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Österreichische
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Bei Niederdruck-Dampfheizungen u. dgl. sind, damit das umständliche Einregtilieren der Heizkörper vermieden und die Heizfläche bis zum untersten (rliede abgenutzt wird, Vorrichtungen, welche man Kondens- oder Dmapfstauen nennt, gebräuchlich. Diese Vorrichtungen bewirken dadurch eine teilweise Drosselung des Dampfes, dass sie enge Durch-
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daher eine gewisse Stauung des Dampfes bewirken. In diesen verhältnismässig engen Öffnungen setzen sich nun bei Benutzung der Heizungsanlage leicht Sandkörnchen, Schmutz u. dgl. fest, deren Entfernung zeitraubend ist und eine Ausserbetriebsetzung mindestens des lietreffenden Heizkörpers bedingt.
Nach vorliegender Erfindung wird die Reinigung bewirkt, ohne dass die Dampfstaue geöffnet oder der Betrieb der Heizungsanlage unterbrochen worden muss.
Zu diesem Zwecke werden die die Durchgangsöffnungen enthaltenden Drosselungs-
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werden festliegende, dem Querschnitt der Durchgangsöffnungen der Drosselungsorgane am besten möglichst genau angepasste Reinigungsorgane benutzt, weiche bei der Drehung resp. Verschiebung der Drosselungsorgane in deren Durchgangsöffnungen eindringen und die darin festsitzenden Verunreinigungen herausdrängen, worauf die Drosselungsorgane wieder in ihre ursprüngliche Stellung zurückgeführt werden.
Letztere können aber auch festliegend angeordnet und dafür die Reinigungsorgane beweglich gemacht werden, oder es können beide Teile derart beweglich sein, dass sie sich bei der Drehung durchdringen.
In den Zeichnungen ist : Fig. 1 eine Vorderansicht einer Dampfstauc, Fig. 2 und 3 Schnitte nach Linie A-B bezw. C-D in Fig. 1, Fig. 4 ein Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform einer Kondensstaue. Fig. 5 ein Schnitt nach Linie E-F in Fig. 4, Fig. G ein vertikaler Längsschnitt durch eine dritte Kondensstane, Fig. 7 ein Schnitt nach
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Stellllng und ist mit zwei 1 > urchgangsÖffnungcn c und d für den Dampf versehen, welche eine Drosselung desselben bewirken. Zur Reinigung der Öffnungen c und d wird die K) appe aus der in Fig. 2 voll dargestellten in die punktiert gezeichnete Stellung gedreht. wobei die Stifte e und./'in die Öffnungen c resp. d eindringen und so die Reinigung derselben bewirken.
Hierauf wird die Klappe b wieder in die ursprüngliche Stellung zurückgedreht. Zur Abdichtung der Spindel dient die Stopfbüchse h mit Dichtungsmutter i.
Bei der in Fig. 4 und 5 dargestellten Ausführungsform'ist an Stelle einer Klappe ein kükenartiger Drosselungskörper k verwendet, der mit schlitzförmigen Durchgangs- Öffnungen l versehen ist. Es kann eine Öffnung l oder mehrere, die dann parallel zu- einander liegen müssen, verwendet werden. In diese greifen vorspringende Nasen m ein, welche aus der Wand der Dampfstaue hervorstehen. Das Drehen des Kükens L wird mittels eines Schlüssels bewirkt, der auf den Vierkant < l gesteckt wird. Es kann aber auch das Küken fest und die Nasen 111 beweglich angeordnet sein.
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Bei der in Fig, 6 und 7 dargestellten Ausführungsform wird das Drossolungsorgan nicht gedroht, sondern verschoben. Es besteht in einer schieberartigen Platte n, welche an einem abgedichteten Stiel o sitzt, der mit einem Handgriff p zum Verschieben der Platte versehen ist.'Dabei bewirken die in die Durchgangsöffnungen q hineinragenden Nason r die Reinigung. Es können aber auch die Nasen 2 verschiebbar und die Platte M fest angeordnet sein.
Es lassen sich noch verschiedene Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes finden, allen aber wird gemeinsam sein, dass sie Drosselungsorgane mit Durchgangs- öffnungon n. dgl. und Reinigungsorgane besitzen, die dadurch in Eingriff miteinander kommen, dass entweder das Drosselungsorgan oder das Reinigungsorgan gedreht bezw, verschoben wird, resp. dass beide zugleich entsprechend gedreht oder verschoben werden.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Einrichtung zur Reinigung der Durchgangsöffnungen von Dampfstauen für Zcntralheizungsanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine durch Bewegung eines oder beider Organe bewirkte gegenseitige Drehung resp. Verschiebung der Drosselungs- und der Reinigungsorgane die in ersteren angebrachten Durchgangsöffnungen mit den ihrem Querschnitt angepassten Reinigungsorganen in Eingriff kommen, wodurch die iu den Öffnungen sitzenden Verunreinigungen herausgedrängt und worauf der oder die bewegten Teile in die vorherige Stellung zurückgeführt werden.