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AfD Mecklenburg-Vorpommern

Landesverband der Partei Alternative für Deutschland in Mecklenburg-Vorpommern
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Die AfD Mecklenburg-Vorpommern ist der Landesverband der rechtspopulistischen[2] und rechtsextremen[3] Partei Alternative für Deutschland in Mecklenburg-Vorpommern.

AfD Mecklenburg-Vorpommern
Leif-Erik Holm
Leif-Erik Holm
Enrico Schult
Enrico Schult
Vorsitzende Leif-Erik Holm
Enrico Schult
Schatz­meister Martin Schmidt
Gründungs­datum 21. April 2013
Gründungs­ort Güstrow
Hauptsitz Woldegker Straße 27
17033 Neubrandenburg
Landtagsmandate
13/79
Mitglieder­zahl 1464 (Stand: August 2024)[1]
Website www.afd-mv.de

Geschichte

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Der mecklenburgisch-vorpommersche Landesverband wurde am 21. April 2013 in Güstrow gegründet. Sprecher des Landesvorstandes wurden Andreas Kuessner, Leif-Erik Holm und Steffen Wandschneider.[4] Nach knapp einem Jahr wurde Anfang Februar 2014 ein neuer Landesvorstand gewählt. Die bisherigen Sprecher wurden von Holger Arppe und Matthias Manthei abgelöst.[5] Arppe trat Ende November 2014 nicht mehr für die Vorstandswahlen an. Auf dem Landesparteitag am 29. November 2014 wurden Leif-Erik Holm und Matthias Manthei an die Spitze des Landesvorstandes gewählt.[6]

Auf dem Landesparteitag in Güstrow 2015 kandidierten neben Holm und Manthei auch Arppe und die Schweriner Stadträtin Petra Federau für die Vorstandsspitze. Beide unterlagen in einer Kampfabstimmung. Der ehemalige Landesvorsitzende Arppe wurde Beisitzer im Landesvorstand.[7]

Im Februar 2016 beschloss die Partei ihre Landesliste für die Landtagswahl 2016. Petra Federau erhielt Listenplatz 3. Nachdem Federau den Aufforderungen des AfD-Landes- und -Kreisverbandes nicht nachgekommen war, sich zu einer zeitweiligen Tätigkeit für einen Escort-Service mit Kundenkreis im arabischen Raum zu erklären, wurde sie auf einem außerordentlichen Parteitag im Juni 2016 von der Liste gestrichen.[8] Als Direktkandidatin im Landtagswahlkreis Schwerin II erhielt sie 19,8 % der Erststimmen.[9] Im November 2016 wählten die Mitglieder auf einem Parteitag in Gägelow den Landesvorstand neu. Dabei wurde Leif-Erik Holm als Landessprecher bestätigt. Bei der Wahl zum gleichberechtigten Landessprecher setzte sich Bernhard Wildt gegen Enrico Komning durch.

In der 7. Wahlperiode wurde am 26. Januar 2017 auf Antrag der AfD ein Untersuchungsausschuss eingesetzt, „der die Förderstruktur, das Förderverfahren und die Zuwendungspraxis für Zuschüsse aus Landesmitteln sowie die Verwendung dieser Landesmittel durch die in dem Verein, LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e. V. zusammengeschlossenen Spitzenverbände im Zeitraum von 2010 bis 2016 klären soll“. Hintergrund waren Verdachtsmomente und Berichte, wonach es bei der Arbeiterwohlfahrt Mecklenburg-Vorpommern zu Korruption und Misswirtschaft gekommen sein soll.[10]

Der bisherige Co-Sprecher Matthias Manthei trat nicht mehr zur Wahl an[11] und verließ am 25. September 2017 zusammen mit Bernhard Wildt, Ralf Borschke und Christel Weißig die AfD-Fraktion und gründete die „Fraktion Bürger für Mecklenburg-Vorpommern (BMV)“, später die Partei Bürger für Mecklenburg-Vorpommern.[12]

Am 5. Juli 2019 wurde Holms Co-Vorsitzender Dennis Augustin aus der Partei ausgeschlossen.[13] Im Oktober 2019 trat Ralf Borschke wieder der AfD-Fraktion bei.[14]

Bei der Landtagswahl 2021 musste die AfD klare Verluste hinnehmen, bleib jedoch zweitstärkste Kraft im Landtag.

