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Vom Fahrersitz aus betätigbare Tilrverriegelung an Automobilen.
Es sind bereits vom Fahrersitz aus betätigbare Türverriegelungen an Automobilen bekanntgeworden. Bei diesen war die Anordnung durchwegs so getroffen, dass an der Tür selbst Handgriffe angebracht sind, die das Ausrücken des Riegels und damit das Öffnen der Tür ohne weiteres, wie bei der gewöhnlichen Ausführung der Türverriegelungen, ebenfalls gestatten. Damit ist aber der Zweck einer vom Fahrersitz aus betätigbaren Verriegelung zum grössten Teil hinfällig gemacht. Anderseits ist es zweifellos nötig, dass dafür Vorsorge getroffen wird, dass die einzelnen Türen im Notfalle auch von den Fahrgästen geöffnet werden können.
Den Gegenstand der Erfindung bildet eine Türverriegelung an Automobilen, die den vorgeschilderten Erfordernissen vollkommen entspricht. Erfindungsgemäss ist der fernbetätigte Riegel im Türstock angebracht und wirkt mit einem an der Tür vorgesehenen Schliessblech zusammen, welches selbst gegen die Wirkung einer Feder verschiebbar angeordnet ist, derart, dass eine Entriegelung im Notfalle auch durch Verschiebung des Schliessbleches erfolgen kann.
In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt, u. zw. zeigt Fig. 1 einen waagrechten Schnitt durch eine Türverriegelung nach der Erfindung, Fig. 2 eine teilweise geschnittene Vorderansicht hievon und Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie 111-Ill der Fig. 1. Fig. 4 ist eine teilweise geschnittene Vorderansicht einer Anordnung mit Doppelriegel und Fig. 5 eine schematische Übersieht der Gesamtanlage.
In den Fig. 1-3 ist 1 der Türstock und 2 die Tür, welche in der Richtung des Pfeiles 3 geöffnet werden kann. Im Türstock befindet sich ganz unten ein Gehäuse 5 eingebaut, in dem ein Hebel 6 drehbar gelagert ist. Am unteren Ende 7 dieses Hebels, das aus dem Gehäuse durch einen Schlitz herausragt, greift ein Zugseil 8 an. Dieses Zugseil 8 kann von einem am Fahrersitz angebrachten Hebel od. dgl. angezogen und nachgelassen werden und verbindet die Verriegelung sämtlicher Türen. Im oberen Gehäuseteil ist ein Riegel 10 im Gehäuse waagrecht geführt, an dessen Zapfen 11 der Hebelarm 9 mittels Langschlitz 13 angreift. Die Feder 14 drückt den Riegel in die ausgeschoben, gezeichnete Stellung, in welcher er in das Schliessblech eingreift und so die Tür normal geschlossen hält.
Das Schliessblech 15 ist nicht, wie sonst üblich, fest angebracht, sondern horizontal beweglich.
Zu diesem Zwecke ist es schlittenförmig ausgebildet und gleitet in einem Gehäuse 16. Auf der dem Riegel 10 zugewendeten Seite besitzt es eine entsprechende Ausnehmung 17, während auf der Gegenseite eine Feder 18 zwischen Schliessblech und Gehäuse eingesetzt ist, die das Schliessblech nach rechts drückt. Vorne trägt das Schliessblech einen Griffknopf 20, der durch einen Langschlitz 21 der vorderen Gehäusewand austritt. Der Schlitz 21 dient gleichzeitig als Begrenzung für die Rechtsbewegung des Schliessbleches. Gegen die Türspalt zu besitzt die Vorderwand des Gehäuses ferner eine Ausnehmung 22, welche so gross ist, dass der Riegel 10 hindurchtreten kann.
Die Wirkungsweise ist folgende : Die gezeichnete Stellung ist die Schliessstellung, die durch die Federn 14 und 18 normal eingehalten wird. Will man die Verriegelung lösen, so kann dies auf doppelte Art erfolgen, u. zw. einerseits vom Fahrersitz aus durch Anziehen des Seiles 8, wodurch sich der Hebel 8 im Uhrzeigersinn dreht und den Riegel aus dem Schliessblech herauszieht, anderseits kann aber nötigenfalls auch jede einzelne Tür an Ort und Stelle geöffnet werden, indem man mittels des Knopfes 20 das Schliessblech gegen die Wirkung der Feder 18 nach links drückt, wodurch der Riegel gegen vorne frei liegt und beim Ausschwenken der Tür im Sinne des Pfeiles 3 durch die Öffnung 22 des Gehäuses heraustritt.
Mittels einer solchen Anordnung kann man alle Türen (bis auf die eine, welche mittels Schlüssel von aussen abgesperrt wird) durch einen Griff vom Fahrersitz aus abriegeln, wobei jedoch auch für den
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Notfall die Möglichkeit besteht, durch einen starken Druck auf den unten angebrachten, also nicht ohne weiteres bequem fassbaren Knopf 20 jede Tür einzeln zu öffnen. Die Ausführung nach Fig. 4 ist für solche Automobile, bei denen zwei hintereinanderliegende Türen gegenläufig aufgehen, bei denen also die Verriegelungen nebeneinander an einem schmalen Türstock liegen.
Bei dieser häufigen Anordnung ist es nicht nötig, eine gesonderte Betätigung der Riegel beider Türen vorzusehen, sondern es genügt ein gemeinsam betätigter Doppelriegel, wie ihn die Fig. 4 beispielsweise zeigt. Das Zugseil 8 greift hier an einem Hebel 25 an, mit dem man einen zweiarmigen Lenker 26 verdrehen kann. An den beiden Enden des Lenkers 26 sind Längsschlitze 27 vorgesehen, in welche Zapfen 28 eingreifen, die auf den längsverschiebbaren Riegeln 30 sitzen. Diese Riegel sind einerseits am Gehäuse 31 und anderseits durch je einen am Gehäuse sitzenden Zapfen 32 geführt, der in je einem Längsschlitz 33 des Riegels gleitet. Die Zugfedern 34 halten die beiden Riegel in der ausgeschobenen, gezeichneten Lage.
Wird das Seil im Sinne der Betätigung nach links gezogen, so bewegen sich beide Riegel gegenläufig aus den zugeordneten Schliessblechen heraus in die strichpunktiert angedeutete Offenstellung. Die Schliessbleche der einzelnen Türen können in der Art nach den Fig. 1-3 ausgeführt sein.
Die Anordnung ist mit geringen Abänderungen ebenso für die Betätigung mittels Bowdenzug, Gestänge od. dgl. verwendbar.
In Fig. 5 sieht man eine schematische Übersicht der Gesamtanordnung, wobei die einzelnen Verriegelungen, die an den Türen angebracht sind, mit a bezeichnet sind. Am Schaltbrett ist der für die gemeinsame Betätigung der Riegel dienende Handhebel b vorgesehen, der in beiden Endstellungen feststellbar ist. Die gestrichelte Linie c zeigt den Verlauf eines Seilzuges zur Betätigung der Verriegelungen.
PATENT-ANSPRüCHE :
1. Vom Fahrersitz aus betätigbare Türverriegelung an Automobilen, dadurch gekennzeichnet, dass der fernbetätigte Riegel (10) am Türstock angebracht ist und mit einem an der Tür angebrachten Schliessblech (15) zusammenwirkt, welches selbst gegen die Wirkung einer Feder verschiebbar angeordnet ist, derart, dass eine Entriegelung im Notfalle auch durch Verschiebung des Schliessbleches erfolgen kann.