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Maschine zum EinfiHen von Zigaretten in Schachteln.
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Ebene der Fig. 1 liegen. Aus dem Trichter rollen die Zigaretten in den Behälter 3 herab, der durch senkrecht auf und nieder bewegliche Scheidewände 5 (Fig. 8-11), deren Abstand ungefähr dem Zigarettendurchmesser gleich ist, in eine Anzahl kleiner Abteilungen oder Schächte geteilt ist. In diesen Schächten legen sich die Zigaretten auf weiter unten näher beschriebene parallel mit ihnen laufende kleine Balken 23, hier "Brücken" genannt. Jede Brücke besteht aus einem Doppelbalken, dessen Hälften durch einen Schlitz voneinander getrennt sind, durch welchen eine der senkrechten Zwischenwände 5 geht (Fig. 8 und 10).
Von den auf den Brücken liegenden Zigaretten werden, wenn die Schachteln zweireihig sind, bei jeder Umdrehung der Hauptwelle 7 der Maschine die beiden untersten Reihen von Schiebern 8 herausgeschoben, die ihre hin und her gehende geradlinige Bewegung durch einen Hebel 10 erhalten, der um einen am Tische 1 befestigten Zapfen 9 schwingt. Die schwingende Bewegung des Hebels 10 wird von einer auf der Hauptwelle 7 sitzenden Kurbel mit Kurbelzapfen 11 bewirkt, der in ein im Schlitze 12 des Hebels 10 verschiebbares Lager eingreift. Zweckmässig wird die Welle 7 mit Kurbel und Kurbelzapfen 11 aus einem Stück in Form einer Kurbelwelle gefertigt.
Die Zwischenwände 5 des Behälters sind in senkrechter Richtung beweglich, um ein Ordnen der Zigaretten und ein Herabfallen derselben in die Zwischenräume zwischen den Wänden sicher zu bewirken.
Diese Bewegung erhalten sie in folgender Weise : Auf der Hauptwelle 7 sitzt ein Zahnrad 13, das in ein kleineres Zahnrad 14 auf einer in den Seitenwänden des Tisches 1 gelagerten Welle 15 (Fig. 2) eingreift.
Innerhalb der Seitenwände des Gestelles 1 befindet sich eine Kurbel mit Kurbelzapfen 16, der mit dem hinteren Ende einer Stange 17 verbunden ist. Das Vorderende dieser Stange 17 ist mittels eines Zapfens 18 mit der Mitte eines kurzen doppelarmigen Hebels 19 (Fig. 4) verbunden, dessen Enden durch Zapfen mit dem senkrechten Schenkel von je einem, um einen Zapfen 21 drehbaren Winkelhebel 20 verbunden sind (Fig. 1 und 4). In den oberen, in der Mittellage waagrechten Sehenkeln dieser beiden Winkelhebel 20 sind zwei waagrechte Bolzen 22 gelagert. Mit diesen Bolzen sind die Zwischenwände 5 mittels um die Stangen greifender, aus Blech gefertigter Haken 5'beweglich verbunden (Fig. 8-11), u. zw. so, dass jede zweite Zwischenwand mit ein und demselben Bolzen 22 verbunden ist.
Bei der Umdrehung der Welle 7 werden also stets zwei benachbarte Zwischenwände ihre senkrechte Verschiebung zu ungleichen Zeiten erleiden. Wenn die eine Wand sich aufwärts bewegt, senkt sich die zweite und umgekehrt. Hiedurch kommen die Zigaretten im Trichter in Bewegung, ordnen (drehen) sich, wenn nötig, so, dass ihre Längsachsen parallel werden und fallen in den von den Wänden 5 gebildeten Schächten herab.
Die Brücken 23, auf welche die Zigaretten herabfallen, bestehen aus den oberen waagrEchten Schenkeln doppelter winkelförmig ausgeschnittener Platten mit einem Schlitze zwischen diesen, in welchem die Wände 5 geführt werden. Die Brücken 23 bewegen sich in senkrechter Richtung auf und nieder. Die nach unten gerichteten Schenkel derselben sind am oberen Ende eines Schiebers 24 (Fig. 1) befestigt, der mittels Zapfen 25 mit einem um den Zapfen 26 schwingenden doppelarmigen Hebel 27 verbunden ist.
