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Eillhandzigarettemlose mit Reibradfpuerzeug und Zigarettenausstosser.
Es sind bereits mit Reibradfeuerzeug und Ausstosser ausgerüstete Zigarettendosen bekannt, doch besitzen diese den Nachteil, dass die Flammenöffnung des Feuerzeuges entweder nicht verschlossen ist, so dass im unbenutzten Zustand durch Verdampfung grosse Verluste an Brennstoff auftreten und ausser- dem bei Gebrauch die Flamme nach dem Entzünden der Rauchware weiterbrennt und erst ausgeblasen werden muss ; ist aber ein eigener Teil zum Verschluss dieser Öffnung vorgesehen, so muss er von Hand aus in die Offen-bzw. Schliessstellung gebracht werden, und es ist nicht möglich, diese Bewegung gleichzeitig mit der Zigarettenausgabebewegung mit einer Hand durchzuführen.
Diese Nachteile werden bei einer Einhandzigarettendose mit Reibradfeuerzeug und Zigaretten- ausstosser, durch dessen Verschiebung in der Längsrichtung der Zigaretten gleichzeitig eine Zigarette ausgegeben und das Feuerzeug entzündet wird, erfindungsgemäss dadurch behoben, dass die in der Ruhestellung durch einen Fortsatz des Ausstossers verschlossene Flammenöffnung des Feuerzeuges und damit der Luftzutritt zu dieser beim Verschieben des Ausstossers durch einen Ausschnitt des Fortsatzes freigegeben wird, wogegen der beim Loslassen durch eine Feder selbsttätig in die Ruhestellung zurückkehrende Ausstosser durch Verschliessen der Flammenöffnung g die Flamme des Feuerzeuges löscht.
Erfindunggemäss ist ferner der Flüssigkeitsbehälter des Feuerzeuges als Führung für den Ausstosserfortsatz ausgebildet.
In der Zeichnung ist eine Einhandzigarettendose gemäss der Erfindung beispielsweise veranschaulicht, u. zw. zeigt Fig. l eine Ansicht der Dose bei abgenommenem Deckel, Fig. 2 einen Querschnitt durch den Kopf der Dose und Fig. 3 ein Sehaubild der Dose nach Betätigung des Ausstossers.
Die Dose von beispielsweise rechteckiger Querschnittsform besitzt einen unteren Teil A, der als Z garettenmagazin dient, und einen oberen Teil, der den Ausstosser B und die Bestandteile des Feuerzeuges 21 bis 24"trägt. Das Magazin A wird von den Wänden 1, 2, 2'und 4 begrenzt. Die Querwände 2,2' besitzen an der Oberseite der Dose rechtwinklig zu ihnen angebrachte Schienen 2 a, 2'a, die als Führung für den nicht dargestellten Deckel dienen. Dieser Deckel hat die gleiche Form wie die in Fig. 3 gezeigte Rückwand der Dose. 3 ist eine Öffnung in der Wand 2', durch welche die Zigaretten ausgegeben werden.
Die Querwand 4 besitzt einen Schlitz 5 (Fig. 2), durch den der Fortsatz 11'des Ausstossers B, der an seinem unteren Ende die Ausstosserplatte 5'trägt, hindurchgeht. Im Magazin befindet sieh die unter dem Drucke der Blattfeder 7 stehende Vorschublatte 6, die bei 6'zweimal im rechten Winkel umgebogen ist. Durch die Biegung in der Vorschublatte wird eine Aussparung gewonnen, die eine ungehinderte Verschiebung der Ausstosserplatte 5'ermöglicht. Der das Feuerzeug und den Ausstosser tragende obere Teil der Dose wird von den Wänden 4, 8, 9 und 9'begrenzt. Die obere Wand besitzt eine Öffnung 10, die als Flammenöffnung fiir das Feuerzeug dient.
