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Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Sehaltvorrichtung zur Sicherung von Automobilen gegen Diebstahl, bestehend aus einem ringartigen und in die Hauptstromleitung des Fahrzeuges eingeschalteten Kontaktmeehanismus mit einigen entweder zentrisch ineinander drehbar gelagerten oder in gleicher Ebene in einer Reihe oder in einer andern beliebigen Figurenstellung, z.
B. im Dreieck od. dgl., nebeneinander drehbar angeordneten Schaltern zum Ein-und Ausschalten des Ztindstromes, welche zur Erzielung der Fahrbereitschaft des Wagens nach einem vorher gewählten Geheimzeiehen auf eine bestimmte Schaltstellung eingestellt werden müssen, wogegen bei jeder andern Stellung der Schalter einerseits der Zündstrom für den Motor ausgeschaltet und anderseits ein Alarmstrom selbsttätig geschlossen wird, der über die ganze Karosserie ein Netz elektrischer Energie ausbreitet, so dass beim unbefugten Inbetriebsetzen des Fahrzeuges, oder bei einer unbefugten Manipulation mit dem Fahrzeuge oder mit dessen Bestandteilen, die Alarmvorrichtung selbsttätig zur Wirkung gebracht wird.
Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die drehbaren Schalter an der oberen Seite mit verstellbar angeordneten Scheibenringen versehen sind, die zum Drehen der Schalter durch den Zeigefinger dienen und dazu in der Nähe ihres Umfanges rundherum angeordnete Fingeröffnungen besitzen, durch welche die unter den Fingeröffnungen unbeweglich angeordnete und zur Ermittlung der geheimen Schaltlage dienenden Kennzeichen sichtbar sind und mittels welchen die Schalter in diese Schaltlage gebracht werden derart, dass auch nach dem Verdrehen der Schalter sieh das Aussehen der Schaltvorrichtung und der Kennzeichen nicht ändert, die Schaltlage daher niemals bemerkbar ist und nicht erraten werden kann.
Auf der Zeichnung ist die erfindungsgemässe Sehaltvorriehtung mit im Dreieck nebeneinander angeordneten Schaltscheibe beispielsweise dargestellt, u. zw. zeigt Fig. 1 eine Draufsicht, Fig. 2 einen Längsschnitt nach der Linie 1-B der Fig. 1, Fig. 3 einen teilweisen Längsschnitt wie in Fig. 2 mit angehobenen Schaltscheibe bei der Umstellung des geheimen Sehaltzeichens, Fig. 4 eine andere Ausführungsform der Vorrichtung in Draufsicht und Fig. 5 einen Längsschnitt nach der Linie C-D der Fig. 4.
Die Sicherheitsvorrichtung besteht aus einer Grundplatte 1 ans Isoliermaterial, die in entsprechender Weise am Instrumentenbrett des Automobils befestigt wird. An dieser Grundplatte sind z. B. im Dreieck od. dgl. nebeneinander die drehbaren Sdieibenringe 2 mit Fingeröffnungen. 3 zum Drehen der Ringe mit dem Zeigefinger, durch welche die an der Grundplatte 1 befindlichen Kennzeichen 4 sichtbar sind, angeordnet. Die Scheibenringe 2 sind mit Sehaltringen 5 mittels eigener gegenüberliegender und in entsprechende Radialnuten an der oberen Seite der Schaltrings 5 einschnappenden Kupplungszähne 6 verstellbar verbunden.
Die in runden Ausnehmungen der Grundplatte 1 eingesetzten Schaltringe 5 besitzen am inneren Umfange entsprechende Bogenkontakte zum Sehalten des Zündstromes sowie des Alarmstromes, wozu die zugehörigen, federnden Gegenkontakte in der Grundplatte 1 eingebaut sind.
