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Elektrisch angetriebene Haushaltmasehine.
Bei Haushaltmaschinen, insbesondere Fussbodenwichsmaschinen (Bohnermaschinen), ist es bekannt, den Schalter zum Einschalten des Antriebsmotors so auszubilden, dass er mit einer Federvorrichtung versehen ist, die den Schalter beim Loslassen der Maschine selbsttätig, z. B. durch eine Druckfeder, in die Ausschaltstellung bringt. Bei dieser bekannten Ausführung ist jedoch der Schalter selbst in dem Handgriff untergebracht. Diese Ausführung hat insbesondere den Nachteil, dass die elektrischen Leitungskabel durch den Stiel bis nach dem Handgriff geführt werden müssen, wodurch die Gefahr, dass die Maschine oder der Führungsstiel unter Spannung kommen kann, verhältnismässig gross ist.
Gemäss der Erfindung wird dieser Nachteil dadurch verhindert, dass bei einer solchen Haushaltmaschine mit selbsttätiger Aussehaltvorrichtung der Schalter am Gehäuse der Maschine befestigt und von einem am Handgriff der Führungsstange angebrachten Hebel gesteuert wird, der in an sich bekannter Weise mit dem Schalter durch ein Gestänge verbunden ist. Durch diese Anordnung wird die Gefahr von Spannungsüberschlägen auf die Maschinenteile erheblich herabgemindert.
In Fig. 1 der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. 1 ist das Gehäuse einer Fussbodenwichsmaschine (Bohnermaschine). In diesem ist die Welle 2 gelagert, welche die Bürstenwalze 3 trägt und von dem auf dem Gehäuse sitzenden Elektromotor 4 angetrieben wird. An dem Motorgehäuse ist ein Stutzen 5 angebracht, in dem die Führungsstange 6 isoliert gelagert ist. Durch den am Ende der Führungsstange sitzenden Handgriff 7 wird die Bohnermaschine während des Betriebes mit der Hand geführt. An dem Stutzen 5 des Gehäuses 4 sitzt nun der zum Ein-und Ausschalten der Maschine dienende Schalter 8, der vorteilhaft in an sich bekannter Weise als Kipphebelschalter ausgebildet ist.
Der Bedienungshebel 9 dieses Schalters reicht in eine Aussparung des kolbenartigen Isolierstückes. 10 hinein, das in der hohlen Führungsstange 6 längsverschiebbar angebracht ist. An dem Isolierstück 10 ist eine Stange 11 befestigt, die durch die beiden Lagerstück 12 und 13 geführt wird und bis in den Handgriff 7 hineinragt, in dessen unterem Teil ein doppelarmiger Hebel 14 angebracht ist, der durch den Zeigefinger leicht bedient werden kann. Durch Bewegung des Schalthebels 14 mittels des Zeigefingers wird die Stange 11 und damit das Isolierstück 10 gegen die Wirkung einer unter dem IsolierstÜck angebrachten Druckfeder 15 verschoben und damit der Bedienungshebel 9 des Schalters 8 in die Einschaltstellung gebracht.
Lässt nun aus irgendeinem Grunde die Bedienungsperson die Maschine los, so dehnt sich die zusammengedrückte Federe wieder aus und schiebt das Isolierstüek 10 so weit zurück, dass der Bedienungshebel 9 in dieaussehaltlage kommt und die Maschine sofort stillgesetzt wird.
Die Einrichtung kann ferner auch so getroffen sein, dass die Druckfeder, die den Schalter in die Ausschaltlage bringt, auf dem Gestänge zwischen dem Schalter und dem am Handgriff befindlichen Schalthebel angebracht ist. Es kann dann der Schalthebel des Kippschalters von der im Innern der Führungsstange angeordneten Schaltstange durch einen aus Isolierstoff bestehenden doppelarmigen Hebel gesteuert werden. Ein Ausführungsbeispiel hiefür ist in Fig. 2 dargestellt. In der Führungsstange 6 der Bohnermaschine ist wieder-wie bei Fig. l-in der Mittelachse in den beiden Lagerstücken 12 und 13 eine Führungsstange 11 gelagert. Der am Handgriff 7 angeordnete Schalthebel zur Verschiebung der Führungsstange 11 ist hier als Messergriff ausgeführt, der durch die Druckfeder 16 in der Ausschaltlage gehalten wird.
