AT11953U1 - Elektromedizinisches gerät - Google Patents

Abstract

Elektromedizinisches Gerät mit einer Elektronikschaltung (4), die elektrische Behandlungsströme abgibt, welche Elektronikschaltung (4), mindestens zum Teil, auf einer flexiblen Folienplatine (6) gebildet ist, welche an ihren dieElektronikschaltung tragenden Bereich anschließend einen weiteren Bereich (8) aufweist, in dem sich mindestens eine an die Elektronikschaltung angeschlossene Leiterbahn (9) befindet, die auf einem durch seitliche Schnitte (11) begrenzten Folienstreifen (10) verläuft, der mit dieser Leiterbahn (9) zusammen eine flexible Leitung (12) bildet, an die eine Elektrode anschließbar ist. Vorzugsweise ist der jeweilige Folienstreifen (10) durch mindestens einen in der Fläche der Folienplatine (6) zick-zack-förmig verlaufenden Schnitt (11) begrenzt. Es ist dabei günstig, wenn einzelne Abschnitte (10a, 10b, 10c) über durchtrennbare Stege (16) verbunden sind.

Description

österreichisches Patentamt AT 11 953 U1 2011-08-15

Beschreibung [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein elektromedizinisches Gerät mit einer Elektronikschaltung, die elektrische Behandlungsströme abgibt und/oder von einem Patienten hergeleitete elektrische Körpersignale verarbeitet, welche Elektronikschaltung über eine flexible Leitungsverbindung mit Elektroden verbindbar ist, die am Körper eines Patienten angeordnet sind.

[0002] Bei bekannten elektromedizinischen Geräten vorgenannter Art sind zur Verbindung der Elektronikschaltung des jeweiligen Gerätes mit Elektroden, die am Körper eines Patienten anzuordnen sind, üblicherweise flexible Leitungen bzw. Kabel vorgesehen, welche getrennt von der Elektronikschaltung hergestellt werden und meist über eine lösbare Steckverbindung an die Elektronikschaltung angeschlossen werden. Der Anschluss der getrennt von der Elektronikschaltung hergestellten flexiblen Leitungen bzw. Kabel an die Elektronikschaltung mittels Steckverbindung verlangt Platz für die Unterbringung der Steckverbindung und erfordert einen nicht unbeträchtlichen Arbeitsaufwand für die Montage der Steckverbindung. Dies stellt einen wesentlichen Nachteil dar. Überdies stellt die für einen Anschluss von Leitungen bzw. Kabeln an eine Elektronikschaltung mittels Steckverbindungen erforderliche Handhabung einen Unsicherheitsfaktor dar, mit dem insbesondere dann gerechnet werden muss, wenn dieser Anschluss von Patienten selbst vorzunehmen ist.

[0003] Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung ein elektromedizinisches Gerät eingangs angeführter Art zu schaffen, welches hinsichtlich des Anschlusses der zu den Elektroden des Gerätes führenden flexiblen Leitungsverbindung an die Elektronikschaltung vereinfacht ist und auch hinsichtlich der Herstellung der für diese Verbindung dienenden flexiblen Leitungen mit geringem Aufwand das Auslangen findet.

[0004] Das erfindungsgemäß ausgebildete elektromedizinische Gerät eingangs erwähnter Art ist dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikschaltung mindestens zum Teil auf einer flexiblen Folienplatine gebildet ist, welche an ihren die Elektronikschaltung tragenden Bereich anschließend einen weiteren Bereich aufweist, in dem sich mindestens eine an die Elektronikschaltung angeschlossene Leiterbahn befindet, die auf einem durch seitliche Schnitte begrenzten Folienstreifen verläuft, der mit dieser Leiterbahn zusammen eine flexible Leitung bildet, an die eine Elektrode anschließbar ist. Durch diese Ausbildung kann der vorstehend angeführten Zielsetzung gut entsprochen werden. Es können so flexible Leitungen, welche zur Verbindung der Elektronikschaltung des Gerätes mit am Körper eines Patienten angeordneten Elektroden vorgesehen sind, auf einfache Weise mit geringem Arbeitsaufwand im Zuge der Herstellung der zur Bildung der Elektronikschaltung vorgesehenen flexiblen Folienplatine erstellt werden, wobei der Anschluss der im vorgenannten „weiteren Bereich" gebildeten Leiterbahnen an die Elektronikschaltung schon bei der Bildung der für die Elektronikschaltung vorgesehenen Leiterbahnen, die sich auf der flexiblen Folienplatine befinden, und bei der gleichzeitigen Bildung der zu den Elektroden führenden flexiblen Leitungen ohne besonderen Arbeitsgang realisiert wird. Die jeweils durch einen Folienstreifen und einer auf dem Folienstreifen verlaufenden Leiterbahn gebildeten flexiblen Leitungen können eine sehr gute Flexibilität aufweisen und gleichzeitig auch eine gute mechanische Widerstandsfähigkeit besitzen. Die Leiterbahnen tragenden Folienstreifen verlaufen im Neuzustand im vorgenannten „weiteren Bereich" der Folienplatine und können beim Einsatz des Gerätes auf einfache Weise von der Folienplatine abgezogen werden, wobei der Zusammenhang mit der Elektronikschaltung erhalten bleibt. Der genannte „weitere Bereich" der Folienplatine kann, insbesondere im Neuzustand des Gerätes, auf einfache Weise beim Verpacken des Gerätes untergebracht werden, ohne dass dadurch eine ins Gewicht fallende Vergrößerung des Verpackungsvolumens entsteht.

