AT13982U1 - Vorrichtung zum Kühlen eines Getränks - Google Patents

Abstract

Bei einer Vorrichtung zum Kühlen von Getränken mit einem Durchlaufkühler (2), der ein Innenrohr (3) und ein Außenrohr (4) aufweist, wird entweder das Innenrohr (3) von dem zu kühlenden Getränk und der Zwischenraum (11) zwischen dem Innenrohr (3) und dem Außenrohr (4) von dem Kühlmittel durchströmt, oder umgekehrt. Der Durchlaufkühler (2) ist in einem Gehäuse (1) angeordnet, das in seinem oberen Bereich eine Aufnahme (6) für das zu kühlende Getränk aufweist. Die Aufnahme (6) für das zu kühlende Getränk ist mit einer Einlassöffnung (8) für das zu kühlende Getränk am oberen Ende (9) des Durchlaufkühlers (2) versehen. Der Auslass (12) für das gekühlte Getränk ist am unteren Ende des Durchlaufkühlers (2) außerhalb des Gehäuses (1) vorgesehen (Figur 1).

Description

Beschreibung

VORRICHTUNG ZUM KÜHLEN EINES GETRÄNKS

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Kühlen von Getränken mit einemDurchlaufkühler nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Durchlaufkühler sind bekannt (vgl. DE 8406632 U). Sie werden beispielsweisezum Kühlen von Getränken aus Fässern oder dergleichen großen Vorratsbehältern verwendet.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Kühlen von Getränken bereit zustellen, die in kleinen Mengen in den Handel gebracht werden, beispielsweise in Flaschen oderDosen.

[0004] Dieses wird erfindungsgemäß mit der im Anspruch 1 gekennzeichneten Vorrichtungerreicht. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung wiedergege¬ben.

[0005] Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist einen Durchlaufkühler auf, der ein Innenrohrund ein Außenrohr aufweist, wobei entweder das Innenrohr von dem zu kühlenden Getränk undder Zwischenraum zwischen dem Innenrohr und dem Außenrohr von einem Kühlmittel durch¬strömt wird, oder umgekehrt das Innenrohr von dem Kühlmittel und der Zwischenraum zwischendem Innenrohr und dem Außenrohr von dem zu kühlenden Getränk.

[0006] Der Durchlaufkühler ist in einem Gehäuse angeordnet, welches in seinem oberen Be¬reich eine Aufnahme für das zu kühlende Getränk aufweist. An der Aufnahme ist eine Einlass¬öffnung für das zu kühlende Getränk in den Durchlaufkühler vorgesehen. Am unteren Ende undaußerhalb des Gehäuses ist der Auslass für das mit dem Durchlaufkühler gekühlte Getränkangebracht.

[0007] Falls das Innenrohr von dem zu kühlenden Getränk durchströmt wird, wird das obereEnde des Durchlaufkühlers mit der Einlassöffnung für das zu kühlende Getränk durch dasInnenrohr des Durchlaufkühlers gebildet. Falls hingegen der Zwischenraum zwischen Innenrohrund Außenrohr von dem zu kühlenden Getränk durchströmt wird, bildet das Außenrohr dasobere Ende des Durchlaufkühlers. Das obere Ende des Durchlaufkühlers mit der Einlassöffnungragt vorzugsweise senkrecht nach oben.

[0008] Zum Kühlen des Durchlaufkühlers kommt eine Kältemaschine zum Einsatz, beispiels¬weise eine handelsübliche Kompressionskältemaschine, die mit Niedervoltspannung, also z.B.12 oder 24 Volt, beispielsweise mit einer Batterie betrieben wird. Zum Laden der Batterie kanneine Photovoltaikpaneele vorgesehen sein, die zugleich zur Beschattung der Vorrichtung ver¬wendet werden kann.

[0009] Der Durchlaufkühler aus dem Außenrohr und dem darin verlaufenden Innenrohr istvorzugsweise wendelförmig ausgebildet. Dadurch kann das Volumen des Gehäuses klein ge¬halten werden. Damit kann die Vorrichtung mit geringer Höhe gebaut werden.