Die obere waagrechte Wand 11 des Ausstossers setzt die Dosenwand 9', die lotrechte Wand 12 die Dosenwand 2 fort, so dass die Dose im Ganzen eine rechteckige Form Erhält. Der Ausstosser B trägt einen Fortsatz 14, der hohl und von rechteckigem Querschnitt ist und eine Ausnehmung 1 : 3 besitzt. An der Wand 4 ist eine senkrecht zu ihr stehende Wand 15 befestigt, die zwei Durchbrüche 16 und 17 besitzt. Durch den kreisförmigen Durchbruch 16 geht eine Stange 19, die innen an der lotrechten Wand 12 des Ausstossers B befestigt ist und eine Schraubenfeder 20 trägt ; bei 17 ist ein Durchbruch für die ebenfalls an der Wand 12 befestigte Zahnstange 18 vorgesehen.
Als Führungen für den Ausstosser dienen oben die Dosenwände 9 und 9', an denen die Teile 11 und 14 des Ausstossers gleiten, unten die Wand 4. Durch das Ausstosserplättehen 5', welches das untere Ende des durch die Schieberöffnung 5 durchgehenden Fortsatzes 11'bildet und breiter als diese Öffnung
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ist, wird-der Ausstosser gezwungen, sich in der durch den Schlitz gegebenen Bahn zu bewegen und er kann sich daher, wenn ein Druck auf ihn ausgeübt wird, nur in einer Richtung geradlinig verschieben.
Das Feuerzeug besteht aus dem Benzinbehälter 21, der an der Wand 8 befestigt ist und eine Fillschraube 21'besitzt, dem Docht 22, der in die Flammenöffnung 10 hineinragt, und der Stange 2. 3, d : e den feststehenden Reibstein 24 und das als Zahnrad ausgebildete drehbare Reibrad 24" (Fig. 2) trägt (in Fig. 1 nicht zu sehen) ; eine Feder 24'presst das Reibrad 24"an den Reibstein 24 an, der Kerben od. dgl. besitzt, wodurch eine Funkenbildung erzielt werden kann. Das Reibrad 24"ist so angeordnet, dass seine Zähne in die Zahnstange 18 eingreifen.
Der Benzinbehälter ist in der Weise ausgebildet, dass er gerade in den Ausstosserfortsatz 14 hineinpasst und dieser auf ihm gleiten kann, so dass der Benzinbehälter gleichzeitig als Führung für den Ausstosserfortsatz dient. Zweckmässig ist der Benzinbehälter in der Weise am Gehäuse befestigt, dass er mittels der Füllschraube 21'und einer durch den Boden gehenden Schraube mit dem Gehäuse verschraubt ist. In diesem Falle kann die Wand 4 durch die Wand des Brennstoffbehälters ersetzt werden, die dann auf dem Zigarettenstoss anliegt.
Die Wirkungsweise der Dose ist folgende :
Nach dem Zurückschieben der Blattfeder, das selbsttätig mit dem Zurückschieben des Deckel8 erfolgen kann, wird das Magazin mit Zigaretten gefüllt. Die Feder ?'drückt auf die Vorschublatte 6, welche die Zigaretten bis zur Wand 4 befördert, wobei die oberste Zigarette mit einem Ende an das Aus- stosserplättchen 5', mit dem andern Ende zur Öffnung. 3 zu liegen kommt. Drückt man jetzt mit einem Finger an die Wand 12 des Ausstossers B, so macht dieser unter Zusammendrückung der Feder 20 eine Bewegung nach links, die zur Folge hat, dass die Zigarette ausgestossen und das Feuerzeug entzündet wird.
Das Ausstosserplättchen befördert nämlich die Zigarette durch die Öffnung 3 ins Freie und die Zigarette wird vorteilhafterweise gleich in den Mund genommen. Die Zahnstange 18 macht die Verschiebung des Ausstossers mit und bewirkt eine Drehung des mit ihr gekuppelten Reibrades 24" ; es kommt zur Funkenbildung, und da der Ausschnitt 1. 3 mit der Öffnung 10 zur Deckung gelangt, kann Luft zutreten und der mit dem flüssigen Brennstoff getränkte Docht 22 gerät in Brand. Man kann also die ausgegebene Ziga- rette sofort ohne weiteren Handgriff an der Flamme entzünden.