[0005] Eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäß ausgebildeten Gerätes, welche hinsichtlich der Anordnung der Folienstreifen, die zusammen mit Leiterbahnen flexible Leitungen bilden, im genannten „weiteren Bereich" der Folienplatine eine gute Flächenausnutzung erzielen lässt, das heißt, dass auf kleinem Raum auf einfache Weise eine große Leitungslänge untergebracht werden kann, ist dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Folienstreifen durch 1 /6 österreichisches Patentamt AT11 953U1 2011-08-15 mindestens einen in der Fläche der Folienplatine zick-zack-förmig verlaufenden Schnitt begrenzt ist. Es ist dabei zur weitgehenden Vermeidung von Einrissen im jeweiligen Folienstreifen beim Abziehen desselben von der Folienplatine und beim Betrieb des Gerätes von Vorteil wenn der mindestens eine zick-zack-förmig verlaufende Schnitt an seinen Wendestellen Ausrundungen aufweist.

[0006] Eine andere Ausführungsform des erfindungsgemäß ausgebildeten Gerätes, bei der sich ein gleichmäßiger Verlauf des Abziehens der jeweiligen, aus einem Folienstreifen und einer Leiterbahn gebildeten, flexiblen Leitung von der Folienplatine erzielen lässt und auch eine solche abgezogene flexible Leitung eine über ihre Längserstreckung gleichmäßige Wendelstruktur besitzt, ist dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Folienstreifen durch mindestens einen in der Fläche der Folienplatine spiralartig verlaufenden Schnitt begrenzt ist.

[0007] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform des erfindungsgemäß ausgebildeten Gerätes ist dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Abschnitte des jeweiligen zick-zack-förmigen oder spiralartig-geformten Folienstreifens untereinander und mit dem neben dem Folienstreifen verbliebenen Teilbereich des weiteren Bereiches der Folienplatine über durchtrennbare Stege verbunden sind. Es wird so eine abschnittsweise Fixierung des jeweiligen Folienstreifens an der Folienplatine gebildet, welche eine stabile Struktur des jeweiligen, eine flexible Leitung bildenden Folienstreifens im Neuzustand des Gerätes ergibt und weiter dem jeweils vorliegenden Längenbedarf entsprechende Leitungslängen abziehen lässt, die der jeweils gewählten Länge entsprechend an ihrem platinenseitigen Ende an der Folienplatine fixiert sind.

[0008] Die Erfindung wird nun an Hand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung, in der Beispiele des Erfindungsgegenstandes schematisch dargestellt sind, weiter erläutert.

[0009] In der Zeichnung zeigen: [0010] Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäß ausgebildetem elekt- romedizinischen Gerätes in schematisierter Draufsicht im Neuzustand; [0011] Fig. 2 den die flexiblen Leitungen aufweisenden Teil des in Fig. 1 dargestellten

Gerätes im Verwendungszustand dieses Gerätes; [0012] Fig. 3 ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäß ausgebildeten Gerätes im Verpackungszustand in schematisierter Seitenansicht; und die [0013] Figuren 4 bis 8 den flexible Leitungen bildenden Bereich erfindungsgemäß ausgebilde ter Geräte in schematisierter Draufsicht.