Der Landesverband trat 2016 erstmals zur Landtagswahl an und erzielte 20,8 % der Stimmen. In ihrem Anfang 2016 verabschiedeten Wahlprogramm sprach sich die AfD Mecklenburg-Vorpommern für eine Verlängerung des Elterngelds und die Wiedereinführung eines Familiendarlehens aus. Laut der Partei sollen kostenfreie Kita-Plätze angeboten, mehr Lehrer eingestellt, Förderschulen erhalten und die Einführung einheitlicher Schulkleidung ermöglicht werden. Zur Verringerung der Kriminalität will die Partei das Personal und die Ausstattung der Polizei verbessern und Grenzkontrollen wieder einführen. Bei der Asylpolitik sollen laut dem Parteiprogramm die Zahl der sicheren Herkunftsstaaten erweitert und abgelehnte Asylbewerber schneller abgeschoben werden. Außerdem lehnt die AfD die Sommerzeit und den Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio ab und befürwortet freie Ladenöffnungszeiten.[15][16]

Organisation

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Die Parteiorgane des Landesverbandes sind der Landesparteitag, die Landeswahlversammlung, der Landesvorstand und das Landesschiedsgericht. Das Landesschiedsgericht entscheidet über parteiinterne Streitigkeiten und kann Mitglieder ausschließen. Die Landesgeschäftsstelle befindet sich in Neubrandenburg.[17]

Landesparteitag

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Höchstes Parteiorgan ist der Landesparteitag. Er wählt den Landesvorstand, die Rechnungsprüfer sowie das Landesschiedsgericht. Der Landesparteitag findet grundsätzlich als Mitgliederversammlung statt. Übersteigt die Zahl der Parteimitglieder 1.000, kann der Landesparteitag nach Beschluss des Landesvorstands als Delegiertenversammlung stattfinden. Die Kreisverbände entsenden dazu je fünf Mitglieder einen Delegierten.[17]

Landesparteitage
Nr. Datum Ort Landesvorsitzende(r) /
Spitzenkandidat(in)
Wahlergebnis Thema
01. Landesparteitag 21. April 2013 Güstrow Leif-Erik Holm
Andreas Kuessner
Steffen Wandschneider
Gründung des Landesverbandes; Wahl des Landesvorstands
Landeswahlversammlung 21. April 2013 Güstrow Leif-Erik Holm Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl 2013
02. Landesparteitag 2. Februar 2014 Güstrow Holger Arppe
Matthias Manthei
Neuwahl des Landesvorstands
03. Landesparteitag 29. November 2014 Greifswald Leif-Erik Holm
Matthias Manthei
91 %
51 %
Neuwahl des Landesvorstands
04. Landesparteitag 26. September 2015 Schwerin Beschluss des Wahlprogramms zur Landtagswahl 2016
05. Landesparteitag 22. November 2015 Güstrow Leif-Erik Holm
Matthias Manthei
67 %
60 %
Neuwahl des Landesvorstandes
06. Landesparteitag 20./21. Februar 2016 Demmin Leif-Erik Holm 75 % Wahl des Landesliste zur Landtagswahl 2016
Außerordentlicher
Landesparteitag
28. Mai 2016 Binz Änderung der Landesliste zur Landtagswahl 2016
07. Landesparteitag 13. November 2016 Gägelow Leif-Erik Holm
Bernhard Wildt
94 %
65 %
Neuwahl des Landesvorstandes
Landeswahlversammlung 26. Februar 2017 Sparow Leif-Erik Holm 91 % Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl 2017
08. Landesparteitag 21. Mai 2017 Binz Änderung der Landessatzung
09. Landesparteitag 12. November 2017 Gägelow Leif-Erik Holm
Dennis Augustin
64 %
57 %
Neuwahl des Landesvorstandes
10. Landesparteitag 8./9. September 2018 Binz Wahl der Delegierten für die Europawahlversammlung;
Nachwahl von Landesvorstandsmitgliedern
11. Landesparteitag 26. Januar 2019 Lübtheen Beschluss des Kommunalwahlprogrammes
12. Landesparteitag 9./10. November 2019 Waren (Müritz) Leif-Erik Holm
Hagen Brauer
66 %
54 %
Neuwahl des Landesvorstandes und des Landesschiedsgerichts

