AT144463B - Verschluß für Tuben oder ähnliche Behälter. - Google Patents

Description

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  Verschluss für Tuben oder ähnliche Behälter. 



   Gegenstand der Erfindung ist eine   Verschlusskapsel   für Tuben, Flaschen od.   ähnl.   Behälter, bei   welcher das Abdichtungsmaterial (Kork, Gummi usw. ) auf der der Öffnung der Kapsel entgegengesetzten   Seite eingelegt wird und von einer darübergelegten, auf irgendeine Art befestigten   Abschlussdecke   festgehalten wird. 



   Durch diese Verbindung wird erreicht, dass das Dichtungsmaterial während der Betätigung des Verschlusses stets auf seinem Platze verbleibt und niemals herausfallen kann, dabei stets gut abdichtet, was durch die unverrückbare Lage der Dichtungsplatte gewährleistet ist. 



   In der Zeichnung sind schematisch mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung in Fig. 1 bis 12 dargestellt. 



   In Fig. 1 besteht die Verschlusskapsel aus einem mit Gewinde 2 versehenen Ring   1,   an welchem sich ein Flansch 3 anschliesst. Dieser Flansch 3 ist mit einer abgestuften Vertiefung 4 versehen, deren Seitenwände gerade oder konisch ausgebildet sind, wobei auch der obere Begrenzungsrand ausgezackt sein kann. 



    Auf die Abstufung 4, wird das Dichtungsmaterial (Kork, Gummi usw. ) 6 aufgelegt und an dieser   Stelle von einer Scheibe 7 fixiert. Die Scheibe 7 kann auf die verschiedenste Art festgelegt werden, u. zw. durch festes Eindrücken, Einlöten, Einkleben, Verzwicken oder Einschrauben. 



   In Fig. 3 bis 4 sitzt auf der Abstufung 4 des Flansches 3 die Dichtungsplatte 6 auf und wird durch eine mit Gewinde 8 versehene Scheibe 9 in dem Ring 1 fixiert. Um ein leichtes Einschrauben zu ermöglichen, sind in der Scheibe 9 Löcher 10 zum Einstecken eines Schlüssels vorgesehen. 



   In Fig. 5 und 6 wird die Dichtungsplatte 6 mit einer über den ganzen Flansch 3 des Ringes 1 sich erstreckenden, aus irgendeinem geeigneten Material bestehenden Kappe 11 überzogen und bei 12 umgebördelt. Die Fixierung der Kappe 11 erfolgt durch geeignete Massnahmen, wie z. B. Vertiefungen, Körner u. dgl. Die obere Fläche der Überzugskappe 11 kann für Aufdrucke und Reklameprägungen verwendet werden. 



   In Fig. 7 und 8 ist der Flansch 3 mit einem ringförmigen Ansatz 13 versehen, über welchen das   über den Flansch 5   gezogene Material umgebördelt wird. 



   In Fig. 9 und 10 wird an dem Flansch 3 aussen ein entgegengesetztes Gewinde 16 geschnitten, auf welches eine Kappe   M   aufgeschraubt und durch einen Körner u. dgl. fixiert werden kann. 



   In Fig. 11 und 12 ist eine Verschlusskappe aus Bakelit, Horn usw. oder irgendeinem andern sonstigen pressbaren oder ziehbaren Material dargestellt, u. zw. besteht in diesem Falle die Abschlussdecke   17   entweder aus demselben Material, oder es kann ein beliebig andersfarbiges Material eingeklebt oder in irgendeiner Art befestigt werden, was reklametechnisch von Bedeutung ist. 



   PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Verschluss für Tuben oder ähnliche Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (3) der   Verschlusskapsel   an der der Gewindeöffnung entgegengesetzten Seite mit einer Vertiefung   (4)   versehen ist, in die das Dichtungsmaterial   (6)   (Kork, Gummi oder imprägnierte Scheibe) eingelegt und von einer den verschieden   abgeformtenBegrenzungsflächen   der Vertiefung entsprechenden Scheibe abgedeckt und fixiert wird. 

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Claims (1)

1. 2. Verschluss für Tuben od. dgl., nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (9) mit Gewinde (8) versehen und in die Vertiefung (4) einschraubbar ist. <Desc/Clms Page number 2>

   3. Verschluss für Tuben od. dgl. nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass über die ganze Fläche des Flansches (3) eine aus geeignetem Material bestehende, vorteilhaft mit einem Aufdruck versehene Kappe (11) angeordnet ist, die an den Rändern bei (12) umgebördelt wird.

   4. Verschluss für Tuben od. dgl. nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (3) einen nach unten reichenden ringförmigen Ansatz (13) besitzt, um den der Kappenrand (14) gebördelt wird.

   5. Verschluss für Tuben od. dgl. nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlusskappe JJ mit einem dem Gewinde (2) entgegengesetzten Gewinde (16) versehen ist, auf das die Kappe (15) aufschraubbar ist.

   6. Verschluss nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in den aus Bakelit, Horn oder irgendeinem andern press-oder ziehbaren oder sonstigen Material bestehenden Flansch (3) eine aus beliebigfarbigem Material hergestellte Deckscheibe (17) eingepresst, eingeklebt oder auf sonstige Art befestigt wird, die zum Anbringen von Firmenzeichen geeignet ist. EMI2.1