[0014] Das in Fig. 1 schematisch dargestellte Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäß ausgebildeten elektromedizinischen Gerätes 1 weist in einem Gehäuse 2 eine Elektronikschaltung 4 auf. Eine Wand 3 des Gehäuses 2 ist aufgebrochen dargestellt und gibt den Blick auf einen Teil der Elektronikschaltung 4 frei. Diese Elektronikschaltung 4 weist Bauelemente 5 auf und ist auf einer flexiblen Folienplatine 6 gebildet. Diese Folienplatine 6 hat an ihren die Elektronikschaltung tragenden Bereich 7 anschließend einen weiteren Bereich 8. Im Bereich 8 sind drei Leiterbahnen 9 angeordnet, die an die Elektronikschaltung 4 angeschlossen sind. Diese Leiterbahnen 9 sind strichliert dargestellt und an funktionelle Leiterbahnen der Elektronikschaltung 4 angeschlossen und werden zweckmäßig in einem Arbeitsgang mit diesen funktionellen Leiterbahnen hergestellt. Die Leiterbahnen 9 verlaufen auf Folienstreifen 10 des Bereiches 8 der flexiblen Folienplatine 6. Die Folienstreifen 10 sind durch seitliche Schnitte 11, welche zick-zack-förmig verlaufen, begrenzt. Die Leiterbahnen 9 bilden zusammen mit den Folienstreifen 10 flexible Leitungen 12, welche durch Angriff an den Enden 13 von der Folienplatine abgezogen werden können. Die Enden 13 der Leitungen 12 sind zum Anschluss von Elektroden ausgebildet. Je nach Art des Gerätes kann es sich dabei um Elektroden zur Einführung von Behandlungsströmen in den Körper eines Patienten oder um Elektroden für die Herleitung von Sensorsignalen, welche Auskunft über Körperfunktionen eines Patienten geben, handeln, wie zum Beispiel EKG-Elektroden. Je nach den beim jeweils vorliegenden Gerät gegebenen Bedingungen können die einzelnen Leiterbahnen 9 jeweils zu einem eigenen Anschlusspunkt der Elekt- 2/6 österreichisches Patentamt AT11 953U1 2011-08-15 ronikschaltung 4 führen oder es können auch mehrere Leiterbahnen 9 zu gemeinsamen Anschlusspunkten der Elektronikschaltung führen.

[0015] Durch das Abziehen der flexiblen Leitungen 12 vom Bereich 8 der Folienplatine ergeben sich größere Längen dieser Leitungen und es können so auch Elektroden erreicht werden, die sich in größerem Abstand vom Gehäuse 2 des Gerätes befinden. Der abgezogene Zustand einer der Leitungen 12, wie er für den Betrieb des Gerätes herzustellen ist, ist in Fig. 2 skizziert. Um dabei an den Wendestellen des zick-zack-Verlaufes der Schnitte 11 auftretende mechanische Spannungen gering zu halten sind an diesen Wendestellen Ausrundungen 14 vorgesehen.

[0016] Durch die gute Flexibilität der Folienplatine 6 kann deren Bereich 8, in dem die aus Leiterbahnen 9 und Folienstreifen 10 gebildeten Leitungen 12 vorliegen, auf einfache Weise in eine zum Verpacken des Gerätes 1 günstige, raumsparende Form gebracht werden, zum Beispiel durch Umbiegen und Auflegen auf das Gerätegehäuse 2, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist.

[0017] Bei dem in Fig. 4 dargestellten Beispiel ist im Bereich 8 der Folienplatine 6 eine Leiterbahn 9 angeordnet, die auf einem Folienstreifen 10 verläuft, der durch einen spiralförmig verlaufenden Schnitt 11 begrenzt ist. Es ist so eine spiralartig geformte flexible Leitung 12 gebildet.

[0018] Bei dem in Fig. 5 dargestellten Beispiel sind im Bereich 8 einer Folienplatine 6 zwei Leiterbahnen 9 vorgesehen, die auf Folienstreifen 10 verlaufen, welche ihrerseits von spiralartig verlaufenden Schnitten 11 begrenzt sind. Es sind so zwei spiralartig geformte flexible Leitungen 12 aus den Leiterbahnen 9 und den Folienstreifen 10 gebildet.

