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Sicherheitsvorrichtung für Gasbrenner.
Es sind schon gasbeheizte Geräte, z. B. Badeöfen, bekannt, deren Hauptgasventil durch Gasdruck- Änderungen gesteuert wird, die durch Regler oder Schalter in einer oder mehreren Steuerleitungen hervorgerufen werden. Es ist auch schon bekannt, in die zum Zündbrenner führende Zündgasleitung einen thermostatischen Schalter einzubauen, der beim Erlöschen der Zündflamme eine Druckänderung in der Zündgasleitung hervorruft, so dass das Hauptventil schliesst. Bei diesen bekannten Einrichtungen wird aber das Steuergas getrennt vom Zündgas abgeführt, derart, dass das Steuergas auch dann dauernd durch einen Nebenauslass abfliesst, wenn das Hauptventil und das Zündventil geschlossen ist. Diese Gasmengen können sich ansammeln und Explosionen oder Vergiftungen herbeiführen.
Die Erfindung besteht darin, dass das beim Erlöschen der Zündflamme sich selbsttätig schliessende Zündventil in geschlossenem Zustand alle Steuergasleitungen sperrt. Bei dieser Anordnung des Zündventils ist kein Entweichen von Steuergas mehr möglich. Eine w eitere Verbesserung und Vereinfachung kann man dadurch sehaffen, dass man den Zündbrenner als Auslass für die Steuerleitungen benutzt, so dass ss d Steuergas zugleich als Zündgas dient und in der Zündflamme verbrennt.
Einige Ausführungsbeispiele gemäss der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt, u. zw. zeigen Fig. l und 2 zmei Schaltungen, bei denen das Hauptventil durch eine Verminderung des Steuerdruckes geöffnet wird, und Fig. 3 eine Schaltung, bei der das Hauptventil bei einer Steigerung des Steuerdruckes geöffnet wird.
Von einem an eine Hauptgasleitung 1 angeschlossenen Hauptgasventil 2 führt eine Leitung 3 zu mnem"Brenner 4. Das Gehäuse des Ventils 2 ist durch eine Wand 5 unterteilt, die eine Öffnung 6 hat. Diese Öffnung 6 kann durch einen Ventilteller 7 unter dem Einfluss einer Feder 8 abgeschlossen werden. Der Ventilteller 7 ist an einer Biegehaut 9 befestigt. Die Biegehaut 9 ist zwischen den Unterteil des Gehäuses des Ventils 2 und seinen Deckel 10 eingeklemmt, der über der Biegehaut 9 zu einem Raum 11 ausgehöhlt ist. An den Raum vor der Wand 5 des Ventils 2 ist eine Leitung 12 angeschlossen, die über eine Drosseldüse 13 zu einem Zündventil 74 führt. Dieses Ventil 14 hat eine enge Öffnung 15 für den Austritt des Zündgases. Das Ventil 14 wird von einem Thermostaten 16 geöffnet, wenn dieser erwärmt wird, und geschlossen, wenn er erkaltet.
Hinter der drosselnden Düse 13 ist eine Leitung 17 abgezweigt, die zu dem Raum 11 über der Biegehaut 9 führt.
Die Leitung 12 ist zwischen dem Hauptventil 2 und der Düse 13 durch Leitungen 18 und 19 mit der Leitung 17 verbunden. Die Leitungen 18 und 19 können durch Schalter oder Regler 20 und 21 geöffnet oder geschlossen werden.
Wenn die Schalter 20 und 21 geschlossen sind, wird der schwache Thermostat 16 beim Erwärmen (z. B. durch die Flamme eines Zündholzes) sich rasch ausdehnen und das Ventil 14 öffnen, so dass aus der Öffnung 15 Gas austreten kann, das sich an der Flamme des Zündholzes entzündet. Nach Öffnen des Ventils 14 sinkt der Druck in dem zwischen der Düse 13 und dem Ventil 14 liegenden Teil der Leitung 12 und in der Leitung 17, so dass der Ventilteller 7 infolge des Druckunterschieds zu beiden Seiten der Biegehaut 9 abgehoben wird. Der Gasverbraucher ist damit an die Hauptleitung'1 angeschlossen, und das aus dem Brenner 4 strömende Gas entzündet sich an der Zündflamme.
Beim absichtlichen oder unabsichtlichen Erlöschen der Zündflamme erkaltet der Thermostat 16 sehr rasch und schliesst innerhalb weniger Sekunden das Ventil 14. Da nun kein Gas mehr abströmt, kann sich der Druck in den Leitungen 12 und 17 trotz der Düse 13 verhältnismässig schnell ausgleichen.
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Das Ventil 7 wird durch sein Eigengewicht und die Feder 8 auf seinen Sitz zurückgedrückt. Das Hauptventil 2 ist damit geschlossen und der Brenner 4 erhält kein Gas mehr.
Um nun auch noch von irgendeiner andern, mitunter weit vom Hauptventil entfernten Stelle
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Schliessen des Schalters 20 wird die unmittelbare Verbindung der Leitungen 12 und 17 wieder unterbrochen. Durch den Druckabfall beim Abströmen des Zündgases öffnet sich wieder das Hauptventil 2. Der Schalter 20 bleibt aber wirkungslos auf das Hauptventil 2, wenn die Zündflamme nicht brennt und
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schon ausgeglichen hat, so ist es gleichgültig, ob die Verbindungsleitung 18 geöffnet oder geschlossen wird.
