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Zahnbürste mit rotierenden Bürstenbilscheln.
Die bisher gebrauchten Zahnbürsten haben den Nachteil, dass durch die Verschiebung während der Zähnereinigung in der Längs-bzw. Querrichtung den Kinnbogen gegenüber nur die äusseren, leichter zugänglichen Zahnflächen gereinigt werden. Hingegen ist der Zutritt zu den Zahnvertiefungen und Zahnlücken äusserst erschwert. Aus diesem Grunde hat die Zahnreinigung mittels der bisher gebrauchten Zahnbürsten einen oberflächlichen Charakter und beugt nur in geringerem Masse der Zahnsteinbildung und Zahnfäulnis vor. Ausserdem sind diese Zahnbürsten noch dadurch mangelhaft, dass sie infolge jahrelanger Ausübung gleicher Sehubbewegungen in derselben Richtung an den Zahnhälsen typische rinnenartige Vertiefungen an den der Bürstenreibung mehr ausgesetzten Stellen hervorrufen.
Man hat daher Zahnbürsten konstruiert, bei welchen die hin-und hergehende Bewegung des Stieles zum Teil in eine rotierende Bewegung des Bürstchens übersetzt wird. Die Übersetzung der Bewegung wurde durch die Verwendung runder Bürstchen erzielt, die entweder bloss drehbar gelagert waren oder aber am Boden eine kreuzschlitzartige Ausnehmung besassen, mit welcher ein Stift des Stieles in Eingriff stand, so dass infolge der exzentrischen Lagerung bei der Längsverschiebung des Stieles ein Drehmoment auf das Bürstchen wirkt und dieses rotiert. Da aber bei dieser Ausführung die Grösse der Exzentrizität und damit des erzielten Drehmomentes durch den Bürstendurchmesser begrenzt ist, kann man bei dieser bekannten Ausführung nur schwer eine ausreichende Rotation erzielen.
Gemäss der Erfindung sitzt jedes Bürstenbüschel am Ende eines im Stiel drehbar gelagerten Kurbelarms, so dass beim Anlegen der Bürstenbüsehel an die Zähne durch Bewegen des Griffes in einer kreis-oder ellipsenähnlichen Bahn rund um die Bürstenbüsehel diesen eine rotierende Bewegung um ihre Achse erteilt werden kann. Durch entsprechende Dimensionierung der Kurbelarme kann man beliebig grosse Exzentrizitäten erreichen und die Kraftwirkung beliebig gestalten.
Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt. Fig. 1 zeigt die Zahnbürste in Draufsicht, teilweise im Schnitt, Fig. 2 die Bürste im Längsschnitt, Fig. 3 die Unteransieht eines Halters des Bürstendreharmes für das einzelne Bürstehen mit einem Teil desselben und Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV der Fig. 3.
Die erfindungsgemässe Bürste besteht aus dem Handgriff/, dem Gehäuse 2, in welchem ein Zahnrädersatz angeordnet ist und aus den drehbar oder pendelnd am Gehäuse 2 gelagerten, doppelknieförmig gebogenen Armen. 3 mit den Bürstchen 4.
Das Gehäuse 2 ist kapselförmig gestaltet und passt sich in der Form an einem Ende dem Handgriff 1 an, auf welchen es aufgesetzt ist. Im Innern des Gehäuses 2 sind je nach der Anzahl der Bürstehenarme drei oder mehr ineinandergreifende Zahnräder. 5 a, 5 b, 5 e angeordnet, so dass die Zahnräder 5 a
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Aussenenden der Achsen sind die doppelknieartig gebogenen Arme 3, : J befestigt, welche somit zusammen mit den Rädern 5 a und 5 c drehbar sind, wobei infolge der bereits beschriebenen, durch das Zwischenrad 5 b erfolgenden Kupplung der Zahnräder die Drehrichtung und Drehgeschwindigkeit der beiden aufgesteckten Arme stets gleich sind.
Die gegabelten Enden der Arme 3 bilden Halter, in welche die Träger der aus Borsten oder Gummi für die Zahnfleischmassage gefertigten Bürstehen 4 mit Ansätzen eingeschoben werden.
