AT139951B - Verschluß für Behälter, insbesondere Tuben. - Google Patents

Description

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  Versehluss für Behälter, insbesondere Tuben. 



   Gegenstand der Erfindung ist ein Verschluss für Behälter, insbesondere Tuben, bei dem ein Teil des Verschlusses am Behälterhals befestigt ist. Die Erfindung besteht im wesentlichen darin, dass der am Behälterhals befestigte Teil des Verschlusses aus einem aufgepressten glatten Ring besteht, auf den eine Kappe mit Reibung aufgesetzt ist. Um dauernd einen festen Sitz der Kappe auf dem Ring erzielen zu können, sind die   Passflächen   beider Teile als Kegelflächen ausgebildet. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist ein zum Verstreichen des ausgetretenen Behälterinhaltes dienender Pfropfen aus elastischem Material vorgesehen, der auf einem an die Innenwand des Behälterhalses angepressten Flansch eines Röhrchens aufsitzt, das von unten in den Pfropfen eingeführt ist. 



   In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in zwei beispielsweisen Ausführungsformen in den Fig. 1 und 2 im Vertikalschnitt durch den Hals einer Tube dargestellt. 



   Auf den Tubenhals   j ! (Fig. l)   ist ein Ring 2 aufgepresst, der an der Aussenseite schwach konisch ausgebildet ist. Zum Abschluss dient eine Kappe   3,   die mit Reibung auf den Ring 2 aufgesetzt ist und eine Dichtungseinlage 4 enthält, die sich gegen die   Behältermündung   legt. Die Kappe ist an der Aussenseite zweckmässig mit Längsrillen 5 versehen. Bei dem beschriebenen Verschluss entfallen alle sonst üblichen Hilfsmittel zur Befestigung der Verschlussteile, die beide aus härterem Material billig durch Pressen hergestellt werden können. Das Abnehmen der Kappe und Aufbringen derselben ist mit einem Griff möglich. Auch nach   oftmaligem   Abnehmen und Aufsetzen der Kappe ist ein fester Sitz derselben durch die Konizität der   Passflächen   gewährleistet. 



   Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 ist die Ausbildung des Ringes 2 und der Kappe 3 bis auf die grössere Höhe der letzteren die gleiche. In den   Tubenhals. 1   ist ein hohler Pfropfen 6 zweckmässig aus Gummi eingesetzt, in den von unten ein   Röhrchen'1   bis zur Höhe der oberen Kante des Tubenhalses hineinragt. Das Röhrchen ist unten   trichterförmig   erweitert, wodurch ein Flansch 8 entsteht, auf dem der Pfropfen aufsitzt. Beim Aufpressen des Ringes 2 auf den Tubenhals drückt sich der Flansch 8 in diesen ein. Überdies wird der Pfropfen zwischen Tubenhals und Röhrchen eingespannt, so dass er nach jeder Richtung festen Sitz erhält. Der Pfropfen ragt so hoch empor, dass er beim Aufsetzen der Kappe etwas gestaucht wird und damit selbst den Dichtungskörper bildet und ein Eintrocknen des Gefässinhaltes verhindert.

   Er dient im übrigen zum Auftragen des ausgetretenen Tubeninhaltes. 



   PATENT-ANSPRÜCHE :
1.   Verschluss   für Behälter, insbesondere Tuben, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Behälterhals ein Ring aufgesetzt ist, dessen Passfläche mit der Kappe eine   KEgelfläche   ist. 

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Claims (1)

1. 2. Verschluss nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen zum Verstreichen des ausgetretenen Behälterinhaltes dienenden Pfropfen aus elastischem Material, der auf einem an die Innenwand des Behälterhalses angepressten Flansch eines von unten in den Pfropfen eingeführten Röhrchens aufsitzt. EMI1.1 **WARNUNG** Ende CLMS Feld Kannt Anfang DESC uberlappen**.