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Vorrichtung zur gleichmässigen dauernden Abgabe von Gasen, Dämpfen und insbesondere von
Fliissigkeiten.
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Die Stellung der Förderzähne der Zahnradpaare der beiden Vorrichtungen ist hinsichtlich der Förderungsphase gegeneinander verschoben, wodurch die Periodenzahl in der Flüssigkeitsförderung auf einfache Weise ganz erheblich vermehrt, beispielsweise ungefähr verdoppelt wird bei Hintereinanderschaltung von zwei Pumpen und noch entsprechend vermehrt wird bei Hintereinanderschaltung von mehr als zwei Pumpen. Gleichzeitig werden diese Perioden hinsichtlich der Schwankungsdifferenz ebenfalls entsprechend verkleinert, so dass auf diese Weise auch innerhalb kleinster Zeitspannen eine gleichmässige und stossfreie Flüssigkeitsförderung gewährleistet wird, u. zw. auch dann, wenn die Druckdifferenz in Zu- und Abfuhrleitung wechselt bzw. wächst.
Um die Abfuhrleitung hinter der Regelvorrichtung ganz oder teilweise abzusperren und so z. B. Dichtungsverluste infolge einer eintretenden Abnutzung der Transportzähne der Dosiervorrichtung zu vermeiden, wird eine Absperrvorrichtung eingebaut, die aus einer Membran besteht und so arbeitet, dass sie beim Transport einer kleinen Menge durch die Regelvorrichtung sofort in Wirkung tritt. Dieses
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vollständig symmetrische Lage dieser Membran zur Zu-und Abfuhrleitung der Regelvorrichtung erreicht, und ausserdem wird noch ein weiteres Sicherheitsventil vorgesehen, beispielsweise in Form eines Sieherheitsplättchens, das in an sich bekannter Weise bei Auftreten gewisser Höchstdrucke zerspringt und so als Sicherheitsventil gegen das Auftreten höherer als der durch die Konstruktion zulässigen Drucke dient.
Erfindungsgemäss wird auch diese Vorrichtung in den eigentlichen Strom der Flüssigkeitsführung eingebaut und so tote Räume, wie sie bei andern Konstruktionen auftreten, grundsätzlich vermieden.
Aus den beigegebenen Fig. 1-3, insbesondere aus der Fig. 1 und 2, wird der Erfindungsgegenstand besonders deutlich, während aus Fig. 3 die Phasenverschiebung der fördernden Zahnräder deutlich
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weiterer Zahnräder mit entsprechender Phasenverschiebung auf Grund dieser Abbildung vorstellen, die in solchen Fällen eintritt, in denen mehr als zwei Fördervorrichtungen neben-bzw. hintereinander geschaltet sind. Im allgemeinen wird man, wenn man nur zwei Fördervorrichtungen neben-oder hintereinander schaltet, die Phasenverschiebung etwas grösser vornehmen, als die in Fig. 3 gezeichnet ist, damit die Perioden ganz gleichmässig ausfallen und die Grösse der etwa noch möglichen Schwankung ebenfalls immer eine gleichmässige ist.
In der Fig. 1 ist ein Querschnitt durch eine Vorrichtung, wie sie vorstehend beschrieben und erläutert ist, wiedergegeben. Zum leichteren Verständnis sind in der Zeichnung Pfeile angebracht, die die Richtung andeuten, in welcher das geförderte Medium sich bewegt. Dieses wird unter einem bestimmten Druck, der beispielsweise durch Luftdruck oder durch irgendeine Pumpvorrichtung erzeugt werden kann, dem Kanal 1 (Fig. 1) zugeführt. Dieser Kanal 1 ist an den Speisekanal bzw. Saugkanal der Förderpumpen 3 angeschlossen und mündet durch die Öffnung 4 in der rechten Kammer 6 eines
Raumes 6, der durch die oben erwähnte elastische Membran 8 in eine rechte und eine linke Kammer 5 und 7 geteilt ist.
Die elastische Membran kann beispielsweise aus Gummi oder aus einer Stahlfläche bestehen, die zwischen den Platten 9 und 10 fest eingelassen ist.
Durch eine Öffnung 11 steht die rechte Kammer 5 mit dem Kanal 12 in Verbindung, der an die Fördervorrichtungen 3 angeschlossen ist, und eine Öffnung 13, die mit dem Saugkanal14 (Fig. 2) in Verbindung steht, vermittelt die Verbindung der Fördervorrichtung bzw. Fördervorrichtungen mit der angeschlossenen Regelvorrichtung 15. Der Druckkanal 16 dieser Regelvorrichtung ist durch die Öffnung 17 mit der linken Kammerhälfte 7 des vorher erwähnten unterteilten Raumes 6 verbunden, und an diese linke Kammer angeschlossen ist die mit dem Ableitungskanal 19 in Verbindung stehende Öffnung 18. Die vorher erwähnte beispielsweise aus einer Springplatte bestehende Sicherheitsvorrichtung 20 ist in die Abfuhrleitung 19 eingebaut und zerspringt beim Überschreiten eines einen bestimmten Höchstwert übersteigenden Überdruckes.