[0010] Um das Volumen bzw. die Höhe des Durchlaufkühlers noch mehr zu verringern, kanndie Wendel die Form einer Spirale mit sich von einem zum anderen Ende der Wendel abneh¬menden Radius besitzen.

[0011] Das Innenrohr und das Außenrohr bestehen vorzugsweise aus Metall. Es ist jedochbeispielsweise auch möglich, das Außenrohr aus Kunststoff und ggf. als Schlauch auszubilden.

[0012] Das Gehäuse weist eine Öffnung zum Einbringen des Getränks. Die Öffnung ist vor¬zugsweise mit einem Verschluss versehen. Dabei kann die Öffnung an der Oberseite des Ge¬häuses oder seitlich am Gehäuse angeordnet sein.

[0013] Das Gehäuse aber auch der Verschluss sind vorzugsweise mit einer Wärmeisolierungversehen.

[0014] Der Kondensator, Verdampfer und Kompressor der Kältemaschine sind vorzugsweiseaußerhalb des wärmeisolierten Gehäuses angeordnet, wobei das aus dem Verdampfer austre¬tende Kältemittel und das dem Kompressor zugeführte Kältemittel über durch die Gehäuse¬wand und deren Wärmeisolierung hindurchgeführte Zuleitungen mit dem Durchlaufkühler indem Gehäuse verbunden sind.

[0015] Die Aufnahme im Gehäuse ist vorzugsweise so ausgebildet, dass darauf ein Getränke¬behälter oder ein Trichter angeordnet werden kann.

[0016] Der Getränkebehälter kann zum Beispiel eine Flasche, eine Dose oder ein Getränkekar¬ton sein. Der Getränkebehälter kann dazu senkrecht oder schräg stehend oder liegend auf derAufnahme angeordnet werden.

[0017] Das obere Ende des Durchlaufkühlers ist zum Durchstechen des Getränkebehältersoder von dessen Verschluss ausgebildet, damit das Getränk aus dem Getränkebehälter in denDurchlaufkühler strömen kann.

[0018] Dazu kann das vorzugsweise aus Metall, insbesondere Stahl bestehende Innenrohrund/oder Außenrohr an seinem Ende abgeschrägt ausgebildet sein.

[0019] Bei einer Dose oder einem Getränkekarton kann mit dem oberen Ende des Innenrohrsund/oder Außenrohrs der Boden oder die Umfangswand der Dose bzw. des Getränkekartondurchstochen werden, während bei einer Flasche der Verschluss durchstochen wird, also bei¬spielsweise der Kronkorken oder der Schraubverschluss.

[0020] Für den Trichter oder den jeweiligen Getränkebehälter ist jeweils ein Adapter vorgese¬hen, der auf der Aufnahme angeordnet wird.

[0021] Mit dem Adapter kann der Trichter bzw. der jeweilige Getränkebehälter auf das zumDurchstechen ausgebildete, obere Ende des Durchlaufkühlers ausgerichtet werden, also bei¬spielsweise eine Dose mit nach innen gewölbten Boden derart, dass sie an einer möglichsttiefen Stelle seitlich im Boden durchstochen wird.

[0022] Dagegen richtet ein Adapter für eine Flasche den Flaschenhals so aus, dass der Ver¬schluss der Flasche, also beispielsweise der Kronkorken oder der Schraubverschluss durchsto¬chen wird.

[0023] Zum Bedrücken des durch den Durchlaufkühler strömenden, zu kühlenden Getränks istvorzugsweise eine Gaszufuhr vorgesehen. Das zugeführte Gas kann Umgebungsluft, Druckluftoder beispielsweise Kohlendioxid sein.

[0024] Falls beispielsweise ein kohlensäurehaltiges Getränk mit der erfindungsgemäßen Vor¬richtung gekühlt werden soll, welche in einen Trichter gegossen wird, kann damit ein Verlust anKohlensäure, der beim Eingießen auftritt, beispielsweise dadurch ausgeglichen werden, dasszur Gaszufuhr Kohlendioxid verwendet wird.

