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Aschen-und Abfallbehälter für den Haushalt mit Entleerungsanfsa1z fiir die üblichen Sammelbehälter.
Gegenstand der Erfindung ist ein Aschen-und Abfallbehälter für den Haushalt, mit geteiltem
Klappboden, dessen Achsen und Verschlussteile in einer rings um den unteren Behälterrand verlaufenden
Nut innerhalb eines manschettenförmigen Fortsatzes des Behälters, geschützt gegen den Behälterinhalt, gelagert und an der äusseren Behälterwand betätigbar sind. In Verbindung mit einem Entleerungsaufsatz welcher die üblichen Sammelbehälter haubenartig überdeckt, wird durch den Eifindungsgfgenstard die vollkommen staubfreie Abgabe des Abfalls an die Sammelbehälter ermöglicht.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel eines derartigen Aschenbehälters mit Entleerungs- aufsatz dargestellt,
Die Fig. 1 und 2 zeigen Ansichten des Erfindungsgegenstandes in beispielsweiser Verbindung mit dem bekannten Koloniabehälter. In Fig. 3 ist der geschlossene Entleerungsaufsatz in der Draufsicht dargestellt. Fig. 4 zeigt einen Schnitt des Behälters mit geöffnetem Klappboden. Fig. 5 stellt den Behälter mit teilweiser Abreissung der vorderen Wand des mansehettenförmigen Fortsatzes des Behälters und einen
Schnitt des Entleerungsaufsatzes dar. In Fig. 6 ist die Draufsicht auf den unmittelbar unter den Beginn des manschettenförmigen Fortsatzes geschnittenen Kehriehtbehälters dargestellt.
Fig. 7 zeigt Schnitte des Behälters und des Entleerungsaufsatzes, während in Fig. 8 eine Bodenklappe dargestellt ist.
Der Aschen-und Abfallbehälter besteht aus der Behälterzarge 1 mit den mansehettenförmigen Fortsatz 2, welcher so geformt ist, dass er im inneren Teil eine rings um den Behälterrand reichende Nut bildet. Den unteren Abschluss des Behälters bilden die Bodenklappen 6, welche mit den aufgebogenen Rändern 6a den unteren Behälterrand überdecken und in der durch den Behälterfortsatz 2 gebildeten Nut gelagert sind. Die beiden, die Schliessfuge bildenden Ränder der Klappböden sind mit Drahteinlagen 7 versehen, welche beiderseits über den Klappenrand vorstehen. An einer Bodenklappe ist die Abschlussleiste 8 angebracht, welche bei geschlossenen Klappen die Schliessfuge überdeckt.
Die Achsen 9 der Klappböden sind mit dem hebelartigen Fortsatz 10 versehen, welcher durch eine Öffnung der vorderen Wand des Behälterfortsatzes durchreicht. Die Klappen sind mit ihren Achsen fest verbunden, so dass beim Aufschwenken der Klappen sich die beiden Achsen mit ihren ausserhalb der Behälterwand befindlichen hebelartigen Fortsätzen mitdrehen. Die Fixierringe 11 verhindern ein Verschieben der Achsen. Die über den beiden Bodenklappenrändern an der Schliessfuge vorstehenden Drahteinlagen 7 liegen bei geschlossenen Klappen mit ihren vorstehenden Enden auf den beiden federnden Riegeln 12 auf, die durch entsprechende Schlitze 15 in den Behälterwänden durchreichen.
Die Federn sind mittels der Schrauben 14 im Innern des Behälterfortsatzes 2 angebracht (Fig. 7) und sind beim Entleeren des Abfalles vor dem Eindringen des Behälterinhaltes, durch die durch den Behälterfortsatz gebildete, rings um den Behälter reichende Nut geschützt. Der ausserhalb des Behälterfortsatzes liegende nach aussen ragende Teil der Riegel ist mit einem schwenkbaren Griffbügel M verbunden. Der mit dem Handgriff 5 versehene Deckel 4 des Behälters wird mittels der beiden Klappbügel 3, welche- an zwei gegenüberliegenden Behälterwänden drehbar befestigt sind, geschlossen.
Der Entleerungsaufsatz besteht aus einer der jeweiligen Form des üblichen Sammelbehälters angepassten Platte. In der Zeichnung ist das Ausführungsbeispiel eines Entleerungsaufsatzes für die bekannten Koloniabehälter dargestellt und besteht aus der in diesem Falle segmentförmig gebogenen Platte 16, welche im mittleren Teil die Öffnung 17 besitzt, die durch eine in den Scharnieren 27 drehbare Klappe 26 verschliessbar ist. Die Öffnung wird von einer Drahteinlage 18 umgrenzt. Die Platte wird an den Breit-
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seiten von den beiden äusseren Bordwänden 21 umgrenzt, während die beiden inneren Bordwände 20 die Drahteinlage der flachen Öffnung mit der segmentförmigen Platte verbinden.
Im rückwärtigen Teil der Platte ist zwischen dem Rand der Öffnung und dem unteren Rand der Klappe ein Anschlagbolzen 2. 5, der das zu weite Vorschieben des Behälters verhindert, angebracht. Nahe dem rückwärtigen Rand f2- der Platte dienen die Fixierlasche 24 zur Fixierung des Aufsatzes auf den Sammelbehälter. Zwei Handgriffe 19 sind an der Aufsatzplatte, der Handgriff 28 an der Klappe des Aufsatzes angebracht.
Gemäss der Erfindung wird der Entleerungsaufsatz auf den Koloniasammelbehälter, dessen Deckel vorher herabgezogen wird, so aufgesetzt, dass die rückwärtige Wulst des Koloniabel1älters zwischen den Fixierlasche und dem gebogenen Rand 23 der Aufsatzplatte festgeklemmt wird. Der aufgezogene Deckel des Koloniakübels wird von dem vorderen, gebogenen Rand 22 der Aufsatzplatte überdeckt, während die beiden segmentförmigen Bordwände des Entleerungsaufsatzes die beiden segmentförmigen Wände des Koloniabehälters haubenartig überragen. Bei geschlossener Klappe ist der Sammelbehälter trotz seinem geöffneten Deckel gegen äusseren Feuchtigkeitseinfluss vollkommen geschützt. Der Entleerungsaufsatz bleibt auf dem Sammelgefäss bis dieses gefüllt ist.
Es entfällt daher das jedesmalige Öffnen und Schliessen des Deckels des Koloniabehälters. Der Aschen und Abfallbehälter wird mit geschlossenem Boden und Deckel nach Öffnen der Klappe des Aufsatzes über die Öffnung desselben geschoben und sitzt mit seinem unteren Rand auf den Rand J der Öffnung auf. DurchAnziehen der beiden federnden Riegel 12 mittels der Griffbügel 13 verlieren die Klappböden ihre StÜtze und klappen herunter. Die mit den Klappen fest verbundenen Achsen 9 drehen sich zugleich mit jenen mit, so dass sich deren ausserhalb des Behälters befindlichen hebelartigen Fortsätze 10 in horizontale Lage gedreht haben, während die beiden Riegel 12 durch Loslassen der Griffbügel. M in ihre ursprüngliche Lage zurückschnellen.
Durch Zurückdrehen der beiden hebelartigen Achsenfortsätze 10 werden die Bodenklappen durch Einspringen der beiden Federn geschlossen.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Aschen-und Abfallbehälter für den Haushalt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behälter ein rings um den Boden verlaufender, mansehettenartiger Teil angesetzt ist, der zur Lagerung der Bodenklappen bzw. zur Lagerung der Drehachsen sowie der Verschlussmittel dient.