Im allgemeinen fördert die Förderpumpe 3 eine grössere Menge Flüssigkeit, als sie von der angeschlossenen Regelvorrichtung 15 abgenommen wird und es können, wie schon erwähnt, zwei oder mehr solcher Förderpumpen, also auch beispielsweise 3, der Regelvorrichtung vorgeschaltet werden.
Die Arbeitsweise der Pumpe gestaltet sich beim Betrieb so, dass unter der Wirkung des von Anfang aufgezungenen Druckes die Flüssigkeit durch den Kanal 2 den Speisepumpen 3 zuströmt und durch diese unter Passieren des Kanals 12 und der Öffnung 11 in die rechte Kammerhälfte 6 und weiter durch die Öffnung 13 in den Kanal 14 der Regelvorrichtung gebracht wird. Infolge des auf den Speisepumpen 3 ausgeübten Druckes wird die Membran 8 nach links hin aufgetrieben, wodurch die Abflussleitung 18 ganz oder teilweise abgeschlossen wird, alsdann strömt die zuviel geförderte Flüssigkeitsmenge, die von der Regelvorrichtung 15 nicht abgenommen wird, in die rechte Kammerhälfte 6 und fliesst durch die Öffnung 4 in den Kanal 1 zurück.
Die Regelvorrichtung 15 fördert die Flüssigkeit durch den Kanal 16 unter Passieren der Öffnung 17 in die linke Kammerhälfte 7. Bei Druckgleichheit in der rechten und linken Kammerhälfte öffnet sich die Öffnung 18, und die zu fördernde Flüssigkeit fliesst durch den Kanal 19 der Zuteilungsvor-
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richtung zu. Bei einem zu hohen, in dem Kanal 19 herrschenden Gegendruck wird der Absperrdruck, bei dessen Erreichung die Öffnung 4 abgesperrt wird, durch diesen Gegendruck bestimmt und die Öffnung 4 erst dann wieder freigegeben, wenn dieser Gegendruck durch die Förderpumpe überwunden worden ist.
Hiedurch wird erreicht, dass der Druck im Saugkanal14 und im Ableitungskanal16 stets gleich ist und hiedurch wird die Förderleistung vollständig fehlerfrei gestaltet und bleibt ausserdem unabhängig von einer eventuellen Abnutzung der Förderzähne sowie von Druckschwankungen, wie sie in der Praxis hinter der Regelvorrichtung, beispielsweise. durch Verstopfen der Filterkerze oder von Spinnlöchern oder andere, eine erhöhte Viskosität, vorkommen können.
Wie aus den Zeichnungen ersichtlich, sind die Kanalöffnungen 4, 11, 13, 17 und 18 in bezug auf die geteilte Kammer 6 so symmetrisch angeordnet, dass durch ein etwa auftretendes Druckgefälle Fehler in der Wirkungsweise der regulierend wirkenden Membran 8 nicht vorkommen können, wie das bei andern ähnlichen Anordnungen der Fall ist. Diese Membran wirkt bei Eintreten von Druckdifferenzen nach der einen Seite hin als Drosselvorrichtung, und nach der andern Seite hin gibt sie den Weg für die Förderung grösserer Fördermengen frei, so dass schnellsten die Wiederherstellung gleicher Druckverhältnisse auf beiden Seiten der Membran gewährleistet ist.
Eingehende Versuche haben ergeben, dass auch bei hohen Gegendrucken keine Änderungen in der Förderleistung auftreten, was, abgesehen von den gegeneinander in Phase verschobenen mehrfachen Förderorganen auch durch diese symmetrische Anordnung der Membran erreicht wird.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Vorrichtung zur gleichmässigen dauernden Abgabe von Gasen, Dämpfen und insbesondere von Flüssigkeiten, beispielsweise von Spinnlösungen, wie Viskose u. dgl., unter Zusammenbau eines Regelorgans und einer Fördervorrichtung, welch letztere zweckmässig eine grössere Flüssigkeitsmenge fördert, als die Regelvorrichtung sie abnimmt und unter Einbau von auf Druck ansprechenden Membranen, gekennzeichnet durch hintereinander oder nebeneinander geschaltete doppelte oder mehrfache Zahnradfördervorrichtungen, deren Förderorgane gegeneinander eine Phasenverschiebung aufweisen.