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In der Fig. 3 ist ein doppelknieartig gebogener Arm 3 mit eingeschobenem Bürstchen in Unteransieht, d. h. von der Seite des Gehäuses 2 gezeigt ; in Fig. 4 wird derselbe Arm mit dem Bürstdien im Schnitt nach IV-IV der Fig. 3 dargestellt. Mit 6 wurde das Ende der nach aussen verlängerten
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dieses Armes wurden mit 7 und 7 bezeichnet. Die Innenränder dieser Gabel verlaufen nicht senkrecht der Armfläehe gegenüber, sondern abgeschrägt, wie aus der Fig. 4 ersichtlich ist, und bilden eine entsprechend Führung. Zum Zwecke der Befestigung im Armhalter besitzt jedes Bürstchen einen mit schrägen Rändern 9 und 9 versehenen Ansatz S, welche Ränder denjenigen in der Gabelung 7, 7 entsprechen.
Die Bürstchen werden durch einfaches Ein-respektive Ausschieben des Ansatzes 8 aus dem Halterarm @ 3 befestigt bzw. zwecks Reinigung oder Auswechslung herausgenommen. Zur Erreichung einer gewissen Elastizität, welche einem unerwünschten Herausschieben des Bürstelens vorbeugen soll, wird am Arm. 3 ein Schlitz 10 vorgesehen. Durch diesen Schlitz gewinnen die gegabelten Enden des Armes 1 grössere Elastizität, so dass der Abstand zwischen den Enden 7 der Führung etwas kleiner als die Breite des Vorsprunges sein kann. Infolgedessen üben die Armenden 7 einen gewissen elastischen Druck auf die Ränder des Vorsprunges 8 aus und verhindern somit ein zufälliges Herausschieben des Biirstehens.
Nach Anlegen des Bürstehens an die zu reinigenden Zähne werden mit dem Handgriff Drehbewegungen ausgeführt, so dass das Gehäuse 2 um die Bürstchen 4 ellipsenähnliche Linien beschreibt.
Durch diese Bewegung werden die Bürstchen -1 in Drehung um den durch die zu reinigenden Zähne gegebenen Stützpunkt versetzt, wobei die Verbindung der Arme. 3,. 3 mittels des Zahnrädersatzes die Gleichmässigkeit der beschriebenen Bewegungen gewährleistet und den Schwierigkeiten, welche bei einer nicht zwangsläufigen Kupplung einzelner Arme miteinander entstehen würden, vorbeugt. (Es würde dann z. B. ein gegenseitiges Hängenbleiben der dopp ? Iknieartig gebogenen Arme auftreten oder aber die Bürstehen müssten weit voneinander entfernt sein, wodurch aber die Einheitlichkeit der Reinigungsfläehe gestört wird. ) Diesen Schwierigkeiten kann man auch auf andere Weise, u. zw. durch Kupplung der beiden Dreharme mittels einer Verbindungsstange begegnen.
Der Weg, welchen annähernd das Gehäuse 2 beschreibt, ist auf Fig. 1 striehliert eingezeiehnet.
Da, wie aus den allgemeinen Grundsätzen der Mechanik hervorgeht, die Erzielung einer Kreisrespektive Ellipsenbewegung des Gehäuses und somit die Versetzung der Bürstehen 4 in Drehbewegungen um so leichter wird, je länger die Arme. 3 sind, anderseits aber die Verlängerung dieser Arme ungünstig die Ausmasse der Vorrichtung vergrössert, werden die Bürstchen 4 zwecks Verschiebung der die Drehachse der ganzen Anordnung bildenden Stützpunkte möglichst weit vom Gehäuse 2 verlegt und vorteilhaft unsymmetrisch ausgebildet laut Fig.
2. Bei dieser Ausführung befinden sich die längsten
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Zahnfleisches handelt), nicht wie dies allgemein üblich ist, in der Mitte des Bürstehens, sondern in der Nähe desjenigen Bürstehenrandes, welcher sich nach Anbringung des Bürstehens im Armhalter. 3 an der Aussenseite der Armdrehungen befindet.