[0019] Fig. 6 zeigt im Bereich 8 einer Folienplatine 6 zwei Leitungen 12 welche je aus einer Leiterbahn 9 und einem Folienstreifen 10 gebildet sind. Die Folienstreifen 10 sind durch ineinandergeschachtelt verlaufende, spiralartig geführte Schnitte 11 begrenzt und es sind so die flexiblen Leitungen 12 ineinandergeschachtelt spiralartig geformt ausgebildet. Diese beiden Leitungen können unabhängig voneinander gehandhabt werden.

[0020] Fig. 7 zeigt im Bereich 8 einer Folienplatine 6 einen Folienstreifen 10 der durch seitliche Schnitte 11, die spiralartig verlaufen, begrenzt ist. An der Stelle 18 spaltet sich der Folienstreifen 10 in zwei ineinandergeschachtelt verlaufende Streifen 10', 10", die je eine Leiterbahn 9', 9" tragen. Die Leiterbahnen 9', 9" können von einer bis zur Stelle 18 führenden gemeinsamen Leiterbahn 9 ausgehen, oder jede für sich zur Elektronikschaltung des jeweiligen Gerätes führen.

[0021] Fig. 8 zeigt eine im Bereich 8 einer Folienplatine 6 aus einer Leiterbahn 9 und einem Folienstreifen 10 gebildete flexible Leitung 12. Der Folienstreifen 10 ist durch zick-zack-förmig verlaufende Schnitte 11 begrenzt und dadurch selbst zick-zack-förmig ausgebildet. Die einzelnen Abschnitte 10a, 10b, 10c des Folienstreifens sind untereinander und mit dem neben dem Folienstreifen verbliebenen Teilbereich 17 des Bereiches 8 über durchtrennbare Stege 16 verbunden. Im Zuge des Abziehens der Leitung 12 werden deren einzelne Abschnitte 10a, 10b, 10c nacheinander durch das Aufreißen der an den betreffenden Abschnitten angeordneten Stege 16 aus dem Zusammenhalt gelöst. Wird nicht die Gesamtlänge der Leitung 12 benötigt kann auch nur ein Teil der Abschnitte 10a, 10b, 10c abgezogen werden, wobei die restlichen Abschnitte durch die Stege 16 fixiert bleiben.

[0022] Die auf der Folienplatine befindlichen Leiterbahnen werden im allgemeinem durch eine auf der Folienplatine bzw. auf den aus der Folienplatine gebildeten Folienstreifen angeordnete Isolierschicht sowohl mechanisch als auch gegen unerwünschte elektrische Kontaktgabe geschützt. 3/6

Claims (3)

1. österreichisches Patentamt AT 11 953 U1 2011-08-15 Ansprüche 1. Elektromedizinisches Gerät mit einer Elektronikschaltung, die elektrische Behandlungsströme abgibt und/oder von einem Patienten hergeleitete elektrische Körpersignale verarbeitet, welche Elektronikschaltung über eine flexible Leitungsverbindung mit Elektroden verbindbar ist, die am Körper eines Patienten angeordnet sind, wobei die Elektronikschaltung (4) mindestens zum Teil, auf einer flexiblen Folienplatine (6) gebildet ist, welche an ihren - die Elektronikschaltung tragenden Bereich anschließend einen weiteren Bereich (8) aufweist, in dem sich mindestens eine an die - Elektronikschaltung angeschlossene Leiterbahn (9) befindet, die auf einem durch seitliche Schnitte (11) begrenzten Folienstreifen (10) verläuft, der mit dieser Leiterbahn (9) zusammen eine flexible Leitung bildet, an die eine Elektrode anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Folienstreifen (10) durch mindestens einen in der Fläche der Folienplatine (6) zick-zack-förmig oder spiralartig verlaufenden Schnitt (11) begrenzt ist.
2. 2. Elektromedizinisches Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein zick-zack-förmig verlaufender Schnitt (11), der an seinen Wendestellen Ausrundungen (14) aufweist, vorgesehen ist.
3. 3. Elektromedizinisches Gerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Abschnitte (10a, 10b, 10c) des jeweiligen zick-zack-förmigen oder spiralartiggeformten Folienstreifens (10) untereinander und mit dem neben dem Folienstreifen (10) verbliebenen Teilbereich (17) des weiteren Bereiches (8) der Folienplatine (6) über durchtrennbare Stege (16) verbunden sind. Hierzu 2 Blatt Zeichnungen 4/6