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Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss für einen Fahrzeugtank-Einfüllstutzen, mit einem in den Einfüllstutzen eingreifenden Abdichtungsteil, der an seiner Oberseite mit einem Griffteil ausgestattet ist.
Bei derartigen Fahrzeugtankverschlüssen muss dafür Vorsorge getroffen werden, ein Öffnen des Verschlusses im Falle eines Crashs möglichst zu vermeiden. Es wurden daher bereits Verschlüsse vorgeschlagen, bei denen der Griffteil über eine Sollbruchstelle mit dem Abdichtungsteil verbunden ist, so dass der einer äusseren Krafteinwirkung besonders ausgesetzte Griffteil bei einem Crash abschert und der Abdichtungsteil im Einfüllstutzen verbleibt. Bei der bekannten Konstruktion wird die Sollbruchstelle durch einen Kranz von radialen, dünnwandigen Armen gebildet, welche den Abdichtungsteil mit dem kappenartigen Griffteil verbinden.
Diese Konstruktion hat den Nachteil, dass der Verschluss nach einem einzigen Crash unwiederbringlich zerstört ist und ersetzt werden muss. Insbesondere bei leichten Crashs, z. B. einer blossen Scherkraft auf den Griffteil, wie sie bei einem Anstreifen an einem Bauwerk auftreten kann, ist dies eine kostenund zeitaufwendige Materialvergeudung.
Die Erfindung setzt sich zum Ziel, einen Verschluss für einen Fahrzeugtank-Einfüllstutzen zu schaffen, welcher diese Nachteile nicht aufweist. Dieses Ziel wird mit einem Verschluss der einleitend genannten Art erreicht, der sich gemäss der Erfindung dadurch auszeichnet, dass der Griffteil über eine
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Schnappverbindung mit dem Abdichtungsteil lösbar verbunden ist. Dadurch kann der Verschluss nach leichteren Crashs, bei welchen die Integrität von Griffteil und Abdichtungsteil im wesentlichen erhalten bleibt und nur die Schnappverbindung auslöst, wieder zusammengesteckt werden, was eine entsprechende Zeitund Kostenersparnis bringt.
Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass der Abdichtungsteil an seiner Oberseite einen Kranz von axial hochragenden, federnden Zungen mit radial auswärts gerichteten Rastnasen aufweist, auf welchen der Griffteil mit einem auf einer Umfangsschürze ausgebildeten Rastvorsprung verrastbar ist. Diese Konstruktion bietet bei geringem fertigungstechnischen Aufwand einerseits einen guten Halt des Griffteiles im normalen Betrieb und anderseits eine sichere Auslösung im Falle eines Crashs.
Die Erfindung wird nachstehend an Hand eines in der Zeichnungsfigur dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert.
Die Figur zeigt den erfindungsgemässen Verschluss im Axialschnitt.
In der Figur ist das obere Ende eines Einfüllstutzens 1 gezeigt, dessen unteres (nicht dargestelltes) Ende zu einem Fahrzeugtank führt. In den Einfüllstutzen 1 ist ein im wesentlichen topfförmiger Einsatz 2 dicht eingesetzt und mit Hilfe einer mit einem Bajonettverschluss 3 versehenen Aussenschürze 4 am Aussenumfang des Einfüllstutzens 1 festgelegt.
Der Einsatz 2 weist an seinem Boden eine Öffnung 5 für den Durchtritt des (nicht dargestellten) Füllrohres einer Zapfpistole auf. Die Offnung 5 ist mit Hilfe eines allgemein mit 6 bezeichneten Verschlusses dicht verschliessbar, welcher sich aus
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einem in den Einfüllstutzen eingreifenden Abdichtungsteil 7 und einem aufgesetzten Griffteil 8 zusammensetzt. Der Abdichtungsteil 7 ist mit Hilfe von federbelasteten, radial auswärts gerichteten Sperrklinken 9 ausgestattet, welche hinter einem Umfangsinnenabsatz 10 des Einsatzes 2 verrastbar sind. Über einen (nicht dargestellten) Betätigungsmechanismus, welcher beispielsweise einen den Griffteil 8 und den Abdichtungsteil 7 in axialer Richtung durchsetzenden Schlüssel umfasst, können die Sperrklinken 10 zum Entfernen des Verschlusses 6 vorübergehend eingezogen werden.
Der Abdichtungsteil 7 ist an seiner Unterseite mit einer über Führungsstifte 11 geführten und Druckfedern 12 beaufschlagten Druckplatte 13 versehen, welche eine Ringdichtung 14 axial gegen den Rand der Öffnung 5 presst.
Zur Erhöhung der Crashsicherheit des Verschlusses 6 ist der Griffteil 8 über eine allgemein mit 15 bezeichnete Schnappverbindung mit dem Abdichtungsteil 7 lösbar verbunden. Die Schnappverbindung 15 setzt sich aus einem Kranz von axial hochragenden, federnden Zungen 16 mit radial auswärts gerichteten Rastnasen 17 auf dem Abdichtungsteil 7 und einem auf einer Umfangsschürze 18 des Griffteiles 8 ausgebildeten Rastvorsprung 19 zusammen, welcher auf den Rastnasen 17 einrastet.
Mit 20 ist die Fluchtlinie der Fahrzeugkarosserie angedeutet, über welche der Griffteil 8 des Verschlusses 6 im Einbauzustand vorsteht. Eine im Falle eines Crashs auftretende (gegebenenfalls geneigte) Scherkraft 21 löst die Schnappverbindung 15, so dass sich der Griffteil 8 löst, wogegen der Abdichtungsteil 7 im Einfüllstutzen 1 verbleibt und die Abdichtung gewährleistet.
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Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die dargestellte Ausführungsform der Schnappverbindung beschränkt, sondern umfasst vielmehr jede in der Technik bekannte Art von Schnappverbindung, sei sie von axial oder radial einrastender Art, mit radial einwärts gerichteten Rastnasen usw.