[0025] Insbesondere bei geschlossenen Getränkebehältern, beispielsweise einer Flasche,einem Getränkekarton oder einer Getränkedose ohne Ausgießöffnung ist diese Gaszufuhr auchzum Entleeren des Behälters wichtig.

[0026] Dazu kann eine Gasleitung zur Gaszufuhr vorgesehen sein, welche an dem zum Durch¬stechen des Getränkebehälters oder dessen Verschluss ausgebildeten Einlassende des Durch¬laufkühlers angeordnet ist.

[0027] Der am unteren Ende des Durchlaufkühlers vorgesehene Auslass außerhalb des Ge¬häuses ist mit einem Absperrorgan, beispielsweise einem Hahn oder einem Ventil versehen.

[0028] Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung beispielhaft nähererläutert. Darin zeigen jeweils schematisch: [0029] Figur 1 einen Schnitt durch eine Ausführungsform der Vorrichtung; [0030] Figur 2 einen Schnitt durch den Durchlaufkühler entlang der Linie A - A in Fig. 1; und [0031] Figur 3 einen Schnitt durch einen Adapter für eine Flasche in teilweiser Wiedergabe.

[0032] Gemäß Fig. 1 weist die Vorrichtung in einem Gehäuse 1 einen Durchlaufkühler 2 auf,der gemäß Fig. 2 aus einem Innenrohr 3 und einem Außenrohr 4 besteht.

[0033] Das zu kühlende Getränk ist gemäß Fig. 1 in einer Getränkedose 5 enthalten, welcheauf einer Aufnahme 6 im oberen Bereich des Gehäuses 1 angeordnet ist.

[0034] Zum Einbringen der Dose 5 auf der Aufnahme 6 weist das Gehäuse 1 an seiner Ober¬seite eine durch einen Deckel 7 verschließbare Öffnung auf.

[0035] Die Aufnahme 6 weist das obere Ende 9 des Durchlaufkühlers 2 mit der Einlassöffnung8 zum Eintritt des zu kühlenden Getränks aus der Dose 5 in den Durchlaufkühler 2 auf.

[0036] Dazu ist das obere Ende 9 des Außenrohres 4 zum Durchstechen des Bodens derGetränkedose 5 abgeschrägt ausgebildet.

[0037] Das obere Ende 9 des Durchlaufkühlers 2 mit der Einlassöffnung 8 kann durch dasInnenrohr 3 gebildet werden, falls das Getränk in der Dose 5 oder der Flasche 23 (Fig. 2) dasInnenrohr 3 durchströmt. Falls hingegen der Zwischenraum 11 zwischen dem Innenrohr 3 unddem Außenrohr 4 von dem Getränk durchströmt wird, wird das Ende 10 mit der Einlassöffnung8 durch das Außenrohr 4 gebildet.

[0038] Das zu kühlende Getränk strömt aus der Dose 5 durch den Durchlaufkühler 2 also z.B.in den Zwischenraum 11 zwischen Innenrohr 3 und Außenrohr 4 zum Auslass 12 für das ge¬kühlte Getränk, welcher außerhalb des Gehäuses 1 angeordnet und mit einem Hahn 13 verse¬hen ist.

[0039] Das Kältemittel wird von einer nicht dargestellten Kompressionskältemaschine über dieLeitung 14 dann z.B. dem Innenrohr 3 des Durchlaufkühlers 2 zugeführt, um über die Leitung15 an dem anderen Ende des Durchlaufkühlers 2 der Kompressionskältemaschine im Kreislaufwieder zugeführt zu werden.

[0040] Der wendelförmige Durchlaufkühler 2 weist die Form einer Spirale mit einem von obennach unten zunehmenden Durchmesser auf. Damit können die einzelnen Windungen der Wen¬del ineinander greifen, wodurch die Höhe des Durchlaufkühlers 2 vermindert werden kann.

