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Maschine zur Herstellung von Schachteln und ähnlichen Verpackungen.
Die Erfindung betrifft eine Maschine zur Herstellung von Schachteln u. dgl., z. B. zur Verpackung von Zigaretten, insbesondere der Innenschaehteln von Schiebeschachteln, die aus einem Arbeitsstück aus Pappe oder steifem Papier durch einen Kolben hergestellt werden, der das Arbeitsstück durch eine Vorrichtung hindurchdrückt, um es zusammen mit dieser zu falten und das so gefaltete Arbeitsstück in ein wanderndes Fach einzuführen. Um die Leistungsfähigkeit der Maschine wesentlich zu steigern, sind der Erfindung gemäss Stifte vorgesehen, die von einem gesteuerten Schieber (Stange) getragen werden und welche, sobald ein Fach unter dem Kolben in Arbeitslage gebracht worden ist, durch Öffnungen im Boden des Faches emporgeführt werden und zum Stützen des Arbeitsstücke gegen die Unterfläche des Kolbens dienen.
Die Stifte, die zweckmässig von Federn unterstützt werden, folgen dann dem Kolben, bis dieser den Boden des Faches erreicht hat. Hiebei werden zwei gegenüberliegende Wandungen der Schachtel infolge ihrer Federung zum Eingriff unter an den Fachwandungen angeordneten Haken gebracht, so dass die Sehachtel in zuverlässiger Weise in dem Fach zurückgehalten wird, wenn der Kolben nach oben geht.
In der Zeichnung ist die Maschine beispielsweise dargestellt. Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht derselben. Fig. 2 ist eine Stirnansicht der Maschine. Fig. 3 zeigt einen Grundriss eines Arbeitsstückes und Fig. 4 ist eine Ansicht eines teilweise gefalteten Arbeitsstückes, welches zur Aufnahme von Zigaretten bereit ist.
Das Arbeitsstück a einer Innensehaehtel ist mit Einkerbungen 1 versehen, entlang welchen die Seitenlappen 2 aufwärts gebogen werden. Weiters weist das Arbeitsstück Einkerbungen 3, 4 bzw. 5,6 auf, entlang welchen die Stirnlappen 7 und 8 über die so weit gefaltete Schachtel umgelegt werden. Die Arbeitsstücke a sind in einem am Rahmen A der Maschine befestigten Behälter 9 aufgespeichert, u. zw. wird der Stapel von Leisten 10, Stiften oder ähnlichen Vorsprüngen getragen. Ein oben mit Öffnungen versehenes und an einem Ende geschlossenes Rohr oder hohles Kopfstück 11 ist durch einen Schlauch 12 mit einem mit einer Saugpumpe 13 in Verbindung stehenden Rohr l, 3x verbunden.
Das Rohr 11 wird von einem Arm 15 getragen, welcher schwingbar auf einem Zapfen 14 sitzt und mit einem zweiarmigen Hebel 17 durch einen Lenker 16 verbunden ist. Der Hebel 17 sitzt schwingbar auf einem Zapfen und steht unter
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Nachdem das Rohr 11 durch die Daumenscheibe und den Hebel aufwärts bewegt worden ist, wird durch die Pumpe 13 ein Vakuum in dem Rohr 11 gebildet, so dass das Rohr das vordere Ende des untersten Arbeitsstücke in dem Behälter 9 erfasst und bei der dann folgenden Abwärtsbewegung abwärts bewegt, wie dies in punktierten Linien in Fig. 2 dargestellt ist.
Ein in einer Führung 24 gleitender Schieber 23 trägt eine Zange 25 (Fig. 3), durch welche das durch das Saugrohr abwärts bewegte Arbeitsstück erfasst wird. Bei der Rückwärtsbewegung der Zange 25 wird das Arbeitsstück unterhalb eines auf-und abwärts beweglichen Kolbens 26 gebracht. Die Zange 25 kann üblicher Bauart sein, gemäss welcher der schwingbare unter Federwirkung stehende Schenkel 34 am Ende des Arbeitshubes durch einen feststehenden Anschlag 35 geöffnet und in dieser Stellung durch eine Falle 36 od. dgl. verriegelt wird, die bei der Bewegung der Zange gegen das Arbeitsstüek durch einen Anschlag 37 ausgelöst wird, so dass unter Wirkung einer Feder der Schenkel 34 das nächste Schachtel- arbeitsstück erfasst.
