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Auftragsbürste fiir pastenförmige Massen in Verbindung mit einer Tube und Verfahren zur Herstettnng derselben.
Die Erfindung betrifft Verbesserungen der im Stammpatent geschützten Einrichtung. Das Traggestell für die Tube wird erfindungsgemäss einteilig hergestellt und gegebenenfalls mit besonderen Feststellmitteln für die Tube ausgestattet, so dass einerseits das Einlegen der Tube mit wenigen Handgriffen ohne jedes Werkzeug vorgenommen werden kann und anderseits, als Vorteil der Einteiligkeit, ein Verlust von Einzelteilen gänzlich ausgeschlossen ist, was besonders bei Verwendung im Haushalt von grosser Bedeutung ist. Die Erfindung bezieht sich auf ein Herstellungsverfahren für die Einrichtung.
Der Anmeldungsgegenstand ist in den Zeichnungen in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellt.
Fig. 1 ist ein Längsschnitt, Fig. 2 eine Draufsicht, Fig. 3 ein Querschnitt nach der Linie II der Fig. 1. Die Fig. 4-10 zeigen Befestigungsmöglichkeiten für den Oberteil, u. zw. sind die Fig. 4,7, 9 und 10
Querschnitte, die Fig. 5,6 und 8 Längsschnitte ; Fig. 9 veranschaulicht das zur Form nach Fig. 10 gehörige Vorprodukt, Fig. 11 dasjenige, aus welchem die Vorrichtung in der Form nach Fig. 1-3 hergestellt wird.
Das Traggestell für die Tube bei der Einrichtung gemäss Fig. 1-3 besteht aus einem einzigen Stück, dessen Oberteil 0 vollen Querschnitt aufweist, während der Unterteil in zwei seitliche Leisten U aufgelöst ist. Diese umschliessen den Bürstenkörper K und sind an diesem beispielweise mittels Schraube s befestigt. Die Leisten U stossen an ihren Enden (Fig. 2) stumpf zusammen. Das Rohr R ist in einer Bohrung des Bürstenkörpers K drehbar gelagert und durch die WÜlste tod. dgl. gegen Herausfallen gehindert. Der Oberteil 0 ist federnd und sein Anschluss an den Unterteil U als Klemme Z ausgebildet, deren beide Wangen das Ende der Tube T zusammenpressen und festhalten.
Das Rohr R ist winklig abgebogen und an beiden Enden mit Gewinden versehen, von denen das obere Wein Muttergewinde zum Tubengewinde darstellt und das untere w genau so ausgebildet ist wie das Tubengewinde.
Beim Einlegen einer Tube wird das Rohr R seitlich ausgeschwenkt ; in dieser Lage wird die Tube in das Muttergewinde W eingesehraubt und mit dem Rohr R gemeinsam in die ursprüngliche Lage zurückverschwenkt ; hiebei wird der federnde Oberteil aufgebogen, um nach dem Zurückschwenken sich federnd gemäss Fig. 3 auf den Tubenkörper T zu legen und das Tubenende zwischen den Flächen Z festzuklemmen.
Der Oberteil 0 kann an seinem Ende nächst dem Tubengewinde entweder frei endigen oder auch mit Befestigungslappen o versehen sein, welche in der Klemmstellung den Biirstenkörper K federnd umgreifen (Fig. 4). Eine andere Möglichkeit einer solchen Befestigung zeigt Fig. 5 ; hier wird der mit einer Rippe y versehene Vorderteil 0 unter einem Befestigungslappen x am Bürstenkörper K zum Ein- sehnappen gebracht.
Anstatt die Tube T mit dem Rohr durch Versehrauben zu verbinden, kann jede beliebige andere Befestigung vorgesehen werden. In den Fig. 6 und 7 ist eine Möglichkeit einer solchen Ausbildung dargestellt. Die Tube T wird in der Richtung A in das Rohr R eingesehoben, bis ihr Mundstück t-an dem innen konisehen Dichtungsring D fest anliegt.
Das Rohr R ist innen mit einem kurzen Gewindegang G versehen, mit welchem eine Nut des Schraubengewindes des Mundstückes l'zum Eingriff kommt, wenn die am Oberteil 0 gelagerte Klemmsehraube S'zugespannt wird ; durch den Gewindegang n und durch die Spitze der Schraube S wird im Verein mit dem Mundstuckgewinde ein Festhalten der Tube im Rohr sowie ein Niederhalten des Oberteiles erzielt. In Fig. 8 ist diese Festhaltung für sich in vergrössertem Massstabe veranschaulicht.
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In Fig. 9 ist der vorderseitig abgebogene Oberteil 0 dargestellt, dessen Lappen o das Rohr R. umgreifen. Werden nun die unteren Teile dieser Lappen durch Verdrehen der Kanten p in der Richtung des Pfeiles c in eine senkrecht zur ursprünglichen Ebene stehende Ebene verformt, so umgreifen sie auch
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Die Herstellung der Vorrichtung kann auf verschiedene Weise erfolgen. Ein Herstellungsverfahren aus einem einzigen ebenen Bleehstüek ist in Fig. 11 für die Form gemäss Fig. 1-3 erläutert. Die Längen für den Unter-bzw. Oberteil sind mit U bzw. 0 bezeichnet. Auf die Länge U wird eine Längsdurch- schneidung 1 vorgenommen und von der Mitte aus in der halben Breite des Blechstreifens nach beiden Seiten ein Schnitt nach der Linie 3 geführt. Hierauf erfolgt ein Zusammenfalten nach den Linien) und dann ein Verdrehen der übrigbleibende Lappen aus der waagrechten in zwei lotreehte Ebenen, so dass die beiden Teile U von der Breite b erhalten werden.