Obzwar im beschriebenen Beispiel die Arme. 3 auf dem Gehäuse 2 drehbar gelagert sind, so ist auch eine andere Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, bei welcher die Arme. 3 nicht drehbar, sondern schwenkbar sind und zusammen mit dem kompletten Zahnrädersatz, z. B. eine Halb-oder Viertelumdrehung ausführen können. In diesem Falle wird die erfindungsgemässe Bürste beim Zähnereinigen längs der Kinnbögen oder quer an diesen verschoben, wobei die BÜrstchen -1 nicht mehr rotieren, sondern entsprechend um z. B. 1800 oder um 900 oszillieren.
Mit Rücksicht auf die Verwendbarkeit der Bürste ist es erforderlich, dass die Abstände zwischen den Bürstchen 4 möglichst klein sind. Anderseits wird die allzu nahe Anordnung dieser Bürstchen dadurch verhindert, dass zwischen den Armen 3 freier Raum, welcher für die Drehung der Arme erforderlieh ist, belassen werden muss. Dieser Abstand wird durch die doppelknieartige Biegung der gegabelten Arme 3 nach oben verringert. Bei einer derartigen Gestaltung der Arme bewegt sich das abgebogene Ende eines jeden Armes während der Drehung gemeinsam mit dem darin befestigten Bürstchen oberhalb der Achse des zweiten Armes, so dass es möglich ist, die Arme einander näher anzuordnen.
Würde man die Arme geradlinig ausführen, so müssten zwischen ihren Drehachsen Abstände, die mindestens der Länge eines einzelnen Armes gleichkämen, freigelassen werden. Die beschriebene Ausführung der Arme wird in Fig. 2 gezeigt.
Soll die erfindungsgemässe Bürste nicht zum Zähneputzen, sondern zur Massage des Zahnfleisches benutzt werden, dann müssen die Borstenbürstchen durch gleichartig geformte Gummi- stäbchenbürstchen ersetzt werden.
Das Gehäuse 2, welches den Zahnrädersatz birgt und die Lagerung der beweglichen Arme 3, : ; bildet, kann derartig ausgeführt sein, dass es leicht auseinanderzunehmen und zu reinigen ist. In der beispielsweisen Ausführungsform laut Fig. 2 wird das Gehäuse 2 von unten mit der Platte M, welche mittels der Schraube 11 gehalten wird, geschlossen. Es ist selbstverständlich möglich, diese Einzelheit auf andere, beliebige Art auszuführen.
Obzwar die im Ausführungsbeispiel gezeigte erfindungsgemässe Zahnbürste zwei Bürstchen aufweist, so sind auch Ausführungsarten mit einer grösseren oder geringeren Anzahl solcher Bürstehen
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Zahnräder vergrössert, denn ausser dem auf der Achse des dritten Dreharmes sitzenden Zahnrädchen kommt noch ein Zwischenrad dazu. Bei einem Biirstehen entfällt der Zahnrädersatz sowie das Ge- häuse 2, da die Achse eines einzigen Dreharmes auf ganz einfache Weise gelagert werden kann, was keiner weiteren Erläuterung bedarf.
Obzwar das Gehäuse mit den Armen und Bürstehen am beliebig geformten Handgriff befestigt werden kann, haben Versuche ergeben, dass am geeignetsten ein Handgriff ist, bei welchem der Mittelteil nach oben gebogen und das Ende auf der Fortsetzungslinie der unteren Fläche des Gehäuses liegt.
Sowohl der Griff als auch das Gehäuse können aus beliebigem Material hergestellt werden, wobei diese Teile eine Einheit bilden können oder separat aus verschiedenen Stoffen herstellbar sind, fix oder lösbar miteinander verbunden.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Zahnbürste mit rotierenden Bürstenbüscheln, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Bürstenbüschel an einem Ende eines im Stiel drehbar gelagerten Kurbelarmes sitzt, so dass beim Anlegen der Bürstenbüschel an die Zähne durch Bewegen des Griffes in einer kreis-oder ellipsenähnlichen Bahn rund um die Bürstenbüschel diesen eine rotierende Bewegung um ihre Achse erteilt werden kann.