[0041] Auf der Aufnahme 6 ist ein Adapter 16 a angeordnet, der die Dose 5 so zentriert, dassder Boden der Dose 5 in der Mitte oder einer anderen vorgegebenen Stelle von dem Einlassen¬de 9 durchstochen wird.

[0042] Zwischen der Aufnahme 6 und der Dose 5 ist eine Dichtung 17 angeordnet, die von demEinlassende 8 durchsetzt wird.

[0043] Zum Bedrücken des Getränks in der Dose 5 ist eine Gaszufuhrleitung 18 vorgesehen,die in dem Deckel 7 verläuft und mit ihrem Ende 19 die Dose 5 an deren Oberseite durchsticht.

[0044] Dazu kann die Leitung 18 aus einem Metallrohr bestehen, das am Ende 19 abgeschrägtausgebildet ist. An die Leitung 18 kann eine Druckluftquelle oder beispielsweise eine Kohlendi¬oxidpatrone angeschlossen sein.

[0045] Zur Entlüftung des Durchlaufkühlers 2, also z.B. des Zwischenraumes 11 zwischen demInnenrohr 3 und dem Außenrohr 4, durch den das zu kühlende Getränk zum Auslass 12 strömt,ist stromaufwärts von dem Hahn 13 eine Steigleitung 21 in dem Gehäuse 1 vorgesehen, inwelcher in einer Höhe oberhalb der Höhe des Durchlaufkühlers 2 ein Schwimmkörper 22 ange¬ordnet ist, um die Steigleitung 21 nach dem Entlüften des Durchlaufkühlers 2 zu verschließen.

[0046] Das Gehäuse 1 einschließlich des Deckels 7 ist mit einer Wärmeisolierung versehen.

[0047] Stromaufwärts von dem Hahn 13 kann ein schematisch dargestelltes Druckminderventil25 angeordnet sein, um die Strömungsgeschwindigkeit des den Durchlaufkühler 2 durchströ¬menden Getränks der Kühlleistung des Durchlaufkühlers 2 anzupassen.

[0048] Ferner ist ein Temperaturfühler 27 zur Messung der Temperatur des zu kühlenden

Getränks am oberen Einlassende 9 des Durchlaufkühlers 2 vorgesehen. Zudem ist an derZufuhrleitung 14 und an der Abfuhrleitung 15 des Kühlmittels jeweils ein Temperaturfühler 28bzw. 29 angeordnet. Damit kann die Kompressionskältemaschine so gesteuert werden, dassdas aus dem Auslass 12 austretende gekühlte Getränk eine vorgegebene Temperatur aufweist.

[0049] In Figur 3 ist ein Adapter 16 b für eine Flasche 23 dargestellt, welche einen Kronkorken24 aufweist, welcher von dem Einlassende 8 des Durchlaufkühlers 2, also dem abgeschrägtenEnde des Außenrohres 4 durchstochen ist.

[0050] Ferner ist in Figur 3 eine Gasleitung 26 gestrichelt dargestellt, über die das Innere derFlasche 23 mit einem Gas bedruckt werden kann. Die Gasleitung 26 ist dabei am oberen zumDurchstechen des Kronkorkens 24 ausgebildeten Ende 9 des Durchlaufkühlers 2 vorgesehen.

[0051] Wenn das obere Ende 9 des Durchlaufkühlers 2 mit der Einlassöffnung 8 z.B. durch dasAußenrohr 4 gebildet wird, sind die Zufuhrleitung 14 und die Abfuhrleitung 15 für das Kühlmittelan das Innenrohr 3 des Durchlaufkühlers 2 angeschlossen.

[0052] Dabei ist das Innenrohr 3, bezogen auf die Strömungsrichtung des Getränks in demDurchlaufkühler 2, stromaufwärts des Anschlusses B1 an die Leitung 14 und stromabwärts desAnschlusses B2 an die Leitung 15 geschlossen.

