Mossos d’Esquadra
Die Mossos d’Esquadra (deutsch: Geschwaderjungs) ist die Polizei von Katalonien. Umgangssprachlich werden sie auch als die Mossos (katalanisch: Jungs) bezeichnet. Sie ist Europas älteste Zivilpolizei.
Geschichte
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Die Mossos d’Esquadra wurden 1721 von Pere Anton Veciana (1682–1736), dem damaligen Bürgermeister der Stadt Valls (Provinz Tarragona) gegründet. Bis dahin wurde die öffentliche Ordnung regelmäßig durch das Militär aufrechterhalten. Sie war aber nicht mehr gewährleistet, sobald das Militär anderweitig eingesetzt wurde. Erste Aufgabe der Truppe war es, in der Folge des Spanischen Erbfolgekriegs Handelswege und Märkte vor den Angriffen versprengter Anhänger der unterlegenen Habsburger zu sichern. Als Pere Anton Veciana 1736 starb, gab es bereits 126 Mossos in elf Städten Kataloniens. Die Stützpunkte wurden von der jeweiligen Gemeinde unterhalten und waren mit jeweils fünf bis neun Männern besetzt, das Hauptquartier in Valls mit über 20. Die Familie Veciana leitete die Mossos d’Esquadra bis 1836.
In der Zeit des Franquismus existierten die Mozos de Escuadra als etwa 50 Mann starke, eher militärisch ausgerichtete Gruppe, die mit den ursprünglichen Mossos wenig Gemeinsamkeiten hatte. Nach dem Tod Francos und im Zuge der Demokratisierung Spaniens wurden sie im Oktober 1980 wieder der katalanischen Regierung unterstellt. 1983 beschloss man, die Mossos in eine zivile Polizei für die Autonome Gemeinschaft Katalonien umzuwandeln. Anfangs konzentrierten sich die Aktivitäten auf Barcelona, 1984 wurden die ersten Kommissariate in Girona, Lleida und Tarragona eröffnet.
Übernahme der Exekutivgewalt
BearbeitenIm Zuge der innenpolitischen Umstrukturierung hat die Mossos d’Esquadra seit 1994 schrittweise die Exekutivgewalt im Gebiet der Autonomen Gemeinschaft Katalonien übernommen, die zuvor von der spanischen Policía Nacional wahrgenommen wurde. Dieser Prozess wurde 2008 abgeschlossen, so dass dann nur noch die Terrorismusbekämpfung, die illegale Immigration und einige andere Kompetenzen in den Händen der Policia Nacional und der Guardia Civil verbleiben. Die allgemeinen Polizeiaufgaben werden seitdem im gesamten Katalonien von 14.000 Angehörigen der Mossos d’Esquadra sichergestellt.
Kritik und Kontroversen
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Seit der schrittweisen Übernahme der Exekutivgewalt in Katalonien sind die Mossos d’Esquadra mehrfach in die Schlagzeilen der lokalen wie auch der gesamtspanischen Presse geraten. Es gab mehrere Fälle schwerer Misshandlungen und Folterungen, die später in Verurteilungen der entsprechenden Beamten mündeten (Haftstrafen).[1][2][3][4][5] Auch das Vorgehen bei Demonstrationen und Massenversammlungen wird regelmäßig als überzogen kritisiert. Besondere Aufmerksamkeit erlangten 2009 mehrere Vorfälle bei Studentenprotesten in Barcelona, in deren Folge der Direktor der Mossos d’Esquadra, Rafael Olmos, entlassen wurde.[6][7] Nach den Feiern der Siege des FC Barcelona im Mai 2009 verloren drei Personen durch den Einsatz von Gummigeschossen ein Auge. Allein durch den Einsatz dieser in den meisten Staaten Europas verbotenen Waffe gab es zahlreiche zum Teil schwer Verletzte. Auch der Pressechef der Lokalpolizei (Guardia Urbana) wurde durch die Geschosse verletzt.[8][9][10] Die Mossos d’Esquadra wiesen die Vorwürfe zurück und kündigten an, auch in Zukunft nicht auf den Einsatz von Gummigeschossen zu verzichten. Diese Vorfälle lösten heftige politische und gesellschaftliche Debatten aus. Zu erneuter Kritik kam es im Mai 2011, als die Mossos d'Esquadra die Proteste der Indignados auflösten, einer spontanen jugendlichen Protestbewegung. Dabei kam es zu über 100 zum Teil schwer Verletzten.[11]