Das andere Ende des Hebels 27 liegt mit einer auf dem Zapfen 28 sitzenden Rolle an einer auf der Welle 7 sitzenden unrunden Scheibe 29 an. Die Scheibe 29 drückt während der Umdrehung der Welle 7 das hintere Ende des Hebels 27 zeitweise abwärts und hebt dabei die Brücken 23, die in Folge ihres Eigengewichtes und nicht gezeichneter Federn das Bestreben haben, das Vorderende des Hebels 27 nach unten zu drücken. Die unrunde Scheibe 29 ist so eingestellt, dass die Brücken 23 in dem Augenblicke angehoben werden, wo die Schieber 8 die Zigaretten aus dem Behälter 3 herausgedrückt haben (Fig. 11). Wenn die Schieber 8 sich in die in Fig. 1 dargestellte Ausgangsstellung zurückgezogen haben, gehen die Brücken wieder nach unten in die in Fig. 9 gezeigte Lage.
Die Schieber 8 schieben die Zigaretten nicht direkt in die Schachteln hinein, da sie solchen Falles mit allzu grosser Geschwindigkeit in die Schachtel eintreten und in der Längsrichtung zusammengepresst würden. Aus diesem Grunde wird der letzte Vorschub der Zigaretten mit Hilfe einer andern Vorrichtung ausgeführt (Fig. 3,4 sowie 12-17). Hinter und über den Brücken 23, beispielsweise bei Maschinen zum Füllen von zweireihigen Schachteln in einer Höhe von zwei Reihen Zigaretten, liegt ausserhalb des Behälters 3 ein Blech 30, dessen Vorderende 31 aufwärts gebogen ist, so dass das Blech 30 in Seiten-
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tisches. 2 festgeschraubten Lagern 3J (Fig. 4).
Auf dem einen Ende der Welle 34 ist ein nach unten gerich- teter Hebel 36 (Fig. 3 und 4) aufgekeilt, an dessen Ende eine Rolle 37 (Fig. 4) auf einem seitwärts vorstehenden Zapfen drehbar befestigt ist. Eine unterhalb der Welle 34 am Hebel 36 befestigte Zugfeder 38 (Fig. 3), deren anderes Ende am Maschinentische befestigt ist, presst diese Rolle 37 an eine an der Stirnseite mit einer Hubkurve versehene Scheibe 39 (Fig. 3). Die Scheibe 39 sitzt auf einer Welle 40, die auf der Rückseite des Maschinentisches gelagert ist und mit Hilfe von konischen Zahnrädern 41, 41 (Fig. 1) ihre Umlaufbewegung von der Hauptwelle 7 erhält.
An der untern Seite eines von der Konsole 2 vorspringenden Armes 42 (Fig. 4,17) sind zwei Lager 4. 3 festgeschraubt, in denen ein Sehar : nierstift 44 gelagert ist. Auf diesem Stifte 44 sitzt eine drehbare Scheibe 45, die von Hand aus auf und nieder gedreht werden kann. Auf die Scheibe 45 wird eine geöffnete Schachtel 45'mit dem Deckel 45"nach aussen und oben gerichtet gelegt und von einer Feder 4J" zwischen
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Behälter 3 herausschieben, so heben die Vorderenden der Zigaretten den Blechhaken 30, 31 Fig. 14 und gleiten unter diesem vorwärts, bis die hinteren Enden der Zigaretten unter dem Blechhaken 30, 31 hindurch gekommen sind, wo nach die Schieber 8 wieder rückwärts gehen und der Blechhaken 30 wieder herabfallen kann.