Die Stange 11 ist durch den um die Achse 17 drehbar gelagerten und aus Isolierstoff
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bestehenden Hebel 18 mit dem Bedienungshebel 9 des Kipphebelschalters 8 verbunden. Auf der Stangell ist ferner eine Scheibe 19 befestigt, welche die zwischen diese und das LagerstÜck 12 eingesetzte Druekfeder 20 beim Einschalten der Bohnermaschine durch Druck auf den Schalthebel 14 zusammenpresst. Beim Loslassen dieses Schalthebels 14 schiebt dann die Druckfeder 20 die Stange 11 in die Höhe und dreht dabei den doppelarmigen Hebel 18 so weit, dass der Bedienungshebel 9 des Kipphebelsehalters. 8 in Ausschaltstellung kommt.
Eine besonders einfache Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes lässt sich ferner dadurch erzielen, dass der zum Ein-und Ausschalten des Motorstromes verwendete Schalter alsKeilschalter ausgebildet ist. Die Fig. 3 zeigt hiefür ein Ausführungsbeispiel. Auf dem Motorgehäuse 4 der Bohnermaschine ist am Grunde des Stutzens 5, in den die Führungsstange 6 eingesetzt ist, ein Isolierstück 21
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sind, die gabelartig in die Höhe ragen und als Unterbrecherkontakte in die Stromzuführungsleitung der Bohnermaschine eingeschaltet sind.
Am unteren Ende der Sehaltstange 11, die, wie bei dem vorher- gehenden Ausführungsbeispiel, im Innern der Führungsstange 6 gelagert und beim Loslassen des
Schalthebels durch eine Rückdruekfeder 20 nach oben bewegt wird, ist das Keilstück 24 befestigt, das aus Metall besteht. Beim Herunterdrücken der Schaltstange 11 wird dieses Schaltstück 24 zwischen die beiden Kontaktfedern 22 und 23 eingeklemmt und dadurch der Motor der Bohnermaschine eingeschaltet.
Lässt man nun den hier nicht besonders dargestellten Handhebel am Griff der Führungs- stange los, so zieht die infolge der Wirkung der Druekfeder 20 in die Höhe gehende Sehaltstange 11 auch das Keilstück 24 in die Höhe und unterbricht so den Kontakt zwischen den beiden Kontaktfedern 2'3 und 23.
Eine andere für manche Fälle zweckmässige Ausführungsform besteht darin, dass der in an sich bekannter Weise am Gehäuse der Maschine angebrachte Schalter mit dem am Handgriff angeordneten Schalthebel durch ein Zugseil od. dgl. verbunden ist, das gegen die Wirkung einer Rückzugfeder verschoben wird. Diese Anordnung ist insbesondere für solche Bohnermaschinen vorteilhaft, deren Führungsstange zwecks bequemeren Transportes zerlegbar ausgebildet ist. Es wird dann bei dieser Ausführung das Zerlegen und Wiederzusammensetzen der Führungsstange erheblich erleichtert. Ein Ausführungsbeispiel hiefür ist in der Fig. 4 dargestellt.