Mit andern Worten heisst das, dass der Gasverbraucher nicht eingeschaltet werden kann, wenn die Zündflamme nicht brennt.
Der Schalter 21 wirkt in der gleichen Weise wie der Schalter 20.
Wenn in die Leitung 17 zwischen den Anschlussstellen der Leitungen 18 und 19 eine drosselnde Düse 22 eingeschaltet wird, so wird beim Öffnen des Schalters 21 mehr Zeit bis zum vollständigen Druckausgleich vergehen als beim Öffnen des Schalters 20. Der Schalter 20 kann deshalb als Notschalter dienen, während der Schalter 21 Betriebsschalter oder Zeitschalter ist.
Es können beliebig viele Schalter oder Regler angeordnet sein und zwischen diesen können in der
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Steuerung ist besonders an die Beeinflussung durch Regler gedacht, die auf Betriebsvorgänge ansprechen.
In Fig. 2 ist die Leitung 12 von einer Stelle des Hauptventils 2 vor der Wand 5 über eine Düse 13 zum Raum 11 bzw. zu der Leitung 17 geführt, die von dem Raum 11 ausgeht und in dem Zündventil je
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abfalles an der Düse 13 strömt aus dem Raum 11 des Hauptventils 2 Gas über die Leitung 17 ab.
Wenn einer der Schalter 20 oder 21 geöffnet wird, so gleicht sich wiederum der Druck zu beiden Seiten der Biegehaut 9 über die Leitung des betreffenden Schalters aus, ohne dass die Zündflamme erlischt. Ebenso können die Schalter nur wirksam werden, solange das Zündventil offen ist, weil nach Schliessen des Zündventils der Gasdruck in der Leitung 17 ohne weiteres Zutun bis zur Höhe des Druckes in der Leitung 12 steigt.
In Fig. 3 ist das Zündventil-M durch die Leitung 12 unmittelbar mit dem Netz und durch die Leitung 17 unmittelbar mit dem Raum 11 über der Biegehaut 9 des Hauptventils 2 verbunden. An die Leitung 17 ist hinter einer drosselnden Düse 26 eine Leitung 24 angeschlossen, in die eine drosselnde Düse 25 eingebaut ist. Die Leitung 24 endet an einer ungefährlichen Stelle, etwa über dem Brenner 4.
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umgangen werden kann.
Der Raum 11 im Hauptventil 2 ist durch die Leitungen 17 und 24 über die Düse 25 dauernd mit der Aussenluft verbunden. Bei geschlossenem Zündventil M herrscht deshalb im Raum 11 Atmosphärendruck, während unter der Biegehaut 9 der höhere Netzdruck herrscht. Unter diesen Verhältnissen schliesst der Ventilteller 7 die Öffnung 6 in der Wand 5. Beim Öffnen des Zündventils 14 durch Erwärmen des Thermostaten 16 werden die Räume über und unter der Biegehaut 9 miteinander verbunden. Der Druck im Raum 11 steigt, weil das Gas nicht schnell genug aus der engen Öffnung 15 im Zündventil 14 und über die Düse 25 entweichen kann. Infolgedessen wird die Biegehaut 9 und also auch der Ventilteller 7 nach unten gedrückt. Das Hauptventil 2 ist damit geöffnet.
Das aus dem Brenner 4 ausströmende Gas entzündet sich an der Zündflamme und das aus der Leitung 24 kommende Steuergas an der Brennerflamme.
In diesem Falle wird also-im Gegensatz zu den ersten beiden Beispielen-das Hauptventil durch eine Drucksteigerung in der Zündleitung geöffnet und durch eine Druekverminderung geschlossen.
Durch Öffnen eines der Schalter oder Regler 20 oder 21 wird dem Gas in dem Raum 11 ein neuer Weg freigegeben, der weniger Widerstand bietet, so dass es rasch abströmen kann. Infolgedessen fällt der Gasdruck im Raum 11 über der Biegehaut 9, so dass der nach wie vor auf die untere Seite der Biegehaut 9 wirkende Netzdruck die Biegehaut 9 nach oben schieben kann. Nach kurzer Zeit ist dann das Hauptventil 2 geschlossen, während das Zündventil14 immer noch geöffnet ist.
Die Drossel 26 hat den für die Zündflamme nötigen Druck zu halten, wenn der Druck in Leitung 24 beim Öffnen der Schalter 20 und 21 auf Null absinkt,
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Nach Schliessen der Schalter 20 oder 21 muss das Gas in der Leitung 24 wieder seinen alten Weg über die Drossel 25 nehmen, so dass der Druck im Raum 11 erhöht und das Hauptventil 2 geöffnet wird.
Alle gezeigten und beschriebenen Ausführungsbauarten der Erfindung haben das Merkmal gemeinsam, dass das geschlossene Zündventil den Weg des Steuergases sperrt.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Sieherheitsvorrichtung für Gasbrenner, deren Hauptventil durch Gasdruckänderungen gesteuert wird, die in Steuerleitungen durch Regler und Schalter hervorgerufen werden, gekennzeichnet durch ein beim Erlöschen der Zündflamme selbsttätig schliessendes Ventil, das in geschlossenem Zustand den Gasdurchgang für das Zündgas und das Steuergas sperrt.