Landesvorstand

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Seit November 2023 setzt sich der Landesvorstand aus folgenden Mitgliedern zusammen:

Landesvorsitzende Leif-Erik Holm (MdB), Enrico Schult (MdL)
Schatzmeister Martin Schmidt (MdL)
Beisitzer Carlos Dias Rodrigues, Frank Herrmann, Thore Stein (MdL), Christian Zorn
MdL = Mitglied des Landtages; MdB = Mitglied des Bundestages

Kreisverbände

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Der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern besteht aus derzeit sieben Kreisverbänden.

Kreisverbände (Stand: Jan. 2020)
Kreisverbände Vorsitzende(r) Sitz
Mecklenburgische Seenplatte Frank Herrmann, Anne Siemonsmeier[18] Neubrandenburg
Nordwestmecklenburg Christoph Grimm[19] Wismar
Rostock Rostock
Schwerin Petra Federau[20] Schwerin
Südwestmecklenburg Ralf Eisenhardt[21] Ludwigslust
Vorpommern-Greifswald Jens Schulze-Wiehenbrauk[22] Greifswald
Vorpommern-Rügen Michael Kasch[23] Stralsund

Parteivorsitzende

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Parteivorsitzende(r) Amtszeit
  Leif-Erik Holm, Andreas Kuessner, Steffen Wandschneider April 2013 – Februar 2014
    Holger Arppe, Matthias Manthei Februar 2014 – November 2014
    Leif-Erik Holm, Matthias Manthei November 2014 – November 2016
    Leif-Erik Holm, Bernhard Wildt (bis Sept. 2017) November 2016 – November 2017
  Leif-Erik Holm, Dennis Augustin (bis Juli 2019) November 2017 – November 2019
  Leif-Erik Holm, Hagen Brauer (bis Mai 2021) November 2019 – Oktober 2021
    Leif-Erik Holm, Enrico Schult seit Oktober 2021

Fraktionsvorsitzende

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Fraktionsvorsitzende(r) Amtszeit
  Leif-Erik Holm September 2016 – Oktober 2017
  Nikolaus Kramer seit Oktober 2017

Junge Alternative Mecklenburg-Vorpommern

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Die Junge Alternative Mecklenburg-Vorpommern ist der Jugendverband der AfD Mecklenburg-Vorpommern. Sie stehen laut Eigenbeschreibung "...für ein Deutschland, in dem die Jugend ohne Verbote und Zwänge der politischen Korrektheit frei ihre Meinung äußern kann. Wir wollen zu unserer Heimat und Identität stehen und geben all jenen eine Stimme, die dem Zeitgeist des Verlustes unserer Identität und Heimat den Rücken kehren und für die Vision eines positiven Patriotismus kämpfen wollen."[24]

Vorsitzender ist seit November 2022 Alexander Tschich.[25]

Mitgliederzahl Landesverband der AfD Mecklenburg-Vorpommern

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Jahr Mitgliederzahl
2018 761[26]
2022 700[27]
2024 1464[28]

Wahlergebnisse

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Landtagswahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Direktmandate Sitze Platz Spitzenkandidat(in)
2016[29] 167.852 20,8 %
3/36
18/71
2 Leif-Erik Holm
2021[30] 152.775 16,7 %
1/36
13/79
2 Nikolaus Kramer
Kommunalwahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Sitze
2014[31] 77.263 4,2 %
22/520
2019[32] 311.955 14,0 %
74/520
2024[33] 640.835 25,6 %
135/519
Bundestagswahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Direktmandate Sitze Platz Spitzenkandidat(in)
2013[34] 48.885 5,6 %
0/6
0/13
4 Leif-Erik Holm
2017[35] 172.409 18,6 %
0/6
3/16
2 Leif-Erik Holm
2021[36] 165.342 18,0 %
0/6
3/16
2 Leif-Erik Holm
Europawahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Platz
2014[37] 42.548 7,0 % 4
2019[38] 133.194 17,7 % 2
2024[39] 241.896 28,3 % 1