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der Wirkung von Federn 8 anhebbar angeordnet sind (Fig. 3). Die Zapfen 7 sind an der Unterseite mit kantigen Ansätzen 9 versehen, mittels welchen sie in entsprechend ausgebildeten Öffnungen 10 in der Grundplatte 1 eingesetzt sind, so dass sie sich nicht drehen können. Das Drehen der Scheibenringe 2 und der Schaltringe 5 mittels des Zeigefingers in der Richtung nach rechts ist durch die oberen und an der Grundplatte 1 befestigten Anschläge 11 begrenzt, wogegen die unteren Anschläge 12 und.
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Zurückdrehen dieser Ringe in die Anfangslage ermöglichen. Bei einer Umstellung der Schaltringe 5 auf ein anderes geheimes Sehaltzeichen werden die Seheibenringe 2 durch Einsetzen der Finger in die Öffnungen 3 erfasst und samt dem federnden Zapfen 7 gegen die Wirkung der Feder 8 so weit hinaufgehoben, bis die Kupplungszähne 6 aus den Radialnuten der Schaltringe 5 herausgezogen werden tig. 3), womrh die Kupplungszähne 6 je nach der Wahl des neuen Sehaltzeiehens, durch entsprechendes Naehdrehen des Scheibenringes 2, in entsprechende Radialnuten des Sehaltringes 5 eingesetzt werden.
Bei der Ausschaltung des Zündstromes, was durch Verdrehen der drehbaren Schalter aus der geheimen Schaltstellung erfolgt, werden durch die dadurch entstehende Entmagnetisierung einige, z. B. an der Motorhaube und andern wichtigen Gebrauehsgegenständen des Fahrzeuges in entsprechender Weise angeordnete elektromagnetische Verschlüsse üblicher Konstruktion selbsttätig in Betrieb gesetzt. die den unbefugten Zutritt zum Motor oder das Entwenden des Reserverades, Koffers usw. verhindern.
Damit sich die Haube des Motors nicht immer überflüssig bei der Ausschaltung des Zündstromes. sondern nur nach Bedarf aufsperrt, ist an der Grundplatte 1 ein besonderer Druckkontakt 14 od. dgl. einer üblichen Konstruktion angeordnet, durch welchen erst die Haube freigegeben wird.
Gleichzeitig mit der Ausschaltung des Zündstromes wird ein Alarmstrom selbsttätig geschlossen. der über die ganze Karosserie des Wagens ein Netz elektrischer Energie ausbreitet, welches beim unbefugten Inbetriebsetzen des Fahrzeuges oder bei einer unbefugten Manipulation mit dem Fahrzeuge oder dessen Bestandteilen, die Alarmvorriehtung selbsttätig zur Wirkung bringt.
In den Fig. 4 und 5 ist eine andere und einfachere Ausführungsform der erfindungsgemässen Sicherheitsvorriehtung dargestellt. Bei dieser Ausführungsform sind die abgefederten Zapfen 7 direkt als Schaltorgane eingerichtet und gemeinsam mit den zugehörigen Seheibenringen 2, mit welchen sie durch entsprechende Kupplungsstifte 15 verstellbar verbunden sind, drehbar angeordnet. Die Bogenkontakte sind dabei an dem unteren und in die Grundplatte 1 versenkten Teil der Sehaltzapfen 7 angeordnet, wogegen der obere Teil dieser Zapfen als Handknopf 76 ausgebildet ist, so dass die drehbare Sehaltvorrich- tung 2, 5 entweder mit Hilfe der Fingeröffnungen 3 mittels des Zeigefingers, oder direkt mittels der Handknöpfe 16 betätigt werden kann.
Bei einer Umstellung des Schaltzapfens 7 auf ein anderes geheimes Schaltzeichen wird der Zapfen an seinem Handknopf 16 erfasst und entgegen die Wirkung der Feder 8
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herausgezogen werden, wonach die Kupplungsstifte 15 je nach der Wahl des neuen Sehaltzeichens, durch entsprechendes Nachdrehen des Handknopfes 16, in andere entsprechende Kupplungsöffnungen eingesetzt werden.