In diesem Augenblick beginnt der Haken 30 unter der Einwirkung des Hebelsystems 33, 34, 36 (Fig. 4) die Zigaretten weiter nach aussen in die Schachtel hineinzuschieben, wobei deren Seitenwandungen als Führung dienen. Nach Vollendung dieser Bewegung werden die Zigaretten vollends von oben in die Schachtel durch die Klappe 46 gepresst Fig. 16, die um den Bolzen 47 auf und nieder gedreht werden kann, und von einem Gliede 48 beeinflusst wird, das einerseits mit der Klappe 46 und andrerseits mit dem Hebel 50, der auf der am Behälter 3 befestigten Welle 49 aufgekeilt ist, drehbar verbunden ist (Fig. 3,4, 12). Auf der Welle 49 ist ein nach unten gerichteter Hebel 51 (Fig. 3) aufgekeilt, dessen Ende mit einer drehbaren Rolle versehen ist, die sich unter Einwirkung einer Zugfeder 52, deren anderes Ende
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Kurvenscheibe 53 anlegt (Fig. 3).
In Schachteln, die Zigaretten ohne Papiermundstüeke enthalten, pflegt man ein besonderes Mundstück aus Holz oder Schilf hineinzulegen. Für dieses Mundstück muss im Behälter 3 in der obersten auszuschiebenden Reihe der herabgefallenen Zigaretten genügend Platz vorgesehen werden. Bei Maschinen zum Füllen von doppelten Reihen Zigaretten in Schachteln muss daher eine der äusserst gelegenen Zigaretten in der oberen Reihe fehlen, also eine der Zigaretten in einem der Teilschächte, die dicht an der Seitenwand des Behälters 3 liegen. Im entsprechenden Teilsehachte darf nur eine Zigarette herabfallen. Für die Einführung des Mundstückes ist nun folgende Vorrichtung getroffen worden.
Die Mundstüeke werden in einen besonderen kleinen Trichter 54 (Fig. 5,6 und 18) vor dem Behälter 3 gelegt, in welchem sie zunächst geordnet werden. An der einen schrägen Seite des Trichters ist eine Welle 55 (Fig. 5 und 6) mit einem Paar aufgekeilter dreieckiger kleiner Scheiben 56 mit abgerundeten Ecken gelagert. Auf der Welle 55 sitzt eine Schnurseheibe 57, die ihre Drehbewegung von der Schnurscheibe 58 erhält, welch letztere auf einer Welle 59 sitzt. Die Welle 59 wird ihrerseits mittels Kettenrad 59' und Kette vom Kettenrad 59"auf der Welle 40 angetrieben.
Aus den Trichter 54 fallen die Mundstücke 60 einzeln auf einen Tisch 61 (Fig. 5, 18), der bei Maschinen zum Füllen zweireihiger Sehachteln einen Zigarettendurchmesser hoch über den erwähnten Brücken 23 liegt, wenn diese in ihrer höchsten Lage sind. Auf diesem Tische ist ein Schieber 61' (Fig. 5) verschiebbar.
Die die Mundstücke verschiebende Bewegung besorgt ein Hebel 62 (Fig. 5,18), der um einen am unteren Ende befindlichen Zapfen 63 schwingt. Der Hebel 63 wird in der Vorschubriehtung von einer auf der Welle 40 sitzenden unrunden Scheibe 64 (Fig. 5) bewegt, die gegen eine Rolle 62'drückt. Das Ende des Hebels 62 ragt in ein rechteckiges Loch im Schieber 61'hinein, nimmt diesen nach links (Fig. 5) mit
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Schiebers wird hiebei von einer Druckfeder 65 veranlasst, deren anderes Ende am Tische 61 befestigt ist.
Der Schieber 61'schiebt also das Mundstück, wenn die Brücken in der höchsten Lage sind, auf die äusserste in Fig. 5 rechts liegende Brücke, die zur Aufnahme des Mundstückes ausserhalb des Behälters 3 unter dem Trichter 54 eine Verlängerung 23' (Fig. 16) mit einem besonderen hakenförmigen Aufbau hat.