Landtagsfraktion

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siehe Liste der Mitglieder des Landtages Mecklenburg-Vorpommern (8. Wahlperiode)

Landesgruppe im Deutschen Bundestag

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2017–2021

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Die Landesliste zur Bundestagswahl 2017 wurde auf einem Parteitag in Sparow am 26. Februar 2017 aufgestellt.[40][41]

Die Landespartei zog mit insgesamt drei Abgeordneten in den Deutschen Bundestag ein, die ein Teil der AfD-Bundestagsfraktion sind:

Mitglied der Fraktion Einzug in den Bundestag über Derzeitige Funktionen und Mitgliedschaften
in der Fraktion und in der Partei
Leif-Erik Holm Listenplatz 1 Stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion; Landesvorsitzender
Enrico Komning Listenplatz 2 Beisitzer im Landesvorstand
Ulrike Schielke-Ziesing Listenplatz 3

2021–2025

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Mitglied der Fraktion Einzug in den Bundestag über Derzeitige Funktionen und Mitgliedschaften
in der Fraktion und in der Partei
Leif-Erik Holm Listenplatz 1 Landesvorsitzender
Enrico Komning Listenplatz 2 Beisitzer im Landesvorstand (bis November 2023)

Stellvertretender Parlamentarischer Geschäftsführer

Ulrike Schielke-Ziesing Listenplatz 3
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Einzelnachweise

