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Rasierseifendose.
Die Erfindung betrifft dosenförmige Behälter für den Gebrauch sich verkürzender, stabförmiger
Rasierseife und insbesondere solche Behälter dieser Art, bei welchen die Seife von einem federnden, geschlitzten Haltering umschlossen ist, der abnehmbar am oberen Ende des Dosenunterteiles angeordnet ist. Die bekannten Ausführungen dieser Art weisen verschiedene Nachteile auf, die hauptsächlich darin bestehen, dass ein restloser Verbrauch der Seife nicht möglich ist, dass Wasser und Feuchtigkeit in das Doseninnere eindringen und die Seife verschmutzen und verderben kann, dass scharfe Ecken und Kanten vorkommen, die eine Verletzung herbeiführen können, u. a.
Die Erfindung beseitigt alle diese Nachteile und das Wesen derselben beruht darauf, dass der die Seifenstange dicht am herausragenden, zu benutzenden Ende umschliessende und von aussen in das offene Ende des Dosenunterteiles einsetzbare Haltering mit dem Dosenunterteil einen nach aussen vollkommen geschlossenen Behälter für den später zu verbrauchende Teil der Seifenstange bildet und als von aussen betätigendes Verbindungsglied zwischen dem Dosenunterteil und dem
Deckel dient.
Durch diese Kombination verschiedener Merkmale wird eine derartige Ausbildung des Behälters geschaffen, dass die Seifenstange unter Pressung nachgeschoben wird, so dass eine innige Verbindung zwischen Seifenrest und neu eingeführter Seifenstange und damit ein restloser Verbrauch gewährleistet wird. Das Doseninnere ist vollkommen nach aussen gegen Eindringen von Feuchtigkeit und Wasser geschützt, so dass ein Verschmutzen oder Verderben der Seife ausgeschlossen ist. Es kommen keine scharfen Ecken und Kanten vor, so dass ein gutes Reinigen der Dose schnell und leicht erfolgen kann, wobei der vollkommen geschlossene Haltering sauber abgerundete Kanten aufweisen kann, wodurch eine Verletzung verhindert wird.
Um die in der Dose vorhandene Seifenstange entsprechend ihrem Verbrauche am oberen Ende nachsetzen zu können, genügt es, den Ring etwas zu lockern oder herauszunehmen und das Seifenstück etwas herauszuziehen oder herauszudrücken. Durch neuerliches Einsetzen des Ringes mit der in die richtige Stellung gebrachten Seife erfolgt dann deren Befestigung in der gewünschten Stellung, welche einen festen Halt der Seife gewährleistet.
Auch kann ein zusätzlicher Klemmring angeordnet werden, welcher den Haltering umfasst und ein sicheres Klemmen der Seife auch bei der Herausnahme aus der Dose gewährleistet, bzw. das Festklemmen der Seife im Haltering erleichtert.
Die Zeichnung zeigt einige Ausführungsformen des Erfindungsgedankens. Die Fig. 1 und 2 zeigen in axialen Schnitten die erste Ausführungsform. Die Fig. 3,4, 5,7 und 8 sind axiale Schnitte durch das obere Ende der Seifendose mit dem Haltering. Fig. 6 ist ein Querschnitt nach VI-VI in Fig. 5.
In Fig. 1 besitzt der geschlitzte Haltering 3 unten einen mit einem Gewinde versehenen Teil zum Befestigen des Dosenunterteiles 6. Die Gewindeauslaufstelle 4 ist mit einem glatten Kegelsitz 5 kombiniert, um das Seifenstück 1, 2 im Haltering 3 festzuhalten. Der Deckel 7 wird an dem oberen Teil des Halteringes 3 mittels Konus aufgesetzt. Das Seifenstück 1 kann gegebenenfalls mit dem Seifenrest 2 durch den Haltering 3 innig verbunden werden.
In allen Fig. 3-9 bezeichnet 6 die Seifendose und. 3 den Haltering. In den axiale Längsschnitte darstellenden Abbildungen stellt immer die linke Bildhälfte eine Verbindung durch Verschraubung und die rechte Bildhälfte eine Verbindung durch glatten Konus oder durch glatten Zylinder dar oder zylindrisch mit Konusflächen (nach Schnitt VI-VI in Fig. 5).
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Nach Fig. 3 wird der in seinem Unterteil mit Längsschlitzen 3' versehene Haltering. 3 an diesem unteren Teil von einem Klemmring 8 umfasst, der eine gerillte, mit Erhöhungen versehene oder in anderer Weise rauh gemachte Anfassfläche 9 aufweist. Der Klemmring 8 sichert ein ständiges Klemmen der Seife, u. zw. auch wenn der Haltering 3 mit der Seife und dem Ring 8 aus der Dose herausgenommen werden.
Nach Fig. 4 ist der Klemmring 8 auf dem oberen geschlitzten Teil des Halteringes 8 aufgesetzt und ist am oberen Ende mit einer konischen oder zylindrischen Absetzung 8'zum Aufsetzen des Deckels versehen. Die aufgerauhte Anfassfläche 9 ist hier am Haltering 3 angeordnet.
Bei der Ausführung nach Fig. 5 ist der Klemmring 8 an seinem inneren Umfang mit schräg geschnittenen Flächen für die elastischen Lappen des unteren Teiles des Halteringes 3 zwischen den einzelnen Schlitzen 3'versehen. Durch Verdrehen des Klemmringes 8 in Richtung des Pfeiles in Fig. 6 wird die KIemmung der Seife im Haltering 3 vergrössert.
Nach Fig. 7 umfasst der Klemmring 8 teilweise das obere Ende der Dose 6 und teilweise den Haltering 3. Er weist eine rauhe Umfangsfläche 9 auf und erleichtert die Betätigung des Halteringes 3.
Bei allen beschriebenen Ausführungen kann der Haltering 3 mit Schlitzen j'sowohl in seinem oberen als auch in seinem unteren Teil versehen werden, wie dies in Fig. 8 dargestellt ist, wodurch die elastische Klemmwirkung vergrössert wird.
PATENT-ANSPRÜCHE : 1.'Dosenförmiger'Behälter für den Gebrauch sich verkürzender, stabförmiger Rasierseife, die von einem federnden, geschlitzten, abnehmbar am oberen Ende des Dosenunterteiles angebrachten Haltering umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der die Seifenstange dicht am herausragenden, zu benutzenden Ende umschliessende und von aussen in das offene Ende des Dosenunterteiles einsetzbare Haltering (3) mit dem Dosenunterteil (6) einen nach aussen vollkommen geschlossenen Behälter für den später zu verbrauchenden Teil der Stange bildet und als von aussen zu betätigendes Verbindungglied zwischen dem Dosenunterteil und dem Deckel (7) dient.