Behufs besserer Fühlbarkeit der einzelnen Kontaktlagen bzw. Kontakteingriffe beim Drehen der Schalter können dieselben mit einer in der Zeichnung nicht dargestellten Kugellagerung versehen sein, deren Umlaufnut eine gleiche Anzahl von Kugelvertiefungen, wie der zugehörige Scheibenring 2 an Fingeröffnungen 3 besitzt, wodurch beim Drehen der Sehaltringe von einer Zeiehenstelle zur andern, die Lagerungs1. 11geln aus einer Vertiefung in die nächstliegende Vertiefung springen und so die Stellenanzahl jeder Schaltumdrehung fühlbar machen.
Um das Erraten des geheimen Schaltzeichens durch einen Unbefugten noch mehr zu erschweren bzw. vollkommen unmöglich zu machen, können auch die sichtbaren Zeichen 4 verstellbar angeordnet werden, indem sie an einer besonderen und in die Grundplatte 1 verstellbar eingesetzten oder versenkten Scheibe od. dgl. angeordnet sein können. Dabei können die Kennzeichen 4 zu beiden Seiten der ver-
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und an der andern Seite als Buchstaben od. dgl., wodurch nicht nur das geheime Sehaltzeichen selbst durch entsprechende Verdrehung der Scheibe, sondern durch Umwenden der Scheibe auf die andere Seite auch das ganze Kennzeichensystem leicht geändert werden kann.
Die drehbaren Schalter der Vorrichtung können nicht nur in der auf der Zeichnung dargestellten Weise im Dreieck, sondern im Rahmen der Erfindung auch in einer andern beliebigen Form, z. B. in einer Reihe geradlinig nebeneinander oder zentrisch ineinander als gleichaehsiges Scheibensystem od. dgl. angeordnet werden.
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The invention relates to an electrical Sehaltvorrichtung for securing automobiles against theft, consisting of a ring-like and switched in the main power line of the vehicle Kontaktmeehanismus with some either centrally rotatably mounted or in the same plane in a row or in any other position of the figure, z.
B. od in a triangle. The like., Rotatably arranged switches next to each other for switching the Ztindstromes on and off, which must be set to a certain switch position to achieve the driving readiness of the car after a previously selected secret code, whereas in any other position of the switch on the one hand Ignition current for the engine is switched off and, on the other hand, an alarm current is automatically closed, which spreads a network of electrical energy over the entire body, so that the alarm device automatically takes effect if the vehicle is started up or in the event of unauthorized manipulation of the vehicle or its components is brought.
The essence of the invention is that the rotatable switches are provided on the upper side with adjustably arranged disk rings, which are used to rotate the switches by the index finger and have finger openings arranged around their circumference, through which the under the finger openings cannot move arranged and used to determine the secret switching position are visible and by means of which the switches are brought into this switching position in such a way that even after turning the switch, the appearance of the switching device and the identifier does not change, the switching position is therefore never noticeable and cannot be guessed can be.
In the drawing, the Sehaltvorriehtung according to the invention is shown with a triangle side by side switching disk, for example, u. 1 shows a plan view, FIG. 2 shows a longitudinal section along the line 1-B of FIG. 1, FIG. 3 shows a partial longitudinal section as in FIG. 2 with the switching disk raised when the secret symbol is changed, FIG. 4 shows a Another embodiment of the device in plan view and FIG. 5 shows a longitudinal section along the line CD in FIG. 4.
The safety device consists of a base plate 1 on the insulating material, which is fastened in a corresponding manner to the dashboard of the automobile. On this base plate are z. B. od in a triangle. Like. Side by side the rotatable Sdieibenringe 2 with finger openings. 3 for turning the rings with the index finger through which the identifiers 4 located on the base plate 1 are visible. The disk rings 2 are adjustably connected to retaining rings 5 by means of their own opposing coupling teeth 6 that snap into corresponding radial grooves on the upper side of the switching rings 5.