Diese zeigt ebenso wie Fig. 1 eine Bohnermaschine, auf derem Motorgehäuse 4 ein Stutzen 5 sitzt, in dem die Führungsstange 6 gelagert ist, an deren oberem Ende der Handgriff 7 befestigt ist. An dem Stutzen 5 ist wieder ein Kipphebelschalter 8 angeordnet, dessen Bedienungshebel 9 in das Innere der Führungsstange 6 hineinreieht. An dem Gehäuse 4 ist ferner mit dem einen Ende eine Schraubenfeder 25 befestigt, deren anderes Ende mit dem Schalthebel 9 verbunden ist. Die Feder 25 ist so ausgebildet, dass sie den Hebel 9 in die gestrichelt dargestellte Ausschaltstellung zu ziehen sucht.
Durch das Zugseil 26 ist nun der Bedienungshebel 9 des Kippsehalters mit dem im Handgriff 7 angebrachten und durch den Zeigefinger leicht zu bewegenden Schalthebel 27 verbunden, u. zw. ist das Zugseil um die auf der Achse des Schalthebels 27 befestigte Rolle 28 derart herumgeschlungen, dass beim Anziehen des Hebels 27 das Zugseil 26 angehoben wird und den Bedienung- hebel 9 gegen die Wirkung der Zugfeder 25 in die Einschaltstellung anhebt. Auch hier wird beim Loslassen des Hebels 27 der Kippschalterhebel 9 selbsttätig in die Ausschaltstellung gebracht.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Elektrisch angetriebene Haushaltmaschine, insbesondere Fussbodenwiehsmaschine (Bohnermaschine), mit an der Maschine angeordnetem Schalter, der mit einer Einrichtung, z. B. einer Feder, versehen ist, die den Schalter beim Loslassen selbsttätig in die Ausschaltstellung bringt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter in an sich bekannter Weise am Gehäuse der Maschine befestigt ist und von einem am Handgriff der Führungsstange angebrachten Hebel gesteuert wird, der mit dem Schalter in an sich bekannter Weise, z. B. durch eine Führungsstange, verbunden ist.
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Electrically powered household machine.
In household machines, in particular floor cleaning machines (floor polishing machines), it is known to design the switch for turning on the drive motor so that it is provided with a spring device that automatically activates the switch when the machine is released, e.g. B. by a compression spring in the off position. In this known embodiment, however, the switch itself is housed in the handle. This embodiment has the particular disadvantage that the electrical line cables have to be guided through the handle to the handle, which means that the risk of the machine or the guide handle being under tension is relatively high.
According to the invention, this disadvantage is prevented in that, in such a household machine with an automatic shut-off device, the switch is attached to the housing of the machine and controlled by a lever attached to the handle of the guide rod, which is connected to the switch in a known manner by a linkage . This arrangement considerably reduces the risk of voltage flashovers on the machine parts.
In Fig. 1 of the drawing, an embodiment of the invention is shown. 1 is the housing of a floor waxing machine (polishing machine). The shaft 2, which carries the brush roller 3 and is driven by the electric motor 4 seated on the housing, is mounted in this. A connector 5 is attached to the motor housing, in which the guide rod 6 is insulated. The polishing machine is guided by hand during operation by means of the handle 7 located at the end of the guide rod. The switch 8 which is used to switch the machine on and off and which is advantageously designed in a manner known per se as a toggle switch is now seated on the connector 5 of the housing 4.
The operating lever 9 of this switch extends into a recess in the piston-like insulating piece. 10, which is mounted in the hollow guide rod 6 so as to be longitudinally displaceable. On the insulating piece 10, a rod 11 is attached, which is guided through the two bearing pieces 12 and 13 and protrudes into the handle 7, in the lower part of which a double-armed lever 14 is attached, which can be easily operated with the index finger. By moving the switching lever 14 by means of the index finger, the rod 11 and thus the insulating piece 10 is displaced against the action of a compression spring 15 attached under the insulating piece and thus the operating lever 9 of the switch 8 is brought into the on position.
If, for whatever reason, the operator lets go of the machine, the compressed spring expands again and pushes the insulating piece 10 back so far that the operating lever 9 comes into the hold position and the machine is immediately stopped.