Am 1. Oktober 2017, als das Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien stattfand, ignorierte ein Teil der Mossos Anweisungen der spanischen Regierung. Diese hatte schon vor dem Referendum tausende Polizisten der Nationalpolizei und der Guardia Civil nach Katalonien kommandiert,[12] die dann die gerichtlich angeordneten Maßnahmen, teilweise mit Gewalt, gegen das Referendum durchsetzten. Nach dem Referendum warf die Justiz Josep Lluís Trapero, Chef der Mossos, Passivität bei der Verhinderung des Referendums vor. Er wurde zunächst ohne Kaution wieder freigelassen.[13] Am Abend des 27. Oktober 2017 erklärte die spanische Regierung (Kabinett Rajoy II) die Absetzung Traperos im Rahmen der Entmachtung der katalanischen Regionalregierung.[14] Der neue Chef der Mossos erklärte, er werde den Weisungen Madrids Folge leisten. Im Oktober 2020 wurde Trapero vom Vorwurf des „Ungehorsams“ und weiteren Anklagepunkten freigesprochen.[15]
Als nach der Inhaftierung des Rappers Pablo Hasél im Februar 2021 meist junge Menschen demonstrierten, verlor in Barcelona eine Frau ein Auge durch den Einsatz von „Foam“-Geschossen.[16] Die Polizeiführung bedauert den Vorfall und leitete eine Untersuchung ein.[17]
Spezielle Interventionsgruppe
BearbeitenDie Spezielle Interventionsgruppe GEI (katalanisch Grup Especial d'Intervenció) wurde 1984 in Zusammenarbeit mit dem deutschen Spezialeinsatzkommando GSG 9 und der spanischen Grupo Especial de Operaciones (GEO) gegründet. Aufgabe der GEI ist es, andere Polizeieinheiten bei Vorfällen, die aufgrund ihres Risikos oder ihrer Komplexität eine besondere Qualifikation benötigen, technisch und personell zu unterstützen.[18] Die Gruppe bestand 2011 aus ca. 45 Polizeibeamten, die an zwölf verschiedenen Waffentypen ausgebildet wurden.[19]
Sie wurde in Erwartung der Sicherheitsherausforderungen geheim gehalten, die mit der Abhaltung der Olympischen Spiele in Barcelona im Jahr 1992 verbunden sein würden. Darüber hinaus war der zweite Grund für ihre Gründung die Übertragung der Befugnisse der Gefängnisse an die Generalitat de Catalunya, die eine Politik erforderlich machte, die in der Lage ist, mit Unruhen und / oder Geiselnahmen umzugehen.
Literatur
Bearbeiten- Fabian Hinrichs: Das Recht der spanischen Vollzugspolizei. Ergon-Verlag, Würzburg 2004, ISBN 3-89913-364-1 (Würzburger rechtswissenschaftliche Schriften 51), (Zugleich: Würzburg, Univ., Diss., 2004).
- David Piqué i Batallé: El fenomen okupa/antisistema circumscrit al districte de Gràcia (Barcelona), com a factor de risc per a la convivència i potencial focus de percepció d’inseguretat. Polítiques públiques de seguretat aplicables per evitar que esdevingui un problema d’ordre públic o delinqüencial i conseqüentment de solució únicament policial: La Síndrome de Sherwood. Master’s thesis. Barcelona: Open University of Catalonia 2009.