Hört der Druck auf den Ausstosser auf, so geht er unter der Wirkung der sich entspannenden Feder 20 in die Ruhestellung zurück, wobei die FlammenöffnUl1g verschlossen und die Flamme gelöscht wird. Es werden also alle Vorgänge, wie Ausgeben der Zigaretten, Entzünden der Flamme, Freigeben der Flammenöffnung, Verschliessen der Flammen- öffnung, Auslöschen der Flamme usw., durch eine einzige Bewegung ausgelöst.
Der Ausstosser kann derart angeordnet werden, dass er leicht entfernt und wieder eingesetzt werden kann, was sich für den Fall, dass eine Ausbesserung des Ausstossers vorgenommen werden muss, als vorteilhaft erweist. Die Stange 23 wird am Benzinbehälter 21 befestigt. In der Zeichnung und Beschreibung ist nur ein Ausführungsbeispiel der Einhandzigarettendose gemäss der Erfindung gegeben, es kann auch eine andere bekannte Ausbildung des Feuerzeuges oder des Magazins angewendet werden.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Einhandzigarettendose mit Reibradfeuerzeug und Zigarettenausstosser, durch dessen Verschiebung in der Längsrichtung der Zigaretten gleichzeitig eine Zigarette ausgegeben und das Feuerzeug entzündet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Ruhestellung durch einen Fortsatz (14) des Aus-
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beim Verschieben des Ausstossers durch einen Ausschnitt (13) des Fortsatzes freigegeben wird, wogegen der beim Loslassen durch eine Feder (20) selbsttätig in die Ruhestellung zurückkehrende Ausstosser durch Verschliessen der Flammenöffnung die Flamme des Feuerzeuges löscht.
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Express hand cigarette lighter with friction wheel lighter and cigarette pusher.
Cigarette cans equipped with friction wheel lighter and ejector are already known, but these have the disadvantage that the flame opening of the lighter is either not closed, so that when not in use, large losses of fuel occur due to evaporation and, moreover, the flame after ignition when in use the smoking article continues to burn and must first be blown out; but if a separate part is provided for closing this opening, it must be manually inserted into the open or. Are brought closed position, and it is not possible to carry out this movement with one hand at the same time as the cigarette dispensing movement.
These disadvantages are eliminated according to the invention in a one-handed cigarette box with a friction wheel lighter and a cigarette ejector, the displacement of which in the longitudinal direction of the cigarette simultaneously dispenses a cigarette and ignites the lighter, in that the flame opening of the lighter and which is closed in the rest position by an extension of the ejector so that air access to this is released when the ejector is moved through a section of the extension, whereas the ejector, which automatically returns to the rest position when released by a spring, extinguishes the flame of the lighter by closing the flame opening g.
According to the invention, the liquid container of the lighter is also designed as a guide for the ejector extension.
In the drawing, a one-handed cigarette case according to the invention is illustrated, for example, u. Between FIG. 1 shows a view of the can with the lid removed, FIG. 2 shows a cross section through the head of the can, and FIG. 3 shows a view of the can after actuation of the ejector.
The can of rectangular cross-sectional shape, for example, has a lower part A, which serves as a garette magazine, and an upper part which carries the ejector B and the components of the lighter 21 to 24 ″ 'and 4. The transverse walls 2, 2' have rails 2a, 2'a attached to the top of the can at right angles to them, which serve as guides for the cover, not shown. This cover has the same shape as that in FIG. The rear wall of the can shown in Figure 3. 3 is an opening in the wall 2 'through which the cigarettes are dispensed.
The transverse wall 4 has a slot 5 (FIG. 2) through which the extension 11 ′ of the ejector B, which carries the ejector plate 5 ′ at its lower end, passes. The feed plate 6, which is under the pressure of the leaf spring 7 and is bent twice at right angles at 6 ', is located in the magazine. The bend in the feed plate creates a recess which enables the ejector plate 5 'to move unhindered. The upper part of the can carrying the lighter and the ejector is delimited by the walls 4, 8, 9 and 9 '. The upper wall has an opening 10 which serves as a flame opening for the lighter.