[0053] Falls hingegen das obere Ende 9 des Durchlaufkühlers 2 mit der Einlassöffnung 8 durchdas Innenrohr 3 gebildet wird und damit die Kühlmittel-Leitungen 14 und 15 an den Zwischen¬raum zwischen Innenrohr 3 und Außenrohr 4 angeschlossen sind, ist der Zwischenraum 11stromaufwärts des Anschlusses an die Leitung 14 und stromabwärts des Anschlusses an dieLeitung 15 geschlossen.

Claims (14)

1. Ansprüche 1. Vorrichtung zum Kühlen von Getränken mit einem Durchlaufkühler (2), der ein Innenrohr (3) und ein Außenrohr (4) aufweist, wobei entweder das Innenrohr (3) von dem zu kühlen¬den Getränk und der Zwischenraum (11) zwischen dem Innenrohr (3) und dem Außenrohr (4) von dem Kühlmittel durchströmt wird, oder umgekehrt, gekennzeichnet durch ein Ge¬häuse (1), in dem der Durchlaufkühler (2) angeordnet ist und das in seinem oberen Bereicheine Aufnahme (6) für das zu kühlende Getränk aufweist, wobei die Aufnahme (6) für daszu kühlende Getränk mit einer Einlassöffnung (8) für das zu kühlende Getränk am oberenEnde (9) des Durchlaufkühlers (12) versehen ist und der Auslass (12) für das gekühlte Ge¬tränk am unteren Ende des Durchlaufkühlers (2) außerhalb des Gehäuses (1) vorgesehenist.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende (9) desDurchlaufkühlers (2) mit der Einlassöffnung (8) durch das Innenrohr (3) gebildet wird, fallsdas Innenrohr (3) von dem zu kühlenden Getränk durchströmt wird, oder durch das Außen¬rohr (4), falls der Zwischenraum (11) zwischen dem Innenrohr (3) und dem Außenrohr (4)von dem zu kühlenden Getränk durchströmt wird.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlaufkühler (2) wendelförmig ausgebildet ist.
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendel die Form einerSpirale mit sich von einem zum anderen Ende der Wendel abnehmenden Radius aufweist.
5. 5. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse (1) eine Öffnung zum Einbringen des Getränks aufweist.
6. 6. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieAufnahme (6) für einen Trichter oder einen Getränkebehälter (5, 23) ausgebildet ist.
7. 7. Vorrichtung nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch je einen Adapter (16 a, 16 b) für denTrichter oder den jeweiligen Getränkebehälter (5, 23), der auf der Aufnahme (6) angeord¬net wird.
8. 8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende (9)des Durchlaufkühlers (2) zum Durchstechen des Getränkebehälters (5) oder dessen Ver¬schluss (24) ausgebildet ist.
9. 9. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dassdas obere Ende (9) des Durchlaufkühlers (2) mit der Einlassöffnung (8) nach oben ragt.
10. 10. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtung (17) zwi¬schen der Aufnahme (6) und dem Getränkebehälter (5, 23) vorgesehen ist.
11. 11. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Gaszu¬fuhrleitung (18, 26) für eine Gaszufuhr zum Bedrücken des durch den Durchlaufkühler (2)strömenden Getränks.
12. 12. Vorrichtung nach Anspruch 8 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Gaszufuhrlei¬tung (26) an dem zum Durchstechen des Getränkebehälters (5) oder dessen Verschluss(24) ausgebildeten oberen Ende (9) des Durchlaufkühlers (2) mündet.
13. 13. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Auslass (12) desDurchlaufkühlers (2) außerhalb des Behälters (1) ein Absperrorgan (13) vorgesehen ist.
14. 14. Vorrichtung nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch eine Steigleitung (21) zur Entlüftungdes Durchlaufkühlers (2), welche vor dem Absperrorgan (13) an den Durchlaufkühler (2)angeschlossen ist, und einen Schwimmkörper (22) in der Steigleitung (21) in Höhe desoberen Ende (8) des Durchlaufkühlers (2) zum Verschließen der Steigleitung (21) nachEntlüften des Durchlaufkühlers (2). Hierzu 1 Blatt Zeichnungen