Weblinks
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- Homepage der Mossos d’Esquadra (katalanisch)
- Geschichte der Mossos d’Esquadra (katalanisch)
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ El País: Seis años de cárcel para tres 'mossos' por torturas y lesiones a un detenido vom 26. November 2008 (deutsch: Sechs Jahre Gefängnis für drei Mossos wegen Folter und Körperverletzung an einem Festgenommenen)
- ↑ La Vanguardia: Un mosso ex guardia civil es detenido por atracador vom 17. Dezember 2008 (deutsch: Festnahme eines Mossos, Ex-Guardia Civil, wegen Raubes)
- ↑ El Periodico: Condenado a tres años de prisión un mosso por una detención ilegal vom 21. Mai 2009 (deutsch: Ein Mosso verurteilt zu drei Jahren Haft wegen Freiheitsberaubung)
- ↑ El Publico: Cárcel para dos mossos que maltrataron y humillaron a un detenido ( vom 14. März 2009 im Internet Archive) vom 12. Januar 2009 (deutsch: Gefängnis für zwei Mossos, die einen Festgenommenen misshandelten und demütigten)
- ↑ El Periodico: Los Mossos suman otra severa pena de cárcel por el 'caso Bikini' vom 19. März 2009 (deutsch: Die Mossos summieren eine weitere strenge Haftstrafe für den „Fall Bikini“)
- ↑ El Periodico: La Comisionada de Universitats cree que los Mossos d'Esquadra actuaron con desproporción vom 19. März 2009 (deutsch: Die Kommissarin für die Universitäten hält das Vorgehen der Mossos d'Esquadra für unproportional)
- ↑ El Publico: El jefe de los Mossos cae por las cargas contra los estudiantes vom 25. März 2009 (deutsch: Chef der Mossos entlassen wegen des Vorgehens gegen Studenten)
- ↑ La Vanguardia: El jefe de prensa de la Guardia Urbana también resultó herido por una pelota de goma ( vom 12. Juni 2009 im Internet Archive) vom 2. Juni 2009 (deutsch: Pressechef der Guardia Urbana auch durch Gummigeschoss verletzt)
- ↑ El Periodico: Un tercer joven pierde un ojo en una carga de los Mossos en BCN vom 2. Juni 2009 (deutsch: Ein dritter Jugendlicher verliert ein Auge durch das Vorgehen der Mossos in Barcelona)
- ↑ El Periodico: El jefe de prensa de la Guardia Urbana también fue herido por los Mossos en la celebración del Barça vom 2. Juni 2009 (deutsch: Pressechef der Guardia Urbana auch bei den Zelebrationen von Barça durch die Mossos verletzt)
- ↑ 20 minutos: Así 'limpiaron' los Mossos d'Esquadra el campamento de la plaza Cataluña de Barcelona vom 27. Mai 2011
- ↑ tagesspiegel.de 29. Oktober 2017: Wem folgen die katalanischen Polizisten?
- ↑ El Pais: La juez envía a la cárcel a Jordi Sànchez y Jordi Cuixart, líderes de ANC y de Òmnium, por sedición, 16. Oktober 2017, abgerufen am 21. Oktober 2017 (spanisch)
- ↑ Katalonien-Krise: Madrid setzt Regionalregierung ab und kündigt Neuwahlen an. In: Deutschlandfunk. 27. Oktober 2017, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 28. Oktober 2017; abgerufen am 27. Oktober 2017. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- ↑ Hans-Christian Rößler, Madrid: Separatisten-Prozess: Ehemaliger katalanischer Polizeichef freigesprochen. In: FAZ.NET. 21. Oktober 2020, ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 14. Januar 2021]).
- ↑ The Guardian: Angry words: rapper's jailing exposes Spain's free speech faultlines, 19. Februar 2021
- ↑ El Nacional: Interior investiga la lesión en el ojo por foam y ofrece apoyo a la víctima, 19. Februar 2021
- ↑ Resultats i fitxa. Abgerufen am 25. Oktober 2019 (ca-ES).
- ↑ Anna Punsí: El GEI ha fet en 20 anys més de 230 assalts. 5. Juni 2011, abgerufen am 25. Oktober 2019 (katalanisch).
