegen Isolierstücke. Man kann also durch Weiterdrehen des Handhebels 45 sämtliche Schaltstellungen in der gleichen Reihenfolge erreichen, wie sie die Atomatik ergibt.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Kommandogerät für Verkehrsregelung an Einbahnfahrstellen mit durch Verstellung von Anschlägen willkürlich veränderlicher Einschaltdauer der Signallampen, dadurch gekennzeichnet, dass den an beiden Enden der Einbahn befindlichen Signalstellen (Rot-Grün-Lampen) je ein Umschalter (4, 4') zugeordnet ist, der durch einen auf einem endlosen, durch ein Rad (14) angetriebenen Zugglied (13) sitzen-
EMI3.1
zur automatischen Umkehrung der Bewegungsrichtung des den Schaltfinger (12) tragenden Zuggliedes (13) ein mit Sprungschaltung wirkender Schalthebel (32) dient, der mit einer Schwinge (27) gekuppelt ist, an deren beiden Enden Stangen (34,34') angreifen, die parallel zu den beiden Längsbahnen des endlosen Zuggliedes (13) verlaufen und willkürlich einstellbare Anschläge (38,39) tragen,
die jeweils bei Auftreffen des Schaltfingers (12) auf den Anschlag die Verschwenkung der Schwinge und dadurch die Um- schaltung des Antriebes bewirken.