The upper horizontal wall 11 of the ejector continues the can wall 9 'and the vertical wall 12 continues the can wall 2, so that the can as a whole has a rectangular shape. The ejector B carries an extension 14 which is hollow and rectangular in cross section and has a 1: 3 recess. A wall 15 which is perpendicular to it and which has two openings 16 and 17 is attached to the wall 4. A rod 19 which is fastened inside to the vertical wall 12 of the ejector B and carries a helical spring 20 goes through the circular opening 16; at 17 an opening for the rack 18, which is also attached to the wall 12, is provided.
The can walls 9 and 9 'at the top, on which the parts 11 and 14 of the ejector slide, serve as guides for the ejector, and wall 4 at the bottom and wider than this opening
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the ejector is forced to move in the path given by the slot and it can therefore move in a straight line only in one direction when a pressure is exerted on it.
The lighter consists of the gasoline container 21, which is attached to the wall 8 and has a fill screw 21 ', the wick 22, which protrudes into the flame opening 10, and the rod 2, 3, d: e the fixed friction stone 24 and the as The rotatable friction wheel 24 ″ (FIG. 2) formed by a toothed wheel carries (not visible in FIG. 1); a spring 24 ′ presses the friction wheel 24 ″ against the friction stone 24, which has notches or the like, thereby generating sparks can. The friction wheel 24 ″ is arranged such that its teeth mesh with the rack 18.
The petrol container is designed in such a way that it just fits into the ejector extension 14 and the latter can slide on it, so that the petrol container also serves as a guide for the ejector extension. The fuel tank is expediently fastened to the housing in such a way that it is screwed to the housing by means of the filling screw 21 ′ and a screw extending through the base. In this case, the wall 4 can be replaced by the wall of the fuel container, which then rests on the puff of cigarettes.
The can works as follows:
After the leaf spring has been pushed back, which can take place automatically when the cover 8 is pushed back, the magazine is filled with cigarettes. The spring? 'Presses on the feed plate 6, which conveys the cigarettes up to the wall 4, the topmost cigarette with one end on the ejector plate 5', with the other end on the opening. 3 comes to rest. If one now presses the wall 12 of the ejector B with a finger, the ejector B makes a movement to the left while compressing the spring 20, with the result that the cigarette is ejected and the lighter is ignited.
This is because the ejector plate conveys the cigarette through the opening 3 into the open air and the cigarette is advantageously immediately placed in the mouth. The rack 18 follows the displacement of the ejector and causes the friction wheel 24 ″ coupled to it to rotate; sparks are formed, and since the cutout 1.3 is aligned with the opening 10, air can enter and that with the liquid fuel The soaked wick 22 catches fire, so the cigarette that has been dispensed can be ignited immediately with the flame without further manipulation.
If the pressure on the ejector ceases, it returns to the rest position under the action of the relaxing spring 20, the flame opening being closed and the flame being extinguished. All processes such as dispensing cigarettes, igniting the flame, releasing the flame opening, closing the flame opening, extinguishing the flame, etc., are triggered by a single movement.
The ejector can be arranged in such a way that it can be easily removed and reinserted, which proves to be advantageous in the event that the ejector has to be repaired. The rod 23 is attached to the fuel tank 21. In the drawing and description only one embodiment of the one-handed cigarette case according to the invention is given; another known design of the lighter or the magazine can also be used.
PATENT CLAIMS:
1. One-handed cigarette box with friction wheel lighter and cigarette ejector, by the displacement of which in the longitudinal direction of the cigarettes a cigarette is issued and the lighter is ignited at the same time, characterized in that the in the rest position by an extension (14) of the Aus
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is released when moving the ejector through a cutout (13) of the extension, while the ejector automatically returns to the rest position when released by a spring (20) by closing the flame opening extinguishes the flame of the lighter.