Dieser Aufbau ist in folgender Weise geschaffen worden : Die Brücken 23 zwischen zwei Scheidewänden 5 bestehen nicht aus einem einzigen winkelförmigen Eisen, sondern zweckmässig aus zwei winkelförmigen Blechen, zwischen deren senkrechte Schenkel ein Zwischenblech gelegt ist, mit welchem die beiden äusseren Bleche vernietet sind. Die beiden Aussenbleche der äussersten in Fig. 5 rechts liegenden Brücke sind nun nach oben verlängert, das rechts liegende Aussrnblerh um einen Zigarettendurchmesser, das links liegende um zwei solehe.
Das letztere ist ausserdem noch nach rechts umgebogen, so dass zwischen ihm und der Oberkante des links liegenden Aussenbleches ein Abstand von ungefähr einem Zigarettendurchmesser verbleibt, durch welche Öffnung ein Mundstück in den Haken in waagrechter Richtung hineingeschoben werden kann. Vor dem Hineinschieben dieses Mundstückes in den Behälter 3 muss jedoch in diesem ein entsprechender Leerraum geschaffen werden. Dieses wird dadurch bewirkt, dass zwei stumpfe Stifte 66 (Fig. 7) in den betreffenden Teilsehaeht des Behälters 3 in Höhe eines Zigarettendurchmessers über der Oberfläche der übrigen Brücken eingeschoben werden, wenn die Brücken sich in ihrer höchsten Stellung befinden.
Die Stifte 66 sind an einem Querstück 67 festgenietet, das mit einer flachen Feder 68 verbunden ist, deren unteres Ende mit einer Schraube an der Behälterwand befestigt ist. Das Einpressen der Stifte 66 in den Teilschacht wird durch eine unrunde auf der Welle 59 sitzende Scheibe 69 (Fig. 7) bewirkt. Wenn die Brücken 23 heruntergehen, folgt deswegen nur eine Zigarette auf der äussersten rechts liegenden Brücke mit, während auf den andern Brücken eine unbegrenzte Anzahl folgt. Oberhalb dieser Zigarette bleibt ein Raum, der einer zweiten Zigarette entspricht, frei, und in diesen Raum wird das in Fig. 5 mit doppelten Kreisen gezeichneteTMundstüek vom Schieber 8 hineingeschoben und mit den Zigaretten zusammen herausgeschoben.
Die Maschine kann für das Füllen von Schachteln mit einer, zweien oder mehreren Reihen Zigaretten gebaut werden, ohne dass die dargelegten Grundzüge geändert werden und auch so, dass man bei ein und derselben Maschine die Länge der Zigaretten etwas ändern kann, in der Praxis um höchstens fünf Milli-
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meter. Bei grösseren Unterschieden muss der Behälter 3 geändert werden. Die Hublänge der Schieber 8 nimmt man zweckmässig gleich so, dass sie für die längsten gebräuchlichen Zigaretten genügt.
Die auf der Maschine angeschraubten Pfeiler 70 dienen als Stütze für eine Tischplatte, worauf mit Zigaretten gefüllte grosse Kasten oder auch leere Schachteln zu späterer Verwendung aufgestapelt werden können.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Maschine zum Einfüllen von Zigaretten in Schachteln mit nicht federnden Wänden und aufklappbaren Deckeln durch Einschiebung der Zigaretten in schräg geneigte, während des Einschiebens ihre Neigung nicht ändernde Schachteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Zigaretten und das besondere Zigarettenmundstück, falls ein solches miteingefüllt werden soll, aus Einfülltriehtern (4 bzw.
54) auf auf-und abwärts bewegliche Böden, die sogenannten Brücken (23), herabsinken, von denen schieberartige Organe (8) die gewünschte Anzahl Reihen Zigaretten in dem Augenblick herausschieben, in dem die Brücken sich in ihren untersten Stellungen befinden, worauf die Brücken emporsteigen, die Herausschieber (8) rückwärts gehen und die Brücken wieder gesenkt werden, zum Zwecke, die Bildung von aus Zigaretten bestehenden, das Nachsinken verhindernden Gewölben zu verhüten.