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  1. Diese Parteien haben während Corona Mitglieder dazugewonnen. In: nordkurier.de. 4. August 2022, abgerufen am 5. August 2022.
  2. Frank Decker: Kurz und bündig: Die AfD. In: Bundeszentrale für politische Bildung, 26. Oktober 2020, abgerufen am 29. Januar 2022.
  3. Institut für Menschenrechte: Rassistisch und rechtsextrem: Klare Abgrenzung von der AfD geboten (7. Juni 2021); eingesehen am 7. September 2021
  4. Der Landesvorstand (Memento vom 1. September 2013 im Internet Archive)
  5. Landesparteitag – Güstrow – neuer Landesvorstand (Memento vom 2. August 2014 im Internet Archive)
  6. AfD-Parteitag: „Warum haben Sie keine Kinder?“ In: ndr.de. Abgerufen am 21. Juni 2016.
  7. AfD-Landesparteitag: Arppe und Federau fallen bei Sprecherwahl durch. In: Endstation Rechts. Archiviert vom Original am 21. Juni 2016; abgerufen am 21. Juni 2016.
  8. Petra Federau AfD streicht Politikerin nach Escort-Affäre von Liste. WELT, 28. Mai 2016
  9. Wahlergebnisse 2016
  10. Untersuchungsausschuss hört weitere Zeugen zur AWO Müritz. Süddeutsche Zeitung, aufgerufen am 26. März 2020
  11. Holm und Wildt an der Spitze der Nordost-AfD. NDR, abgerufen am 3. September 2017.
  12. NDR: Landtags-Fraktion der AfD spaltet sich auf. Abgerufen am 30. Oktober 2017.
  13. Dennis Augustin nicht mehr Mitglied der AfD aufgerufen am 5. Juli 2019
  14. Ralf Borschke kehrt zur AfD-Fraktion zurück aufgerufen am 5. Oktober 2019
  15. Familie, Sicherheit, Asylrecht. In: svz.de. 23. April 2016, abgerufen am 25. August 2016.
  16. Das ist der AfD-Spitzenkandidat Leif Erik Holm. In: merkur.de. 25. August 2016, abgerufen am 25. August 2016.
  17. a b Satzung des Landesverbandes der Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, abgerufen am 7. November 2018.
  18. Vorstand - AfD Kreisverband Mecklenburgische Seenplatte. 1. März 2023, abgerufen am 9. August 2024 (deutsch).
  19. Kreisvorstand Nordwestmecklenburg. Abgerufen am 4. Januar 2020.
  20. Vorstand - AfD Landeshauptstadt Schwerin. 6. Februar 2018, abgerufen am 9. August 2024 (deutsch).
  21. D.H.: Vorstand des KV-Südwestmecklenburg - AfD Kreis Südwestmecklenburg. 15. August 2019, abgerufen am 9. August 2024 (deutsch).
  22. Ihr Vorstand AfD Kreis Vorpommern-Greifswald. Abgerufen am 9. August 2024.
  23. Vorstand - AfD Kreisverband Vorpommern-Rügen. Abgerufen am 9. August 2024.
  24. jungealternative-mv.de – Junge Alternative Mecklenburg-Vorpommern. Abgerufen am 9. August 2024 (deutsch).
  25. Alexander Tschich - AfD - Vielen Dank an alle Freunde und Unterstützer! Gemeinsam legen wir als neuer JA-Landesvorstand jetzt erst richtig los. Wir werden immer mehr. Das hat sich auch auf unserem heutigen Landeskongress gezeigt. | Facebook. Abgerufen am 9. August 2024.
  26. Politik: Parteimitglieder in MV – die Großen verlieren, die Kleinen gewinnen | Nordkurier.de. 27. Oktober 2018, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 27. März 2022; abgerufen am 5. August 2022.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.nordkurier.de
  27. Politik in MV: Diese Parteien haben während Corona Mitglieder dazugewonnen | Nordkurier.de. 4. August 2022, abgerufen am 5. August 2022.
  28. Alexander Tschich - AfD - Vielen Dank an alle Freunde und Unterstützer! Gemeinsam legen wir als neuer JA-Landesvorstand jetzt erst richtig los. Wir werden immer mehr. Das hat sich auch auf unserem heutigen Landeskongress gezeigt. | Facebook. Abgerufen am 9. August 2024.
  29. Landeswahlleiter: Ergebnisse der Landtagswahl 2016 in Mecklenburg-Vorpommern, abgerufen am 24. Oktober 2021.
  30. Landeswahlleiter: Ergebnisse der Landtagswahl 2021 in Mecklenburg-Vorpommern, abgerufen am 24. Oktober 2021.
  31. Wahlergebnis der Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern 2014 (Memento des Originals vom 14. Februar 2019 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.laiv-mv.de
  32. Wahlergebnis der Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern 2014 (Memento des Originals vom 14. Februar 2019 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.laiv-mv.de
  33. https://wahlen.mvnet.de/dateien/ergebnisse.2024/kreistagswahl/html/k_99.html
  34. Bundeswahlleiter: Ergebnisse der Bundestagswahl 2013 in Mecklenburg-Vorpommern, abgerufen am 24. Oktober 2021.
  35. Bundeswahlleiter: Ergebnisse der Bundestagswahl 2017 in Mecklenburg-Vorpommern, abgerufen am 24. Oktober 2021.
  36. Bundeswahlleiter: Ergebnisse der Bundestagswahl 2021 in Mecklenburg-Vorpommern, abgerufen am 24. Oktober 2021.
  37. Endgültiges Landesergebnis für Mecklenburg-Vorpommern zur Europawahl am 25. Mai 2014 (Memento vom 7. September 2017 im Internet Archive)
  38. Europawahl in Mecklenburg-Vorpommern am 26. Mai 2019 – Vorläufiges Ergebnis (absolut)
  39. Europawahl am 9. Juni 2024 in Mecklenburg-Vorpommern. Abgerufen am 9. August 2024.
  40. AfD-Landeschef Holm zu Spitzenkandidat gewählt. nordkurier.de, 26. Februar 2017, abgerufen am 4. September 2017.
  41. Der Bundeswahlleiter: Landeslisten der Parteien in Mecklenburg-Vorpommern – Der Bundeswahlleiter. Archiviert vom Original am 26. September 2017; abgerufen am 4. September 2017.