AT12908U1 - Schloss, insbesondere einsteckschloss - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere Einsteckschloss, umfassend ein Gehäuse (1) , eine Betätigungseinrichtung, eine Schlossschubstange (2), welche mit einem Sperrriegel (4) und/oder anderen Sperreinrichtungen zusammenwirkt, sowie eine Getriebeeinrichtung (3), welche eine Wirkverbindung zwischen einer Betätigungseinrichtung und der Schlossschubstange (2) herstellt. In der entsperrten Stellung des Schlosses ist die Schlossschubstange (2) durch einen mit einer Wirkfläche (8) der Schlossschubstange (2) zusammenwirkenden im Gehäuse (1) angeordneten Magneten (7) gehalten, sodass die Schlossschubstange (2) gegen unwillkürliches Verschieben aufgrund der Schwerkraft gesichert ist.

Description

österreichisches Patentamt AT 12 908 Ul 2013-01-15

Beschreibung [0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere Einsteckschloss, umfassend ein Gehäuse, eine Betätigungseinrichtung, eine Schlossschubstange, welche mit einem Sperrriegel und/oder anderen Sperreinrichtungen zusammenwirkt, sowie eine Getriebeeinrichtung, welche eine Wirkverbindung zwischen einer Betätigungseinrichtung und der Schlossschubstange herstellt.

[0002] Bei bestehenden Schlössern der obengenannten Art tritt oftmals das Problem auf, dass in der geöffneten Stellung die Schlossschubstange durch die Schwerkraft nach unten rutscht und dadurch die Verriegelungspunkte bzw. der Sperrriegel zumindest teilweise ausgefahren wird. Beim Zuschlägen einer Tür oder beim schnalzenden Auslassen des Betätigungshebels kann dies dazu führen, dass man sich aussperrt oder dass die Tür nicht schließt sondern aufgrund der ausgefahrenen Verriegelungspunkte gegen den Türrahmen schlägt.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, dieses ungewollte senkrechte Herabrutschen der Schlossschubstange sicher zu verhindern, um somit die Bediensicherheit des Schlosses zu erhöhen, wobei die Konstruktion des Schlosses möglichst einfach gehalten werden soll, um die Produktionskosten nicht weiter zu erhöhen. Auch sollte es möglich sein, bestehende Schlösser mit einer entsprechenden Sicherung einfach nachzurüsten.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass in der entsperrten Stellung des Schlosses die Schlossschubstange durch einen mit einer Wirkfläche der Schlossschubstange zusammenwirkenden im Gehäuse angeordneten Magneten gehalten ist, sodass die Schlossschubstange gegen unwillkürliches Verschieben aufgrund der Schwerkraft gesichert ist. Beim Entriegeln kommt die Schlossschubstange mit einer Wirkfläche in den Bereich der Magnetkraft des Magneten und wird von diesem in dieser Position gehalten und verhindert somit ein Herunterfallen der Schubstange.

[0005] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung wirkt ein Großteil der magnetischen Haltekraft in Verschieberichtung der Schlossschubstange auf diese ein. Die Magnetkraft kann je nach Bauart des Schlosses entsprechend leicht gewählt werden, um eine Ausreichende Sicherung gegen unwillkürliches Verschieben sicherzustellen. Dies kann durch die Auswahl des Magneten als auch durch seine Positionierung im Gehäuse geschehen. Durch eine entsprechend große Magnetkraft in Verschubrichtung der Schlossschubstange ist es dieser nicht möglich, allein durch die Schwerkraft genug Kraft aufzubringen, um den Hebel wieder nach unten in die gesperrte Position zu bewegen. Zum Lösen der entsperrten Stellung muss der Benutzer aktiv die Betätigungseinrichtung betätigen, wodurch die Magnetkraft überwunden wird und sich die Schlossschubstange nach unten bewegt.

[0006] Es ist ein weiteres Merkmal der Erfindung, dass an der Schlossschubstange ein abgewinkelter Abschnitt vorgesehen ist, welcher die Wirkfläche zum Magneten bildet. Durch das Variieren der Größe der Wirkfläche zum Magneten kann die Haltekraft ebenfalls sehr einfach auf die gewünschte Größe eingestellt werden.

[0007] Die Erfindung wird nun anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert wobei [0008] Fig. 1 schematisch ein erfindungsgemäßes Schloss in der verriegelten Position zeigt, und [0009] Fig. 2 das Schloss aus Fig. 1 in der entriegelten Position zeigt.

[0010] Das in Fig. 1 gezeigte Schloss weist ein Gehäuse 1 auf, in welchem eine Schlossschubstange 2 über eine Getriebeeinrichtung 3 bewegt wird. Die Getriebeeinrichtung 3 wird von der Nuss 5, an welcher eine Betätigungseinrichtung, wie etwa ein Türgriff, angeordnet ist, betätigt. Die Nuss 5 betätigt ferner auch eine Falle 6. Die Getriebeeinrichtung 3 verschiebt die Schlossschubstange 2 in Längsrichtung des Schlosses, wodurch Sperrriegel 4 sowie gegebenenfalls weitere Sperrpunkte aus dem Schloss herausgeschoben werden. Die Sicherung der Schlossschubstange 2 in der entsperrten Endlage des Schlosses erfolgt durch den Magnet 7 1 /4

Claims (3)

1. österreichisches Patentamt AT 12 908 U1 2013-01-15 welcher mit einer Wirkfläche 8 der Schlossschubstange 2 zusammenwirkt. In der in Fig. 1 gezeigten gesperrten Position des Schlosses befindet sich die Wirkfläche 8 der Schlossschubstange so weit von dem Magneten 7 beabstandet, dass keine ausreichende Haltekraft auf die Schlossschubstange einwirkt und praktisch keine Wirkverbindung besteht. [0011] Wird das Schloss nun entriegelt, so kommt die vorzugsweise abgewinkelte Wirkfläche 8 der Schlossschubstange 2 mit dem Magneten 7 in Kontakt und wird von diesem gehalten und damit gegen unwillkürliches Verschieben gesichert, wie dies in Fig. 2, welche die entsperrte Endlage zeigt, dargestellt ist. Ansprüche 1. Schloss, insbesondere Einsteckschloss, umfassend ein Gehäuse (1), eine Betätigungseinrichtung, eine Schlossschubstange (2), welche mit einem Sperrriegel (4) und/oder anderen Sperreinrichtungen zusammenwirkt, sowie eine Getriebeeinrichtung (3), welche eine Wirkverbindung zwischen einer Betätigungseinrichtung und der Schlossschubstange (2) herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass in der entsperrten Stellung des Schlosses die Schlossschubstange (2) durch einen mit einer Wirkfläche (8) der Schlossschubstange (2) zusammenwirkenden im Gehäuse (1) angeordneten Magneten (7) gehalten ist, sodass die Schlossschubstange (2) gegen unwillkürliches Verschieben aufgrund der Schwerkraft gesichert ist.
2. 2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (7) so angeordnet ist, dass ein Großteil der magnetischen Haltekraft in Verschieberichtung der Schlossschubstange (2) auf diese einwirkt.
3. 3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schlossschubstange (2) ein abgewinkelter Abschnitt vorgesehen ist, welcher die Wirkfläche (8) zum Magneten (7) bildet. Hierzu 2 Blatt Zeichnungen 2/4