Gleichzeitig mit der Durchschneidung längs 1 und 3 kann die Formung längs 4 und 5 (keine scharfen Kanten) - wie auch aus Fig. 1 ersichtlichsowie der Kante 6 unter der Presse erfolgen, worauf das Zusammenbiegen längs. 3 stattfindet ; die Lagen, in welche die Linien 4 und 5 kommen, sind strichliert eingetragen. Das Endergebnis ist die Form nach Fig. 1.
Es ist ohne weiteres möglich, an der Kante 3 (Fig. 1) ein Gelenk anzuordnen und die Einrichtung in zwei Teile aufzulösen.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Auftragsbürste für pastenförmige Massen in Verbindung mit einer Tube nach Patent Nr. 129268, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggestell für die Tube aus einem einzigen Stück besteht, welches einen die Tube federnd umgreifenden Oberteil (0), einen daran anschliessenden Klemmteil (Z) für das Tubenende und einen an diesen angeschlossenen unter der Tube offenen Unterteil (U) umfasst, der am Bürstenkörper befestigt ist.
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Application brush for paste-like masses in connection with a tube and method for producing the same.
The invention relates to improvements in the device protected in the parent patent. According to the invention, the support frame for the tube is made in one piece and optionally equipped with special locking means for the tube, so that on the one hand the tube can be inserted in a few simple steps without any tools and, on the other hand, as an advantage of the one-piece design, loss of individual parts is completely excluded , which is particularly important when used in the home. The invention relates to a manufacturing method for the device.
The subject of the application is shown in the drawings in several exemplary embodiments.
Fig. 1 is a longitudinal section, Fig. 2 is a plan view, Fig. 3 is a cross section along the line II of Fig. 1. Figs. 4-10 show mounting options for the upper part, u. FIGS. 4, 7, 9 and 10 are between
Cross sections, FIGS. 5, 6 and 8 are longitudinal sections; FIG. 9 illustrates the preliminary product belonging to the mold according to FIG. 10, FIG. 11 that from which the device in the mold according to FIGS. 1-3 is manufactured.
The support frame for the tube in the device according to FIGS. 1-3 consists of a single piece, the upper part of which has a full cross section, while the lower part is divided into two lateral strips U. These enclose the brush body K and are attached to it by means of screws s, for example. The bars U butt together at their ends (FIG. 2). The tube R is rotatably mounted in a bore in the brush body K and tod through the bulges. Like. Prevented from falling out. The upper part 0 is resilient and its connection to the lower part U is designed as a clamp Z, the two cheeks of which press the end of the tube T together and hold it in place.
The tube R is bent at an angle and provided with threads at both ends, of which the upper wine represents a nut thread to the tube thread and the lower w is designed exactly like the tube thread.
When inserting a tube, the tube R is swiveled out to the side; in this position the tube is screwed into the nut thread W and pivoted back together with the tube R into the original position; Here the resilient upper part is bent open in order, after pivoting back, to lie resiliently on the tube body T according to FIG. 3 and to clamp the tube end between the surfaces Z.
The upper part 0 can either end freely at its end next to the tube thread or it can also be provided with fastening tabs o which, in the clamped position, spring around the brush body K (FIG. 4). Another possibility of such a fastening is shown in FIG. 5; Here the front part 0, which is provided with a rib y, is brought into view under a fastening tab x on the brush body K.
Instead of connecting the tube T to the tube by screwing, any other desired fastening can be provided. In FIGS. 6 and 7, one possibility of such a design is shown. The tube T is lifted into the tube R in the direction A until its mouthpiece t rests firmly against the inner conical sealing ring D.
The inside of the tube R is provided with a short thread G with which a groove in the screw thread of the mouthpiece 1 'comes into engagement when the clamping tube S' mounted on the upper part 0 is tightened; through the thread n and through the tip of the screw S, in conjunction with the mouthpiece thread, the tube is held in place in the tube and the upper part is held down. In FIG. 8, this retention is illustrated on an enlarged scale.
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In Fig. 9, the front bent upper part 0 is shown, the tabs o encompass the tube R. If the lower parts of these flaps are now deformed by turning the edges p in the direction of the arrow c into a plane perpendicular to the original plane, they also encompass
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The device can be manufactured in various ways. A manufacturing method from a single flat sheet metal piece is illustrated in FIG. 11 for the shape according to FIGS. 1-3. The lengths for the under or. Upper part are marked with U and 0 respectively. A longitudinal incision 1 is made along the length U and a cut is made along the line 3 from the center in half the width of the sheet metal strip on both sides. This is followed by folding according to the lines) and then twisting the remaining flap from the horizontal into two perpendicular planes, so that the two parts U are obtained with the width b.
Simultaneously with the cutting along 1 and 3, the shaping along 4 and 5 (no sharp edges) - as can also be seen from FIG. 3 takes place; the positions in which lines 4 and 5 come are shown in dashed lines. The end result is the shape of FIG. 1.
It is easily possible to arrange a hinge on the edge 3 (FIG. 1) and to split the device into two parts.
PATENT CLAIMS:
1. Application brush for paste-like masses in connection with a tube according to Patent No. 129268, characterized in that the support frame for the tube consists of a single piece, which has an upper part (0) that resiliently encompasses the tube and an adjoining clamping part (Z) for the end of the tube and a lower part (U) connected to it, which is open under the tube and which is attached to the brush body.
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