AT108739B - Maßfüller für nicht schäumende Flüssigkeiten. - Google Patents

Description

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    Nassfüller für   nicht schäumende Flüssigkeiten. 



   Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Füllen von Kannen, Flaschen u. dgl. mit nicht   schäumenden   Flüssigkeiten aller Art in abgemessener Menge. Die Erfindung benutzt die bekannte Anordnung, dass die zu füllenden Kannen, Flaschen od. dgl. während ihrer Behandlung kreisen ; ihr Wesen kennzeichnet sich der Hauptsache nach dadurch, dass die Messgefässe an einem Ring hängen, der mit seiner oberen   Stirnfläche   am Fussflansch des Abfiillbehälters schleift, wobei seine ringförmigen Randleisten am   Fussflansch   ihre Führung haben. 



   In der Zeichnung ist die Erfindung in einer   Ausführungsform   beispielsweise veranschaulicht, u. zw. in Fig. 1 im Aufriss im Längsschnitt, in Fig. 2 im Schnitt nach Linie   C-D   der Fig. 3 und in Fig. 3 in Draufsicht. 



   Der Füller besteht aus einer Anzahl im Kreise angeordneter Messgefässe 1 von beliebigem Fassungsvermögen. Die Messgefässe hängen an einem glatt geschliffenen Ring 2, der nach oben vorspringende   Ränder   3 aufweist. Die Messgefässe sind zweckmässig nach unten kegelig gestaltet und durch Ventile 4 verschlossen, welche jeweils durch das zu füllende Gefäss angehoben werden und den Inhalt der Messgefässe in das darunter befindliche Gefäss entleeren. Die Ventile schliessen sich wieder, wenn sich das gefüllte Gefäss senkt. 



   Die Messgefässe werden in an sich bei rotierenden Füllern bekannter Art mit den zu füllenden Kannen od. dgl. beschickt, die an einer bestimmten Stelle ein-und ausgeführt werden. An dieser Beschickungsstelle sind die Ventile aller umlaufenden Messgefässe geschlossen, da noch keine Kannen untergesetzt sind. An derselben Stelle kann die Füllung der Messgefässe erfolgen ; diesem Zweck dient ein oberhalb des Ringes 2 angebrachter Behälter 5, dessen   Fussflansch   6, dicht aufgeschliffen, zwischen die Ränder   3.   des Ringes 2 fasst. 



   Der Behälter 5 ist durch eine ausserhalb des Füllers angeordnete Säule so festgehalten, dass er oberhalb der Beschickungsstelle verbleibt, während der Ring 2 darunter kreist. Dem Gefäss 5 wird durch eine mit der Leitung für die abzufüllende Flüssigkeit verbundene Schwimmereinrichtung 7, beispielsweise der gezeichneten Art, die Flüssigkeit zugeführt, so dass die z. B. in der Pfeilrichtung herankommenden Messgefässe bei 8 beginnend gefüllt werden und bei 9 randvoll abgestrichen die Füllstelle verlassen. Der Flansch 6 ist so bemessen, dass ein Entweichen der Flüssigkeit in anderer Richtung als in die Messgefässe hinein ausgeschlossen ist. 



   Um die aus den Messgefässen bei der Füllung entweichende Luft abzuführen, kann an dem Gefäss 5 ein besonderer Kanal vorgesehen werden, der beispielsweise am unteren Teil des Mantels des Behälters angeordnet ist und nach dem oberen Teil des Behälters führt, wie bei 10 angedeutet ist ; es bietet sich die Möglichkeit, diese Luft den Messgefässen bei ihrer Entleerung wieder zuzuführen, damit die abzufüllende Flüssigkeit möglichst wenig mit der Aussenluft in Berührung kommt. 

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Claims (1)

1. PATENT-ANSPRÜCHE : 1. Massfüiler für nicht schäumende Flüssigkeiten, bei welchem an dem Abfüllbehälter vorbei- streichende Messgefässe gefüllt und abgestrichen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Messgefässe (1) EMI1.1 <Desc/Clms Page number 2>

   2. Filller nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen am unteren Teil des Mantels des Abfüllbehälters (5) vorgesehenen Entlüftungskanal (10), der das Entweichen der Luft aus den Messgefässen (1) nach dem oberen Teil des Abfüllbehälters (6) erleichtert und gestattet, die verdrängte Luft von dort den Messgefässen (1) bei ihrer Entleerung wieder zuzuführen. EMI2.1