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Der Schieber 23 wird durch einen Arm 27 hin und her bewegt, der schwingbar auf der Welle 20 sitzt und durch einen Lenker 28 mit dem Schieber verbunden ist. Der Arm 27 steht unter Wirkung eines Exzenters auf der Welle 18, dessen Stange 30 mit dem Arm 27 verbunden ist.
Die Haupt-oder Nockenwelle. M der Maschine kann beispielsweise durch einen nicht veranschaulichten Elektromotor angetrieben werden. 46 ist eine von Kettenrädern 45 (wovon eines in der Zeichnung sichtbar ist) getragene Kette, welche mit Fächern 47 zur Aufnahme der Schachteln versehen ist. Die Kette 46 wird schrittweise mittels eines Rädervorgeleges von der Welle 18 vorgeschoben. Die Fächer 47 kommen nacheinander bei der schrittweisen Bewegung der Kette 46 im Sinne des Pfeiles in Fig. 1 unterhalb eines Kolbens 26. Letzterer ist, wie Fig. 2 zeigt, an einer Stange bzw. Schieber 48 befestigt, die in Führungen am Rahmen der Maschine beweglich ist und unter Wirkung einer Daumenscheibe auf der Welle 18 steht. Diese Daumenscheibe beeinflusst einen schwingbar auf der Welle 20 gelagerten Hebelarm 50, 51.
Im Boden eines jeden Faches 47 sind mehrere, z. B. vier Öffnungen vorgesehen, durch welche hindurch vier Stifte 52 aufwärts bewegt werden, wenn das'Fach unter dem Kolben 26 liegt. Die Stifte 52 werden von einem senkrecht beweglichen Schieber getragen und stützen das unter dem Kolben liegende Arbeitsstück a, welches sie zusammen mit dem Kolben halten, wie dies in Fig. 2 in punktierten Linien dargestellt ist. Der Kolben 26 und das durch die Stifte 52 gegen ihn gedrückte Arbeitsstück bewegen sich abwärts in das Fach hinein. Während dieser Bewegung werden durch einen U.-förmigen Faltrahmen 54 od. dgl. die Seitenlappen 2,2 und die Endlappen 7 aufwärts gebogen. Der rechts liegende Lappen 8 der Schachtel verbleibt jedoch in der flachen Lage, bis die Schachtel mit Zigaretten gefüllt worden ist.
Wenn der Kolben 26 nach dem Falten und Einführen des Arbeitsstückes in das Fach aufwärts bewegt wird, wird die Schachtel durch zwei gegenüberliegende hakenförmige Wandungen 47x des Faches festgehalten, in welche Wandungen die nach aussen federnden Wandungen der Schachtel eingreifen. Die Stifte 52 werden von einem Kopf 55 getragen und sind zweckmässig gleitbar in diesem unter Wirkung von Federn 56 angeordnet, so dass die Stifte das Arbeitsstück nachgiebig gegen den Kolben 26 drücken. Der Kopf 55 ist an einem Schieber befestigt, der, so wie die Stange 48, unter Wirkung einer Daumenscheibe der Welle 18 steht.
Die in dieser Weise hergestellte, in dem Fach 47 befindliche Innenschachtel wird dann während der Verschiebung der Fachkette mit Zigaretten gefüllt und geschlossen und schliesslich in eine Aussenschachtel durch Vorrichtungen eingeführt, welche nicht beschrieben werden, weil sie nicht zu der vorliegenden Erfindung gehören.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Maschine zur Herstellung von Schachteln und ähnlichen Verpackungen, wobei das Arbeitsstück von einem Kolben durch eine Faltvorrichtung in ein wanderndesFach heruntergeführt wird, gekennzeichnet durch einen oder mehrere, zweckmässig unter Wirkung von Federn (56) stehende, von einem gesteuerten Schieber getragene Stifte (52), die nach Erreichung der Arbeitslage des Faches unter den Kolben (26) durch Öffnungen im Boden des Faches (47) emporgeführt werden und das Arbeitsstück gegen die Unter- fläche des Kolbens (26) drücken, sowie dem Kolben auf seinem Wege nach dem Boden des Faches folgen.