The switching rings 5 inserted in round recesses in the base plate 1 have corresponding arc contacts on the inner circumference for maintaining the ignition current and the alarm current, for which purpose the associated resilient counter-contacts are built into the base plate 1.
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the action of springs 8 are arranged so that they can be raised (Fig. 3). The pins 7 are provided on the underside with angular lugs 9, by means of which they are inserted into correspondingly designed openings 10 in the base plate 1 so that they cannot rotate. The rotation of the disk rings 2 and the switching rings 5 by means of the index finger in the right direction is limited by the upper stops 11 attached to the base plate 1, while the lower stops 12 and.
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Allow turning these rings back into the initial position. If the switching rings 5 are switched to another secret safety sign, the locking rings 2 are grasped by inserting the fingers into the openings 3 and, together with the resilient pin 7, are lifted against the action of the spring 8 until the coupling teeth 6 are out of the radial grooves of the switching rings 5 be pulled out tig. 3), whereby the coupling teeth 6 are inserted into corresponding radial grooves of the retaining ring 5, depending on the choice of the new retaining ring, by turning the disk ring 2 accordingly.
When the ignition current is switched off, which is done by turning the rotatable switch from the secret switch position, the resulting demagnetization causes some, z. B. on the hood and other important objects of use of the vehicle in a corresponding manner arranged electromagnetic locks of conventional design automatically put into operation. which prevent unauthorized access to the engine or the stealing of the spare wheel, suitcase, etc.
So that the hood of the engine is not always superfluous when the ignition current is switched off. but only unlocks when required, a special pressure contact 14 or the like of a conventional construction is arranged on the base plate 1, through which the hood is first released.
At the same time as the ignition current is switched off, an alarm current is automatically closed. which spreads a network of electrical energy over the entire body of the car, which automatically activates the alarm device in the event of unauthorized use of the vehicle or in the event of unauthorized manipulation of the vehicle or its components.
In FIGS. 4 and 5, another and simpler embodiment of the safety device according to the invention is shown. In this embodiment, the spring-loaded pins 7 are set up directly as switching elements and are rotatably arranged together with the associated Seheibenringe 2, to which they are adjustably connected by corresponding coupling pins 15. The arcing contacts are arranged on the lower part of the retaining pegs 7 sunk into the base plate 1, whereas the upper part of these pegs is designed as a hand button 76, so that the rotatable retaining device 2, 5 either with the aid of the finger openings 3 by means of the index finger , or can be operated directly by means of the hand buttons 16.
When the switching pin 7 is switched to another secret circuit symbol, the pin is grasped by its hand knob 16 and against the action of the spring 8
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are pulled out, after which the coupling pins 15 are inserted into other corresponding coupling openings, depending on the choice of the new Sehaltzeichen, by turning the hand knob 16 accordingly.
In order to better feel the individual contact layers or contact interventions when turning the switch, the same can be provided with a ball bearing, not shown in the drawing, the circumferential groove of which has the same number of spherical depressions as the associated disc ring 2 at finger openings 3, whereby when turning the neck rings of one digit to the other, the storage 1. 11geln jump out of one depression into the next depression and thus make the number of digits of each switching turn tangible.
In order to make it even more difficult for an unauthorized person to guess the secret circuit symbol or to make it completely impossible, the visible symbols 4 can also be arranged in an adjustable manner by placing them on a special disk or the like that is adjustably inserted or recessed in the base plate 1 could be. The identifier 4 can be on both sides of the
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and on the other side as letters or the like, whereby not only the secret symbol itself can easily be changed by rotating the disk, but also the entire labeling system by turning the disk to the other side.
The rotatable switch of the device can not only in the manner shown in the drawing in a triangle, but also in any other form within the scope of the invention, for. B. in a row in a straight line next to each other or centrically one inside the other as an equiaxed disk system od. Like. Be arranged.
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