The device can also be made such that the compression spring which brings the switch into the switched-off position is attached to the linkage between the switch and the switch lever located on the handle. The switching lever of the toggle switch can then be controlled from the switching rod arranged inside the guide rod by a double-armed lever made of insulating material. An exemplary embodiment for this is shown in FIG. In the guide rod 6 of the floor polishing machine - as in FIG. 1 - a guide rod 11 is mounted in the central axis in the two bearing pieces 12 and 13. The switching lever arranged on the handle 7 for moving the guide rod 11 is designed here as a knife handle which is held in the disconnected position by the compression spring 16.
The rod 11 is rotatably mounted about the axis 17 and made of insulating material
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existing lever 18 connected to the operating lever 9 of the toggle switch 8. A disk 19 is also attached to the stem, which presses the compression spring 20 inserted between it and the bearing piece 12 when the polishing machine is switched on by pressing the switch lever 14. When this switching lever 14 is released, the compression spring 20 pushes the rod 11 upwards and rotates the double-armed lever 18 so far that the operating lever 9 of the rocker arm holder. 8 comes into the switch-off position.
A particularly simple embodiment of the subject matter of the invention can also be achieved in that the switch used to switch the motor current on and off is designed as a wedge switch. 3 shows an exemplary embodiment for this. On the motor housing 4 of the floor polishing machine, there is an insulating piece 21 at the bottom of the connecting piece 5 into which the guide rod 6 is inserted
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which protrude upwards like a fork and are switched on as interrupter contacts in the power supply line of the floor polishing machine.
At the lower end of the holding rod 11, which, as in the previous embodiment, is mounted inside the guide rod 6 and when the
Shift lever is moved upwards by a return spring 20, the wedge piece 24, which is made of metal, is attached. When the switch rod 11 is pressed down, this switch piece 24 is clamped between the two contact springs 22 and 23 and the motor of the polishing machine is switched on as a result.
If you let go of the hand lever on the handle of the guide rod, which is not specifically shown here, the holding rod 11, which goes up as a result of the action of the compression spring 20, also pulls the wedge 24 upwards and thus interrupts the contact between the two contact springs 2 ' 3 and 23.
Another embodiment that is useful in some cases is that the switch, which is attached to the machine housing in a manner known per se, is connected to the switch lever arranged on the handle by a pull rope or the like, which is moved against the action of a return spring. This arrangement is particularly advantageous for polishing machines whose guide rod can be dismantled for easier transport. In this embodiment, dismantling and reassembling the guide rod is made considerably easier. An exemplary embodiment for this is shown in FIG.
Like FIG. 1, this shows a floor polishing machine, on the motor housing 4 of which a connecting piece 5 is seated, in which the guide rod 6 is mounted, to the upper end of which the handle 7 is attached. A toggle switch 8 is again arranged on the connector 5, the operating lever 9 of which extends into the interior of the guide rod 6. A helical spring 25 is also fastened at one end to the housing 4, the other end of which is connected to the shift lever 9. The spring 25 is designed so that it seeks to pull the lever 9 into the switched-off position shown in dashed lines.
By means of the pull rope 26, the operating lever 9 of the tilt holder is connected to the shift lever 27 mounted in the handle 7 and easily moved by the index finger, u. between the pull rope is looped around the roller 28 attached to the axis of the switching lever 27 in such a way that when the lever 27 is pulled, the pull rope 26 is raised and the operating lever 9 is raised against the action of the tension spring 25 into the on position. Here, too, when the lever 27 is released, the toggle switch lever 9 is automatically brought into the switch-off position.
PATENT CLAIMS:
1. Electrically powered household machine, in particular floor weighing machine (floor polishing machine), with a switch arranged on the machine, which is connected to a device such. B. a spring is provided, which automatically brings the switch when released in the off position, characterized in that the switch is attached in a known manner to the housing of the machine and is controlled by a lever attached to the handle of the guide rod, which with the switch in a known manner, for. B. is connected by a guide rod.